Was geschah im Dezember 1980

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1.12.1980, Montag

Vertreter von 37 kanadischen Indianerstämmen beenden ihren 7000 km langen Protestmarsch nach Ottawa, mit dem sie die Öffentlichkeit auf ihre schwierige Lage aufmerksam machen wollten.

2.12.1980, Dienstag

Der ehemalige polnische Parteichef Edward Gierek wird aus dem Zentralkomitee ausgeschlossen. Ihm wird vorgeworfen, er habe eine Scheindemokratie geschaffen und eine Atmosphäre der Intrigen begünstigt.

In der Schlusserklärung zu ihrem zweitägigen Gipfeltreffen in Luxemburg betonen die Staats- und Regierungschefs der Länder der Europäischen Gemeinschaft die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den USA.

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt das am 30. Januar von Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) ausgesprochene Verbot der rechtsradikalen “Wehrsportgruppe Hoffmann”.

Papst Johannes Paul II. veröffentlicht eine Enzyklika zum Thema soziale Gerechtigkeit. Er ruft darin u.a. die Kirche auf, Bestrebungen für eine gerechtere Gesellschaft zu unterstützen, fordert aber, dass die göttliche Liebe dabei die Hauptantriebskraft sein müsse, weil sozialer Aktivismus sonst zu Selbstsucht und Unterdrückung führe.

Die Richtlinien für den bis 1985 gültigen Fünf-Jahres-Plan für die sowjetische Wirtschaft sehen ein geringeres Wachstum und eine Bevorzugung der Konsumgüterindustrie vor.

3.12.1980, Mittwoch

Niedersachsen stimmt dem bereits von Hamburg und Schleswig-Holstein unterzeichneten neuen Staatsvertrag über den Norddeutschen Rundfunk (NDR) zu. Das Abkommen kann damit zum 1. Januar 1981 in Kraft treten.

Das Wolfsburger Volkswagenwerk und der japanische Automobilhersteller Nissan veröffentlichen Pläne über eine gemeinsame Produktion in Japan.

In einem Qualifikationsspiel zur Fußball-Weltmeisterschaft 1982 schlägt die bundesdeutsche Mannschaft das bulgarische Team in Sofia 3:1.

4.12.1980, Donnerstag

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe weist Einsprüche gegen das Rauchverbot auf den U-Bahnsteigen in Berlin (West) zurück, weil die Handlungsfreiheit der Kläger durch das Verbot nur geringfügig eingeschränkt werde.

Der Zehnkampf-Weltrekordler Guido Kratschmer, die Skiläuferin Irene Epple und die Fußballnationalelf werden von bundesdeutschen Sportjournalisten zu “Sportlern des Jahres” gekürt.

Die UN-Organisation für Bildung und Wissenschaft, UNESCO, veröffentlicht einen Bericht über den Analphabetismus. Danach kann ein Drittel der Weltbevölkerung nicht lesen und schreiben. In Afrika sind zwei Drittel der Bevölkerung Analphabeten in Asien (außer Sowjetunion) etwa die Hälfte.

Portugals Ministerpräsident Francisco Sá Carneiro kommt bei einem Flugzeugabsturz ums Leben.

5.12.1980, Freitag

Die Mitglieder des Warschauer Paktes kommen in Moskau überraschend zu einem Gipfeltreffen zusammen. In der Schlusserklärung heißt es, man sei überzeugt, dass “die Kommunisten, die Arbeiterklasse und die Werktätigen des brüderlichen Polen die entstandenen Schwierigkeiten überwinden und die weitere Entwicklung des Landes auf dem sozialistischen Weg absichern” werden. Dabei könnten sie mit der Solidarität und Unterstützung der übrigen Ostblockländer rechnen.

Der FDP-Parteitag in München (bis 6. 12.) bestätigt den Bundesvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher in seinem Amt. An Stelle von Josef Ertl rückt der baden-württembergische Parteichef Jürgen Morlock ins FDP-Präsidium auf.

6.12.1980, Samstag

Eine in Bonn veröffentlichte Untersuchung stellt schwere Versäumnisse bei der Finanzplanung für das Mehrzweckkampfflugzeug “Tornado” fest. Bis Ende 1981 werden für das deutsch-britisch-italienische Rüstungsprojekt 1,33 Mrd. DM benötigt; diese Mittel stehen im Verteidigungshaushalt aber nicht zur Verfügung.

7.12.1980, Sonntag

Bei den Präsidentschaftswahlen in Portugal kann sich der bisherige Amtsinhaber António Ramalho Eanes behaupten.

Ajatollah Sadegh Khalkhali, nach der Islamischen Revolution im Iran als Oberster Richter verantwortlich für Hunderte von Todesurteilen gegen Schah-Anhänger, tritt von seinem Amt als Ankläger in Rauschgiftverfahren zurück, nachdem Staatspräsident Abol Hassan Banisadr ihn heftig angegriffen hat. Khalkhali soll für die Folterung von Häftlingen verantwortlich sein.

Der Tennis-Daviscup geht erstmals an einen Ostblockstaat: In Prag besiegt das Team aus der Tschechoslowakei Italien 4:1.

8.12.1980, Montag

Der Bundesgerichtshof stellt in einem Grundsatzbeschluss fest, dass Zeugen notfalls kommissarisch und unter Ausschluss des Angeklagten und des Verteidigers vernommen werden können, falls Sicherheit und Leben des Zeugen anderenfalls gefährdet wären.

Der Ex-Beatle John Lennon wird in New York auf offener Straße erschossen.

Die britische Premierministerin Margaret Thatcher stattet der Republik Irland einen offiziellen Staatsbesuch ab. Der irische Ministerpräsident Charles Haughey bezeichnet das Treffen anschließend als historischen Durchbruch in den Beziehungen zwischen beiden Ländern, weil u.a. die Bildung gemeinsamer Studiengruppen zur Lösung bilateraler Fragen vereinbart worden sei.

9.12.1980, Dienstag

Der sowjetische Staats- und Parteichef Leonid Breschnew trifft zu einem dreitägigen Besuch in Indien ein. Im Verlauf der Gespräche übt die indische Ministerpräsidentin Indira Gandhi Kritik am Einmarsch der UdSSR in Afghanistan.

10.12.1980, Mittwoch

Erstmals seit der Erlangung der Unabhängigkeit 1962 finden in Uganda Parlamentswahlen statt, die eine Mehrheit für den Volkskongress des amtierenden Präsidenten Apollo Milton Obote ergeben. Die Wahl und die Auszählung der Stimmen finden unter chaotischen Bedingungen statt; viele Beobachter melden schwere Bedenken gegen die Durchführung an.

Der sowjetische Staats- und Parteichef Leonid Breschnew legt einen Friedensplan für das Gebiet um den Persischen Golf vor. Nach Ansicht des Politikers müssten sich alle größeren Mächte verpflichten, auf die Androhung und die Anwendung von Gewalt gegenüber den Ländern der Golfregion zu verzichten und sich nicht in deren inneren Angelegenheiten einzumischen. Die Vereinigten Staaten weisen den Plan zurück und erklären, es könne keine dauerhafte Sicherheit in der Golfregion geben, solange sowjetische Truppen in Afghanistan stationiert seien.

Die USA verlegen vier Flugzeuge des Frühwarnsystems Awacs in die Bundesrepublik Deutschland. Sie sollen das Ostseegebiet sowie sämtliche Bewegungen sowjetischer und anderer Streitkräfte des Warschauer Paktes in der DDR und in Polen beobachten.

In Stockholm bzw. Oslo werden die Nobelpreise verliehen.

11.12.1980, Donnerstag

An der Frankfurter Devisenbörse übersteigt der amtliche Mittelkurs des US-Dollars mit 2,0247 DM erstmals seit August 1978 wieder die 2-DM-Schwelle. Experten führen die Stärke der US-Währung u.a. auf die Wahl Ronald Reagans zum Präsidenten zurück.

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe erklärt einen Vertrag für rechtens, in dem sich Mitglieder einer Bürgerinitiative ihre Einsprüche gegen ein Kohlekraftwerk für etwa 1,5 Mio. DM haben abkaufen lassen.

In Frankreich beschließt die Regierung ein Bündel von Maßnahmen zur Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs. Mit 14,2 l reinem Alkohol jährlich weist Frankreich 1980 weltweit den höchsten Pro-Kopf-Konsum auf und löst damit Italien von der Spitze ab.

Der österreichische Vizekanzler und Finanzminister Hannes Androsch kündigt seinen Rücktritt für Januar 1981 an.

12.12.1980, Freitag

Die Außenminister der NATO-Staaten, die in Brüssel zu einer zweitägigen Sitzung zusammengekommen sind, warnen die Sowjetunion, dass eine Intervention in Polen ein Ende der Entspannung zur Folge hätte.

Zum Abschluss eines zweitägigen Treffens unter Leitung von Kardinal Stefan Wyszynski verurteilen die polnischen katholischen Bischöfe das Vorgehen von politischen Dissidenten und Extremisten, weil diese “die Gefahr einer Bedrohung für die Freiheit und die Souveränität des Vaterlandes” heraufbeschwören könnten.

Nach der Räumung eines besetzten Hauses durch die Polizei kommt es in Berlin (West) zu zweitägigen Straßenschlachten.

Der Westberliner Wissenschaftssenator Peter Glotz wird als Nachfolger von Egon Bahr zum Bundesgeschäftsführer der SPD gewählt.

Im Londoner Auktionshaus Christie’s wechselt ein 470 Jahre altes Notizbuch mit Skizzen und Aufzeichnungen von Leonardo da Vinci für 5,28 Mio. US-Dollar (etwa 10,4 Mio. DM) den Besitzer. Es ist der bislang höchste Preis, der für ein Manuskript gezahlt wurde.

13.12.1980, Samstag

Im Slowacki-Theater in Krakau wird das Stück “Unseres Gottes Bruder” von Karol Woytila, dem jetzigen Papst Johannes Paul II., uraufgeführt.

14.12.1980, Sonntag

Die israelische Regierung erlässt eine Reihe von Beschränkungen für Presseberichte aus den besetzten Gebieten. Journalisten dürfen nur noch in Begleitung eines Armeeangehörigen in verschiedene arabische Städte reisen, die zu “geschlossenen militärischen Zonen” erklärt worden sind. Anlass für die neuen Regeln sind Filmberichte westlicher Korrespondenten, in denen das brutale Vorgehen israelischer Soldaten gegen palästinensische Demonstranten zu sehen war.

15.12.1980, Montag

Der parteilose Journalist Kurt Becker wird als Nachfolger von Klaus Bölling Sprecher der Bundesregierung.

Die Luft- und Raumfahrtunternehmen Messerschmitt-Bölkow-Blohm (MBB) und Vereinigte Flugtechnische Werke (VFW) einigen sich nach dreijährigen Verhandlungen über die Bedingungen für ihre Fusion.

Wegen eines zweistündigen Warnstreiks bei der Fluggesellschaft Lufthansa und ihrer Tochterfirma Condor müssen 45 Flüge abgesagt werden. Die streikenden Angestellten wollen mit ihrer Aktion Tarifverhandlungen über die Arbeitsplatzgestaltung für Flugzeugbesatzungen erzwingen.

Ein Westberliner Gericht hebt den Schuldspruch gegen Marinus van der Lubbe auf, der 1933 als Urheber des Reichstagsbrandes zum Tode verurteilt und 1934 hingerichtet worden war. Die Frage, wer im Reichstag kurz nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten Feuer gelegt hat, bleibt weiterhin ungeklärt.

16.12.1980, Dienstag

Mehr als 500 000 Menschen versammeln sich vor der Lenin-Werft in Danzig, wo ein Denkmal für die Werftarbeiter enthüllt wird, die bei den Unruhen in Polen 1970 von Regierungstruppen getötet wurden.

Ronald Reagan, der im Januar 1981 sein Amt als US-Präsident antreten wird, bestimmt den früheren NATO-Oberbefehlshaber Alexander Haig zu seinem Außenminister.

Nachdem libysche Truppen die Hauptstadt N’Djamena erobert haben, schließen die Bürgerkriegsparteien im Tschad einen Waffenstillstand. Libyen hat auf Ersuchen des Präsidenten Goukouni Oueddei in die Kämpfe eingegriffen, um die Anhänger des früheren Premiers Hissene Habré zurückzuschlagen.

Im Verlauf ihrer zweitägigen Konferenz auf Bali einigen sich die Vertreter der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) auf eine Erhöhung der Rohölpreise um durchschnittlich 10%.

Das Bundeskabinett verabschiedet den Haushalt 1981 mit einem Volumen von 224,7 Mrd. DM. 24,4 Mrd. DM müssen durch neue Schulden gedeckt werden; weitere Finanzlücken sollen durch die Erhöhung der Mineralöl- und Branntweinsteuer sowie durch einen Subventionsabbau geschlossen werden.

Der ägyptische Präsident Muhammad Anwar As Sadat gibt den ausgebauten Sueskanal für den Schiffsverkehr frei. Künftig können Öltanker bis zu 150 000 t (bisher 60 000 t) mit voller Ladung den Kanal passieren.

17.12.1980, Mittwoch

Die FDP-Politikerin Liselotte Funcke wird als Nachfolgerin von Heinz Kühn (SPD) zur Ausländerbeauftragten des Bundes bestellt. Das neugeschaffene Amt des Behindertenbeauftragten übernimmt Hermann Buschfort.

18.12.1980, Donnerstag

Die landeseigene Berliner Bank kündigt ihre Kredite für den Bauunternehmer Dietrich Garski, die durch eine Senatsbürgschaft abgesichert waren.

Der Rowohlt Taschenbuch Verlag bringt den Roman “Mephisto” von Klaus Mann heraus, obwohl die Veröffentlichung 1968 gerichtlich verboten wurde, weil sie Persönlichkeitsrechte des Schauspielers und Regisseurs Gustaf Gründgens verletze.

Der Intendant der Deutschen Welle und frühere Regierungssprecher Conrad Ahlers stirbt 58jährig in Bonn.

19.12.1980, Freitag

Manfred Lahnstein wird Chef des Bundeskanzleramts anstelle von Manfred Schüler.

Wenige Wochen nach seinem Rücktritt als sowjetischer Ministerpräsident stirbt Alexei N. Kossygin im Alter von 76 Jahren in Moskau.

20.12.1980, Samstag

Nach einer zehn Jahre dauernden öffentlichen Diskussion wird in den Niederlanden ein Abtreibungsgesetz verabschiedet. Es stellt die Entscheidung über einen Schwangerschaftsabbruch in die Verantwortung der Frau und des Arztes.

21.12.1980, Sonntag

Rund 6000 Menschen nehmen an einer Protestdemonstration gegen das geplante Atomkraftwerk Brokdorf teil. Im Anschluss an die Kundgebung kommt es am Bauplatz zu Ausschreitungen.

Die Wähler in der nordwestspanischen Region Galizien sprechen sich in einem Referendum für die Einführung der Selbstverwaltung aus. Ähnliche Autonomierechte haben bereits Katalonien und das Baskenland.

Die USA lehnen die Forderung des Iran ab, in den Vereinigten Staaten beschlagnahmte iranische Gelder in Höhe von 24 Mrd. US-Dollar (ca. 47 Mrd. DM) in Algier zu hinterlegen. Teheran will nach Erfüllung der Forderung die im Iran als Geiseln festgehaltenen US Bürger freilassen.

Das israelische Kabinett beschließt das Verteidigungsbudget ungeachtet der Proteste aus Militärkreisen 1981 um 25% zu verringern. Die Maßnahme soll dazu dienen, die Inflation einzudämmen, die 1980 eine Rate von annähernd 150% erreicht hat.

22.12.1980, Montag

Der Christdemokrat José Napoléon Duarte wird als Präsident von El Salvador vereidigt.

Das Bundesarbeitsgericht in Kassel stellt fest, dass der Betriebsrat kein Mitbestimmungsrecht habe, wenn ein Unternehmen wegen Streiks in anderen Betrieben Kurzarbeit anordne. Es billigt damit die sog. kalte Aussperrung.

In Bremen läuft der Luxusliner “Europa”, das künftige Flaggschiff der Reederei Hapag Lloyd, vom Stapel. Das rund 170 Mio. DM teure Schiff bietet Platz für 600 Passagiere.

23.12.1980, Dienstag

Die israelischen Behörden lassen zwei bundesdeutsche Staatsbürger frei, die 1979 nach dreijähriger Haft wegen angeblicher terroristischer Aktivitäten zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden waren. Israel hatte zunächst abgestritten, die Verdächtigen festgenommen zu haben, und ihnen später einen Prozess gemacht, der von Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher als “rechtsstaatlich mangelhaft” bezeichnet wurde. Die Deutschen sollen unter unwürdigen Bedingungen gefangengehalten und gefoltert worden sein.

24.12.1980, Mittwoch

Der deutsche Rechtsextremist Frank Schubert erschießt an der deutsch-schweizerischen Grenze zwei Schweizer Grenzbeamte und tötet sich selbst.

In Aumühle bei Hamburg stirbt 89jährig der frühere deutsche Großadmiral Karl Dönitz, der nach dem Selbstmord von Adolf Hitler 1945 für kurze Zeit die Führung des Deutschen Reiches übernahm. 1946 wurde Dönitz vom Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg zu zehn Jahren Haft verurteilt.

25.12.1980, Donnerstag

Die katholische Gemeinde in Peking begeht das Weihnachtsfest mit der Einweihung eines zweiten Gotteshauses. Die 1666 errichtete Joseph-Kirche war während der Kulturrevolution geplündert worden.

Der Nordosten der USA wird von einer Kältewelle heimgesucht. In New Hampshire fällt das Thermometer auf -40

26.12.1980, Freitag

Der gestürzte zentralafrikanische Kaiser Bokassa I. wird in Abwesenheit wegen Mord, Kannibalismus und weiterer Vergehen zum Tode verurteilt.

Die italienische Regierung beschließt, das Sondergefängnis auf der Insel Arinara räumen zu lassen. Sie entspricht damit einer Forderung der terroristischen Roten Brigaden, die am 12. Dezember einen Richter entführt und für dessen Freilassung die Schließung des Sondergefängnisses verlangt haben. Der Gekidnappte kommt am 15. Januar 1981 frei.

27.12.1980, Samstag

Am Jahrestag des sowjetischen Einmarsches in Afghanistan versuchen etwa 5000 Afghanen die Botschaft der UdSSR in Teheran zu stürmen. Sie richten beträchtlichen Sachschaden an, bevor Sicherheitskräfte eingreifen. Auch in vielen anderen Städten der Welt gibt es Protestaktionen.

Die Regierung von Sri Lanka verbietet die Ausfuhr von Kulturgütern, antiken Objekten und Kunstgegenständen. Um die Einhaltung des Gesetzes überwachen zu können, sollen alle schützenswerten Kulturgüter des Landes registriert werden.

28.12.1980, Sonntag

Die mexikanische Regierung kündigt an, dass sie alle bestehenden Fischereiabkommen mit den USA kündigen werde, nachdem in jahrelangen Verhandlungen vergeblich versucht worden ist, die Fischereirechte gemeinsam festzulegen. Die USA boykottieren seit Juli Thunfischimporte aus Mexiko, nachdem sechs US-amerikanische Fischer beim Fang in mexikanischen Gewässern festgenommen worden waren.

29.12.1980, Montag

Der nepalesische König Birendra Bir Bikram Schah kündigt Änderungen in der Verfassung seines Landes an. Wichtigste Neuerung ist die Einführung des allgemeinen Wahlrechts.

Karl-Heinz Rummenigge (Bayern München) wird zum europäischen “Fußballer des Jahres” gewählt. Er ist nach Gerd Müller (1970) und Franz Beckenbauer (1972 und 1976) der dritte deutsche Spieler, dem diese Auszeichnung zuteil wird.

30.12.1980, Dienstag

Die spanische Regierung gesteht der autonomen Regierung des Baskenlandes das Recht zu, selbst Steuern zu erheben und nur ein Drittel dieser Einnahmen an Madrid abzuführen.

31.12.1980, Mittwoch

Nach 20-Jähriger Amtszeit tritt der Präsident von Senegal, der 74-Jährige Léopold Sédar Senghor, von seinem Amt zurück. Senghor, der für sein lyrisches Werk 1968 mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet wurde, setzte sich immer wieder für friedliche Lösungen bei Konflikten in Afrika und im Nahen Osten ein. Sein Nachfolger wird der bisherige Ministerpräsident Abdou Diouf.

Bundeskanzler Helmut Schmidt ruft in seiner Silvesteransprache die Bevölkerung dazu auf, die anstehenden Probleme mit Fleiß, Zuversicht und Gemeinsinn zu bewältigen.