Was geschah im Januar 1991

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1.1.1991, Dienstag

Die neuen Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland übernehmen das westdeutsche Steuerrecht und große Teile der Sozialgesetzgebung. Die Lebenshaltungskosten steigen, da u.a. die Deutsche Reichsbahn und andere öffentliche Verkehrsmittel sowie die Kfz-Versicherung teurer werden.

Das Großherzogtum Luxemburg übernimmt turnusgemäß die Präsidentschaft der Europäischen Gemeinschaft.

Das Mozarteum-Orchester eröffnet das Mozartjahr 1991 mit einem Konzert im Salzburger Festspielhaus.

2.1.1991, Mittwoch

Fast 24 Jahre nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen eröffnet Israel ein Konsulat im Moskau.

In Brüssel beschließt der NATO-Rat die Entsendung von mehr als 40 Kampfflugzeugen in die Türkei, um das Land vor einem Angriff des Irak zu schützen.

In den neuen Bundesländern beginnt der Umtausch der Autokennzeichen.

Die ersten Wehrpflichtigen aus Ostdeutschland treten ihren Dienst in der Bundeswehr an.

3.1.1991, Donnerstag

Mit einem eintägigen Generalstreik protestieren rd. 2 Mio. Türken gegen die Sozialpolitik der Regierung.

4.1.1991, Freitag

Der Streit zwischen Bundesgesundheitsministerium und Pharmaindustrie um den im Einigungsvertrag festgelegten Preisabschlag für Arzneimittel, der zu einem Lieferstopp von Medikamenten nach Ostdeutschland und zu einem Apothekerstreik geführt hatte, wird mit einem Kompromiss beigelegt.

Das polnische Parlament wählt den liberalen Wirtschaftsfachmann Jan Krzysztof Bielecki als Nachfolger von Tadeusz Mazowiecki zum Ministerpräsidenten. Am 12. Januar bildet er sein neues Kabinett.

Die US-Arzneimittelbehörde (FDA) erlaubt den experimentellen Einsatz einer neuartigen Blutpumpe, die das Herz von Kranken solange unterstützen soll, bis ein geeignetes Spenderherz für eine Transplantation gefunden ist.

5.1.1991, Samstag

In Garmisch-Partenkirchen endet die Kandahar-Abfahrt mit der knappsten Entscheidung in der alpinen Skigeschichte. Die ersten zwölf Läufer liegen nur eine Sekunde auseinander. Sieger wird Daniel Mahrer (Schweiz) mit zwei Hundertstelsekunden Vorsprung vor Hannes Zehenter (Aising-Pang).

Auf Druck von Großbritannien werden im südostasiatischen Sultanat Brunei sechs politische Häftlinge freigelassen, die nach einer erfolglosen Revolte (1962) gefangengenommen worden waren.

Die albanische Regierung erlässt eine Amnestie für 393 politische Gefangene und erfüllt damit eine Forderung der Opposition.

Der bisherige Regierende Bürgermeister Walter Momper (SPD) verzichtet auf eine Kandidatur für ein Amt im künftigen Berliner Koalitionssenat unter Führung des CDU-Politikers Eberhard Diepgen.

In Stuttgart wird der Bundestagsabgeordnete Roland Kohn zum neuen Landesvorsitzenden der FDP in Baden-Württemberg gewählt.

6.1.1991, Sonntag

Die ersten von insgesamt 18 Alpha-Jets der Bundeswehr landen in der Türkei. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik werden damit Bundeswehrsoldaten in einem von Krieg bedrohten Krisengebiet eingesetzt.

Jorge Serrano Elías wird in der Stichwahl zum Präsidenten Guatemalas gewählt. Er ist der erste Protestant in einem solchen Amt im überwiegend katholischen Lateinamerika.

Der deutsche Skispringer Jens Weißflog aus Oberwiesenthal gewinnt zum dritten Mal die deutsch-österreichische Vier-Schanzen-Tournee.

7.1.1991, Montag

Das Landgericht Hamburg bestätigt die fristlose Kündigung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Hamburg und den Bewohnern der Hafenstraße mit der Begründung, die Häuser seien Ausgangsort von Straftaten gewesen. Obwohl am 9. Januar die mit der Verwaltung beauftragte Hafenrand GmbH den Gerichtsvollzieher mit der Zwangsräumung beauftragt, bleiben die Häuser vorerst weiterhin bewohnt.

Auf Haiti scheitert ein Putsch von Anhängern des bis 1986 regierenden Diktators Jean-Claude Duvalier gegen den gewählten Präsidenten, den linksgerichteten Priester Jean Bertrand Aristide.

8.1.1991, Dienstag

Der bedeutende mittelalterliche Quedlinburger Domschatz, von dem Teile nach Kriegsende verschwunden und in den USA wiederaufgetaucht waren, kehrt nach einem in London ausgehandelten außergerichtlichen Vergleich nach Sachsen-Anhalt zurück.

Die Fluggesellschaft Pan Am Corp. (New York), Muttergesellschaft der Pan American World Airways, stellt einen außergerichtlichen Vergleichsantrag.

Die Berichterstattung über den Golfkrieg unterliegt nach einer Anordnung des US-Verteidigungsministeriums der Zensur. Auch der Irak erlaubt keine ungehinderte Berichterstattung.

Die litauische Ministerpräsidentin Kazimiera Prunskiene tritt nach Protesten der Bevölkerung gegen die Verdreifachung der Lebensmittelpreise von ihrem Amt zurück.

9.1.1991, Mittwoch

Zur Untersuchung der Dopingvorwürfe im deutschen Sport wird eine “Unabhängige Doping-Kommission” ins Leben gerufen.

Aus Protest gegen die Erhöhung der Benzinpreise um 35% rufen die Gewerkschaften in Bolivien ihre Mitglieder zu einem 48stündigen Generalstreik auf.

Das jugoslawische Staatspräsidium ordnet an, dass die Armee alle seiner Auffassung nach illegal aufgebauten Milizen auflöst. Mit dieser Maßnahme soll ein drohender Bürgerkrieg verhindert werden.

Der japanische Ministerpräsident Toshiki Kaifu trifft zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Südkorea ein, der eine “Ära der Freundschaft” zwischen beiden Ländern einleiten soll.

In Genf scheitern die Verhandlungen zwischen James Baker und Tarik Asis, den Außenministern der USA und des Irak, über eine friedliche Lösung der Krise am Golf.

10.1.1991, Donnerstag

Der Landtag Thüringens entscheidet sich für Erfurt als Hauptstadt mit Sitz von Regierung und Landesparlament.

Bundespräsident Richard von Weizsäcker empfängt die in Bonn akkreditierten Diplomaten erstmals im neuen Regierungsgästehaus auf dem Petersberg.

In einem Verfahren um den Roman “Josefine Mutzenbacher – Die Lebensgeschichte einer wienerischen Dirne, von ihr selbst erzählt” stellt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fest, dass auch Pornographie im Einzelfall ein “künstlerisches Mittel” sein kann.

In Nürnberg werden 18,6 gemessen. Dies ist einer der wärmsten Januartage seit Beginn der Wetteraufzeichnungen.

11.1.1991, Freitag

Nach dem Verzicht des Ruhrgebiets ist Berlin der einzige deutsche Bewerber für die Austragung der Olympischen Sommerspiele im Jahr 2000. Die Entscheidung fällt 1993 jedoch für Sydney.

Das Schweizerische Literaturarchiv, dem der am 14. Dezember 1990 verstorbene Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt eine umfangreiche Schenkung hatte zukommen lassen, wird in Bern eröffnet.

Sowjetische Fallschirmjägerverbände besetzen im litauischen Vilnius (Wilna) das Pressehaus und das Verteidigungsministerium.

Das erste Gesamtberliner Abgeordnetenhaus konstituiert sich in der Nikolaikirche. Mit der Übernahme der bisher nur im Westteil geltenden Verfassung wird auch die staatsrechtliche Einheit Berlins vollzogen. Zur Präsidentin des Landesparlaments wird die frühere Westberliner Schulsenatorin Hanna-Renate Laurien (CDU) gewählt.

12.1.1991, Samstag

In ganz Deutschland wenden sich über 200 000 Menschen gegen einen drohenden Golfkrieg. Es handelt sich um die größte Friedensdemonstration seit 1983.

Die CDU in Rheinland-Pfalz wählt den seit 1988 amtierenden Hans-Otto Wilhelm mit großer Mehrheit erneut zu ihrem Vorsitzenden.

In der südafrikanischen Stadt Sebokeng werden bei einer Trauerfeier 35 Menschen von einer rivalisierenden Schwarzengruppe ermordet und 27 schwer verletzt.

13.1.1991, Sonntag

Jörg Hoffmann aus Potsdam gewinnt über 1500 m Freistil seine zweite Goldmedaille bei den Schwimm-Weltmeisterschaften (seit 03.01.) im australischen Perth. Der Offenbacher Michael Groß beendet seine aktive Laufbahn.

Mit 70,43% der abgegebenen Stimmen wird der Sozialist Mario Soares als Präsident Portugals bestätigt. Soares war erstmals 1986 in dieses Amt gewählt worden.

Sowjetische Fallschirmjäger besetzen die Rundfunkzentrale sowie mehrere Ministerien in der litauischen Hauptstadt Vilnius (Wilna). In den anderen Baltenrepubliken kommt es zu Protestdemonstrationen.

Lothar Späth (CDU), seit 1978 baden-württembergischer Ministerpräsident, erklärt wegen der “Traumschiff-Affäre” seinen Rücktritt.

14.1.1991, Montag

In Tunis werden der Sicherheitschef der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, Abu Ijad, und Abu Hol, ein führendes PLO-Mitglied, ermordet.

Als Nachfolger des erkrankten Nikolai Ryschkow wird Valentin Pawlow zum neuen Ministerpräsidenten der Sowjetunion gewählt.

15.1.1991, Dienstag

Bei Gefechten zwischen Rebellen und Soldaten kommen in El Salvador 28 Menschen ums Leben. US-Präsident George Bush gibt die bisher vom US-Kongress blockierten 24,5 Mio. Dollar (rd. 44,3 Mio. DM) Militärhilfe für El Salvador frei.

Der Oberste Sowjet wählt den Berufsdiplomaten Alexander Bessmertnych als Nachfolger von Eduard Schewardnadse zum Außenminister der UdSSR. Schewardnadse hatte am 20. Dezember 1990 seinen Rücktritt erklärt.

Hermann Otto Solms, bisheriger stellvertretender Vorsitzender der FDP, wird Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Deutschen Bundestag. Solms wird Nachfolger von Wolfgang Mischnick, der die Fraktion fast 23 Jahre lang geführt hatte.

16.1.1991, Mittwoch

CDU/CSU und FDP legen ihr Regierungsprogramm bis 1994 vor. Für Ostdeutschland werden darin niedrige Lohn-, Einkommens- und Körperschaftssteuersätze vereinbart, um auf diese Weise den Wirtschaftsaufschwung in den neuen Ländern zu fördern.

Dragutin Zelenovic wird zum Ministerpräsidenten der größten jugoslawischen Teilrepublik Serbien gewählt.

Die französische Nationalversammlung billigt einen Einsatz französischer Armeeinheiten im Golfkrieg.

17.1.1991, Donnerstag

Der weltweit älteste Monarch, Norwegens König Olaf V., stirbt in Oslo im Alter von 87 Jahren an Herzversagen. Seine Nachfolge tritt sein Sohn an, der den Titel Harald V. führt.

Knapp 19 Stunden nach Ablauf des UNO-Ultimatums zur Räumung Kuwaits greift eine multinationale Truppe unter Führung der USA im Rahmen der “Operation Wüstensturm” den Irak an.

Der Deutsche Bundestag bestätigt Helmut Kohl (CDU) mit 378 von 644 abgegebenen Stimmen als Bundeskanzler. Gegen Kohl votieren 257 Parlamentarier, neun enthalten sich der Stimme.

18.1.1991, Freitag

Die 19 Minister des Bundeskabinetts werden vor dem Deutschen Bundestag vereidigt. In dem auf insgesamt neun Positionen veränderten Kabinett stellen die CSU vier und die FDP fünf Minister. Drei Ressortchefs kommen aus den neuen Bundesländern.

Der Irak attackiert Israel erstmals mit Raketensprengköpfen. Die ersten fünf von insgesamt 86 auf Israel und Saudi-Arabien abgefeuerten “Scud”-B-Raketen schlagen im Gebiet von Tel Aviv und Haifa ein.

19.1.1991, Samstag

Ehemalige Mitglieder der NPD und der Republikaner gründen in München die rechtsextreme Vereinigung Deutsche Allianz – Vereinigte Rechte.

Wegen des Golfkrieges sagen über 40 Karnevalsvereine aus dem Großraum Mainz die Fastnacht 1991 ab. Auch in Bonn, Köln und Düsseldorf gibt es keine Rosenmontagszüge.

20.1.1991, Sonntag

In Moskau fordern rd. 300 000 Menschen wegen der Übergriffe der Sowjetarmee in Litauen den Rücktritt von Staatspräsident Michail Gorbatschow.

Polizeitruppen des sowjetischen Innenministeriums beschießen das lettische Innenministerium in Riga. Fünf Menschen werden dabei getötet, zehn verletzt. Der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow distanziert sich von den Vorgängen.

Bei der gleichzeitig mit der Landtagswahl stattfindenden Volksabstimmung votieren 81,6% der Wähler in Hessen für die Verankerung des Umweltschutzes als Staatsziel in der Landesverfassung. Außerdem stimmen die Wähler der Direktwahl von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten zu.

Bei der Landtagswahl in Hessen erhalten SPD und Grüne die Mehrheit der Stimmen. Neuer Regierungschef einer rot-grünen Koalition wird der bisherige Kasseler Oberbürgermeister Hans Eichel (SPD).

21.1.1991, Montag

Die Treuhandanstalt in Berlin kündigt die Einstellung der Produktion des ostdeutschen Personenwagens Wartburg zum 31. Januar an.

Der Irak gibt sein Vorhaben bekannt, im Golfkrieg Kriegsgefangene als sog. menschliche Schutzschilde einzusetzen.

22.1.1991, Dienstag

Der bisherige CDU-Fraktionschef Erwin Teufel (CDU) wird vom baden-württembergischen Landtag in Stuttgart mit 71 Ja- und 44 Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt.

Die irakische Armee setzt in Kuwait Ölquellen in Brand. Etwa 60% der petrochemischen Anlagen und kuwaitischen Raffinerien werden durch den Golfkrieg zerstört.

Die Lebensmittelketten Spar, Rewe und Edeka einigen sich mit der Treuhandanstalt bezüglich der Übernahme von 3000 Läden mit knapp 55 000 Mitarbeitern in den neuen Bundesländern.

In einer Enzyklika ruft Papst Johannes Paul II. die katholische Kirche zur “Erneuerung des missionarischen Eifers” auf.

23.1.1991, Mittwoch

Die Regierung Kolumbiens verkündet eine Amnestie für 2000 Rebellen des sog. Volksbefreiungsheeres (EPL) und der Revolutionären Arbeiterpartei (RPT). Der Kampf gegen die Drogenmafia soll hingegen fortgesetzt werden.

Die Bundesregierung stellt Israel humanitäre Hilfe in Höhe von 250 Mio. DM zur Verfügung.

24.1.1991, Donnerstag

In Berlin wählt das Abgeordnetenhaus den CDU-Landesvorsitzenden Eberhard Diepgen zum Regierenden Bürgermeister. Für Diepgen stimmen 164 Abgeordnete, gegen ihn 68, vier enthalten sich. Dem Senat der Großen Koalition gehören neben Diepgen weitere acht CDU- und sieben SPD-Mitglieder an.

Die deutsche Bundesregierung verurteilt illegale Rüstungsexporte und Verletzungen des UNO-Embargos gegen den Irak durch deutsche Firmen. Am selben Tag werden überraschend 28 irakische Diplomaten ausgewiesen.

In einem der letzten großen NS-Prozesse verurteilt das Schwurgericht Siegen einen ehemaligen Blockwart wegen Mordes zu lebenslanger Haft.

Der albanische und der chinesische Außenminister unterzeichnen in Peking ein Abkommen über die Normalisierung der Beziehungen zwischen ihren Ländern.

25.1.1991, Freitag

Der Irak beginnt mit dem Ablassen von Öl in den Persischen Golf. Bis Monatsende werden schätzungsweise 1,4 Mio. t Rohöl in den Golf abgelassen.

Eine Bonner Regierungsdelegation unter Leitung von Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) sichert Israel deutsche “Patriot”-Abwehrraketen zur Verteidigung gegen den Irak zu. Genscher äußert Verständnis für die Erbitterung der Israelis über das Mitwirken deutscher Firmen am Aufbau der irakischen Rüstungsindustrie.

26.1.1991, Samstag

Mehr als 200 000 Menschen demonstrieren in Bonn bei der größten Kundgebung in Deutschland gegen den Golfkrieg. Die Bundesregierung hatte am 21. Januar vor einem neuen Anti-Amerikanismus als Folge des Krieges am Golf gewarnt.

Nach tagelangen Streiks einigen sich die Bundespost und die Deutsche Postgewerkschaft über einen Teuerungsausgleich für die rd. 130 000 Postbediensteten in Ostdeutschland.

Der Präsident Somalias, Mohammed Siad Barre, wird gestürzt. Der Bürgerkrieg in dem ostafrikanischen Staat ist damit jedoch nicht zu Ende.

27.1.1991, Sonntag

Sieger im “Super Bowl”, dem Endspiel im American Football, wird vor 73 818 Zuschauern in Tampa das Team der New York Giants mit 20:19 über die Buffalo Bills. Es ist der bisher knappste Erfolg in der Endspielgeschichte.

Mit drei Goldmedaillen ist Deutschland bei den Rodel-Weltmeisterschaften in Winterberg erfolgreichste Nation. Allerdings verliert Georg Hackl seinen Weltmeistertitel an den Italiener Arnold Huber.

Der deutsche Tennisspieler Boris Becker wird durch seinen Viersatzerfolg im Endspiel über den Tschechoslowaken Ivan Lendl Sieger bei den Internationalen Tennismeisterschaften von Australien und Nummer eins der Tennis-Weltrangliste. Das Damenfinale gewinnt Monica Seles (Jugoslawien) gegen Jana Novotna (CSFR), die im Halbfinale Steffi Graf ausgeschaltet hatte.

In Marokko folgen 23 Mio. Menschen dem Aufruf der Oppositionsparteien und Gewerkschaften zu einem eintägigen Generalstreik aus Solidarität mit dem Irak.

Der Parteitag der PDS in Berlin bestätigt Gregor Gysi mit 483 von 613 Stimmen als Parteivorsitzenden der SED-Nachfolgepartei. Gysi, der seit Dezember 1989 Parteivorsitzender ist, ruft die Menschen in den neuen Bundesländern zum Widerstand gegen die “westdeutsche Besatzermentalität” auf.

28.1.1991, Montag

Das Landgericht Berlin stellt den bisher längsten Prozess der bundesdeutschen Justizgeschichte um den Mord an dem Studenten Ulrich Schmücker am 5. Juni 1974 ein. Zur Begründung wird angeführt, dass die Tat nicht mehr aufgeklärt werden könne. Die fünf Angeklagten erhalten Haftverschonung.

29.1.1991, Dienstag

In den USA wird von Wissenschaftlern der Gesundheitsbehörde erstmals eine Gentherapie zur Krebsbekämpfung durchgeführt.

Der französische Verteidigungsminister Jean-Pierre Chevènement tritt wegen des militärischen Eingreifens Frankreichs in den Golfkrieg von seinem Amt zurück. Seine ablehnende Haltung gegenüber einem militärischen Engagement am Golf war innenpolitisch kritisiert worden. Die Nachfolge übernimmt der bisherige Innenminister Pierre Joxe.

In Südafrika einigen sich Nelson Mandela und der Zulu-Häuptling Mangosuthu Buthelezi auf ein Friedensabkommen. Bei ihrem Treffen in Durban rufen sie zur Beendigung der Gewalt auf.

30.1.1991, Mittwoch

Der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) kündigt in seiner Regierungserklärung Steuererhöhungen zur Finanzierung der Kosten des Golfkriegs an. Er bekräftigt zugleich das Bekenntnis zur Solidarität mit Israel und den Alliierten.

Irakische Truppen besetzen die saudische Grenzstadt Chafdschi. Der Versuch der Irakis, die Alliierten dadurch vorzeitig in Bodenkämpfe zu verwickeln, schlägt fehl.

31.1.1991, Donnerstag

Werner Lotze profitiert als erstes ehemaliges Mitglied der terroristischen Rote-Armee-Fraktion von der strafmildernden Kronzeugenregelung. Das bayerische Oberste Landesgericht in München verurteilt Lotze zu zwölf Jahren Haft. Die Bundesanwaltschaft, die nur neun Jahre gefordert hatte, legt gegen das Urteil Revision ein.

Der Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank erhöht die Leitzinsen Diskont und Lombard um jeweils einen halben Prozentpunkt auf 6,5% bzw. 9,0%, den höchsten Stand seit 1982.