Was geschah im Februar 2011

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1.2.2011, Dienstag

Nach wochenlanger Regierungskrise wird das irische Parlament aufgelöst. Am 25. Februar wird vorzeitig neu gewählt.

Die dänische Politik spricht sich endgültig für einen Tunnel und gegen eine Brücke als feste Querung über den Fehmarnbelt nach Deutschland aus.

Unter dem Druck anhaltender Proteste in seinem Land beruft der jordanische König Abdullah II. einen neuen Regierungschef.

2.2.2011, Mittwoch

In der Liebigstraße im Stadtteil Friedrichshain räumt die Polizei eines der letzten besetzten Häuser in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine gesetzliche Frauenquote für die Führungsgremien von Unternehmen ab.

Der jemenitische Präsident Ali Abdallah Saleh erklärt den Verzicht auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit.

3.2.2011, Donnerstag

Vermutlich wegen minderwertiger Feuerwerkskörper werden bei den Neujahrsfeiern in Peking zwei Menschen getötet und 223 weitere verletzt. Nach dem chinesischen Kalender beginnt das Jahr des Hasen.

Ägyptens Präsident Husni Mubarak schließt trotz anhaltender Proteste einen vorzeitigen Amtsverzicht aus. Er befürchte, dass in diesem Fall ein Chaos ausbrechen könnte, erklärt der 82-Jährige.

4.2.2011, Freitag

Die »Süddeutsche Zeitung« veröffentlicht einen Aufruf katholischer Theologen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Diese fordern tiefgreifende Reformen in ihrer Kirche.

Wegen eines Angriffs auf den Karikaturisten Kurt Westergaard verurteilt ein Gericht in der dänischen Stadt Århus einen Somalier zu neun Jahren Haft und anschließender Abschiebung in sein Heimatland. Er hatte den Zeichner im Januar 2010 in dessen Wohnhaus mit einer Axt attackiert.

5.2.2011, Samstag

Bei der 46. Vergabe der Goldenen Kamera der Programmzeitschrift »Hörzu« in Berlin werden Anna Loos und Ulrich Tukur als beste Schauspieler ausgezeichnet. Zwei Jahre nach einer Hirnoperation tritt die Sportjournalistin Monica Lierhaus erstmals wieder in der Öffentlichkeit auf.

Nach jahrelangen Verhandlungen tritt der neue START-Abrüstungsvertrag zwischen den USA und Russland in Kraft.

Zehntausende Anhänger der Opposition demonstrieren in der serbischen Hauptstadt Belgrad gegen die prowestliche Regierung des Landes und für vorgezogene Parlamentswahlen. Regulär wird in Serbien erst 2012 gewählt.

6.2.2011, Sonntag

In Arlington gewinnen die Green Bay Packers den Super Bowl, die wertvollste Trophäe des American Football. Das Team aus dem Bundesstaat Wisconsin setzt sich 31:25 gegen die Pittsburgh Steelers durch.

In der italienischen Hauptstadt kommen mindestens vier Roma-Kinder bei einem Brand in einem illegalen Baracken-Lager ums Leben. In Rom hausen nach offiziellen Angaben etwa 10 000 Roma in meist illegalen Camps.

7.2.2011, Montag

Der US-Internetkonzern AOL kauft für 315 Mio. US-Dollar die 2005 gegründete Online-Zeitung »The Huffington Post«. Die Mitbegründerin und bisherige Chefredakteurin Arianna Huffington übernimmt die Leitung des AOL-Nachrichtenbereichs.

In Garmisch-Partenkirchen werden die 41. alpinen Ski-Weltmeisterschaften eröffnet.

8.2.2011, Dienstag

Russlands Präsident Dmitri Medwedew erlässt eine Anweisung, durch die sein Land im Herbst 2011 die Winterzeit abschafft. 2010 war bereits die Zahl der Zeitzonen von elf auf neun reduziert worden.

Nach einer Einigung zwischen der Konzernleitung und der Gewerkschaft IG Metall erhalten die Mitarbeiter der sechs westdeutschen VW-Werke und der Finanzsparte ab 1. Mai 3,2% mehr Geld sowie eine Einmalzahlung in Höhe von einem Prozent ihres Jahresentgeltes.

9.2.2011, Mittwoch

Nach Angaben des südkoreanischen Verteidigungsministeriums sind im Grenzdorf Panmunjom neuerliche Militärgespräche zwischen Nord- und Südkorea gescheitert. Zuvor verweigerten die Nordkoreaner eine Entschuldigung für den Angriff auf die südkoreanische Insel Yeonpyeong im November 2010.

10.2.2011, Donnerstag

Das Landgericht Stuttgart verurteilt den Vater des Amokläufers von Winnenden wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung zu einer Strafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung. Der Sportschütze hatte die Pistole, mit der sein Sohn am 11. März 2009 insgesamt 15 Menschen und sich selbst erschoss, unverschlossen im Schlafzimmer aufbewahrt.

Bei einem Selbstmordanschlag auf eine Militärkaserne in der nordwestpakistanischen Stadt Mardan an der Grenze zu Afghanistan werden mindestens 31 Soldaten getötet und 20 weitere verletzt.

11.2.2011, Freitag

Das finnische Telekomunternehmen Nokia vereinbart eine Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Software-Hersteller Microsoft. Künftig soll das Betriebssystem Windows Phone die Plattform für Computer-Handys von Nokia sein. Im stark wachsenden Bereich der Smartphones hatte Nokia zuvor erheblich Marktanteile eingebüßt.

Vier Jugendliche prügeln auf dem Berliner U-Bahnhof Lichtenberg einen Handwerker ins Koma.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stärkt die Ansprüche Geschiedener auf Unterhalt vom früheren Partner. Der Bedarf müsse unabhängig davon bestimmt werden, ob der zahlungspflichtige Partner erneut geheiratet habe.

Bundesbank-Präsident Axel Weber erklärt nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU), dass er seinen Posten zum 30. April niederlegen werde Am 16. Februar benennt Merkel ihren Wirtschaftsberater Jens Weidmann als Nachfolger.

Der ägyptische Präsident Husni Mubarak tritt zurück und legt die Macht in die Hände des Militärs.

12.2.2011, Samstag

Bei der Jubiläumssendung zum 30. Geburtstag der ZDF-Show »Wetten, dass..?« in Halle an der Saale gibt Thomas Gottschalk nach gut 24 Jahren seinen Rückzug als Moderator bekannt.

Nach 250 Tagen endet auf dem Gelände des Moskauer Instituts für biomedizinische Probleme ein simulierter Flug zum Mars. Bei dem Experiment »Mars 500«, das insgesamt 520 Tage dauert, muss die sechsköpfige Mannschaft nun noch den fiktiven Aufenthalt auf dem Planeten und den Rückflug absolvieren.

In Algier unterbindet die Polizei einen Protestmarsch der Opposition durch die Innenstadt.

13.2.2011, Sonntag

Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften im Golfstaat Bahrain werden mehrere Menschen verletzt.

Die Countryband Lady Antebellum dominiert mit fünf der begehrten Preise die Grammy-Verleihung in Los Angeles.

In der Schweiz scheitert eine Volksinitiative für eine deutliche Verschärfung des Waffenrechts.

14.2.2011, Montag

Trotz der guten Konjunkturentwicklung verzeichneten die deutschen Kommunen 2010 das größte Haushaltsdefizit ihrer Geschichte. Das Minus betrug nach Angaben von Petra Roth (CDU), Frankfurts Oberbürgermeisterin und Präsidentin des Städtetages, 9,8 Mrd. €, für 2011 wird ein leichter Rückgang erwartet.

15.2.2011, Dienstag

In der libyschen Stadt Bengasi kommt es zu blutigen Kämpfen zwischen Gegnern von Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi und Sicherheitskräften.

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi muss sich nach der Entscheidung der Ermittlungsrichterin Cristina Di Censo einem Prozess wegen Sex mit einer minderjährigen Prostituierten und Amtsmissbrauchs stellen.

16.2.2011, Mittwoch

Bei einem Wettstreit in der US-Quizshow »Jeopardy« setzt sich der IBM-Computer »Watson« gegen zwei menschliche Konkurrenten durch. Bislang galt als ausgemacht, dass ein Computer intuitiver menschlicher Intelligenz unterlegen ist.

Nach einem Bericht der »Süddeutschen Zeitung« werden gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Plagiatsvorwürfe im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit erhoben.

17.2.2011, Donnerstag

Das Königreich Belgien stellt einen zweifelhaften »Weltrekord« auf: Das Land wartet seit den Wahlen im Juni 2010 auf eine neue Regierung und damit länger als der Irak, wo es im Dezember 2010 nach 249 Tagen gelang, sich zu einigen.

Ein Castor-Transport mit hochradioaktivem Atommüll trifft im Zwischenlager Nord in Lubmin (Mecklenburg-Vorpommern) ein.

18.2.2011, Freitag

Wegen der ständigen Störaktionen der Tierschutzgruppe »Sea Shepherd« gegen seine Fangflotte erklärt Japan den Walfang in der Antarktis vorzeitig für beendet. Seit 1986 besteht zwar ein Walfangverbot, doch nutzt Japan eine Ausnahmeregelung, die Walfang zu wissenschaftlichen Zwecken möglich macht.

In Uganda werden der Präsident und das Parlament neu gewählt. Die Bürger bestätigen laut Wahlkommission den seit 1986 regierenden Präsidenten Yoweri Museveni.

19.2.2011, Samstag

Erstmals in der Geschichte der Berlinale gehen der Goldene Bär für den besten Film und auch die Schauspielerpreise in den Iran. Ausgezeichnet wird das Familiendrama »Nader und Simin – Eine Trennung« von Regisseur Asghar Farhadi.

20.2.2011, Sonntag

Die beiden über vier Monate im Iran inhaftierten Mitarbeiter der »Bild am Sonntag« treffen nach ihrer Freilassung in Berlin ein.

Nach einem Aufruf chinesischer Internetnutzer zu einer »Jasmin-Revolution« löst die Polizei in mehreren Städten Menschenansammlungen auf. In den Tagen zuvor waren in China zahlreiche Aktivisten und Dissidenten in Polizeihaft genommen oder unter Hausarrest gestellt und ihre Mobiltelefone blockiert worden.

Bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Hamburg erobert die SPD mit 48,4% der Stimmen 62 von 121 Sitzen und damit die absolute Mehrheit im Landesparlament.

21.2.2011, Montag

Erstmals in der Formel-1-Geschichte wird ein Rennen aus politischen Gründen abgesagt. Wegen der anhaltenden Unruhen in Bahrain fällt der für den 13. März geplante Wettbewerb auf dem Wüstenkurs in Sakhir aus.

Die Schulden der öffentlichen Haushalte haben Ende 2010 in Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamts wegen der Finanzierung der Bankenrettung den Rekordstand von 1998,8 Mrd. € erreicht. Rechnerisch stand jeder Bundesbürger mit 24 450 € in der Kreide.

22.2.2011, Dienstag

Ein schweres Erdbeben der Stärke 6,3 erschüttert die zweitgrößte neuseeländische Stadt Christchurch. Es ist bereits das zweite starke Beben in Christchurch innerhalb von fünf Monaten.

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gilt nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auch am Frankfurter Flughafen.

Die algerische Regierung hebt den seit 19 Jahren geltenden Ausnahmezustand auf und kommt damit einer Hauptforderung der Regierungsgegner im Land nach.

Mit Billigung der ägyptischen Regierung durchqueren zwei iranische Kriegsschiffe, eine Fregatte und ein Versorgungsschiff, den Sueskanal und fahren ins Mittelmeer mit dem Ziel Syrien ein. Es ist die erste Kanalpassage iranischer Kriegsschiffe seit der »islamischen Revolution« 1979.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) reist zu einem zweitägigen Besuch nach Ägypten und spricht in Kairo mit Mitgliedern der Übergangsregierung und Vertretern der Opposition.

24.2.2011, Donnerstag

In Nordrhein-Westfalen werden zum Wintersemester 2011/12 die Studiengebühren abgeschafft, entscheidet der Landtag in Düsseldorf mit Stimmen von SPD und Grünen sowie der Linken. Damit entfällt die 2006 von der damaligen CDU/FDP-Regierung eingeführte Gebühr von bis zu 500 € pro Semester.

Der europäische Luftfahrtkonzern EADS verliert in den USA einen jahrelangen Bieterwettstreit. Das US-Verteidigungsministerium vergibt den Auftrag der US Air Force zum Bau von 179 Tankflugzeugen im Wert von rd. 35 Mrd. US-Dollar an den US-Konkurrenten Boeing.

25.2.2011, Freitag

In Irland wird ein neues Parlament gewählt. Die bisherige Regierungspartei Fianna Fail wird wie erwartet abgestraft, neue stärkste Kraft ist die Mitte-Rechts-Partei Fine Gael, die zum Regieren ein Bündnis mit der Labour Party eingeht.

Nach monatelangem Tauziehen zwischen Regierung und Opposition billigen Bundestag und Bundesrat das Gesetzespaket zur Hartz-IV-Neuregelung und das Bildungspaket für bedürftige Kinder.

26.2.2011, Samstag

Als zweiter deutscher Profigolfer nach Bernhard Langer erklettert Martin Kaymer – für zwei Monate – die Spitze der Weltrangliste. Dafür reicht ihm der Einzug ins Finale der WGC Match Play Championship in Marana (US-Bundesstaat Arizona).

Der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig soll Schleswig-Holsteins SPD in die nächste Landtagswahl führen. Er setzt sich in einem Mitgliederentscheid mit 57,2% der Stimmen gegen den langjährigen Fraktions- und Landeschef Ralf Stegner und zwei weitere Kandidaten durch.

27.2.2011, Sonntag

Bei der 83. Oscar-Verleihung im Kodak Theatre in Hollywood geht der Preis für den besten Film an den britischen Historienstreifen »The King’s Speech« von Tom Hooper. Als beste Hauptdarsteller werden Colin Firth (in »The King’s Speech«) und Natalie Portman (»The Black Swan«) ausgezeichnet.

Nach gut drei Monaten im Amt reicht Frankreichs Außenministerin Michèle Alliot-Marie ihren Rücktritt ein. Sie war wegen ihrer Kontakte zum Umfeld des gestürzten tunesischen Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali kritisiert worden. Zu ihrem Nachfolger ernennt Präsident Nicolas Sarkozy den bisherigen Verteidigungsminister Alain Juppé.

Bei Zusammenstößen zwischen Polizei und regierungskritischen Demonstranten im Sultanat Oman werden zwei Menschen getötet. Auslöser war der Versuch von Arbeitslosen, in der Industriestadt Sohar eine Polizeiwache zu stürmen.

28.2.2011, Montag

Der ehemalige Präsident Husni Mubarak und seine Familie dürfen auf Weisung der Generalstaatsanwaltschaft Ägypten nicht verlassen. Das im Land befindliche Vermögen wird eingefroren.