Was geschah im Mai 2005

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1.5.2005, Sonntag

Frankfurt am Main: Radprofi Erik Zabel gewinnt zum dritten Mal den Klassiker “Rund um den Henninger Turm”. Der 34-jährige T-Mobile-Kapitän setzt sich nach 211 km im Spurt einer Ausreißergruppe durch.

New York: Am Vorabend der UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag demonstrieren im Central Park in New York bis zu 40 000 Menschen für eine Ächtung jeglicher Nuklearrüstung.

Warschau: Die Europäische Grenzschutzagentur mit Sitz in der polnischen Hauptstadt Warschau nimmt ihre Arbeit auf. Sie soll die operative Zusammenarbeit beim Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union koordinieren.

Dachau: Im Beisein von mehr als 1000 Überlebenden wird an die Befreiung des Konzentrationslagers Dachau vor 60 Jahren erinnert. US-Truppen hatten das Lager neun Tage vor Ende des Zweiten Weltkrieges befreit. Von 1933 bis 1945 waren in Dachau mehr als 200 000 Menschen aus mehr als 30 Staaten inhaftiert, von ihnen starben vermutlich mehr als 30 000 durch Hunger, Folter, Zwangsarbeit starben oder wurden ermordet.

Mannheim: Die traditionellen Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai stehen im Zeichen der Kapitalismus-Debatte. DGB-Chef Michael Sommer kritisiert auf der Hauptkundgebung in Mannheim, bei den Vorständen herrsche die nackte Gier. Gleichzeitig verurteilt er nochmals die Hartz-IV-Reformen. Es sei unwürdig, dass Menschen nach mehr als einem Jahr Arbeitslosigkeit ihr kleines Vermögen aufbrauchen und gar ihr Zuhause aufgeben müssten.

2.5.2005, Montag

New York: Bei der Eröffnung der internationalen Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages ruft UN-Generalsekretär Kofi Annan alle Staaten zur Vermeidung einer nuklearen Katastrophe auf und verlangt mit Blick auf den Iran und Nordkorea die Anpassung des 35 Jahre alten Atomwaffensperrvertrages an die Realitäten der Gegenwart.

Rom: Im Streit mit den USA um den Tod des italienischen Geheimdienstoffiziers Nicola Calipari im Irak legt Italien einen eigenen Untersuchungsbericht vor. In dem 67-seitigen Dossier heißt es u.a., der US-Kontrollpunkt, an dem Calipari am 4. März in Bagdad erschossen wurde, sei nicht erkennbar gewesen. Ferner sei die US-Armee entgegen amerikanischen Angaben sehr wohl über die Fahrt des Konvois mit der befreiten italienischen Journalistin Giuliana Sgrena zum Flughafen informiert gewesen. Die US-Streitkräfte hatten die Soldaten in ihrem Bericht von jeder Schuld freigesprochen.

Mardan: In Pakistan wird der hochrangige Al-Qaida-Terrorist Abu Faradsch al-Liby nach einem Schusswechsel festgenommen. Der aus Libyen stammende al-Liby wird in der nördlich von Peschawar gelegenen Stadt Mardan aufgespürt. Er gilt als der Drahtzieher zweier gescheiterter Anschläge auf den pakistanischen Präsidenten Pervez Musharraf. Die USA bezeichnen ihn als einen der führenden Persönlichkeiten im Umfeld von Osama Bin Laden.

Bagdad: Nach einem blutigen Wochenende mit über 100 Todesopfern setzen die Aufständischen im Irak ihre Anschlagsserie fort. Nach einer Autobombenexplosion in Bagdad gerät ein Gebäude in Brand, wobei sechs Iraker getötet werden. Im Südirak erliegt ein britischer Soldat seinen Verletzungen bei einer Bombenexplosion. Drei Tage vor der britischen Unterhauswahl steigt damit die Zahl der im Irak getöteten britischen Soldaten auf 87 an.

Jerusalem: Aus Protest gegen die geplante Räumung des palästinensischen Gazastreifens tritt der für die Beziehungen zu den jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten zuständige israelische Minister Nathan Scharanski zurück.

Washington: Die Außenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) wählen am Sitz der Organisation in Washington den chilenischen Innenminister José Miguel Insulza zum neuen Generalsekretär. Insulza war der einzige Bewerber.

3.5.2005, Dienstag

Sarajevo: Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) spricht sich für eine rasche Annäherung Bosnien-Herzegowinas an die EU aus. Bei seinem Besuch in Sarajevo plädiert er für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Stabilitäts- und Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union.

Berlin: Zu Beginn des Deutschen Ärztetags in Berlin protestieren bundesweit rd. 5000 Klinikärzte mit Warnstreiks gegen schlechte Bezahlung und Überstunden. Die Gesundheitsreform, so heißt es in einer einstimmig angenommenen Entschließung, trage nicht dazu bei, die Finanzlage der Krankenkassen zu sichern und die Versorgung der Patienten zu verbessern.

Luxemburg: Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi erzielt im Streit mit der Justiz seines Landes einen Erfolg vor dem Europäischen Gerichtshof. Das höchste europäische Gericht urteilt in Luxemburg, die italienische Justiz könne sich nicht auf eine EU-Regelung berufen, um Berlusconi wegen Bilanzfälschung zu verurteilen. Die Mailänder Staatsanwaltschaft wirft Berlusconi Bilanzfälschung bei der von ihm kontrollierten privaten Fernsehgesellschaft Mediaset vor. Im Jahr 2002 hatte Berlusconi ein neues Gesetz im Parlament durchgebracht, welches die Unterbrechung eines gegen ihn und weitere Manager laufenden Prozesses zur Folge hatte.

Lomé: Im westafrikanischen Togo bestätigt das Verfassungsgericht den umstrittenen Wahlsieg von Faure Gnassingbe vom 24. April mit offiziell 60,15 % der Wählerstimmen. Die Opposition will jedoch weiter gegen das Wahlergebnis ankämpfen.

4.5.2005, Mittwoch

Ankara: Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD ruft die Türkei dazu auf, ihren Reformkurs weiter fortzusetzen. Aus wirtschaftlichen und strategischen Gründen sei es wichtig, die Dynamik des Reformkurses beizubehalten. Bei seinen Gesprächen mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Staatspräsident Ahmet Sezer in Ankara weist Schröder auch auf Missstände wie Polizeiwillkür und die Benachteiligung von Minderheiten hin.

München: Wegen Rädelsführerschaft in einer terroristischen Vereinigung sowie verschiedener Waffen- und Sprengstoffdelikte verurteilte das Bayerische Oberste Landesgericht den Münchner Neonazi Martin Wiese zu sieben Jahren Haft. Gegen drei mitangeklagte Gesinnungsgenossen erkennt das Gericht zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und drei Monaten sowie fünf Jahren und neun Monaten. Sie sollen bei der Grundsteinlegung für das Jüdische Zentrum am 9. November 2003 einen Sprengstoffanschlag geplant haben.

Berlin: Die Bundesregierung will mehr als 350 Gesetze und Verordnungen abschaffen. Teilweise stammten die Regelungen noch aus Zeiten von Kaiser Wilhelm II. und des Nationalsozialismus.

Bern: Die Schweizer Behörden nehmen auf Ersuchen der USA den ehemaligen russischen Atomenergieminister Jewgeni Adamow fest. Dem 65-Jährigen wird u. a. vorgeworfen, Hilfsgelder der US-Regierung zur Verbesserung der Sicherheit in russischen Atomanlagen veruntreut zu haben. Der Ex-Minister, der 2001 aus der Regierung von Präsident Wladimir Putin ausgeschieden war, soll 9 Mio. US-Dollar veruntreut haben.

Fort Hood: Der Prozess gegen die US-Soldatin Lynndie England wegen des Folterskandals im irakischen Gefängnis Abu Ghraib muss neu aufgerollt werden. Das Militärgericht im texanischen Fort Hood weist das strafmildernde Schuldeingeständnis der 22-Jährigen zurück. Zuvor hatte ihr bereits verurteiltem Ex-Freund Charles Graner ausgesagt, die Fotos, auf denen England mit misshandelten Gefangenen zu sehen war, seien zu Ausbildungszwecken gemacht worden. Das hieße, die Angeklagte habe damals nicht wissen konnte, dass sie etwas Verbotenes tat. Der Fall wird nun zur erneuten Prüfung an die Militärbehörden zurückverwiesen.

New York: Der Computerhersteller IBM plant den Abbau von weltweit 10 000 bis 13 000 Arbeitsplätzen, die meisten davon in Europa. In Deutschland beschäftigt IBM in 40 Niederlassungen rd. 25 000 Mitarbeiter, die IG Metall sieht bis zu 2 500 Arbeitsplätze als gefährdet an.

5.5.2005, Donnerstag

London: Bei den britischen Unterhauswahlen wird die Labour Party unter Premierminister Tony Blair zum dritten Mal in Folge stärkste Kraft, muss aber deutliche Stimmeneinbußen hinnehmen. Mit einem Stimmenanteil von 35,7 % erringt sie aufgrund des Mehrheitswahlsystems 355 Sitze im Parlament, 57 weniger als bei der Wahl 2001. Die Konservativen unter Michael Howard erringen 197 Sitze (+ 31 Sitze) und die Liberalen stellen 62 Abgeordnete (+ 10). Die übrigen Parteien erringen 26 Sitze, drei weniger als bisher.

Köln: Auf dem FDP-Bundesparteitag in Köln wird Guido Westerwelle mit 80,1 % der Stimmen als Vorsitzender bestätigt. Zum neuen Generalsekretär als Nachfolger von Cornelia Pieper wird Dirk Niebel gewählt. Er bekommt die Zustimmung von 92,4 % der Delegierten. Der bis zum 7. Mai dauernde Bundesparteitag verabschiedet u. a. Leitlinien zur Familienpolitik sowie zur Steuer- und Sozialpolitik.

Aachen: Der Internationale Karlspreis zu Aachen wird an den italienischen Staatspräsidenten Carlo Azeglio Ciampi vergeben.

Ramallah: Aus der zweiten Runde der Kommunalwahl in den Palästinensergebieten geht die regierende Fatah-Bewegung von Präsident Mahmud Abbas als Sieger hervor. In 84 Ortschaften im Gasastreifen und im Westjordanland geben laut offiziellen Angaben mehr als 80 % der 400 000 Berechtigten ihre Stimme ab.

Washington: Im Zusammenhang mit dem Skandal um die Misshandlungen von Gefangenen im Irak durch US-Soldaten degradiert US-Präsident George W. Bush die Chefin Militärpolizei des Abu-Ghraib Gefängnisses bei Bagdad, Brigadegeneralin Janis Karpinski, zum Oberst.

Warschau: Etwa 20 000 Menschen, unter ihnen der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon, gedenken mit einem “Marsch der Lebenden” im einstigen Vernichtungslager Auschwitz in Polen der 6 Mio. Juden, die im Zweiten Weltkrieg ermordet wurden.

Olpe: Ein sechs Jahre alter VW-Golf, der auf den jetzigen Papst Benedikt XVI. angemeldet war, wird nach Angaben von eBay für 188 938,88 Euro im Internet versteigert. Das Auto geht an ein Online-Casino im texanischen in Austin. Der 21-jährige Benjamin Halbe aus dem sauerländischen Olpe hatte den Wagen im Januar für 9500 gekauft.

Schanghai: Das deutsche Herren-Doppel Timo Boll und Christian Süß erkämpft bei der Weltmeisterschaft in Schanghai die Silbermedaille. Im Finale unterliegt das Duo mit 1:4 Sätzen gegen die Chinesen Kong Linghui und Wang Hao.

6.5.2005, Freitag

Karlsruhe: Die rechtsextreme NPD scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot einer zum 60. Jahrestag des Kriegsendes in Berlin geplanten Demonstration zum Holocaust-Mahnmal und zum Brandenburger Tor. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe weist eine Beschwerde der NPD gegen ein entsprechendes Urteil des Berliner Oberverwaltungsgerichtes zurück.

Berlin: In einem Interview mit der “Bild-Zeitung” unterstützt der russische Präsident Wladimir Putin die Bemühungen der Bundesregierung um einen ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Deutschland habe die richtigen Schlussfolgerungen aus den Gräueln des Zweiten Weltkriegs gezogen, sagt Putin.

Warschau: In Polen wird eine Regierungskrise vorerst abgewendet. Staatspräsident Aleksander Kwasniewski lehnt das Rücktrittsgesuch von Ministerpräsident Marek Belka ab. Die von der postkommunistischen SLD gestellte Minderheitsregierung soll bis zu den im Herbst 2005 anstehenden Neuwahlen im Amt bleiben. Mit seiner Demission wollte Belka seine Zusage erfüllen, das Amt des Regierungschefs nur ein Jahr lang auszuüben.

7.5.2005, Samstag

Berlin: Mit einem “Tag der Demokratie” beginnen in Berlin die zentralen Feiern zum 60. Jahrestag des Kriegsendes.

Riga: US-Präsident George W. Bush würdigt bei seinem Besuch in Lettland die Demokratie in den baltischen Staaten. In Riga trifft Bush aus Anlass des 60. Jahrestages des Kriegsendes mit der lettischen Präsidentin Vaira Vike-Freiberga und den Staatsoberhäuptern Estlands und Litauens, Arnold Rüütel und Valdas Adamkus, zusammen. Mit Blick auf die Zwangseingliederung der baltischen Staaten in die Sowjetunion sagt Bush, die USA würden die schmerzvolle Geschichte der drei Länder anerkennen.

Beirut: Nach 14 Jahren im französischen Exil kehrt der frühere libanesische Regierungschef Michel Aoun in seine Heimat zurück. Bei seiner Ankunft in Beirut wird der 69-Jährige von seinen Anhängern begeistert gefeiert. Der frühere General war 1991 von Syrien aus dem Amt des libanesischen Ministerpräsidenten gedrängt worden.

Rangun: In der Hauptstadt Birmas werden bei drei nahezu zeitgleichen Bombenanschlägen mindestens elf Menschen getötet und mehr als 160 verletzt. Die Bomben explodieren in zwei Einkaufszentren und auf einer von Thailand organisierten Handelsmesse. Die Militärregierung in Rangun macht mehrere Rebellengruppen für die Anschläge verantwortlich.

London: Zwei Tage nach dem Sieg seiner Labour-Partei bei der Unterhauswahl bildet der britische Premierminister Tony Blair sein Kabinett um. Das Verteidigungsministerium leitet künftig der frühere Gesundheitsminister John Reid. Der bisherige Minister Geoff Hoon wird Chef der Labour-Fraktion. Außenminister Jack Straw behält ebenso sein Amt wie Schatzkanzler Gordon Brown.

Belfast: Der nordirische Protestantenführer und Friedensnobelpreisträger David Trimble tritt als Vorsitzender der Ulster Unionist Party zurück und zieht damit die Konsequenz aus dem Verlust seines Parlamentssitzes im britischen Unterhaus.

Warschau: Der ehemalige polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki gründet als neue Partei der politischen Mitte die Demokratische Partei (PD). Auf einem Kongress in Warschau löst sich Mazowieckis linksliberale Freiheitsunion (UW) auf und geht in die neue Partei über. Zum Vorsitzenden wird der bisherige Chef der Freiheitsunion, Wladyslaw Frasyniuk, gewählt.

Herford: Nach siebenjähriger Planungs- und Bauzeit wird im ostwestfälischen Herford das Museum MARTa eröffnet, eine Verbindung von zeitgenössischer Kunst, Design und Architektur. Das vom amerikanischen Star-Architekten Frank O. Gehry entworfene, 29 Mio. teure Museum präsentiert sich nun mit der von Jan Hoet konzipierten Ausstellung ” (my private) HEROES”.

8.5.2005, Sonntag

Berlin: 60 Jahre nach dem Sieg der Alliierten über die NS-Gewaltherrschaft erinnert Deutschland mit vielen Gedenkfeiern an das Ende des Zweiten Weltkrieges. In einer Sondersitzung von Bundestag und Bundesrat mahnt Bundespräsident Horst Köhler die Deutschen, dafür zu sorgen, dass es nie wieder zu solchen Verbrechen kommt. Zugleich wendet sich Köhler dagegen, einen Schlussstrich unter die Verbrechen während des Dritten Reiches zu ziehen.

Bangui: In der Zentralafrikanischen Republik wird der im März 2003 durch einen Putsch an die Macht gelangte François Bozize mit offiziell 65% der abgegebenen Stimmen als Staatspräsident bestätigt. Sein Gegenkandidat, Ex-Premierminister Martin Ziguele, war wegen seiner Verbindungen zum früheren Regime wenig populär

Dschalalabad: Bei einem Gefecht mit Aufständischen im Osten Afghanistans werden nordwestlich von Dschalalabad in der Provinz Laghman nach US-Angaben 23 mutmaßliche Taliban-Kämpfer und zwei US-Marineinfanteristen getötet. Für die 18. September angesetzte Parlamentswahl in Afghanistan haben sich nach Angaben der Wahlkommission bislang knapp 600 Kandidaten registrieren lassen, darunter mehr als 100 Frauen.

9.5.2005, Montag

Weimar: Der Freistaat Thüringen erinnert mit einem Festakt im “Deutschen Nationaltheater” von Weimar an den 200. Todestag von Friedrich Schiller. Der Dichter war am 9. Mai 1805 im Alter von 45 Jahren gestorben. Die Stiftung Weimarer Klassik eröffnet zum Auftakt des Schillerjahres die Ausstellung “Schillers Helden heut”e und will damit die Aktualität seiner Dramen auf den Prüfstand stellen.

Frankfurt am Main: Nach einem Dauerstreit mit Kritikern um den britischen Hedge-Fonds TCI, die bereits Anfang März die angestrebte Übernahme der Londoner Börse verhindert hatten, gibt der Vorstandschef der Deutschen Börse, Werner Seifert, mit sofortiger Wirkung sein Amt auf. Aufsichtsratschef Rolf Breuer scheidet zum Jahresende vorzeitig aus dem Amt. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik entmachtet damit hat eine Gruppe überwiegend ausländischer Investoren die Führung einer großen deutschen Aktiengesellschaft.

Bagdad: Die US-Streitkräfte eröffnen im Westen des Irak eine Offensive gegen Aufständische. Nach Angaben eines Militärsprechers werden in der Nähe der syrischen Grenze 75 Rebellen getötet.

Moskau: Als erster deutscher Bundeskanzler nimmt Gerhard Schröder (SPD) in Moskau an Feiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs teil. 50 Staats- und Regierungschefs verfolgen auf dem Roten Platz die Moskauer Parade von 7000 Soldaten und etwa 2500 Veteranen zum 60. Jahrestag des Kriegsendes und des Sieges über die NS-Diktatur. Russlands Präsident Wladimir Putin würdigt in seiner Rede vor allem die Opfer des Krieges. Russland werde nie vergessen, was es den schätzungsweise 27 Mio. sowjetischen Kriegsopfern schulde. Er lobt zugleich die Hilfe der Alliierten sowie der deutschen und italienischen Antifaschisten.

10.5.2005, Dienstag

Berlin: Nach zweijähriger Bauzeit wird in Berlin das Denkmal für die ermordeten Juden Europas eröffnet. Zu dem Bau des US-Architekten Peter Eisenman gehört neben 2711 Betonstelen auch ein unterirdischer “Ort der Information”. Bei einem Festakt sagt Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, die Gedenkstätte sei ein Bekenntnis des geeinten Deutschlands zu seiner Geschichte und keineswegs der steinerne Schlusspunkt unter die Aufarbeitung der Vergangenheit.

Tiflis: Zum Abschluss seiner Europareise bezeichnet US-Präsident George W. Bush in Georgien den friedlichen Umsturz in der einstigen Sowjetrepublik als Vorbild für die demokratische Entwicklung in anderen Ländern. Auch Russland werde von den neuen Demokratien in seinen Nachbarstaaten profitieren. Bush verspricht dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili Unterstützung in den regionalen Konflikten mit Separatisten an den Grenzen Georgiens und im Streit um die russischen Truppenstützpunkte.

Moskau: Einen Tag nach den Gedenkfeiern zum 60. Jahrestag des Kriegsendes in Moskau vereinbaren Russland und die Europäische Union eine engere Zusammenarbeit. Die Kooperation soll auf den vier zentralen Gebieten Wirtschaft, äußere und innere Sicherheit sowie Wissenschaft und Kultur erweitert werden. Die Aufnahme dreier ehemaliger baltischer Sowjetrepubliken in die EU hatte die Beziehungen zwischen Moskau und der EU zuletzt belastet.

Kopenhagen : Die dänische Reederei Maersk Sealand will den niederländischen Konkurrenten Nedlloyd für 2,3 Mrd. übernehmen. Durch die Fusion entsteht die mit Abstand größte Container-Reederei der Welt. Maersk ist schon jetzt mit 300 Schiffen und einer Kapazität von 750 000 Containern Marktführer; P&O Nedlloyd verfügt über 156 Schiffe mit einer Kapazität von 428 000 Containern.

11.5.2005, Mittwoch

Obrigheim: Das Kernkraftwerk Obrigheim in Nordbaden wird um 7.58 Uhr gemäß dem zwischen Bundesregierung und Energiewirtschaft vereinbarten Atomkonsens abgeschaltet. Die Anlage war seit 37 Jahren in Betrieb und damit das älteste kommerziell betriebene Kernkraftwerk in Deutschland. Jetzt sind in Deutschland noch 17 Kernkraftwerke in Betrieb.

Bagdad: Bei einer Serie von Anschlägen werden im Irak mindestens 70 Menschen getötet und etwa 140 verletzt. Die folgenschwersten Anschläge verübten Selbstmordattentäter in Tikrit, der Heimatstadt von Ex-Staatschef Saddam Hussein, und in der nordirakischen Stadt Hawidscha.

Dschalalabad: Nach heftigen Ausschreitungen bei Protesten in Afghanistan greift die Polizei mit Gewalt ein, dabei werden in der Stadt Dschalalabad nach offiziellen Angaben vier Menschen erschossen und 52 verletzt. Die Proteste richten sich gegen eine angebliche Entweihung des Korans durch US-Ermittler im US-Gefangenenlager Guantanamo. Das US-Magazin “Newsweek” hatte berichtet, Untersuchungen über mutmaßliche Misshandlungen im Lager auf Kuba hätten ergeben, dass Ermittler Ausgaben des Koran auf Toiletten deponiert hätten, um die muslimischen Häftlinge zu demütigen..

Washington: Ein Kleinflugzeug dringt in den gesperrten Luftraum über der US-Hauptstadt ein und löst rund um das Weiße Haus die höchste Alarmstufe aus. Mehrere Regierungsgebäude und das Kapitol als Sitz des Parlaments werden geräumt. Ein Kampfflugzeug verfolgt die eingedrungene Cessna und drängt sie ab. Ein FBI-Sprecher erklärt später, der Pilot und ein Flugschüler seien aus Versehen in die gesperrte Region geraten.

Dortmund: Im Tarifkonflikt der westdeutschen Stahlindustrie verständigen sich Arbeitgeber und IG Metall in Dortmund auf einen neuen Tarifvertrag für die 85 000 Beschäftigten der Branche in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen. Er sieht 3,5 % mehr Lohn und Gehalt ab September sowie eine Einmalzahlung von 500 für die Zeit von April bis August vor. Der Vertrag hat eine Laufzeit von insgesamt 17 Monaten.

Cannes: Die Internationalen Filmfestspiele im französischen Cannes werden mit dem Thriller “Lemming” von Dominik Moll eröffnet. Bei den 58. Festspielen konkurrieren bis zum 21. Mai insgesamt 21 Beiträge aus 13 Ländern um die begehrte “Goldene Palme”. Außer Konkurrenz läuft die lang erwartete letzte Star Wars-Folge “Episode III – Revenge of the Sith”.

Wien: Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft verpasst bei der Weltmeisterschaft in Österreich den Klassenerhalt. Slowenien sichert sich durch ein 6:2 über das Team der Gastgeber den Verbleib in der Eliteklasse und schickt die deutsche Mannschaft in die B-Gruppe.

12.5.2005, Donnerstag

Berlin: Der Bundestag nimmt mit den Stimmen von 569 Abgeordneten die Europäische Verfassung an, 23 Abgeordnete, meist aus der CDU/CSU, sind dagegen, zwei enthalten sich der Stimme. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagt in seiner Regierungserklärung mit Blick auf die Volksabstimmung in Frankreich, wer mehr Demokratie in Europa wolle, müsse für die Verfassung stimmen.

Berlin: Der Bundestag verabschiedet gegen die Stimmen der Opposition ein Gesetz zur Neuregelung des sog. Großen Lauschangriffs und kommt damit den Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nach. Die akustische Wohnraumüberwachung darf künftig nur bei Verdacht eines besonders schweren Verbrechens angeordnet werden und es darf dabei nicht zu “Eingriffen in den absolut geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung” kommen.

Bremen : Wegen einer Sekt-Attacke auf einen Obdachlosen erklärt Bremens stellvertretender Bürgermeister und Wirtschaftssenator, Peter Gloystein (CDU), seinen Rücktritt. Er hatte am Tag zuvor bei der Eröffnung eines Weinfestes auf dem Bremer Marktplatz einem 42-Jährigen von der Bühne herab Schaumwein über den Kopf gegossen, Fotos waren anschließend in der Presse erschienen.

Berlin: Bund und Länder nehmen nach den Ergebnissen der Steuerschätzung bis Ende 2008 rd. 66,8 Mrd. weniger an Steuern ein als erwartet. Das Finanzloch löst eine Debatte über die Erhöhung der Mehrwertsteuer aus.

Straßburg: Die Türkei hat mit dem 1999 verhängten Todesurteil gegen den früheren Chef der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei, Abdullah Öcalan, gegen das Grundrecht auf einen fairen Prozess verstoßen. Damit bestätigt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ein erstinstanzliches Urteil vom März 2004. Mit Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei wurde das Urteil später in lebenslange Haft umgewandelt.

Washington: Der von Präsident George W. Bush nominierte neue US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, muss weiter auf seine Amtseinführung warten. Trotz republikanischer Mehrheit verweist der zuständige Senatsausschuss die Entscheidung darüber ohne eine Empfehlung an das Plenum.

Essen: Der ehemalige Bertelsmann-Chef Thomas Middelhoff übernimmt auf Beschluss des Aufsichtsrates den Vorstandsvorsitz bei Karstadt-Quelle. Middelhoff, der bisher den Karstadt-Quelle-Aufsichtsrat führte, wird Nachfolger von Christoph Achenbach, der im April nach nur neun Monaten das Amt niedergelegt hatte.

13.5.2005, Freitag

Andischan: Im Osten Usbekistans erstürmen Aufständische ein Hochsicherheitsgefängnis in der Stadt Andischan, befreien zahlreiche Gefangene und besetzen das Verwaltungsgebäude der Stadt. Daraufhin greift das usbekische Militär ein, wobei nach Augenzeugenberichten Soldaten aus gepanzerten Mannschaftstransportern mitten in die demonstrierende Menge feuern. Auslöser der Unruhen ist ein Prozess gegen 23 angebliche Islamisten.

Rom: Papst Benedikt XVI. will seinen Vorgänger Johannes Paul II. schneller selig gesprochen, als vom Kirchenrecht vorgesehen und setzt die sonst übliche fünfjährige Wartezeit nach dem Tod des Kandidaten außer Kraft. Außerdem ernennt der Papst den als konservativ geltenden Erzbischof von San Francisco, William Joseph Levada, zum neuen Präfekten der vatikanischen Glaubenskongregation ein.

Bogota: Die kolumbianischen Behörden beschlagnahmen in Dschungel-Verstecken nahe der Grenze zu Ecuador im Südwesten des Landes 13,58 Tonnen Kokain. Das Rauschgift mit einem Schwarzmarktwert von etwa 815 Mio. sei dort von einer rechtsgerichteten paramilitärischen Gruppe deponiert worden.

München: Im Schmiergeldprozess um den Bau der neuen Münchner “Allianz Arena” wird Karl-Heinz Wildmoser junior zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt, ein gleichfalls angeklagter ehemaliger Schulfreund und Komplize erhält wegen Beihilfe eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren. Das Landgericht München I spricht Wildmoser der Bestechlichkeit und der Untreue schuldig. Er soll vom Baukonzern Alpine 2,8 Mio. Schmiergeld kassiert haben.

Leipzig: Das neue BMW-Werk in Leipzig wird offiziell eingeweiht. In dem für 1,3 Mrd. errichteten Werk wird seit dem 1. März der 3er BMW gefertigt. Bei voller Auslastung sollen in Leipzig 650 Autos pro Tag vom Band rollen, dann sollen 5500 Menschen in dem Werk arbeiten.

14.5.2005, Samstag

Andischan: Nach der Niederschlagung eines Aufstandes im Osten Usbekistans liefern sich Soldaten und Aufständische in der Stadt Andischan neue Feuergefechte. Nach Angaben der Opposition sollen mindestens 745 Menschen getötet worden sein, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. Die Regierung unter Präsident Islam Karimow verhängt eine Nachrichtensperre.

Berlin: Deutschland, die Niederlande, die Schweiz und Frankreich entziehen der privaten türkischen Fluggesellschaft Onur Air wegen Sicherheitsbedenken die Start- und Landeerlaubnis. Mehrere tausend Urlauber müssen mit Ersatzmaschinen in ihre Heimat zurückgebracht werden.

Taipeh: Die in Taiwan (Republik China) regierende Fortschrittspartei des taiwanesischen Präsidenten Chen Shui-bian gewinnt mit einem Stimmenanteil von 42,5 % die Wahl für eine nur einen Monat amtierende Nationalversammlung. Die oppositionelle Kuomintang-Partei erreicht 39 %. Die Nationalversammlung soll ein Paket von Verfassungsänderungen billigen, die das Parlament bereits beschlossen hat. So soll die Zahl der Abgeordneten von 225 auf 113 reduziert werden und Verfassungsänderungen sollen künftig vom Parlament beschlossen und dann durch Volksabstimmungen ratifiziert werden.

Yamassoukro: Armee und Rebellen der Elfenbeinküste einigen sich auf die Einzelheiten einer Entwaffnung. Nach Angaben des Leiters der Entwaffnungskommission, Alain Donwahi, soll die Waffenniederlegung am 10. August abgeschlossen sein. Unter südafrikanischer Vermittlung hatten sich die Konfliktparteien nach zweieinhalb Jahren Bürgerkrieg im April auf ein sofortiges Ende der Kämpfe geeinigt.

15.5.2005, Sonntag

Wien: Mit einem großen Festakt und einem Volksfest im Park des Schlosses Belvedere feiert Österreich den 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Staatsvertrags mit den Besatzungsmächten, der dem Land am 15. Mai 1955 die volle Souveränität zurückgegeben hatte. Österreich verpflichtete sich dabei u. a. zu der bis heute gültigen Neutralität.

Augsburg: Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) greift beim traditionellen Pfingsttreffen der Sudetendeutschen die tschechische Regierung heftig an und verurteilt das Festhalten Tschechiens an den umstrittenen Benes-Dekreten von 1945. Die für den folgenden angekündigte Enthüllung eines Denkmals für damaligen tschechoslowakischen Präsidenten Edvard Benes nennt Stoiber eine Provokation.

Bagdad: US-Außenministerin Condoleezza Rice wirbt bei einem Treffen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Ibrahim al Dschaafari in Bagdad um Geduld mit dessen Regierung. Das erst Anfang Mai vereidigte Kabinett könne die Probleme nicht über Nacht lösen, sagt Rice bei ihrem ersten Irak-Besuch als Außenministerin.

Washington: Nach heftigen anti-amerikanischen Protesten in islamischen Ländern zieht das US-amerikanische Nachrichtenmagazin “Newsweek” seinen Bericht über Schändungen des Koran im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Druck des Pentagon zurück. Die Zeitschrift teilt mit, der hochrangige US-Beamte, der “Newsweek” als Quelle gedient hatte, sei sich in der Sache nicht mehr sicher.

Addis Abeba: Aus der Parlamentswahl im ostafrikanischen Staat Äthiopien geht die seit 1991 regierende Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front (EPRDF) des Premierministers Meles Zenawi als Sieger hervor.

Hamburg: Der Schweizer Tennisprofi Roger Federer gewinnt zum dritten Mal nach 2002 und 2004 das Masters-Turnier am Hamburger Rothenbaum. Der Weltranglistenerste setzt sich mit 6:3, 7:5 und 7:6 gegen Richard Gasquet aus Frankreich durch und kassiert für seinen 28. Turniersieg 340 000 Euro

Wien: In einem einseitigen Finale der 69. Eishockey-Weltmeisterschaft in Wien setzt sich Tschechien 3:0 (1:0, 0:0, 2:0) gegen Kanada durch und wird zum elften Mal Weltmeister.

16.5.2005, Montag

Moskau: Im umstrittenen Prozess gegen den russischen Ölunternehmer Michail Chodorkowski unterbricht das Gericht die Urteilsverkündung. Zuvor sprechen die Richter Chodorkowski und dessen mitangeklagten Geschäftspartner Platon Lebedew in vier von sieben Anklagepunkten schuldig, u. a. wegen Betrug und Steuerhinterziehung. Die Staatsanwaltschaft hat für den früheren Besitzer des Ölkonzerns Yukos zehn Jahre Gefängnis gefordert.

Kuwait-Stadt : Im Golf-Emirat Kuwait verleiht das Parlament den Frauen das aktive und passive Wahlrecht und folgt mit den Stimmen von 35 der anwesenden 59 Abgeordneten einem Vorschlag der Regierung. Damit können sich Frauen an der Parlamentswahl 2007 beteiligen. Die geltende Verfassung Kuwaits gewährt zwar Männer und Frauen gleiche Rechte, das Wahlrecht in dem islamischen Land stand aber nur Männern über 21 Jahren zu.

Kaesong : Nach zehnmonatiger Pause nehmen Nord- und Südkorea ihren Dialog wieder auf. Offizielles Thema des zweitägigen Treffens in der Grenzstadt Kaesong ist eine Bitte Nordkoreas um Lieferung von Düngemitteln.

Paris: In Frankreich folgt etwa die Hälfte der Arbeitnehmer den Streikaufrufen der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes gegen die Abschaffung des Pfingstmontags als arbeitsfreien Feiertag. In fast 90 Städten werden Busse und Bahnen bestreikt und auch viele Lehrer erscheinen nicht zur Arbeit. Mit Hilfe des zusätzlichen Arbeitstages soll ein Programm für eine verbesserte Altenpflege finanziert werden.

Berlin: Unter dem Titel “Albert Einstein – Ingenieur des Universums” wird in Berlin eine große Ausstellung über den 1955 verstorbenen Wissenschaftler eröffnet. Die Schau im Kronprinzenpalais Unter den Linden gilt als zentrale Veranstaltung des Einsteinjahrs. Mit mehr als 1000 Ausstellungsstücken aus aller Welt stellt sie Einsteins bahnbrechende Entdeckungen auch in den gesellschaftlichen und kulturellen Kontext seiner Zeit.

17.5.2005, Dienstag

Berlin: Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) bezeichnet den islamistischen Terrorismus als die größte Bedrohung für die demokratische Ordnung in Deutschland. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2004 sagt Schily in Berlin, die Zahl der Mitglieder islamistischer Organisationen in Deutschland sei im Jahr 2004 von 30 950 auf 31 800 gestiegen. Im Bereich des Rechtsextremismus habe die NPD durch die Aufnahme von Neonazis erheblich an Bedeutung gewonnen.

Washington: Die US-Regierung bemüht sich nach dem mittlerweile widerrufenen Bericht des Magazins “Newsweek” über angebliche Koran-Schändungen durch US-Soldaten um Schadensbegrenzung. Ein Sprecher von Präsident George W. Bush fordert von dem Magazin Wiedergutmachung. Nach Erscheinen des Berichts hatten in muslimischen Ländern Zehntausende gegen die USA demonstriert, wobei in Afghanistan mindestens 17 Menschen getötet worden sein sollen.

Fort Hood: Eine 27 Jahre alte US-Reservistin muss wegen des Missbrauchs von irakischen Gefangenen im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib für sechs Monate ins Gefängnis. Mit dem Strafmaß gegen die Soldatin Sabrina Harman bleibt das Gericht im texanischen Fort Hood deutlich unter der Höchststrafe von fünfeinhalb Jahren Haft.

Madrid: Das spanische Parlament befürwortet mit 192 gegen 147 Stimmen eine Resolution der regierenden Sozialisten (PSOE), in der die spanische Regierung zu Gesprächen mit der baskischen Untergrundorganisation ETA ermächtigt wird, sofern diese der Gewalt abschwört. Zuvor hatte Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero politische Zugeständnisse an die ETA ebenso ausgeschlossen wie eine Unabhängigkeit des spanischen Baskenlandes.

London: Königin Elizabeth II. kündigt in ihrer von der Labour-Regierung verfassten Thronrede zur Eröffnung des neu gewählten Unterhauses u. a. die Einführung von Personalausweisen in Großbritannien an. Die Maßnahme diene der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität.

Düsseldorf : Der Energiekonzern E.on verkauft seine Immobiliengesellschaft Viterra für insgesamt 7 Mrd. an die Deutsche Annington Immobiliengruppe, hinter der das britische Private-Equity-Gesellschaft Terra Firma und die lmmobilieninvestmentsparte der Citigroup (CPI) stehen. Viterra verfügt bundesweit über rd. 152 000 Wohnungen. Durch den Zusammenschluss entsteht nach Firmenangaben das größte Wohnungsunternehmen der Bundesrepublik. Das Kartellamt muss der Transaktion noch zustimmen.

18.5.2005, Mittwoch

Berlin: Das Bundeskabinett beschließt ein Gesetz zur Offenlegung der Vorstandsgehälter börsennotierter Aktiengesellschaften. Die knapp 1000 börsennotierten Aktiengesellschaften in Deutschland sollen von 2007 an den Verdienst, Gewinnbeteiligungen, Pensionsansprüche sowie Abfindungen ihrer Führungskräfte offen legen. Bei Verstößen sind Bußgelder von bis zu 50 000 möglich, allerdings können die Aktionäre die Manager von dieser Informationspflicht befreien.

Berlin: Die Zahl der Todesfälle durch illegale Drogen ist im Jahr 2004 in Deutschland nach Angaben der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk, auf den niedrigsten Stand seit 1989 gesunken. Im vergangenen Jahr sind danach 1385 Menschen an den Folgen des Rauschgiftkonsums gestorben. Zugleich sank erstmals die Quote jugendlicher Raucher und der Konsum alkoholhaltiger Mischgetränke, der so genannten Alkopops. Als alarmierend gilt allerdings der erhöhte Konsum von Partydrogen wie Ecstasy sowie Aufputschmitteln wie Amphetaminen und der Anstieg des Cannabis-Konsums bei Jugendlichen: Jeder fünfte 18- bis 25-Jährige habe schon einmal Cannabis konsumiert, bei den 12- bis 15-Jährigen seien es 7 %.

Ramallah: Gut zwei Monate vor den geplanten Parlamentswahlen billigt das palästinensische Parlament ein neues Wahlgesetz. Das Parlament soll künftig 132 statt 88 Sitze haben und zu zwei Dritteln nach dem Mehrheitswahlrecht und zu einem Drittel nach dem Verhältniswahlrecht besetzt werden. Die Entscheidung gilt als Niederlage für Präsident Mahmud Abbas, der sich dafür eingesetzt hatte, das Parlament nur nach dem Verhältniswahlrecht zu besetzen.

Moskau: Russland und Estland beenden ihren Grenzstreit. Die Außenminister beider Länder, Sergej Lawrow und Urmas Paet, unterzeichnen in Moskau zwei Verträge, in denen der Verlauf der Land- und Seegrenze festgeschrieben wird. Die russisch-estnische Grenze ist zugleich eine der östlichen Außengrenzen von EU und NATO.

Washington: Wegen des nur schleppenden Aufbaus einer Nachkriegsordnung im Irak kündigt US-Präsident George W. Bush auf einer Veranstaltung des Internationalen Republikanischen Instituts die Gründung eines zivilen Spezialkorps zur Unterstützung junger Demokratien an. Kritiker hatten der Bush-Administration mehrfach vorgeworfen, keinen ausgearbeiteten Plan für die Zeit im Irak nach dem Sturz Saddam Husseins entworfen zu haben.

Washington: Der ehemalige US-Botschafter im Irak, John Negroponte, wird als erster Chef aller US-Geheimdienste vereidigt. Das Amt des Gesamtchefs der 15 US-Geheim- und Spionagedienste wurde als Konsequenz aus Fehlern und Versäumnissen bei der geheimdienstlichen Arbeit im Vorfeld der Terroranschläge vom 11. September 2001 geschaffen.

Lissabon: ZSKA Moskau gewinnt mit einem 3:1 gegen Sporting Lissabon den UEFA-Pokal. Für die Russen ist der Finalsieg in Lissabon der erste europäische Titelgewinn.

19.5.2005, Donnerstag

Nancy: Die Perspektiven der Europäischen Union und das Schicksal der europäischen Verfassung stehen im Mittelpunkt des französisch- deutsch-polnischen Spitzentreffens in Nancy. Dabei schließen Bundeskanzler Gerhard Schröder und die Staatschefs von Frankreich und Polen, Jacques Chirac und Aleksander Kwasniewski, neue Verhandlungen über die EU-Verfassung aus.

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