Was geschah im Dezember 1995

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1.12.1995, Freitag

Ein Gericht in Istanbul spricht den türkischen Schriftsteller Yasar Kemal von dem Vorwurf frei, er habe mit einem Artikel für das Hamburger Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” den kurdischen Separatismus gefördert.

Die Kultusminister der deutschen Bundesländer billigen in Mainz eine Rechtschreibreform, die vom 1. August 1998 an gelten soll. Die Rechtschreib- und Kommaregeln werden stark vereinfacht, verzichtet wird jedoch auf das umstrittene Eindeutschen von Fremdwörtern.

Israels Regierungschef und Verteidigungsminister Shimon Peres und Russlands Verteidigungsminister Pawel Gratschow unterzeichnen in Jerusalem ein Verteidigungsabkommen. Es sieht u.a. den Austausch von Offizieren und Möglichkeiten für eine Kooperation im Rüstungsbereich vor.

2.12.1995, Samstag

In Hamburg wird die Türkische Gemeinde Deutschland als erste bundesweite Interessenvertretung der Türken gegründet. Erster Vorsitzender ist der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Hakki Keskin (SPD).

Bei der Parlamentswahl in der Republik China (Taiwan) erringt die regierende Nationale Volkspartei (Kuomintang) 85 der 164 Sitze im Parlament. Gegenüber der Wahl von 1992 bedeutet dies einen Verlust von elf Mandaten.

Wegen betrügerischer Machenschaften wird der frühere Devisenhändler der britischen Barings-Bank, Nicholas Leeson, von einem Gericht in Singapur zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt.

3.12.1995, Sonntag

Der Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen fordert die Bundestagsfraktion der Partei auf, einen Einsatz der Bundeswehr in Bosnien abzulehnen.

Die Polizei verhaftet in Hapchong den früheren koreanischen Staatspräsidenten Chun Doo Hwan. Er hatte sich geweigert, vor den Ermittlungsbehörden über seine Rolle beim Militärputsch 1979 auszusagen.

US-Präsident Bill Clinton und Felipe Gonzalez, der amtierende Ratsvorsitzende der Europäischen Union, unterzeichnen in Madrid ein Kooperationsabkommen. Die “Neue Transatlantische Agenda” soll die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und den USA vertiefen und den Frieden in Ost- und Mitteleuropa sichern.

Durch ein 3:2 über Gastgeber Russland gewinnen die USA in Moskau zum 31. Mal den Tennis-Davis-Cup.

4.12.1995, Montag

Ein Sprengstoffanschlag vor dem Sitz der von Moskau eingesetzten Regionalverwaltung in Grosny fordert fünf Tote und 61 Verletzte.

Auf Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main wird die 1988 wegen zweifacher Kindestötung zu lebenslanger Haft verurteilte 36-Jährige Monika Böttcher auf freien Fuß gesetzt.

Im Berliner Abgeordnetenhaus verfehlen Misstrauensanträge von Bündnis 90/Die Grünen und PDS gegen den Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) und zwei CDU-Senatoren wegen der Stimmenthaltung vieler SPD-Abgeordneter die Mehrheit.

5.12.1995, Dienstag

Die NATO-Ausenminister ernennen in Brüssel ihren spanischen Amtskollegen Javier Solana zum neuen Generalsekretär der Allianz. Frankreichs Ausenminister Hervé de Charette kündigt an, sein Land werde wieder an den Beratungen des Militärausschusses und an den Treffen der NATO-Verteidigungsminister teilnehmen.

Srilankische Regierungstruppen besetzen Jaffna, die Hochburg der tamilischen Rebellen. Die vorangegangene 50-tägige Militäroperation forderte 2500 Tote, rd. 300 000 Menschen fliehen vor der Armee.

6.12.1995, Mittwoch

Der Deutsche Bundestag billigt mit 543 gegen 107 Stimmen bei sechs Enthaltungen die Entsendung von 4000 deutschen Soldaten als Teil der 60 000 Mann starken internationalen Friedenstruppe für Bosnien.

Auf einer Konferenz mit den NATO-Außenministern in Brüssel lehnt der russische Außenminister Sergei Kosyrew die von der NATO geplante Ausdehnung nach Osteuropa weiterhin strikt ab.

Nach einem Frontalzusammenstoß mit einem Pkw stürzt bei St. Gilgen (Österreich) ein deutscher Reisebus in den Wolfgangsee. Neun Urlauber und der Autofahrer kommen ums Leben.

7.12.1995, Donnerstag

In Wien erklären die 24 wichtigsten Industrieländer, darunter die USA, sie wollten im Jahr 2010 – zehn Jahre früher, als ursprünglich vorgesehen – den sog. Ozonkiller H-FCKW (teilhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe) zu verbieten.

Die deutsch-amerikanische Raumsonde Galileo erreicht eine Umlaufbahn um den Planeten Jupiter.

8.12.1995, Freitag

Im Tshilumpo-Kloster der tibetischen Stadt Shigatse wird auf Initiative der Volksrepublik China ein sechsjähriger Junge zum Pantschen Lama erhoben.

Ein Leck im Kühlkreislauf des japanischen Forschungsreaktors vom Typ Schneller Brüter in Monju lässt mehrere Tonnen Natrium auslaufen.

Vier Tage nach Estland beantragt auch Litauen in Madrid offiziell die Aufnahme in die Europäische Union.

Der Deutsche Bundestag billigt mit 463 Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen 146 Stimmen bei 19 Enthaltungen das neue Diätengesetz. Damit steigen die Abgeordnetenbezüge von 10 366 DM bis 1998 schrittweise auf 12 875 DM im Monat an.

9.12.1995, Samstag

Im Kampf um den vakanten Titel eines Schwergewichtsweltmeisters des Boxverbandes IBF verliert in Stuttgart der Deutsche Axel Schulz umstritten nach Punkten gegen den Südafrikaner François Botha. Der Sieger gerät Anfang 1996 in Dopingverdacht.

Ein 1:0 beim SC Freiburg sichert dem deutschen Fußballmeister Borussia Dortmund den inoffiziellen Titel eines Herbstmeisters der Fußball-Bundesliga.

10.12.1995, Sonntag

Bei Nachwahlen zur französischen Nationalversammlung büßen die liberal-konservativen Regierungsparteien in fünf von sieben Wahlkreisen die bisherigen Mandate ein. Dennoch verfügen sie mit 456 der 577 Sitze weiter über eine beträchtliche Mehrheit.

Nach Angaben der weißrussischen Wahlkommission ist nach der Vergabe von 59 der noch vakanten 122 Mandate das Parlament in Minsk vollzählig. Damit sind 198 von 260 Abgeordneten gewählt. Stärkste Fraktionen im Parlament sind die miteinander verbündeten Kommunisten (42 Sitze) und die Agrarpartei (33).

Der englische Physiker Joseph Rotblat und die von ihm mitbegründete Pugwash-Bewegung werden in Oslo mit dem Friedensnobelpreis geehrt.

11.12.1995, Montag

Sechs Tage vor der Wahl zum österreichischen Nationalrat detoniert in einem Briefkasten in Graz erneut eine Briefbombe. Dabei wird eine Passantin leicht verletzt.

Die Explosion einer Autobombe fordert an einer belebten Kreuzung in Madrid fünf Tote, die meisten waren Marinesoldaten.

UNICEF, das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, legt eine Dokumentation über die Kriegsfolgen für Kinder vor: Allein zwischen 1986 und 1995 wurden 2 Mio. Jungen und Mädchen in Kriegen getötet, 4 bis 5 Mio. zu Krüppeln gemacht und 12 Mio. verloren ihre Heimat.

12.12.1995, Dienstag

Die Gefangenenhilfsorganisation amnesty international klagt Kenia fortwährender Misshandlungen und Folterungen in den Gefängnissen des Landes an.

In Paris werden die Qualifikationsgruppen für die Fußball-Weltmeisterschaft 1998 in Frankreich ausgelost. Die deutschen Gegner sind Portugal, Nordirland, Albanien, Ukraine und Armenien.

Die UNO-Vollversammlung verlangt mit 85 von 117 Stimmen, darunter auch zehn aus Staaten der Europäischen Union, ein sofortiges Ende aller Atomtests. 18 Staaten, darunter die Atommächte Frankreich und China, stimmten gegen die Resolution.

Mit einem Aktionstag protestieren die französischen Gewerkschaften gegen die Sparpläne der Regierung von Alain Juppé. Die Streiks im öffentlichen Dienst, die sich auch auf die Privatwirtschaft ausweiten, legen den Verkehr in Frankreich weitgehend lahm.

13.12.1995, Mittwoch

Trotz fortdauernder Bedenken gegenüber der türkischen Menschenrechtspolitik billigt das Europaparlament in Straßburg mit 343 gegen 149 Stimmen die Zollunion zwischen der Europäischen Union und der Türkei. Sie tritt am 1. Januar 1996 in Kraft.

Ein Gericht in Peking verurteilt den chinesischen Bürgerrechtler Wei Jingsheng wegen angeblicher umstürzlerischer Bestrebungen zu 14 Jahren Haft.

Die Vereinigte Bundesversammlung bestätigt in Bern die sieben Bundesräte in ihren Ämtern und wählt Jean-Pascal Delamuraz (FDP) zum Bundespräsidenten der Schweiz für das Jahr 1996. Zum Vizepräsidenten wird Arnold Koller (CVP) bestimmt.

14.12.1995, Donnerstag

In Paris wird der Friedensvertrag für Bosnien-Herzegowina unterzeichnet. Am 12. Dezember hatten die bosnischen Serben zwei abgeschossene französische Kampfpiloten freigelassen und damit die letzten Hindernisse auf dem Weg zur Unterzeichnung beseitigt (21.11.1995)

Nach dem Ja der FDP-Mitglieder zum sog. Großen Lauschangriff tritt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zurück.

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg weist die Klage von drei deutschen Frauen gegen die sozialversicherungsfreien 580-DM-Jobs in Deutschland zurück. Zwei deutsche Sozialgerichte hatten die Klagen der als Reinigungskräfte tätigen Frauen an die europäische Ebene verwiesen.

Die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Pazifik gehört zu den Beschlüssen des Gipfeltreffens des aus sieben Staaten bestehenden südostasiatischen Staatenverbandes ASEAN in Bangkok.

In Baden-Baden werden Michael Schumacher (Autorennsport), Franziska van Almsick (Schwimmen) und Fußballmeister Borussia Dortmund zu Sportlern des Jahres gewählt.

15.12.1995, Freitag

Das erste Länderspiel zwischen den Fußball-Nationalmannschaften von Südafrika und Deutschland endet in Johannesburg 0:0. Südafrika war der 60. Länderspielgegner des Deutschen Fußball-Bundes.

Das US-amerikanische Wissenschaftsmagazin “Science” berichtet über neue Ergebnisse der Aids-Forschung.

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg erklärt die internationalen Transferbestimmungen und die geltende Ausländerregelung im europäischen Profifußball zum Teil für ungültig.

16.12.1995, Samstag

In Madrid endet ein zweitägiger Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Die künftige europäische Währungseinheit soll die Bezeichnung “Euro” erhalten.

17.12.1995, Sonntag

Die von Gennadi Sjuganow geführten Kommunisten erringen bei der Wahl zur russischen Staatsduma ein Drittel der Sitze.

Bei der Präsidentenwahl auf Haiti siegt René Preval, der Kandidat der “Plate-forme Lavalas”-Bewegung des scheidenden Staatschefs Jean-Bertrand Aristide.

Tschechien, Italien und Russland werden in Birmingham als Vorrundengegner der deutschen Elf bei der Fußball-Europameisterschaft 1996 in England ausgelost.

Durch ein 25:20 über Ungarn wird Südkorea in der Wiener Neustadt Weltmeister im Frauenhandball. Titelverteidiger Deutschland belegt bei den 12. Titelkämpfen Platz fünf.

Bei den vorgezogene Neuwahlen in Österreich behaupten sich die Sozialdemokraten von Bundeskanzler Franz Vranitzky mit einem Stimmenanteil von 38,3% als stärkste Partei.

18.12.1995, Montag

Eine von 32 Staaten beschickte Rüstungs-Kontrollkonferenz für Bosnien in Bonn beschließt einen Zeitplan für die im Dayton-Abkommen (21.11.1995) vereinbarte Reduzierung der Waffen im Konfliktgebiet. Ende Januar 1996 soll Einigkeit über den Abbau von Truppen und Waffen erzielt worden sein.

Vermutlich von Atomkraftgegnern werden auf mehreren Bahnstrecken in Hessen und Rheinland-Pfalz Anschläge verübt. Der Zugverkehr im südhessischen Raum wird dadurch für mehrere Stunden lahmgelegt.

19.12.1995, Dienstag

Der Landtag von Schleswig-Holstein berät den Abschlusbericht des sog. Schubladenausschusses. Darin wird u. a. festgestellt, dass die Mitwisserschaft des 1987 in Genf tot aufgefundenen früheren Ministerpräsidenten Uwe Barschel (CDU) an den Machenschaften seines ehemaligen Medienreferenten Reiner Pfeiffer nicht erwiesen ist.

Massive Proteste löst die Entscheidung der chinesischen Behörden aus, das Visum des Deutschen Henrik Bork nicht zu verlängern. Peking lastet dem seit 1991 in China tätigen Journalisten an, für die Proteste beim Besuch des chinesischen Regierungschefs Li Peng 1994 in Deutschland verantwortlich zu sein.

Der Hamburger Senat billigt den Verkauf der ehemals besetzten Häuser an der St. Pauli-Hafenstraße an die Genossenschaft “Alternativen am Elbufer”. Damit ist ein Ende des Streits um die seit 1981 von Autonomen bewohnten Häuser in Sicht.

20.12.1995, Mittwoch

Der Adria-Einsatz der Bundesmarine zur Kontrolle des Waffenembargos gegen Rest-Jugoslawien fordert ein Todesopfer. Ein Maat der Fregatte “Karlsruhe” wird nach der Durchsuchung eines Frachters tödlich verletzt, als sein Beiboot beim Einholen gegen die Bordwand schlägt.

Die Implementation Force (Ifor) der NATO übernimmt gemäß dem Dayton-Abkommen (21.11.1995) von den UNO-Truppen (UNPROFOR) die Befehlsgewalt in Bosnien-Herzegowina.

Der Bundesgerichtshof lehnt eine Lockerung des Handels mit Haschisch ab und widerspricht einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein, wonach bis zu 3 kg Haschisch noch eine “geringe Menge” seien.

Die Gesellschaft für deutsche Sprache in Wiesbaden erklärt “Multimedia” zum Wort des Jahres.

21.12.1995, Donnerstag

In der Öffentlichkeit wird bekannt, dass die britische Königin Elisabeth II. den Kronprinzen Charles und seine von ihm getrennt lebende Frau, Prinzessin Diana, brieflich zur Scheidung aufgefordert hat.

In Brüssel endet eine zweitägige sog. Geberkonferenz zum Wiederaufbau in Bosnien. Für die dringendsten Projekte stellen rd. 50 Staaten und 27 Hilfsorganisationen im ersten Vierteljahr 1996 500 Mio. US-Dollar (718 Mio. DM) zur Verfügung.

Im Wiener Briefbombenprozess werden die zwei Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen worden, im Dezember 1993 zehn Briefbombenattentate verübt zu haben. Wegen “nationalsozialistischer Wiederbetätigung” werden die Angeklagten aber zu zwei bzw. fünf Jahren Haft verurteilt.

Ein Mailänder Gericht verurteilt Paolo Berlusconi, den Bruder des früheren italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi, wegen einer Schmiergeldaffäre zu 16 Monaten Haft.

22.12.1995, Freitag

Durch die Explosion einer Autobombe wird in der nordspanischen Stadt Leon ein Artilleriemajor des spanischen Heeres getötet. Es handelt sich vermutlich um einen Anschlag der baskischen Untergrundorganisation ETA.

Der erste NATO-Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Bosnien-Friedenstruppe beginnt. Ein Vorauskommando von 175 Soldaten wird nach Kroatien verlegt.

23.12.1995, Samstag

Aleksander Kwasniewski wird als neuer polnischer Staatspräsident vereidigt. Sein Amtsvorgänger Lech Walesa bleibt der Zeremonie fern.

In den französischen Alpen werden in der Nähe von Saint-Pierre-de-Cherenne die verkohlten Leichen von 16 Angehörigen der Sonnentempler-Sekte gefunden. Wie die Polizei ermittelt, wurden vermutlich 14 der Opfer von zwei Männern erschossen, die anschließend Selbstmord begingen.

Bei einem vermutlich durch einen Kurzschluss ausgelösten Großbrand sterben in der nordindischen Stadt Dabwali während einer Schulfeier 425 Menschen.

24.12.1995, Sonntag

Bei den vorgezogenen Neuwahlen in der Türkei wird die von Necmettin Erbakan geführte islamisch-fundamentalistische Wohlfahrtspartei stärkste Kraft im Parlament.

Bei der ersten Präsidentenwahl in Kirgisien nach dem Ende der UdSSR setzt sich der seit 1990 amtierende Staatschef Askar Akajew mit 73,9% der Stimmen gegen zwei Mitbewerber durch.

PLO-Chef Jasir Arafat nimmt an der Mitternachtsmesse in der Geburtskirche in der palästinensischen Stadt Bethlehem teil.

25.12.1995, Montag

Die israelische Knesset lehnt einen Misstrauensantrag gegen Regierungschef Shimon Peres mit 55 zu 48 Stimmen ab. Peres wertet dies als Vertrauensbeweis des Parlaments für die Gespräche mit Syrien über die Zukunft der Golanhöhen.

Als erster Papst im 20. Jahrhundert muss Johannes Paul II. den traditionellen Weihnachtssegen “Urbi et Orbi” wegen eines Schwächeanfalls unterbrechen.

26.12.1995, Dienstag

Bei der 40. Wahl zu “Europas Fußballer des Jahres” in Paris liegt mit dem Liberianer George Weah (AC Mailand) erstmals ein Nichteuropäer vorn. Weah war für Paris St. Germain Torschützenkönig in der Champions League 1994/95.

27.12.1995, Mittwoch

Unter Aufsicht der internationalen Friedenstruppe für Bosnien haben sich die bosnische Regierungsarmee und die bosnischen Serben gemäß dem Dayton-Abkommen (21.11.1995) 2 km von den bisherigen Frontlinien zurückgezogen.

Trotz internationaler Appelle zündet Frankreich unter dem Mururoa-Atoll die fünfte und vermutlich vorletzte Atombombe im Rahmen seiner neuen Versuchsserie. Der Sprengsatz hat eine Stärke von knapp 30 000 t TNT.

Israel und Syrien beginnen in Wye in der Nähe von Washington eine neue Runde ihrer Friedensgespräche. In der Frage der Golanhöhen schlägt Israel vor, nach einem israelischen Truppenrückzug dort gemeinsame Projekte für Tourismus, Verkehr und Weinbau anzugehen.

28.12.1995, Donnerstag

Frühere DDR-Anwälte, die als Informelle Mitarbeiter (IM) des DDR-Staatssicherheitsdienstes tätig waren, verlieren nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht automatisch ihre Zulassung. Ihnen muss vielmehr im Einzelfall ein Verstoß gegen Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit nachgewiesen werden.

29.12.1995, Freitag

Vom Libanon aus feuert die schiitische Hisbollah-Miliz 16 Raketen des sowjetischen Typs “Katjuscha” auf Nordisrael ab. Sie richten dort Sachschaden an.

Zwei Monate nach seinem Herzanfall kann der russische Präsident Boris Jelzin die Klinik wieder verlassen.

In Teheran vereinbaren Russland und der Iran eine umfassende Kooperation. Der Vertrag umfasst auch strategisch sensible Projekte wie Militärfragen, Kernenergie, Erdöl und Kreditwesen.

30.12.1995, Samstag

Drei Monate nach seiner Flucht aus einer psychiatrischen Klinik stellt sich der als “Heide-Mörder” bekanntgewordene Sexualverbrecher Thomas Holst in Hamburg der Polizei.

Italiens Ministerpräsident Lamberto Dini reicht bei Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro seinen Rücktritt ein. Scalfaro fordert Dini jedoch auf, im Parlament eine Verlängerung seines Mandats vorzuschlagen.

31.12.1995, Sonntag

In seiner Neujahrsansprache ruft Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) zu einer Gemeinschaftsanstrengung im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit auf.

Über fünf Jahre nach der deutschen Vereinigung wird der alte DDR-Personalausweis ungültig und muss in einen fälschungssicheren Ausweis umgetauscht werden. Umtauschunwilligen droht ein Bußgeld von 1000 DM.

US-Pioniere vollenden den Bau der Pontonbrücke über den Grenzfluss Save bei Zupanja und ermöglichen dadurch den Einmarsch des 20 000 Mann starken US-Kontingents der internationalen Friedenstruppe (Ifor) nach Bosnien.

Chroniknet