Was geschah im Februar 1995

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1.2.1995, Mittwoch

Bei den Eiskunstlauf-Europameisterschaften in Dortmund gewinnen Mandy Wötzel/Ingo Steuer (Chemnitz) den Titel im Paarlaufen.

Eine bislang unbekannte Gruppierung “Keine Verbindung e. V.” bekennt sich zu einem Anschlag auf Telekom-Leitungen in der Nähe des Frankfurter Rhein-Main-Flughafens, durch den Tausende von Telefon- und Datenverbindungen lahmgelegt werden.

2.2.1995, Donnerstag

Mit Unverständnis und Empörung reagieren Politiker aller Parteien auf den Freispruch von zwei Funktionären der rechtsextremistischen Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP) durch das Amtsgericht Hamburg. Der Richter wertete die von den Angeklagten verwendete Bezeichnung “Auschwitz-Mythos” nicht als Leugnung des Massenmordes an den Juden.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates stimmt grundsätzlich einer Bioethik-Konvention zu, mit der erstmals für alle Staaten Europas der Umgang mit Gentechnik verbindlich geregelt werden soll. Die Abgeordneten fordern jedoch strengere Richtlinien bei der Behinderten-Forschung und ein Verbot der Forschung an menschlichen Embryonen.

Auf einer kurzfristig angesetzten Gipfelkonferenz in Kairo bekräftigen die Staats- und Regierungschefs von Ägypten, Israel, Jordanien sowie die PLO ihren Willen, am Friedensprozess im Nahen Osten festzuhalten.

3.2.1995, Freitag

Mit einem militärischen Zeremoniell auf dem Truppenübungsplatz Klietz bei Potsdam wird die Eingliederung der ostdeutschen Streitkräfte in die NATO besiegelt. Damit erstreckt sich die Beistandsverpflichtung der Allianz bis zur polnischen Grenze. Gemäß dem Zwei-plus-vier-Vertrag von 1990 galt bis dahin für die Bundeswehr östlich der Elbe ein Sonderstatus.

4.2.1995, Samstag

Auf der 32. Internationalen Sicherheitskonferenz in München fordert NATO-Generalsekretär Willy Claes unter Hinweis auf die negativen Erfahrungen in Bosnien, das westliche Militärbündnis müsse notfalls auch auf eigene Initiative und ohne UNO-Mandat zu militärischen Operationen bereit sein.

Bei einem vermutlich von Rechtsextremisten verübten Sprengstoffanschlag in der Gemeinde Oberwart im österreichischen Burgenland werden vier Roma getötet.

Zum Abschluss einer zweitägigen Konferenz der Finanzminister und Notenbankpräsidenten der sog. G-7-Staaten in Toronto werden umfassende Finanzhilfen für Mexiko mit einem Gesamtumfang von 47,8 Mrd. US-Dollar (rd. 68,7 Mrd. DM) beschlossen.

5.2.1995, Sonntag

Die deutschen Rodler gewinnen drei von vier Goldmedaillen bei den Weltmeisterschaften im norwegischen Lillehammer. Olympiasieger Georg Hackl erringt Silber im Einer hinter Armin Zöggeler (Italien).

Auf einem Sonderparteitag in Paris nominieren die französischen Sozialisten ihren früheren Parteichef Lionel Jospin als Kandidaten für die Präsidentschaftswahl. Jospin hatte sich bei einer Urwahl durch die Parteimitglieder durchgesetzt.

Bei der Urwahl für das Amt des Bürgermeister-Kandidaten unter den 24 000 Berliner SPD-Mitgliedern setzt sich Sozialsenatorin Ingrid Stahmer mit 56,2% gegen den früheren Regierenden Bürgermeister Walter Momper durch.

Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) setzt eine Verordnung in Kraft, die den Import von frischem Rindfleisch aus Großbritannien erlaubt, wenn die Tiere nach dem 1. Januar 1992 geboren sind.

6.2.1995, Montag

Mit 294 gegen 134 Stimmen billigt das US-Repräsentantenhaus ein Gesetz, das es dem Präsidenten ermöglicht, auch einzelne Positionen in Gesetzesänderungen über neue Staatsausgaben oder Steuern durch ein Veto zu verhindern. Bisher konnte der Präsident solche Gesetze nur insgesamt ablehnen.

Die Außenminister der 15 Staaten der Europäischen Union (EU) stimmen in Brüssel einer 1996 in Kraft tretenden Zollunion mit der Türkei zu, nachdem Griechenland seinen Widerstand aufgegeben hat. Im Gegenzug entspricht die EU dem Wunsch Griechenlands, Beitrittsverhandlungen mit Zypern aufzunehmen.

7.2.1995, Dienstag

Am Streit über die eigenmächtige Ausweisung eines Naturschutzgebietes durch den Grünen-Umweltsenator Ralf Fücks scheitert in Bremen die 1991 gebildete Ampel-Koalition. Die Parteien in der Bürgerschaft sprechen sich für baldige Neuwahlen aus. Fücks tritt am 23. Februar nach einem von der CDU eingebrachten Misstrauensvotum, das die Zustimmung der Mehrheit in der Bürgerschaft findet, zurück.

Das Parlament der Republik Irland hebt mehrere seit 1939 bzw. 1976 geltende Ausnahmegesetze auf, die zur Bekämpfung subversiver Tätigkeiten bzw. der Tätigkeit der illegalen IRA erlassen worden waren.

8.2.1995, Mittwoch

Aus Protest gegen das Ausbleiben der Lohnzahlungen treten in Russland über 500 000 Kohlebergleute in 210 der 228 Gruben des Landes in einen eintägigen Warnstreik.

Russland und die Ukraine einigen sich auf einen “Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft”. Darin werden u.a. eine Einigung über die Aufteilung der früheren sowjetischen Schwarzmeerflotte erzielt und ein Stationierungsrecht der ukrainischen Flotte in der Marinebasis Sewastopol festgelegt.

Der Westen Kolumbiens wird von einem Erdbeben der Stärke 6,4 auf der Richter-Skala erschüttert. Mindestens 37 Menschen kommen uns Leben, über 200 werden verletzt.

Der UNO-Sicherheitsrat beschließt die Entsendung einer neuen, 7000 Mann starken Friedenstruppe nach Angola (UNAVEM III), um die Einhaltung des im November 1994 vereinbarten Friedensvertrages zu überwachen.

9.2.1995, Donnerstag

Serbische Truppen beginnen eine neue Offensive gegen die UNO-Schutzzone Bihac im Norden von Bosnien. Auch in anderen Teile des Landes wird der seit Jahresbeginn geltende Waffenstillstand nicht mehr beachtet.

Auf dem Truppenübungsplatz in der Nähe von Riga wird die erste gemeinsame Militäreinheit von Estland, Lettland und Litauen in Dienst gestellt. Das Baltische Bataillon hat eine Stärke von 120 Mann.

Die belgische Regierung schafft die Wehrpflicht zum 1. März ab. Belgien soll eine Berufsarmee erhalten.

Bei einer Schießübung über der Ostsee bei Eckernförde versenken zwei Tornado-Kampfflugzeuge der Bundesmarine versehentlich den zivilen Tonnenleger “Kormoran”.

10.2.1995, Freitag

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe spricht zwei Grenzsoldaten der ehemaligen DDR frei, die wegen versuchten Totschlags vom Landgericht Berlin zu einer einjährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden waren. In der Begründung heißt es, die Angeklagten hätten vom Versuch der Tötung eines an der Grenze angeschossenen Flüchtlings Abstand genommen.

Als 25. Staat tritt Österreich der Anfang 1994 von der NATO angebotenen “Partnerschaft für den Frieden” bei. Zugleich betont der österreichische Außenminister Alois Mock jedoch, dass sein Land offiziell den Status der Neutralität bewahren und sich nicht an NATO-Übungen beteiligen werde.

Die Staatschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) beschließen in der kasachischen Hauptstadt Alma Ata auf Drängen des russischen Präsidenten Boris Jelzin eine engere militärische Zusammenarbeit, einigen sich jedoch nicht auf das von Jelzin angeregte Abkommen über den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen.

11.2.1995, Samstag

Durch einen einstimmigen Punktsieg über den Kanadier Egerton Marcus verteidigt in Frankfurt am Main Henry Maske (Frankfurt an der Oder) den Titel des Boxweltmeisters im Halbschwergewicht nach der Version des Weltverbandes IBF.

12.2.1995, Sonntag

Auf einem Kongress der italienischen Partei Lega Nord in Mailand wird Parteichef Umberto Bossi in seinem Amt bestätigt. Der Name der Partei wird in “Lega Nord – Italia Federale” geändert, um den Anspruch zu unterstreichen, in ganz Italien aktiv zu werden.

Die Deutschen Christoph Langen und Olaf Hempel gewinnen in Winterberg den Weltmeistertitel im Zweierbob. Im Viererbob siegt der von Wolfgang Hoppe (Oberhof) gesteuerte Bob Deutschland 2. Für Hoppe ist es die 30. internationale Medaille.

13.2.1995, Montag

Die mexikanische Armee meldet die vollständige Eroberung des bislang von der Guerillabewegung Zapatistische Nationale Befreiungsarmee (EZLN) beherrschten Gebietes im Osten des Bundesstaates Chiapas.

Der seit 1981 beim Fußball-Bundesligisten SV Werder Bremen als Trainer tätige Otto Rehhagel kündigt seinen Wechsel zum FC Bayern München an.

Mit 74,7% der Stimmen wählt die Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) den bisherigen hessischen ÖTV-Bezirksleiter Herbert Mai zu ihrem Vorsitzenden. Er ist Nachfolger der zur EU-Kommissarin berufenen Monika Wulf-Mathies.

In einem Musterprozess entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in Berlin, dass die 1949 durch die damalige sowjetische Besatzungsmacht in Ostberlin vorgenommene Enteignung von 1580 Grundstücken von “Kriegsverbrechern und Nazi-Aktivisten” nicht rückgängig gemacht wird. Damit bleiben die Grundstücke in öffentlichem Besitz.

In Dresden gedenken deutsche, britische und US-amerikanische Politiker und Militärs der Zerstörung der Stadt durch alliierte Bomberverbände im Jahr 1945.

14.2.1995, Dienstag

Die Polizei räumt die offene Rauschgiftszene am ehemaligen Bahnhof Letten in Zürich.

Der bosnische Serbenführer Radovan Karadžic lehnt den Vorschlag der internationalen Kontaktgruppe für Bosnien ab, diejenigen bosnischen Gebiete, die den Serben vorbehalten bleiben sollen, juristisch Bosnien-Herzegowina zu unterstellen, aber in einer Konföderation an Serbien bzw. Rest-Jugoslawien zu binden.

15.2.1995, Mittwoch

Nach Krawallen rechtsradikaler englischer Fußball-Rowdys wird in Dublin das Länderspiel Irland gegen England nach der irischen 1:0-Führung in der 27. Spielminute abgebrochen.

Mit 50 Teilnehmern startet die Deutsche Telekom in Berlin den ersten Multimedia-Pilotversuch, mit dem erstmals in der Bundesrepublik sog. interaktives Fernsehen möglich wird.

In Washington wird ein Angebot der aus fünf Staaten bestehenden Bosnien-Kontaktgruppe an Serbien bekannt, die UNO-Sanktionen aufzuheben, wenn die Regierung in Belgrad alle Kontakte zu den bosnischen Serben abbricht und die ehemaligen jugoslawischen Republiken Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien völkerrechtlich anerkennt.

Die Hamburger Bürgerschaft billigt mit 66 gegen 49 Stimmen einen Verkauf der ehemals besetzten Häuser an der Hafenstraße in St. Pauli an einen privaten Investor.

Mit der nötigen Zweidrittelmehrheit billigt der baden-württembergische Landtag mehrere Verfassungsänderungen, u.a. eine Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre und die Möglichkeit, das Parlament auf Beschluss von zwei Dritteln der Abgeordneten aufzulösen, wenn dies von einem Viertel der Abgeordneten beantragt wird.

16.2.1995, Donnerstag

Der Bundestag befasst sich mit der Verschwendung von Steuergeldern in den neuen Bundesländern. Das Hamburger Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” hatte von 65 Mrd. DM verschwendeter Fördermittel berichtet.

Mit 336 gegen 314 Stimmen lehnt der Bundestag in namentlicher Abstimmung eine Aufnahme von Vertretern der PDS in den Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern und in den Gemeinsamen Ausschuss, das sog. Notparlament für den Verteidigungsfall, ab.

Das Bundesverfassungsgericht weist aus formalen Gründen eine Klage von Bündnis 90/Die Grünen gegen die Vergabe von Überhangmandaten bei der Bundestagswahl im Oktober 1994 zurück.

Im ersten Doping-Urteil der Fußball-Bundesliga verurteilt das DFB-Bundesgericht den Bochumer Roland Wohlfarth wegen grob fahrlässiger Einnahme verbotener Substanzen zu einer Sperre bis zum 23. März 1995.

17.2.1995, Freitag

Im afghanischen Bürgerkrieg besetzt die fundamentalistische Taleban-Miliz strategisch wichtige Stellungen in der Nähe der Hauptstadt. Die Taleban wollen die Mudschaheddin-Milizen entwaffnen und in Afghanistan einen islamischen Staat errichten.

In einer Grundsatzrede in der Prager Karls-Universität ruft der tschechische Präsident Václav Havel dazu auf, die Zeit der Konfrontation zwischen Tschechen und Deutschen zu beenden.

18.2.1995, Samstag

Auf einem Vereinigungsparteitag in Ankara schließen sich die an der türkischen Regierung beteiligte Sozialdemokratische Volkspartei (SHP) und die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) zusammen. Die Führung der neuen Linksunion, welche unter der Bezeichnung CHP fortgeführt wird, übernimmt der frühere Außenminister Hikmet Çetin.

19.2.1995, Sonntag

Bei der Landtagswahl in Hessen wird zwar die CDU mit 39,2% stärkste Partei, dennoch behauptet die Koalition aus SPD (38,0%) und Bündnis 90/Grüne (11,2%) ihre Regierungsmehrheit.

Zum Abschluss der am 14. Februar begonnenen Biathlon-Weltmeisterschaften in Antholz holen die beiden deutschen Staffeln jeweils die Goldmedaillen.

Unter Führung des Fernsehjournalisten Alexander Jakowlew konstituiert sich eine Sozialdemokratische Partei Russlands (SDAPR), die sich als unabhängige Reformpartei versteht.

Bei der Wahl in der mittelasiatischen Republik Kirgistan erringen unabhängige, früher kommunistische Kandidaten, die überwiegend dem Präsidenten Askar Akajew nahestehen, 90 der 105 Sitze im Parlament.

20.2.1995, Montag

Der Film “Der Lockvogel” des französischen Regisseurs Bertrand Tavernier wird zum Abschluss der 45. Berlinale (seit 9.2.1995) mit dem Hauptpreis, dem Goldenen Bären, ausgezeichnet.

Durch ihren Finalsieg beim Hallenturnier in Paris verdrängt Steffi Graf (Brühl) nach zwei Wochen die Spanierin Arantxa Sanchez Vicario wieder vom ersten Platz der Computerweltrangliste der Tennisspielerinnenorganisation WTA.

21.2.1995, Dienstag

Wegen des “herausragenden öffentlichen Interesses” billigt das Bundesinnenministerium die sofortige Einbürgerung der seit Oktober 1993 in Mainz lebenden rumänischen Hochspringerin Alina Astafei.

Die älteste Frau der Welt, Jeanne Calment, feiert in der südfranzösischen Stadt Arles ihren 120. Geburtstag.

Das Parlament in Tallinn erklärt Estnisch zur einzigen Amtssprache. Das Russische, bisher zweite Amtssprache, wird für “ausländisch” deklariert.

Die Bundesrepublik Deutschland sowie die USA, Frankreich und Italien vereinbaren die Entwicklung eines Raketensystems unter der Bezeichnung MEADS, das zur Bekämpfung von Flugzeugen, Hubschraubern, Marschflugkörpern und Kurzstreckenraketen geeignet ist. Der Nachfolger für das US-Raketensystem “Hawk” soll im Jahr 2005 einsatzbereit sein.

Bei der Niederschlagung einer Revolte im Gefängnis von der algerischen Hauptstadt Algier sind nach offiziellen Angaben 95 Gefangene getötet worden. Demgegenüber beschuldigt die verbotene Islamische Heilsfront (FIS) die Behörden eines gezielten Massakers unter den inhaftierten Regimegegnern und spricht von 200 Toten.

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verpflichtet die deutschen Pharmagroßhändler, in Zukunft aus Europa importierte und damit billigere Arzneimittel in ihr Sortiment aufzunehmen und den Apotheken anzubieten.

22.2.1995, Mittwoch

Der britische Premierminister John Major und sein irischer Amtskollege John Bruton einigen sich auf ein Rahmenabkommen für Nordirland. Darin versprechen beide Seiten, den Willen der Menschen in der britischen Provinz achten zu wollen.

Die französische Regierung fordert die Ausreise von fünf mutmaßlichen Agenten des US-Geheimdienstes CIA, die in Frankreich Wirtschaftsspionage betrieben haben sollen.

23.2.1995, Donnerstag

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheidet, dass Künstler, welche die Berliner Mauer bemalt haben, am Erlös aus dem Verkauf der von ihnen verzierten Mauerstücke beteiligt werden müssen.

Trotz der Proteste von Umweltschützern und mehrerer Staaten verlässt der britische Frachter “Pacific Pintail” den französischen Hafen Cherbourg mit 14 t hochradioaktivem Müll und erreicht am 26. April den Hafen Mutsu Ogawara (Japan).

Auf einer Feier zum “Tag der Armee” verspricht der russische Präsident Boris Jelzin den Streitkräften des Landes eine bessere Ausrüstung und mehr Geld.

Der Dow-Jones-Index, der die Kursentwicklung der 30 wichtigsten Industrieaktien in den USA verzeichnet, überschreitet mit 4003,33 Punkten erstmals die 4000-Punkte-Marke.

In der größten Rückrufaktion der Firmengeschichte beordert die Adam Opel AG mehr als 2,3 Mio. Fahrzeuge vom Typ Astra in die Werkstätten, um Explosionsgefahren beim Tanken zu beseitigen.

24.2.1995, Freitag

Gegen die Stimmen der PDS billigt der Landtag von Thüringen eine umstrittene Diätenerhöhung um 43% und die Anhebung der Bezüge der Abgeordneten von 4900 auf 7007 DM pro Monat.

In 22 Betrieben beginnt die IG Metall mit dem Arbeitskampf, dem ersten Stahlstreik in Bayern seit 1954. Die Arbeitgeber hatten sich geweigert, ein konkretes Lohnangebot vorzulegen.

Bundesinnenminister Manfred Kanther (CDU) verbietet die rechtsextreme Freiheitliche Arbeiterpartei Deutschlands (FAP). In Hamburg wird am selben Tag die neonazistische Nationale Liste verboten.

25.2.1995, Samstag

Im Titelkampf um die Box-Weltmeisterschaft im Supermittelgewicht gegen Nigel Benn (Großbritannien) in London bricht der mehrfach getroffene Herausforderer Gerald McClellan (USA) nach dem Abbruch in der zehnten Runde zusammen. Im Krankenhaus wird ihm ein Blutgerinnsel aus dem Hirn entfernt. McClellan wird erst am 29. März aus der Klinik entlassen.

26.2.1995, Sonntag

Auf einer Ministerkonferenz der sieben führen Industriestaaten (G 7) in Brüssel verständigen sich die Gipfelteilnehmer auf den Abbau von Beschränkungen und Monopolen im Kommunikationsbereich. Mit elf Pilotprojekten soll die weltweite “Datenautobahn” erprobt werden.

Kurz vor Ablauf des US-amerikanischen Ultimatums, mit Handelssanktionen gegen die in China hergestellten Raubkopien amerikanischer CDs und Laserdiscs vorzugehen, kommt ein Kompromiss zustande. China will den illegalen Handel verbieten, im Gegenzug verzichten die USA auf Strafzölle.

In einer spektakulären Überführungsfahrt wird das von der Meyer-Werft in Papenburg für die britische Reederei P & O Cruises gebaute Luxus-Kreuzfahrtschiff “Oriana” über die eigens dafür vertiefte Ems nach Emden geschleppt.

27.2.1995, Montag

Mit weltweiten Kurseinbrüchen reagieren die internationalen Aktienbörsen auf den Zusammenbruch der britischen Investment-Bank Baring.

Bei der Explosion einer Autobombe in der von der Demokratischen Partei Kurdistans kontrollierten Stadt Sacho im nordirakischen Kurdengebiet werden nach Angaben von UNO-Vertretern 76 Menschen getötet.

Wegen der Ermordung eines deutschen Urlaubers sowie zweier Ägypter werden in Kairo zwei radikale Islamisten durch den Strang hingerichtet.

28.2.1995, Dienstag

Als erstes deutsches Staatsoberhaupt stattet Roman Herzog Albanien einen offiziellen Besuch ab.

Als Nachfolger seines Landsmanns Bertrand de Lapresle übernimmt der französische General Bernard Janvier das Kommando der UNO-Schutztruppen im ehemaligen Jugoslawien (UNPROFOR).

Chroniknet