Bundeskartellamt genehmigt Fusion von Netto und Plus:
Das Bundeskartellamt erlaubt Edeka die Übernahme des Konkurrenten Plus. Somit kann Deutschlands größter Lebensmittelhändler die bislang eher schwache Marktposition seiner Billigtochter Netto ausbauen, die künftig nach Aldi und Lidl die Nummer drei unter Deutschlands Discountern ist.
Mongolei – Ausnahmezustand verhängt:
Der mongolische Präsident Nambaryn Enkhbayar verhängt den Ausnahmezustand über die Hauptstadt Ulan Bator. Im Streit um die Anerkennung des Parlamentswahlergebnisses hatten Oppositionelle zuvor die Zentrale der reformkommunistischen MRVP gestürmt und in Brand gesetzt.
Rauchverbot in Gaststätten gilt nun bundesweit:
Mit Inkrafttreten entsprechende Gesetze in Nordrhein-Westfalen und Thüringen ist in Deutschland das Rauchen in Gaststätten bundesweit verboten.
Pflegereform in der Bundesrepublik in Kraft:
Durch die Pflegereform steigt der Pflege-Beitragssatz um 0,25 Prozentpunkte auf 1,95 %; für Beschäftigte ohne Kinder beträgt er nun 2,2 % vom Bruttogehalt. Erstmals seit dem Start der Pflegeversicherung vor 13 Jahren werden die Pflegeleistungen erhöht und die Einrichtung wohnortnaher Beratungsstellen soll die Betreuung der Pflegebedürftigen verbessern.
AU-Gipfel drängt auf eine Koalitionsregierung in Simbabwe:
Beim Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) im ägyptischen Scharm el Scheich weist ein Sprecher von Simbabwes Präsident Robert Mugabe Forderungen nach Bildung einer Einheitsregierung wie in Kenia zurück.
Frankreich übernimmt den EU-Ratsvorsitz:
Frankreich übernimmt turnusgemäß von Slowenien für ein halbes Jahr den EU-Ratsvorsitz. Überschattet wird der Amtswechsel vom Streit um die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon. Polens Präsident Lech Kaczynski macht am gleichen Tag seine Unterschrift unter das Vertragswerk von der Zustimmung Irlands abhängig.
Kabinett beschließt den Bundeshaushalt 2009:
Das Bundeskabinett beschließt den Entwurf für den Bundeshaushalt 2009 und die Finanzplanung bis 2012. Danach sollen die Ausgaben des Bundes 288,4 Mrd. € betragen; 5,2 Mrd. € oder 1,8 % mehr als 2008. Für 2011 wird erstmals ein Haushalt ohne neue Schulden angestrebt.
Kolumbien: Guerilla-Geisel Betancourt nach sechs Jahren befreit:
Mehr als sechs Jahre nach ihrer Verschleppung durch die linksgerichteten FARC-Rebellen wird die französisch-kolumbianische Politikerin Ingrid Betancourt zusammen mit 14 weiteren Geiseln vom Militär in einer spektakulären Aktion im kolumbianischen Urwald befreit.
Jerusalem – Amokfahrt mit Bulldozer:
Bei einer Amokfahrt mit einem Bulldozer tötet ein Palästinenser drei Menschen, bevor er von einem Polizisten erschossen wird.
China eröffnet die weltgrößte Schrägseilbrücke:
Im Osten der Volksrepublik wird die längste Schrägseilbrücke der Welt für den Verkehr freigegeben. Die 1088 m lange Sutong-Brücke überquert den Jangtse-Fluss und verbindet die Städte Suzhou und Nantong miteinander.
Europäische Zentralbank erhöht Zinsen in der Euro-Zone:
Die Europäische Zentralbank erhöht den Leitzins für die Euro-Zone erwartungsgemäß von 4 auf 4,25 %. Als Grund nennt EZB-Präsident Jean-Claude Trichet in Frankfurt am Main die Sorge über die hohen Inflationsraten.
Dresdner Elbtal behält vorerst Welterbe-Titel:
Das Dresdner Elbtal darf seinen Titel als Weltkulturerbe zunächst behalten, bleibt aber auf der Roten Liste der gefährdeten Kulturlandschaften. Bei einer Sitzung im kanadischen Quebec fordert das UNESCO-Welterbe-Komitee die Stadt Dresden erneut auf, den Bau der umstrittenen Waldschlösschen-Brücke zu stoppen.
Deutsches Wahlrecht ist teilweise verfassungswidrig:
Das Wahlsystem für den Deutschen Bundestag muss nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts korrigiert werden. Danach verstößt die Berechnung der Sitzverteilung bei Überhangmandaten gegen das Grundgesetz. Die nächste Bundestagswahl im Herbst 2009 darf aber noch nach dem bisherigen System erfolgen.
USA eröffnen ihre Botschaft am Brandenburger Tor:
Am amerikanischen Unabhängigkeitstag wird die neue US-Botschaft am Pariser Platz in der Nähe des Brandenburger Tores eingeweiht. Damit kehren die USA mit ihrer Deutschland-Vertretung nach fast 70 Jahren an den historischen Standort zurück. Die langjährigen Planungen wurden von einem Streit zwischen den USA und dem Berliner Senat über Sicherheitsvorkehrungen begleitet.
Explosion bei Staatsfeier in Minsk:
Bei einer Bombenexplosion sind in der weißrussischen Hauptstadt Minsk werden mindestens 50 Menschen verletzt. Der Sprengsatz detoniert bei einer Feier zum weißrussischen Unabhängigkeitstag.
Direkte Flüge zwischen China und Taiwan:
Erstmals seit 1949 gibt es zwischen der Volksrepublik China und Taiwan wieder regelmäßige und reguläre Direktflüge. Die erste Maschine aus Guangzhou landet in Taipeh. Abgesehen von gelegentlichen Sonderflügen an Feiertagen mussten Reisende einen Umweg über Hongkong in Kauf nehmen.
95. Tour de France startet in der Bretagne:
In der Bretagne startet die 95. Auflage der Tour de France, des wichtigsten Radrennens der Welt. Die erste Etappe von Brest nach Plumelec gewinnt der spanische Radprofi Alejandro Valverde. Die Tour war in den vergangenen beiden Jahren von Dopingskandalen überschattet worden.
Wachs-Hitler ohne Kopf:
Ein 41-jähriger Mann reißt der umstrittenen Hitler-Figur im neuen Berliner Wachsfigurenkabinett Madame Tussauds den Kopf ab. Er wird von der Polizei festgenommen. Das Berliner Wachsfigurenkabinett ist nach London und Amsterdam die dritte Tussauds-Niederlassung in Europa.
Oberster Verfassungsrichter plädiert für Schuldenverbot:
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, spricht sich für strengere Schuldengrenzen von Bund und Ländern aus. Die bisherige Regelung, wonach die Neuverschuldung die Investitionen nicht übersteigen dürfe, habe sich als nicht wirksam erwiesen.
Lebensmittelkrise bedroht internationale Sicherheit:
Angesichts der weltweiten Nahrungsmittelkrise warnt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor internationalen Sicherheitsproblemen. Fehlende Nahrung und Verteilungskonflikte könnten die Demokratisierung gefährden und Staaten destabilisieren.
Anschlag nahe der Roten Moschee in Islamabad:
Ein Jahr nach der Erstürmung der sog. Roten Moschee in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad am 10. Juli 2007 wird in der Nähe des Gebäudes ein schwerer Bombenanschlag verübt, der mehr als zehn Tote und über 20 Verletzte fordert.
EU-Kommissionspräsident will Energie-Sozialtarife:
Angesichts der Preissteigerungen bei Energie spricht sich EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso für Sozialtarife aus. Die Mitgliedsländer könnten dafür sorgen, dass die einkommensschwächsten Bevölkerungsgruppen nicht den Anschluss verlören, sagt Barroso in einem Zeitungsinterview.
Nadal gewinnt Tennis-Turnier in Wimbledon:
Der Spanier Rafael Nadal gewinnt das Tennisturnier von Wimbledon. Er setzt sich in fünf Sätzen gegen den Weltranglistenersten Roger Federer aus der Schweiz durch. Das Damenfinale gewann die US-Amerikanerin Venus Williams in zwei Sätzen gegen ihre Schwester Serena.
Berliner »Siedlungen der Moderne« sind Weltkulturerbe:
Die UNESCO nimmt auf ihrer Tagung im kanadischen Quebec sechs denkmalgeschützte Berliner »Siedlungen der Moderne« in die Liste des Welterbes auf.
Katalog für Einbürgerungsfragen veröffentlicht:
Das Bundesinnenministerium veröffentlicht den Katalog für den ab September vorgesehenen Einbürgerungstest. Aus den insgesamt 310 Fragen werden den Bundesbürger-Anwärtern 33 vorgelegt, die durch Ankreuzen im Multiple-Choice-Verfahren zu beantworten sind. Davon müssen mindestens 17 Fragen richtig beantwortet werden.
Bundesregierung will Arbeitnehmer-Freizügigkeit verschieben:
Der deutsche Arbeitsmarkt soll nach dem Willen der Bundesregierung erst 2011 für unqualifizierte Arbeitskräfte aus den neuen EU-Ländern in Osteuropa geöffnet werden. Dagegen soll die Zuwanderung hoch qualifizierter Fachkräfte erleichtert werden.
Österreichs große Koalition nach eineinhalb Jahren am Ende:
Die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) kündigt das Anfang 2007 geschlossene Regierungsbündnis mit der Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen auf. Die Sozialdemokraten (SPÖ) stimmen der frühzeitigen Wahl zu, wobei ihr als Parteichef entmachteter Bundeskanzler Alfred Gusenbauer auf eine weitere Kandidatur verzichtet.
Zahlreiche Tote bei Selbstmordanschlag in Kabul:
Der folgenschwerste Selbstmordanschlag seit dem Sturz der Taliban Ende 2001 fordert in der afghanischen Hauptstadt Kabul mindestens 41 Todesopfer und rd. 140 Verletzte. Dabei fährt der Attentäter ein mit Sprengstoff beladenes Auto in zwei Diplomatenfahrzeuge vor der indischen Botschaft.
G8-Beschluss zum Klimaschutz stößt auf vielstimmige Kritik:
Die führenden Industriestaaten und die wichtigsten Schwellenländer können sich beim Gipfel im japanischen Toyako nur auf allgemeine Vorgaben für eine Reduzierung der Treibhausgase verständigen. Das Ziel, die weltweiten Treibhausgase bis zum Jahr 2050 um mindestens 50 % zu reduzieren, solle im UN-Rahmen »geprüft und angenommen« werden.
EU-Parlament stimmt Emissionshandel für Luftverkehr zu:
Ab 2012 müssen auch die Fluggesellschaften ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Das Europäische Parlament beschließt in Straßburg, den Luftverkehr in der Europäischen Union in den EU-Emissionshandel einzubinden.
USA soll Radaranlage in Tschechien bauen dürfen:
Bei einem Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Prag wird ein Grundsatzvertrag über die Stationierung einer US-amerikanischen Radaranlage im tschechischen Brdy unterzeichnet. Kritik an dieser Radarstation, die Teil eines umstrittenen Raketenabwehrsystems zum Schutz der USA ist, kommt aus Moskau: Russland droht mit einer »militärischen Antwort«.
Siemens verschärft den eingeleiteten Sparkurs:
Der Siemens-Konzern will aus Kostengründen 16 750 weitere Stellen streichen. Allein in Deutschland sollen 5250 Arbeitsplätze wegfallen, vor allem in der Verwaltung.
Tour de France: Schumacher fährt nach Zeitfahr-Sieg in Gelb:
Der WM-Dritte Stefan Schumacher vom Team Gerolsteiner gewinnt auf dem 29 km langen Rundkurs im westfranzösischen Cholet das erste Einzelzeitfahren der diesjährigen Tour de France und erobert zugleich das Gelbe Trikot.
Somalia – Entführtes Lübecker Frachtschiff wieder frei:
Das Ende Mai vor Somalia von Piraten gekaperte Frachtschiff »Lehmann Timber« der Lübecker Reederei Karl Lehmann ist gegen Zahlung von vermutlich 478 000 € Lösegeld nach 41 Tagen wieder frei. Die 15-köpfige Besatzung ist wohlauf.
Sechs Tote bei Anschlag auf das US-Konsulat in Istanbul:
Bei einem Feuergefecht vor dem US-Konsulat in der türkischen Metropole Istanbul werden drei Polizisten und drei der Angreifer getötet.
PKK-Rebellen verschleppen drei deutsche Bergsteiger:
Im Osten der Türkei in der Nähe der Grenze zu Armenien und dem Iran entführen kurdische PKK-Rebellen drei deutsche Bergsteiger. Die Mitglieder einer 13-köpfigen Klettergruppe aus Bayern werden auf dem Berg Ararat von der PKK verschleppt.
Sarkozy will EU-Krise bis 2008 Ende lösen:
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy will bis zum Ende seiner EU-Ratspräsidentschaft Ende 2008 eine Lösung für die Krise um den EU-Reformvertrag von Lissabon finden. Vor dem EU-Parlament in Straßburg kündigt Sarkozy an, er werde dazu am 21. Juli nach Irland reisen, wo die Bevölkerung den Lissabon-Vertrag in einem Referendum abgelehnt hatte.
Italienisches Parlament billigt Immunitätsgesetz:
Gegen den Widerstand der Opposition verabschiedet das italienische Abgeordnetenhaus ein höchst umstrittenes Immunitätsgesetz. Es sieht vor, dass die ranghöchsten Politiker des Landes – wie Regierungschef Silvio Berlusconi – während ihrer Amtszeit vor Strafverfolgung geschützt sind.
Britisches Militär zahlt Millionen an gefolterte Iraker:
Die britische Regierung erklärt sich zu einer Entschädigungszahlung an Iraker bereit, die 2003 von britischen Soldaten in Basra misshandelt bzw. deren Angehörige zu Tode geprügelt wurden.
Tarifkonflikt im deutschen Einzelhandel ist beendet:
Nach mehr als 15 Monaten wird der bislang längste Tarifkonflikt in der Geschichte des deutschen Einzelhandels beigelegt. Arbeitgeber und Gewerkschaft Ver.di einigen sich in Gerlingen bei Stuttgart auf einen Pilot-Abschluss, der u. a. 3 % mehr Geld rückwirkend zum 1. April vorsieht. Für 2007 gibt es eine Einmalzahlung von 400 €.
Zwei Deutsche im Niger-Delta entführt:
Zwei deutsche Mitarbeiter des Baukonzerns Bilfinger Berger werden bei einem Überfall in Emohua nahe der nigerianischen Ölstadt Port Harcourt entführt. Im Nigerdelta fordern mehrere Rebellengruppen eine gerechtere Verteilung der regionalen Erdöleinnahmen.
US-Angriff in Afghanistan tötete 64 Zvilisten:
Die afghanische Regierung bestätigt, dass bei zwei Luftangriffen US-geführter Truppen im Grenzgebiet zu Pakistan mindestens 64 Zivilisten ums Leben gekommen sind, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Der Angriff galt den radikalislamischen Taliban.
UN-Sanktionen gegen Simbabwe an Veto gescheitert:
Russland und China verhindern mit ihrem Veto die vom Weltsicherheitsrat geplanten Sanktionen gegen Simbabwe. Die westlichen Staaten wollten Präsident Robert Mugabe und 13 weitere Regierungsmitglieder wegen der Unterdrückung der Opposition mit einem Reiseverbot und dem Einfrieren von Auslandskonten belegen und über das Land ein Waffenembargo verhängen.
Geberkonferenz:
1,2 Mrd. € internationale Hilfe für das Kosovo: Auf der internationalen Geberkonferenz für das Kosovo in Brüssel kommen 1,2 Mrd. € für die nächsten drei Jahre zusammen. Mit dem Geld sollen vor allem die wirtschaftliche Entwicklung des Kosovo, den Aufbau demokratischer Institutionen und ein funktionierendes Bildungssystem gefördert werden.
Schienen-Chaos:
ICE-3-Züge werden sicherheitshalber überprüft: Nach einem Unfall in Köln, wo ein ICE wegen einer defekten Radsatzwelle bei der Abfahrt aus den Gleisen gesprungen war, ordnet die Bahn eine kurzfristige Sicherheitsüberprüfung von 61 ICE-3-Zügen an. Dies führt zu Beeinträchtigungen für Zehntausende Bahnkunden.
Air Berlin und Condor geben Fusionspläne auf:
Air Berlin will nun doch nicht mehr den Ferienflieger Condor übernehmen. Vor allem wegen der Preissteigerungen bei Flugbenzin ziehen die Unternehmen beim Bundeskartellamt ihren Antrag auf Fusion zurück.
Modebranche gegen Magersucht:
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und mehrere Vertreter der Modebranche stellen in Berlin eine Charta unter dem Motto »Leben hat Gewicht« vor. Sie wollen mit einer von der Bundesregierung initiierten Selbstverpflichtung gegen die weit verbreitete Magersucht bei Mädchen und jungen Frauen angehen.
Ozeaneum in Stralsund ist Deutschlands größtes Meeresmuseum:
Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet in Stralsund Deutschlands größtes Meeresmuseum. Das rd. 60 Mio. € teure Ozeanum lädt auf rd. 8700 m² zu einer imaginären Unterwasserreise ein. Anhand von mehr als 30 Schaubecken kann der Besucher sich über das Leben in den europäischen Kaltwassermeeren informieren.
Der Deutsche Aktienindex fällt auf ein Jahrestief:
Der Ölpreisanstieg und Sorgen vor neuen Turbulenzen an den Finanzmärkten drücken den Deutschen Aktienindex DAX mit 6153 Punkten auf ein Jahrestief.
Erster Doping-Fall bei der Tour de France
Am Tag der 7. Etappe der Tour de France wird der spanische Radrennfahrer Manuel Beltran als EPO-Sünder enttarnt.
Klitschko bleibt Box-Weltmeister im Schwergewicht:
Der 32-jährige Ukrainer Wladimir Klitschko bleibt Box-Weltmeister im Schwergewicht. Er verteidigt in Hamburg die Weltmeistergürtel der Verbände WBO, IBF und IBO durch technischen K.o. in der 11. Runde gegen den US-Amerikaner Tony Thompson.
Syrien verlässt die diplomatische Isolation:
Zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit des Libanon 1943 und Syriens 1945 wollen beide Länder Botschaften im jeweiligen Nachbarland eröffnen. Dies vereinbaren die beiden Präsidenten Baschar al-Assad und Michel Suleiman bei einem Treffen mit dem französischen Staatschef Nicolas Sarkozy in Paris.
Glos auf Kurzbesuch im Irak:
Als erstes deutsches Regierungsmitglied seit dem Krieg gegen Saddam Hussein 2003 besucht Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) den Irak und trifft in Bagdad mit Spitzenpolitikern der irakischen Regierung zusammen.
Paris – 43 Länder gründen Mittelmeer-Union:
Frankreich und Ägypten übernehmen den Vorsitz der neu gegründeten Mittelmeerunion. Das von 43 Delegationen aus Europa, Nordafrika und dem Nahen Osten – nur Libyen ist nicht vertreten – besuchte Treffen soll mit Gründung der Mittelmeerunion die Basis für eine bessere Zusammenarbeit in der Region legen.
Papst reist nach Australien:
Papst Benedikt XVI. trifft zu einem neuntägigen Besuch in Australien ein. Anlass der neunten Auslandsreise des Papstes ist die Teilnahme am katholischen Weltjugendtag, zu dem rd. 500 000 Teilnehmer in Sydney erwartet werden.
US-Regierung stützt angeschlagene Hypothekengiganten:
Regierung und Notenbank der USA wollen die durch die Immobilienkrise angeschlagenen Hypothekenbanken Fannie Mae und Freddie Mac finanziell unterstützen und notfalls ihre die Kreditlinien erhöhen.
Leopoldina in Halle ist neue Nationalakademie:
Die naturwissenschaftliche Akademie Leopoldina in Halle (Sachsen-Anhalt) wird zu Deutschlands Nationaler Akademie der Wissenschaften erhoben. Sie soll Politiker beraten und die deutsche Wissenschaft im Ausland repräsentieren.
Reifenhersteller Conti vor der Übernahme:
Das fränkische Familienunternehmen Schaeffler kündigt an, den dreimal so großen DAX-Konzern Continental aus Hannover übernehmen zu wollen und hat sich dafür mit Hilfe von Banken bereits Zugriff auf mindestens 30 % der Aktien gesichert.
Afghanistan – Taliban töten neun US-Soldaten
Bei einem Überfall der Taliban auf einen Stützpunkt der internationalen Schutztruppe ISAF werden in der ostafghanischen Provinz Kunar neun US-Soldaten getötet und 15 verletzt.
Israels Premier Olmert übersteht Misstrauensabstimmung im Parlament:
Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert übersteht in Abwesenheit mit 47 gegen 42 Stimmen eine Misstrauensabstimmung im Parlament. Für einen Erfolg wären 61 Stimmen der 120 Knesset-Mitglieder nötig gewesen. Dabei votieren auch Mitglieder seines Koalitionspartners Arbeitspartei gegen den unter Korruptionsverdacht stehenden Olmert.
Belgische Regierung nach vier Monaten vor dem Aus:
Der belgische Premierminister Yves Leterme reicht nach vier Monaten im Amt bei König Albert II. seinen Rücktritt ein. Seine Fünf-Parteien-Koalition hatte sich nicht auf die Grundzüge einer Staatsreform einigen können. Der König lehnt das Rücktrittsgesuch des Christdemokraten jedoch ab und setzt ein Gremium aus drei Vermittlern ein, die einen Ausweg aus der politischen Krise finden sollen.
40 Tote bei Anschlägen im Irak:
Bei einer Reihe von Anschlägen in Bakuba und anderen Städten des Irak werden mindestens 40 Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt.
Katholischer Weltjugendtag in Sydney mit Messe eröffnet begonnen:
Mit einer Messe unter freiem Himmel beginnt in Sydney der katholische Weltjugendtag, zu dem mehr als 225 000 junge Menschen aus 170 Ländern nach Australien angereist sind.
Ronaldinho spielt künftig für AC Mailand:
Der brasilianische Stürmerstar Ronaldinho wechselt für eine Ablöse von rd. 25 Mio. € vom FC Barcelona zum AC Mailand. Der 28-Jährige erhält einen Dreijahresvertrag.
Austausch:
Tote gegen Gefangene:
Zwei Jahre nach dem Libanonkrieg tauschen Israel und die libanesische Hisbollah-Miliz die Leichen von israelischen Soldaten gegen einen libanesischen Topterroristen sowie vier Hisbollah-Kämpfer aus.
Bundeskabinett beschließt Mindestlohngesetze:
Nach monatelangem Streit einigt sich die Bundesregierung auf gesetzliche Vorschriften zur Festlegung von weiteren Mindestlöhnen. Ziel ist die Bekämpfung von Lohndumping und unfairer Billigkonkurrenz.
Eltern von Lea-Sophie wegen Mordes verurteilt:
Im Prozess um den qualvollen Hungertod der fünfjährigen Lea-Sophie verurteilt das Schweriner Landgericht die Eltern wegen Mordes zu Haftstrafen von jeweils elf Jahren und neun Monaten.
Alleinerziehende müssen nicht zwingend Vollzeit arbeiten:
In einem Grundsatzurteil zum Unterhaltsrecht entscheidet der Bundesgerichtshof, dass Alleinerziehenden nicht zwingend ein Vollzeitjob zugemutet werden kann, auch wenn die Kinder ganztags in Kita oder Schule untergebracht sind
Zehntausende feiern den Papst in Sydney:
Mehr als 150 000 katholische Pilger bereiten Papst Benedikt XVI. beim Weltjugendtag in Sydney einen begeisterten Empfang. In seiner Begrüßungsansprache prangert der Papst unersättlichen Konsumhunger und die Ausbeutung der Erde an.
Spanisches Gericht lässt vier verurteilte Madrid-Attentäter frei:
Mehr als vier Jahre nach den Terroranschlägen in Madrid mit 191 Todesopfern spricht Spaniens Oberster Gerichtshof in einem Berufungsverfahren vier der Angeklagten – zwei Syrer, einen Marokkaner und einen Spanier – frei.
Merkel wirbt für Gas-Partnerschaft mit Algerien:
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht sich für eine stärkere Zusammenarbeit Deutschlands mit Algerien aus. Bei ihrem ersten Besuch in dem nordafrikanischen Land wirbt Merkel vor allem für eine Partnerschaft im Gasbereich.
Nelson Mandela feiert 90. Geburtstag:
Der frühere südafrikanische Präsident Nelson Mandela feiert im kleinen Kreis mit Familie und Freunden in seinem Heimatdorf Qunu in der Ostkap-Provinz seinen 90. Geburtstag.
CSU startet mit Parteitag in heiße Wahlkampfphase:
Gut zwei Monate vor der Landtagswahl in Bayern läutet die CSU mit ihrem zweitägigen Parteitag in Nürnberg die heiße Phase des Wahlkampfes ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt in ihrem Redebeitrag keine Annäherung im unionsinternen Streit um die Rückkehr zur alten Pendlerpauschale erkennen.
Bewährungsstrafe im ersten Liechtenstein-Prozess:
Im ersten Prozess der sog. Liechtenstein-Steueraffäre verurteilt das Landgericht Bochum einen Immobilienkaufmann aus dem hessischen Bad Homburg zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und verhängt gegen den geständigen 66-Jährigen außerdem eine Geldstrafe von 7,5 Mio. €.
Atomgespräch mit Iran ohne echten Durchbruch:
Im Konflikt um sein Atomprogramm weist der Iran bei einem Treffen in Genf die Forderung nach einem Stopp der Uranreicherung erneut zurück, erklärt sich aber zu weiteren Verhandlungen bereit. Mit US-Außenstaatssekretär William Burns beteiligt sich erstmals ein ranghoher US-Diplomat an Gesprächen über den Atomstreit.
CSU beschließt Wahlprogramm:
Zum Abschluss ihres zweitägigen Parteitags in Nürnberg beschließt die CSU ihr Programm für die bayerische Landtagswahl. Zentrale Punkte sind die Forderung nach Wiedereinführung der Pendlerpauschale vom ersten Kilometer an, ein klares Bekenntnis zur Atomkraft sowie verstärkte Investitionen in den Bereichen Bildung und Familie.
Love-Parade zieht erstmals durch Dortmund:
Unter dem Jubel von offiziell 1,6 Mio. Techno- und Partyfans zieht die sog. Love-Parade erstmals durch Dortmund. Auf einem eigens gesperrten Teilstück der Bundesstraße 1 zeigen sich 37 Musikwagen aus 15 Ländern.
Nowitzki & Co. spielen in Peking:
Deutschlands Basketballer qualifizieren sich in Athen mit einem 96:82-Sieg gegen Puerto Rico für die Olympischen Spiele in Peking.
Batman ist noch erfolgreicher als Spiderman:
Mit einem Einspielergebnis von 155 Mio. US-Dollar an den ersten drei Tagen stellt das neue Batman-Abenteuer »The Dark Knight« an den Kinokassen in den USA einen neuen Startrekord auf und übertrumpft noch »Spiderman 3« aus dem Jahr 2007.
Weltjugendtag mit Messe beendet:
Mit rd. 300 000 Gläubigen feiert Papst Benedikt XVI. die Abschlussmesse des katholischen Weltjugendtags in Sydney. Er gibt den Jugendlichen den Auftrag, eine Welt zu gestalten, in der auch Raum für Spiritualität sei.
Rekruten-Gelöbnis vor Reichstag am Jahrestag des Attentates auf Hitler:
Am 64. Jahrestag des Attentates auf Adolf Hitler legen erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Bundeswehr-Rekruten ihr Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude in Berlin ab. Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) erinnert sich in seiner Festrede an seine Erfahrung als Rekrut des Jahrgangs 1937 und sagt den 500 jungen Soldaten:
»Ihr könnt Euch darauf verlassen:
Dieser Staat wird Euch nicht missbrauchen.«
Geiselnahme in der Türkei endet unblutig:
Nach zwölf Tagen in der Gewalt der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sind die drei aus ihrem Basislager am Ararat entführten deutschen Bergsteiger sind wieder frei.
Kriegsverbrecher Radovan Karadzic gefasst:
Nach zwölf Jahren auf der Flucht und einem Leben mit falscher Identität in Belgrad wird der wegen Kriegsverbrechen im Bosnien-Krieg angeklagte bosnische Serbenführer Radovan Karadzic gefasst. Das UN-Kriegsverbrechertribunal wirft Karadzic Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.
Überraschende Annäherung in Simbabwe:
Im Simbabwe einigen sich die Konfliktparteien auf einen Rahmenplan für Verhandlungen. Präsident Robert Mugabe und Oppositionsführer Morgan Tsvangirai unterzeichnen ein entsprechendes Protokoll.
China und Russland beenden ihren Grenzstreit:
Nach jahrzehntelangen Konflikten einigen sich China und Russland auf den genauen Verlauf ihrer gemeinsamen Staatsgrenze. Ein entsprechendes Zusatzprotokoll über den östlichen Teil der insgesamt 4300 km langen Grenze unterzeichnen die beiden Außenminister Yang Jiechi und Sergej Lawrow in Peking.
Umfangreiche Verfassungsreform in Frankreich:
In Frankreich billigen die Nationalversammlung und der Senat mit knapper Mehrheit eine umfangreiche Verfassungsreform, mit der vor allem die Rolle des Parlaments gestärkt wird.
Suche nach Maddie wird eingestellt:
Gut 15 Monate nach dem Verschwinden der kleinen Britin Madeleine McCann am 3. Mai 2007 aus dem Ferienappartement ihrer Eltern an der Algarveküste stellt die portugiesische Justiz die Ermittlungen offiziell ein.
Lufthansa-Töchter werden bestreikt:
Bei den Lufthansa-Töchtern CityLine und Eurowings beginnt ein von der Pilotenvereinigung Cockpit ausgerufener zweitägiger Streik.
Statistiker zählen weniger Bundesbürger:
Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden geht davon aus, dass rd. 1,3 Mio. Menschen weniger in Deutschland leben als bislang angenommen. Damit wären es insgesamt nur etwa 80,9 Mio. Bundesbürger.
Umstrittenes Immunitätsgesetz in Italien verabschiedet:
Nach dem Abgeordnetenhaus verabschiedet in Italien auch der Senat das umstrittene Immunitätsgesetz, das die vier ranghöchsten Politiker des Landes vor Strafverfolgung schützt.
Irakischer Regierungschef Maliki besucht Berlin:
Iraks Regierungschef Nuri al-Maliki trifft zu einem zweitägigen Besuch in Berlin ein. Bei den Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht es vor allem um einen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen.
Letzte Sitzung des Bundeskabinetts vor der Sommerpause:
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zieht kurz vor der Sommerpause eine Bilanz der Regierungsarbeit und bewertet dabei die Zusammenarbeit mit der SPD trotz mancher Konflikte als nicht gefährdet. Das Kabinett beschließt den geplanten neuen Personalausweis, der von 2010 an ein digitalisiertes Foto auf einem elektronischen Chip enthält, und den umstrittenen Einbürgerungstest zur Erlangung der Staatsbürgerschaft.
EU stoppt wegen Korruption Finanzhilfen für Bulgarien:
Wegen Mängeln bei der Korruptionsbekämpfung und der Verwendung europäischer Zuschüsse stoppt die Europäische Union Zahlungen an Bulgarien im Umfang von gut 500 Mrd. €. Rumänien wird wegen ähnlicher Versäumnisse verwarnt.
Will Smith ist Hollywoods Top-Verdiener:
Mit 80 Mio. US-Dollar in der Zeit von Juni 2007 bis Juni 2008 war Will Smith laut dem Wirtschaftsmagazin »Forbes« der bestverdienende Schauspieler in Hollywood.
Bundeskartellamt kippt die Pläne für Vermarktung der Bundesliga:
Das Bundeskartellamt untersagt die geplante zentrale Vermarktung der Fußball-Bundesliga im Fernsehen für die Spielzeiten bis 2012. Die Samstagsspiele müssten auch künftig in einer Zusammenfassung vor 20 Uhr im Free-TV gezeigt werden. Damit droht das Aus für den milliardenschweren Vertrag der Deutschen Fußball-Liga mit der Kirch-Tochterfirma Sirius.
Südtiroler Bergsteiger am Nanga Parbat gerettet:
Zwei seit neun Tagen am 8125 m hohen Nanga Parbat festsitzende italienische Bergsteiger werden aus rd. 6000 m Höhe mit einem Hubschrauber geborgen. Ihren in einer Gletscherspalte verunglückten Expeditionsleiter Karl Unterkircher mussten sie zurücklassen.
Stimmung in deutscher Wirtschaft deutlich schlechter:
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft ist so schlecht wie seit knapp drei Jahren nicht mehr. Der Ifo-Geschäftsklimaindex sinkt im Juli unerwartet deutlich von 101,2 auf 97,5 Punkte.
EU will Passagierdaten nach Vorbild der USA speichern:
Die Innenminister der Europäischen Union wollen die Daten von Flugpassagieren nach dem Vorbild der USA für den Kampf gegen den Terrorismus speichern.
Obama spricht vor 200 000 Zuhörern in Berlin:
Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama hält an der Berliner Siegessäule vor mehr als 200 000 Zuschauern eine Rede und ruft darin die Europäer auf, gemeinsam mit den USA gegen globale Probleme wie Atomwaffen, Klimawandel und Terrorismus vorzugehen. In den Tagen zuvor war er u. a. im Irak und Israel gewesen.
Außenminister Steinmeier auf Überraschungsbesuch in Afghanistan:
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) trifft zu einem nicht öffentlich angekündigten viertägigen Besuch in Afghanistan ein. Erste Station ist die Stadt Herat. Steinmeier besucht bereits zum dritten Mal Afghanistan.
