Was geschah im Januar 2005

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1.1.2005, Samstag

Cork : Die im Südwesten der Republik Irland gelegene Stadt Cork ist für ein Jahr “Kulturhauptstadt Europas”.

Andahuaylas: Bei einer Militärrebellion im Südosten von Peru in der Region Apurímac werden vier Polizisten und ein Meuterer getötet. Die Gruppe, die von einem Offizier im Ruhestand angeführt wird, fordert u. a. den Rücktritt von Staatspräsident Alejandro Toledo, dem sie Korruption vorwerfen. Die letzten Meuterer strecken am 4. Januar die Waffen.

Luxemburg: Luxemburg übernimmt turnusgemäß für sechs Monate die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union.

Ankara: Die Türkei beginnt das neue Jahr mit einem Währungsschnitt. Bei der bisherigen türkischen Lira wurden sechs Nullen gestrichen. Ein Euro ist nicht mehr rd. 1,8 Mio. Lira, sondern etwa 1,8 “neue” Lira wert.

Berlin: Das im Juli 2004 verabschiedete Zuwanderungsgesetz tritt in Kraft. Es regelt die Bedingungen für die Zuwanderung von Arbeitskräften aus Staaten außerhalb der Europäischen Union und die Rechte von Flüchtlingen.

Berlin: In Deutschland tritt die Arbeitsmarktreform Hartz IV in Kraft. Die Reform beendet das Nebeneinander von Sozial- und Arbeitslosenhilfe. An ihre Stelle tritt das Arbeitslosengeld II.

Berlin: Mit einer Verzögerung von 16 Monaten geht das satellitengestützte Maut-System für die Lkw-Maut auf den deutschen Autobahnen weitgehend störungsfrei in Betrieb. Pro Kilometer werden durchschnittlich 12,4 Cent fällig. Die Einnahmen sollen für Verkehrsinvestitionen verwendet werden.

2.1.2005, Sonntag

Banda Aceh: Eine Woche nach der verheerenden Flutwelle in Asien richten die Vereinten Nationen eine Luftbrücke für die am schwersten betroffene Provinz Aceh in Indonesien ein. Die UN rechnen mit mehr als 165 000 Todesopfern als Folge der Flutkatastrophe vom 26.Dezember.

Zagreb: Bei der Präsidentenwahl in Kroatien verpasst der unabhängige Amtsinhaber Stipe Mesic im ersten Wahlgang mit 48,9 % knapp die notwendige absolute Mehrheit. Er trifft nun am 16. Januar in einer Stichwahl auf seine Herausforderin Jadranka Kosor.

Bagdad: Nördlich der irakischen Hauptstadt reißen Selbstmordattentäter bei einem Anschlag auf einen Bus mit Nationalgardisten 26 Menschen mit in den Tod.

3.1.2005, Montag

Berlin: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kündigt an, heimliche Vaterschaftstests unter Strafe zu stellen. Nach Schätzungen von Experten finden in Deutschland jährlich 40 000 solcher Überprüfungen statt.

Berlin: Trotz einiger Pannen startet die Einführung des neuen Arbeitslosengeldes II ohne größere Probleme.

4.1.2005, Dienstag

Chan Junis: Als Reaktion auf einen israelischen Angriff im Norden des Gazastreifens, bei dem mindestens sieben Palästinenser getötet wurden, bezeichnet PLO-Chef Mahmud Abbas Israel als Feind.

Bagdad: Bei einem Anschlag im Westen der irakischen Hauptstadt wird der Gouverneur von Bagdad, Ali al-Haidari, ermordet. Zu dem Anschlag bekennt sich eine Gruppe des radikalislamischen Extremistenführers Abu Mussab al-Sarkawi. Angesichts der anhaltenden Gewalt stellt der irakische Übergangspräsident Ghasi Jawar den 30. Januar als Termin für die erste allgemeine und freie Wahl im Land in Frage.

5.1.2005, Mittwoch

Berlin: Die Bundesregierung erhöht ihre Hilfszusage für die von der Flutkatastrophe betroffenen Gebiete in Südostasien auf insgesamt 500 Mio. in den kommenden drei bis fünf Jahren. Am selben Tag gedenken die Menschen in Europa der Opfer um 12 Uhr mit drei Schweigeminuten.

Santiago de Chile: Im Rahmen des geplanten Strafprozesses stellt ein chilenischer Richter den früheren Diktator Augusto Pinochet auf seinem Landsitz unter Hausarrest. Das Gericht wirft Pinochet Mord und Entführung während der Diktatur (1973-1990) vor.

Berlin: Die Steueramnestie hat dem Staat im Jahr 2004 903 Mio. eingebracht. Von der Nachversteuerung des ins Ausland transferierten Schwarzgeldes hatte Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) ursprünglich eine Steuernachzahlung von 5 Mrd. erhofft.

6.1.2005, Donnerstag

Bischofshofen: Ein zweiter Platz beim Abschluss in Bischofshofen reicht dem Finnen Janne Ahonen zum dritten Gesamtsieg bei der deutsch-österreichischen Vierschanzentournee nach 1999 und 2003.

Peking: Mit der Geburt eines Jungen in einem Pekinger Krankenhaus übersteigt die Bevölkerungszahl in der Volksrepublik China die Marke von 1,3 Mrd. Menschen.

Jerusalem: Die Likud-Partei des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon vereinbart eine Koalition mit der Arbeitspartei und der ultra-orthodoxen Vereinigten Thora-Partei. Das bisherige Regierungsbündnis war am Streit über den Haushalt und Scharons Plan für einen israelischen Abzug aus dem palästinensischen Gasastreifen zerbrochen. Das neue Bündnis verfügt in der Knesset über 66 der 120 Sitze.

Jakarta: Bei einer eintägigen Krisenkonferenz in der indonesischen Hauptstadt beschließen Vertreter von mehr als 20 Ländern und internationalen Organisationen den Aufbau eines Tsunami-Frühwarnsystems für den Indischen Ozean. Die internationale Staatengemeinschaft will rd. 4 Mrd. US-Dollar zur Unterstützung der Flutopfer aufbringen.

7.1.2005, Freitag

Brüssel: Die Außen-, Gesundheits- und Entwicklungsminister der Europäischen Union beraten auf einer Sondersitzung über die Koordinierung der von ihnen zugesagten rd. 1,5 Mrd. Fluthilfe für Südasien.

Islamabad: Die US-Botschaft in Pakistan veröffentlicht in einer Zeitungsanzeige eine Liste der 14 am meisten gesuchten Al-Qaida-Terroristen mit der entsprechenden auf sie ausgesetzten Belohnung. An der Spitze stehen Al-Qaida-Chef Osama bin Laden und sein Stellvertreter Ayman el Sawahiri. Auf beide ist ein Kopfgeld von 25 Mio. US-Dollar ausgesetzt.

Bolognina di Crevalcore: Bei dem Frontalzusammenstoß eines Personenzuges mit einem Güterzug zwischen Bologna und Verona werden 17 Menschen getötet. Nach Behördenangaben soll der Zugführer des Personenzuges auf der eingleisigen Strecke in dichtem Nebel das rote Haltesignal übersehen haben.

8.1.2005, Samstag

Stockholm: Ein Sturm mit Orkanböen und Regengüssen sucht Deutschland und das nördliche Europa heim. In Schweden, Dänemark und Großbritannien sterben mindestens 14 Menschen. Die nordwestenglische Stadt Carlisle wird durch das Hochwasser zeitweilig von der Außenwelt abgeschnitten.

Colombo: Einen Tag nach seinem Aufenthalt in der indonesischen Provinz Aceh informiert sich UN-Generalsekretär Kofi Annan auf Sri Lanka über die Zerstörungen der Flutwelle vom 26. Dezember.

9.1.2005, Sonntag

Khao Lak: Auf seiner Informationsreise durch die von der Flutwelle besonders schwer betroffenen Regionen Südasiens besucht Bundesaußenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) die Touristenregion Khao Lak im Süden Thailands.

Berlin: Mit einem ökumenischen Trauergottesdienst im Berliner Dom gedenkt die Bundesrepublik der Opfer der Flutkatastrophe in Südasien.

Ramallah: PLO-Chef Mahmud Abbas wird mit 62,3 % der Stimmen zum neuen Palästinenserpräsidenten und Nachfolger des im November 2004 verstorbenen Jasir Arafat gewählt. Sein Hauptkonkurrent Mustafa Barguti erringt 19,8 % der Stimmen.

Nairobi: In der Hauptstadt Nairobi unterzeichnen der sudanesische Vizepräsident Ali Osman Mohammed Taha und John Garang, der Vorsitzende der Sudanesischen Volksbefreiungsarmee (SPLA) ein Friedensabkommen. Der Vertrag soll den seit 1983 im Süden des Landes anhaltenden Bürgerkrieg zwischen der muslimischen Regierung und den christlich-animistischen Rebellen beenden, durch den über 2 Mio. Menschen ums Leben gekommen sein sollen.

Samarra: Der Polizeichef der nordirakischen Stadt Samarra, Mohammed al-Badri, wird von Aufständischen in seinem Auto erschossen.

10.1.2005, Montag

La Conchita: Bei Unwettern im Süden des US-Bundesstaates Kalifornien sterben mindestens elf Menschen. Nach tagelangen Regenfällen kommt es in der Ortschaft La Conchita zu einem Erdrutsch. In der Gebirgskette Sierra Nevada fällt über 5,70 m Neuschnee, so viel seit 1916 nicht mehr.

Rom: Trotz massiver Proteste von Gastronomiebetreibern und Anhängern des “blauen Dunstes” tritt in Italien ein Rauchverbot in Restaurants, Cafés und anderen öffentlichen Gebäuden in Kraft. Das Verbot gilt auch am Arbeitsplatz, auf Bahnhöfen und Flughäfen.

Kuwait-Stadt : Bei einer Schießerei zwischen Sicherheitskräften und Terrorverdächtigen in der kuwaitischen Hauptstadt werden drei Menschen getötet. Kurz zuvor hatte die US-Botschaft in Kuwait alle Amerikaner in dem arabischen Golfemirat dringend vor einem geplanten Anschlag auf westliche Ausländer gewarnt.

Banda Aceh: Die indonesische Katastrophenregion Aceh auf Sumatra wird von einem schweren Nachbeben Stärke von 5,7 auf der Richterskala erschüttert.

Jerusalem: Das israelische Parlament bestätigt mit 58 gegen 56 Stimmen bei sechs Enthaltungen die neue “Regierung der nationalen Einheit” von Ministerpräsident Ariel Scharon. Dem Bündnis gehören Scharons Likud-Partei, die Arbeitspartei und die ultraorthodoxe Vereinigte Thora-Partei an.

11.1.2005, Dienstag

Genf: Der UN-Koordinator für humanitäre Einsätze, der Norweger Jan Egeland, beziffert auf einer Geberkonferenz in Genf die Höhe der eingegangenen Soforthilfe in den asiatischen Katastrophengebieten auf 717 Mio. US-Dollar. Mit über 350 Mio. an privaten Spenden für die Flutopfer in Asien stellen die Deutschen einen neuen Spendenrekord auf.

Bagdad: Angesichts der fortgesetzten Eskalation der Gewalt durch Aufständische will die Regierung des Irak die Stärke der Armee von derzeit 66 000 auf 150 000 bringen und die Soldaten mit modernen Waffen ausrüsten.

Berlin: Ohne greifbaren Erfolg bleibt ein Spitzengespräch zur Föderalismus-Reform, zu dem Bundespräsident Horst Köhler die beiden Vorsitzenden der Föderalismus-Kommission, SPD-Chef Franz Müntefering und CSU-Chef Edmund Stoiber, empfangen hatte. Am Streit um die Kompetenzen in der Bildungspolitik waren die Gespräche im Dezember 2004 gescheitert.

Berlin: Erstmals treffen sich in Berlin Vertreter der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD) mit den Spitzen der muslimischen Verbände zu einem offenen Dialog.

12.1.2005, Mittwoch

München : Bei einer großangelegten Razzia in fünf Bundesländern nimmt die Polizei 22 mutmaßliche Islamisten fest. Sie sollen u. a. die Urkunden gefälscht, islamistische Gruppen unterstützt und Kämpfer für sog. Heiligen Krieg (Dschihad) geworben haben.

Berlin: Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet das umstrittene Luftsicherheitsgesetz, regt aber wegen erheblicher Zweifel eine verfassungsrechtliche Prüfung an. Das Gesetz erlaubt im Extremfall den Abschuss eines als Terrorwaffe gekaperten Flugzeuge. Die Entscheidung soll beim Verteidigungsminister liegen.

Washington : Knapp zwei Jahre nach dem Angriff auf den Irak im März 2003 beenden die USA die Suche nach Massenvernichtungswaffen ohne Ergebnis. Schon im Oktober 2004 hatte Charles Duelfer, der Leiter der in den Irak entsandten Expertengruppe, festgestellt, der Irak habe weder biologische noch chemische Waffen besessen und auch das irakische Atomwaffenprogramm sei bedeutungslos gewesen.

Paris : Die 19 Gläubigerstaaten des sog. Pariser Clubs wollen den von der Flutkatastrophe betroffenen Ländern die Rückzahlung fälliger Schulden stunden. Das Schuldenmoratorium soll an keine Bedingungen geknüpft sein.

Karlsruhe: Der Bundesgerichtshof erklärt heimliche Vaterschaftstest als Beweismittel vor Gericht für unzulässig. Ein Gentest ohne Einwilligung der Betroffenen würde das Persönlichkeitsrecht des Kindes verletzen. Damit können Männer ihre Vaterschaft nicht unter Berufung auf derartige Tests anfechten, sondern müssen andere konkrete Verdachtsmomente beibringen, die Zweifel an ihrer Vaterschaft wecken.

Straßburg: Mit den Stimmen von 500 der 732 Abgeordneten bei 137 Nein-Stimmen und 40 Enthaltungen billigt das Europäische Parlament die gemeinsame europäische Verfassung. Sie war in 16 Monaten von einem Konvent aus Regierungsvertretern und Parlamentariern erarbeitet worden. Die Abstimmung ist rechtlich nicht bindend.

13.1.2005, Donnerstag

London : Die britische Boulevardzeitung “The Sun” veröffentlicht ein Foto, auf dem Prinz Harry – Nummer drei in der Thronfolge – bei einem Kostümball mit einem Hakenkreuz auf dem Arm zu sehen ist und löst damit einen Skandal aus.

Wiesbaden: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden hat das deutsche Staatsdefizit im Jahr 2004 zum dritten Mal in Folge die erlaubte Drei-Prozent-Grenze des Bruttoinlandsprodukts (BIP) überschritten. Die Marke lag bei 3,9 %. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) bleibt mit aufgenommenen Krediten in Höhe von 39,5 Mrd. knapp unterhalb des Schuldenrekords seines CSU-Vorgängers Theo Waigel. Er hatte 1996 Schulden in Höhe von umgerechnet 40,1 Mrd. gemacht.

Wolfsburg: Angesichts der öffentlichen Auseinandersetzung um die Nebeneinkünfte von Politikern beendet Volkswagen-Konzern die seit dem Jahr 1990 übliche Praxis, Beschäftigten, die in Parlamente gewählt wurden, das volle Gehalt weiterzuzahlen.

14.1.2005, Freitag

Jerusalem: Nach dem Überfall auf den israelischen Kontrollposten Karni am Gasastreifen, bei dem sechs israelische Zivilsten getötet worden waren, bricht Israels Ministerpräsident Ariel Scharon zunächst jeden Kontakt zu den Palästinensern ab.

Darmstadt: Die europäische Raumsonde “Huygens” landet an zwei Fallschirmen auf dem Saturnmond Titan und funkt am folgenden Tag Bilder des Planeten zur Erde. Wissenschaftler erhoffen sich Aufschlüsse über die Frühgeschichte der Erde, deren Atmosphäre vor 3,8 Mrd. Jahren der heutigen von Titan ähnelte. Die 343 kg schwere Sonde war am 15. Oktober 1997 von Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida zusammen mit der NASA-Sonde “Cassini” gestartet worden. Am 25. Dezember 2004 hatten sich die beiden aneinander gekoppelten Raumfahrzeuge getrennt. “Cassini” soll den Planeten Saturn noch weiter umkreisen und dabei umfangreiche Messungen vornehmen.

München: Der Modeunternehmer Rudolph Moshammer wird in seiner Villa im Münchner Nobelvorort Grünwald ermordet aufgefunden. Auf Grund von DNA-Spuren wird schon nach zwei Tagen ein 25 Jahre alter Iraker als mutmaßlicher Täter festgenommen.

15.1.2005, Samstag

Moskau: In mehreren Städten Russlands protestieren Rentenbezieher gegen die Streichung von Sozialleistungen. Die russische Regierung hatte mit Jahresbeginn bisherige Vergünstigungen für Rentner, wie freie Fahrt in öffentlichen Verkehrsmitteln und kostenlose Medikamente, durch Geldzahlungen ersetzt.

Fort Hood: Wegen der Misshandlung von Gefangenen im Bagdader Gefängnis Abu Ghreib wird Unteroffizier Charles Graner zu einer Haftstrafe von zehn Jahren verurteilt und unehrenhaft aus der Armee entlassen. Die zehn Geschworenen folgten mit ihrem Schuldspruch in neun von zehn Punkten der Anklage. Graner hatte sich vor Gericht mit dem Argument verteidigt, er habe Befehle seiner Vorgesetzten ausgeführt.

Magdeburg: Mit einer Menschenkette und zahlreichen Protestaktionen stören in Magdeburg rd. 1300 Menschen massiv einen zeitgleichen Aufmarsch von etwa 1000 Neonazis.

16.1.2005, Sonntag

Zagreb: Der bisherige kroatische Staatschef Stipe Mesic wird in der Stichwahl mit 66 % der Stimmen im Amt bestätigt. Seine Gegenkandidatin war Sozialministerin Jadranka Kosor von der konservativen Regierungspartei HDZ. Die Wahlbeteiligung ist mit rd. 48 % noch zwei Prozentpunkte niedriger als beim ersten Wahlgang am 2. Januar.

Berlin: In Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen ergeben Kontrollen von Freilandeiern eine zu hohe Dioxin-Belastung. Das Gift Dioxin gilt als Krebs erregend.

Kabul : Anlässlich des bevorstehenden muslimischen Opferfestes werden in Afghanistan rd. 80 Häftlinge aus US-Gefangenenlagern entlassen. Noch immer befinden sich rd. 400 Afghanen im eigenen Land in US-Militärhaft.

Gasa-Stadt: Die Hamas und der Islamische Dschihad, die beiden führenden Gruppen der radikalen Palästinenser, lehnen einen Gewaltverzicht nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Mahmud Abbas ab.

Beverly Hills: Bei der Verleihung der Filmpreise “Golden Globes” das Drama “Aviator” zum besten Film gekürt. Sein Hauptdarsteller Leonardo Di Caprio, der den exzentrischen US-Filmproduzenten und Flieger Howard Hughes spielt, wird als bester Schauspieler ausgezeichnet. Als beste Schauspielerin wird Hilary Swank für ihre Rolle in dem Boxerdrama “Million Dollar Baby” geehrt.

17.1.2005, Montag

Bangkok: Bei einem Zusammenstoß zweier U-Bahnen in der thailändischen Hauptstadt Bangkok werden mehr als 130 Menschen verletzt. Nach Behördenangaben fährt ein mit rd. 700 Passagieren besetzter Zug in einem Bahnhof im Zentrum der Stadt auf einen leeren Zug auf.

Washington: US-Präsident George W. Bush schließt in einem Interview des US-Fernsehsenders NBC militärische Gewalt gegen den Iran nicht aus, falls das Land Auskünfte zu seinem Nuklearprogramm verweigere. Nach Angaben der Regierung in Teheran dient das Nuklearprogramm ausschließlich zivilen Zwecken.

18.1.2005, Dienstag

Frankfurt am Main: Unwort des Jahres 2004 ist der Begriff “Humankapital”. Nach Ansicht einer unabhängigen Jury aus Sprachwissenschaftlern, Journalisten und Schriftstellern fördere dieser Begriff die primär ökonomische Bewertung aller denkbaren Lebensbezüge.

Toulouse: Vor 5000 Gästen stellt der europäische Flugzeugbauer Airbus in Toulouse den “A380” vor. Das größte zivile Verkehrsflugzeug der Welt ist 73 m lang, 24 m hoch, hat eine Flügelspannweite von 79,8 m und bietet mindestens 555 Passagieren Platz. Die Reichweite beträgt 15 100 km. 2006 soll das erste Exemplar den Linienflugbetrieb aufnehmen.

19.1.2005, Mittwoch

Berlin: Zum offiziellen Auftakt des Einstein-Jahres regt Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eine neue Kultur der Wissenschaft in Deutschland an. Anlass sind Albert Einsteins 50. Todestag und die Entwicklung der Relativitätstheorie vor 100 Jahren.

Leipzig: Das Bundesverwaltungsgericht bezeichnet in einer Entscheidung die Einberufungspraxis der Bundeswehr als verfassungsgemäß, sieht aber durch die geltenden Ausnahmen die Wehrgerechtigkeit teilweise verletzt.

Berlin: Auf Beschluss des Bundeskabinetts wird der Bundesgrenzschutz in Bundespolizei umbenannt. Er wird nicht mehr nur mit dem Schutz der Grenzen betraut, sondern wird auch als Bahnpolizei tätig und ist für die Sicherheit des Luftverkehrs verantwortlich.

20.1.2005, Donnerstag

Berlin: Bundesverbraucherministerin Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) eröffnet die 70. Internationale Grüne Woche in Berlin. 1636 Aussteller aus 55 Ländern sind auf der weltgrößten Agrarmesse vertreten, die bis zum 30. Januar dauert.

Washington: George W. Bush wird vor dem Kapitol in Washington für eine zweite vierjährige Amtszeit als Präsident der USA vereidigt. In seiner Antrittsrede kündigt Bush an, er wolle die Freiheit auch in “die dunkelsten Ecken der Welt” bringen.

Berlin: Der Deutsche Bundestag gedenkt in einem Staatsakt der Opfer der Flutkatastrophe in Südasien. Bis zu diesem Tag werden noch 581 Deutsche vermisst; 60 Todesopfer wurden bislang identifiziert.

Augsburg: Nach fünfeinhalbjähriger Flucht wird der ehemalige Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls von Frankreich an die deutschen Behörden ausgeliefert. Er wird in Augsburg wegen Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung vor Gericht gestellt.

21.1.2005, Freitag

Berlin: Mit gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Rot-Grün und den Unionsparteien nimmt der Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestags seine Arbeit auf. Gegenstand ist die Überprüfung der umstrittenen Visa-Vergabepraxis in Osteuropa.

Dresden: Mit ihrer Weigerung, der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken, löst die rechtsextreme NPD im sächsischen Landtag einen Eklat aus. Zuvor hatten sie in einer Debatte zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens 1945 den Begriff “Bomben-Holocaust” benutzt.

Bagdad: Bei einem Bombenanschlag auf eine Moschee in Bagdad werden mindestens 15 Menschen getötet und etwa 40 verletzt.

22.1.2005, Samstag

Berlin: Der Berliner Fußballschiedsrichter Robert Hoyzer erklärt seinen Rücktritt. Mit seinem am 27. Januar nachgereichten Geständnis, er habe in Zusammenarbeit mit Wettbetrügern Pokal- und Punktspiele manipuliert, löst er einen bundesweiten Skandal aus.

Kobe: Mit Annahme einer Absichtserklärung endet im japanischen Kobe nach fünf Tagen die Konferenz der Vereinten Nationen zum Katastrophenschutz. Die rd. 4500 Experten und Regierungsvertreter aus 168 Ländern wollen u.a. den Aufbau von Frühwarn-Systemen für Tsunami-Flutwellen für den Indischen Ozean auf den Weg bringen.

Göttingen: Die von SPD-Abweichlern und Gewerkschaftern gegründete “Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit” konstituiert sich in Göttingen als neue Partei. Die Bewegung hat nach eigenen Angaben derzeit bundesweit rd. 6300 Mitglieder.

23.1.2005, Sonntag

Erfurt: An mangelnder Beteiligung scheitert in Sachsen-Anhalt ein Referendum über die Ausweitung der Kinderbetreuung. Nur 26,4 % der Wahlberechtigten gehen zu der Abstimmung, bei der darüber entschieden werden sollte, ob künftig auch Kinder arbeitsloser Eltern ganztags in die Kinderkrippe und den Kindergarten gehen können. Der bundesweit einmalige Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für alle Kinder war 2003 aus Kostengründen eingeschränkt worden.

Kiew: Der Reformpolitiker Viktor Juschtschenko wird in Kiew als neuer Staatspräsident vereidigt. Zuvor hatte das Oberste Gericht die letzte Beschwerde des Wahlverlierers Viktor Janukowitsch abgelehnt. Einen Tag später ernennt Juschtschenko die bisherige Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko zur Regierungschefin.

Mainz: Bei einer Razzia werden in Mainz und Bonn zwei mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation Al-Qaida festgenommen. Den Männern – einem Iraker und einem Palästinenser – wird vorgeworfen, Selbstmordanschläge im Irak geplant zu haben.

24.1.2005, Montag

Berlin: Ein Kleiner Parteitag der CDU in Berlin wählt den bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion Volker Kauder einstimmig zum neuen Generalsekretär als Nachfolger des im Dezember 2004 wegen einer Gehaltsaffäre zurückgetretenen Laurenz Meyer. Nachfolger Kauders in der Fraktion wird einen Tag später der Rechtspolitiker Nobert Röttgen gewählt.

New York: Mit einer Sondersitzung würdigt die UNO-Vollversammlung zum ersten Mal die Befreiung der NS-Konzentrationslager. Anlass ist der 60. Jahrestag der Befreiung der letzten Überlebenden des Lagers Auschwitz-Birkenau durch die Sowjetarmee am 27. Januar 1945.

Palu: Ein Erdbeben der Stärke 6,2 löst auf der ost-indonesischen Insel Sulawesi die Furcht vor einer neuen Flutwelle aus.

Wiesbaden: Der Darmstädter Wirtschaftsprofessor und Sozialexperte Bernd Rürup wird einstimmig zum neuen Vorsitzender des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung gewählt. Als Vorsitzender “Wirtschaftsweisen” ist Rürup Nachfolger des zurückgetretenen Regensburger Ökonomen Wolfgang Wiegard.

Essen: Der angeschlagene Warenhauskonzern Karstadt-Quelle verkauft für rd. 200 Mio. den größten Teil seiner Logistik-Sparte an die Deutsche Post-Tochter DHL.

25.1.2005, Dienstag

Berlin: Mit eindringlichen Warnungen vor einem Wiedererstarken rechtsextremistischer Kräfte gedenken Überlebende und Politiker des 60. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Februar. Bei einer Gedenkfeier des Internationalen Auschwitz-Komitees im Deutschen Theater in Berlin sagt Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), es sei die Pflicht aller Demokraten, der Hetze der Neonazis und ihrem Leugnen der Nazi-Verbrechen entschieden entgegenzutreten.

Straßburg: In einer Rede vor dem Europarat in Straßburg bekundet der neue ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko das Interesse seines Landes an einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Zuvor hatte Juschtschenko in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen.

Bombay: Bei einer Massenpanik während eines Hindu-Pilgerfestes im westindischen Bundesstaat Maharashtra werden nach Angaben der Polizei mindestens 300 Menschen zu Tode getrampelt. Bei den meisten Opfern handelt es sich um Frauen und Kinder.

München: Der Münchener Siemens-Konzern setzt bei den Verhandlungen mit der IG Metall eine Ausweitung der Arbeitszeiten für 8000 Beschäftigte der Vertriebs- und Serviceorganisation in Deutschland durch. Danach arbeiten die Betroffenen ab dem 1. April bei gleichem Lohn zwei Stunden pro Woche mehr und damit 37 Stunden. Im Gegenzug werden die Arbeitsplätze bis 2009 gesichert und 12 000 zuvor in Servicegesellschaften ausgelagerte Mitarbeiter wieder in den Konzern eingegliedert.

Gelsenkirchen: In einem Benefiz-Spiel zugunsten der Flutopfer in Südasien trennten sich die deutsche Fußball-Nationalmannschaft und ein internationales Auswahl-Team der Bundesliga 2:2. 50 000 Zuschauer sehen die Partie in der Arena “Auf Schalke”. Insgesamt werden rd. 4,6 Mio. an Spenden gesammelt.

26.1.2005, Mittwoch

Los Angeles: Nördlich der kalifornischen Stadt Los Angeles kommen mindestens elf Menschen bei einem Zugunglück ums Leben. Ein Selbstmordkandidat, der später verhaftet wird, hatte sein Fahrzeug auf den Gleisen geparkt und dadurch die Kollision zweier Personenzüge ausgelöst.

Colombo: In mehreren asiatischen Ländern gedenken die Menschen einen Monat nach der Flutwelle der Todesopfer. In der besonders schwer getroffenen indonesischen Provinz Aceh öffnen wieder die ersten Schulen.

Davos: Zum Auftakt des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos regt der französische Präsident Jacques Chirac die Schaffung einer internationalen Steuer an, um den Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids zu finanzieren. Zeitgleich versammeln sich in der brasilianischen Stadt Porto Alegre Globalisierungskritiker zum Weltsozialforum.

Bagdad: Im Irak kommen 37 US-Soldaten ums Leben, mehr als an irgendeinem anderen Tag seit Kriegsbeginn im März 2003. Nahe der Grenze zu Jordanien sterben 31 Soldaten beim Absturz eines Transporthubschraubers, vier weitere US-Soldaten werden bei Gefechten in der Unruheprovinz Anbar und einer in der Nähe der Stadt Duluija getötet. Ein Soldat wird Opfer eines Bombenanschlags in der irakischen Hauptstadt Bagdad.

Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass die Bundesländer künftig nach eigenem Ermessen Studiengebühren erheben dürfen. Das von Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) im August 2002 ins Hochschulrahmengesetz aufgenommene bundesweite Gebührenverbot verletze – so die Begründung – die Bildungshoheit der Länder

27.1.2005, Donnerstag

Berlin: Appelle zum verstärkten Kampf gegen den Neofaschismus bestimmen die Gedenkstunde im Bundestag zum 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Mit dem NPD-Skandal im sächsischen Landtag sei – so Parlamentspräsident Wolfgang Thierse (SPD) – für alle sichtbar geworden, dass wieder Neonazis in einem deutschen Parlament säßen.

Auschwitz: An der Gedenkstätte Auschwitz treffen ehemalige Häftlinge sowie Staats- und Regierungschefs und hochrangige Vertreter von rd. 40 Staaten, um an die bis zu 1,5 Millionen Opfer zu erinnern, die im damals deutsch besetzten Polen von den Nationalsozialisten ermordet wurden.

Gasa-Stadt: Die radikal-islamische Hamas-Bewegung geht als Siegerin aus der ersten Kommunalwahl im Gasastreifen hervor. Sie erringt in den zehn Gemeinden 77 der 118 zu vergebenden Sitze.

Hanoi: Innerhalb eines Monats starben in Vietnam zehn Menschen an der Vogelgrippe. Das letzte Opfer ist ein 32-jähriger Mann aus der Provinz Phu Tho. Nach neuen Studien gehen Forscher aus den USA und Thailand davon aus, dass das Vogelgrippe-Virus höchstwahrscheinlich von Mensch zu Mensch übertragbar ist.

München: Mit einer Gewinnsteigerung verabschiedet sich Heinrich von Pierer nach zwölf Jahren aus der Konzernspitze der Siemens AG. Seine Nachfolge als Vorstandschef übernimmt Klaus Kleinfeld. Zu den Sorgenkindern des Konzerns gehört die wirtschaftlich angeschlagene Handy-Sparte.

Chroniknet