Was geschah im Januar 1995

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1.1.1995, Sonntag

In Bosnien-Herzegowina tritt ein viermonatiger Waffenstillstand in Kraft.

Der gemeinsame Markt zwischen Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay tritt in Kraft.

Die Welthandelsorganisation (WTO) nimmt ihre Arbeit auf.

In der Schweiz wird eine Mehrwertsteuer anstelle der bisherigen Warenumsatzsteuer eingeführt. Zugleich wird der Sollbestand der Armee um ein Drittel auf 400 000 Mann reduziert.

Die Unternehmen Telekom, Postdienst und Postbank werden mit Vollzug der zweiten Stufe der Postreform in Aktiengesellschaften umgewandelt.

Für die Bürger der Bundesrepublik treten neue finanzielle Belastungen in Kraft; u. a. wird ein Solidaritätszuschlag von 7,5% auf die Steuerschuld erhoben.

Deutschland wird für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied in den UNO-Sicherheitsrat aufgenommen.

Der frühere Finanzminister Fernando Henrique Cardoso wird als 38. Präsident Brasiliens vereidigt. Popularität erlangte er vor allem durch seine Währungsreform, mit der die Inflation wirksam begrenzt werden konnte.

Durch den Beitritt von Finnland, Österreich und Schweden wird die Europäische Union (EU) eine Gemeinschaft von 15 Ländern.

2.1.1995, Montag

Im Exil in Nigeria stirbt der 1991 gestürzte frühere somalische Staatschef Mohammed Siad Barre.

Auf Kritik auch in den eigenen Reihen stößt der Vorschlag des ÖTV-Bezirksvorsitzenden Rolf Fritsch, tariflich ausgehandelte Leistungen sollten nur für Gewerkschaftsmitglieder gelten.

Bei Anschlägen islamischer Fundamentalisten in Oberägypten werden elf Menschen getötet und zwei weitere schwer verletzt.

Israels Regierung beschränkt den Ausbau der Siedlung Efrat im Westjordanland, wo rd. 65 000 Menschen wohnen. Ein Ministerausschuss soll die Bauarbeiten überwachen.

3.1.1995, Dienstag

Der mexikanische Präsident Ernesto Zedillo erlässt ein Notstandsprogramm zur Behebung der Währungs- und Finanzkrise. Die USA vermitteln Mexiko eine Soforthilfe von 18 Mrd. US-Dollar (rd. 26 Mrd. DM).

Am Übergang zum autonomen Gaza-Streifen erschießen israelische Soldaten drei palästinensische Polizisten. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld an dem Feuergefecht.

Bei Lawinenunglücken in Österreich und der Schweiz sterben insgesamt zehn Menschen, darunter sieben Deutsche. Die tödlichen Unfälle ereigneten sich, als die Skiläufer und Snowboarder von den markierten Pisten abwichen.

4.1.1995, Mittwoch

Das thailändische Parlament billigt eine Verfassungsreform. Dadurch werden das Wahlalter von 20 auf 18 Jahre gesenkt, die Gleichberechtigung von Mann und Frau hervorgehoben und die Rolle der Parteien durch die Bestimmung gestärkt, dass der Ministerpräsident einer der im Parlament vertretenen Parteien angehören soll.

In Washington konstituiert sich der 104. Kongress der USA. Erstmals seit 1954 haben die Republikaner die Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments.

5.1.1995, Donnerstag

Vor dem UNO-Sicherheitsrat fordert Generalsekretär Butros Butros Ghali für künftige friedenserhaltende Einsätze klare Richtlinien, warnt aber vor der Gefahr einer “Friedenserzwingung”, weil sie die Fähigkeiten der UNO überfordern würde.

6.1.1995, Freitag

Der Verband deutscher Rentenversicherungsträger bestätigt, dass rd. 34 000 Rentner durchschnittlich 4000 DM nachzahlen müssen, weil sie seit 1983 keine Krankenkassenbeiträge entrichtet haben.

Der Skispringer Andreas Goldberger (Österreich) gewinnt die 43. deutsch-österreichische Vierschanzen-Tournee vor dem Japaner Kazuyoshi Funaki und Janne Ahonen (Finnland).

7.1.1995, Samstag

Durch ein 3:0 über die Ukraine sichern sich die deutschen Tennisprofis Anke Huber und Boris Becker in Perth den Hopman-Cup, die inoffizielle Weltmeisterschaft im Mixed.

Eine Konferenz von sieben zentral- und ostafrikanischen Staaten in Nairobi befasst sich mit der Lage in Ruanda. Die Staats- und Regierungschefs fordern sog. sichere Korridore den Flüchtlingslagern in den benachbarten Staaten und im Land selbst.

Der ehemalige Bischof von Osnabrück, Ludwig Averkamp, wird zum Erzbischof des neuen katholischen Erzbistums Hamburg ernannt.

8.1.1995, Sonntag

Regierungstruppen und tamilische Rebellen im Nordosten von Sri Lanka stellen für 14 Tage das Feuer ein. Der seit 1983 anhaltende Bürgerkrieg flammt jedoch bald wieder auf.

Bei der Wahl zum Hohen Rat, dem neugeschaffenen Parlament von Usbekistan, erringt die Partei von Präsident Islam Karimow, die KP-Nachfolgeorganisation Demokratische Volksunion, die überwältigende Mehrheit. Nur sieben der 250 Sitze gehen an Karimow-kritische Politiker.

Gunda Niemann (Erfurt) wird im niederländischen Herenveen mit Siegen auf allen vier Strecken zum sechsten Mal Eisschnelllauf-Europameisterin im Mehrkampf.

9.1.1995, Montag

Als zehntes Land der Europäischen Union tritt Österreich dem Währungs- und Interventionsmechanismus des Europäischen Währungssystems bei.

Deutschland und Vietnam vereinbaren die Rückführung von rd. 40 000 illegal in der Bundesrepublik lebenden Vietnamesen. Es handelt sich zumeist um ehemalige Vertragsarbeiter der DDR. Im Gegenzug erhält Hanoi 1995 und 1996 je 100 Mio. DM Entwicklungshilfe.

Die Berliner Staatsanwaltschaft erhebt gegen sieben Mitglieder des ehemaligen SED-Politbüros, darunter auch der letzte SED-Generalsekretär Egon Krenz, Anklage wegen der Todesschüsse und Todesminen an der deutsch-deutschen Grenze.

10.1.1995, Dienstag

Das Bundesverfassungsgericht erklärt das 1989 erlassene sog. Zweitregistergesetz für rechtmäßig, wonach ausländische Seeleute auf deutschen Schiffen zu Billiglöhnen arbeiten dürfen. Mit dem Gesetz soll dem sog. Ausflaggen deutscher Schiffe entgegengewirkt werden.

Als erste UN-Institution wird die Freiwilligenorganisation (UVF) aus Genf nach Bonn verlegt. Die Bundesregierung unterstützt den Umzug der rd. 150 Mitarbeiter mit 25 Mio. DM und stellt mietfrei ein Gebäude zur Verfügung.

Ein Militärgericht in Kairo verurteilt zwei von 16 radikalen Islamisten wegen Mordversuchs an dem Literatur-Nobelpreisträger Nagib Mahfus im Oktober 1994 zum Tode. Elf Angeklagte werden zu Freiheitsstrafen verurteilt, drei weitere freigesprochen.

11.1.1995, Mittwoch

Als 24. Land seit Januar 1994 tritt Weißrussland der NATO-Initiative “Partnerschaft für den Frieden” bei. Vorgesehen sind u.a. gemeinsame Manöver und Vorbereitungen für Blauhelm-Einsätze. Der Vertrag enthält jedoch keine Sicherheitsgarantien.

Das Staatssicherheitsgericht der Türkei in Ankara spricht überraschend sechs der Verbreitung kurdischer Propaganda angeklagte Menschenrechtler frei.

12.1.1995, Donnerstag

Mit dem Besuch der Philippinen beginnt Papst Johannes Paul II. eine elftägige Reise durch vier Länder Asiens und der Pazifikregion.

Kroatiens Staatspräsident Franjo Tudjman lehnt die Verlängerung des Ende März auslaufenden Mandats für die UNO-Schutztruppe ab, revidiert diese Entscheidung nach Verhandlungen über den genauen Auftrag der in Kroatien stationierten Blauhelme jedoch am 12. März. Es sollen 5000 UN-Soldaten in Kroatien stationiert bleiben.

Entgegen den Voten Frankreichs, Russlands und Chinas lehnt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf Druck der USA und Großbritanniens eine Lockerung oder Aufhebung der nach dem Golfkrieg 1991 gegen den Irak verhängten Strafmaßnahmen ab.

Bundesinnenminister Manfred Kanther (CDU) gestattet den Regierungen der Bundesländer, den im Dezember 1994 verfügten Abschiebestopp für Kurden in die Türkei bis zum 28. Februar zu verlängern.

Das Bundesverfassungsgericht weist die Klage von zwei schleswig-holsteinischen Gemeinden gegen ein Landesgesetz ab, wonach in Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern hauptamtlich tätige Gleichstellungsbeauftragte eingestellt werden müssen. Eine ähnliche Regelung gilt in acht weiteren Bundesländern.

13.1.1995, Freitag

Die Telekom AG bestätigt, dass im Zusammenhang mit der Privatisierung rd. 30 000 Mitarbeitern Abfindungen in Höhe von bis zu 57 000 DM gezahlt worden sind. Die Zahlungen sind höher als in der Privatwirtschaft üblich.

Der polnische Außenminister Andrzej Olechowski erklärt seinen Rücktritt. Er begründet diesen Schritt mit dem fehlenden Willen der polnischen Regierung, eine Mitgliedschaft in der NATO und in der Europäischen Union anzustreben.

Der liberale Erzbischof von Evreux, Jacques Gaillot, wird vom Vatikan seines Pastoralamtes enthoben. Er behält zwar die Bischofswürde, verliert jedoch seine Diözese in der Normandie.

14.1.1995, Samstag

Die von Jörg Haider geführte Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ändert ihren Namen in Die Freiheitlichen (F), um die Abgrenzung zu den sog. Altparteien SPÖ und ÖVP zu verdeutlichen.

Ein Landesparteitag der FDP in Berlin lehnt mit großer Mehrheit die sog. Berliner Thesen einer rechten Gruppe um den ehemaligen Generalbundesanwalt Alexander von Stahl ab.

15.1.1995, Sonntag

Das erste deutsch-japanische Raumfahrtprojekt scheitert an einem Steuerungsfehler der japanischen Trägerrakete. Der Forschungssatellit “Express” stürzt nach vierstündigem Flug in den Pazifik.

16.1.1995, Montag

Mit heftiger Kritik reagieren SPD und der Sozialverband VdK auf die Rentenbeitragsaffäre bei der Bundeswehr. Das Bundesverteidigungsministerium schuldet der Rentenversicherung noch mindestens 1,8 Mrd. DM.

Das griechische Parlament, in dem die Panhellenische Sozialistische Bewegung (PASOK) über die Mehrheit verfügt, lehnt mit 154 gegen 102 Stimmen die Einleitung eines Prozesses gegen den früheren konservativen Regierungschef Konstantinos Mitsotakis ab. Ihm war zur Last gelegt worden, zwischen 1988 und 1991 das Abhören der Telefone von sozialistischen Abgeordneten veranlasst zu haben.

17.1.1995, Dienstag

Der seit 1958 in der Formel 1 tätige britische Autorennstall Lotus zieht sich aus finanziellen Gründen vom Rennsport zurück. Fünfmal wurden Rennfahrer in Lotus-Fahrzeugen Weltmeister.

In einer Rede vor dem Europaparlament warnt der französische Staatspräsident François Mitterrand, der derzeit auch das Amt des EU-Ratspräsidenten innehat, vor einem Erstarken nationalistischer Tendenzen.

Ein Erdbeben mit einer Stärke von 7,2 auf der Richter-Skala verwüstet die Region um die japanischen Millionenstädte Kobe und Osaka.

Der am 13. Januar von Italiens Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro mit der Regierungsbildung beauftragte parteilose Wirtschaftsexperte Lamberto Dini wird als Ministerpräsident vereidigt.

18.1.1995, Mittwoch

Das Europäische Parlament spricht den Mitgliedern der Europäischen Kommission mit 416 von 578 Stimmen das Vertrauen aus. Bei der vorangehenden Anhörung war z.T. heftige Kritik an den Kommissionsmitgliedern geäußert worden.

Der französische Premierminister Edouard Balladur kündigt offiziell seine Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten an. Bereits Ende 1994 hatte der Gaullist Jacques Chirac seine Bewerbung um das höchste Staatsamt angemeldet.

Der französische Kulturminister Jacques Toubon gibt bekannt, dass Amateurforscher im Dezember 1994 in einer Höhle in Südfrankreich rd. 30 000 Jahre alte Waldmalereien entdeckt haben.

19.1.1995, Donnerstag

Nach dreiwöchigen erbitterten Kämpfen erobern russische Truppen den Präsidentenpalast in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny.

20.1.1995, Freitag

Mit der Sprengung des Abluftkamins ist der Abriß des Kernkraftwerks Niederaichbach in der Nähe von Landshut vollendet. Die 1987 begonnene Demontage des Reaktors, der nur 18 Tage Strom lieferte, ist der weltweit erste Abriß eines Atomkraftwerkes.

Als Nachfolger von Jacques Santer, der als EU-Kommissionspräsident nach Brüssel gewechselt ist, wird Jean-Claude Juncker (Christlich-Soziale Volkspartei) zum Regierungschef von Luxemburg ernannt.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt weist einen Misstrauensantrag der CDU gegen Ministerpräsident Reinhard Höppner (SPD) wegen angeblicher Verletzung der Amtspflichten zurück.

In einer Debatte über den Bericht des Untersuchungsausschusses zum AIDS-Bluter-Skandal Anfang der 80er Jahre bittet Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) die Opfer um Verzeihung.

21.1.1995, Samstag

In Bremen beginnt der sechstägige 14. Kongress der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen (HBV). Die bisherige Vorsitzende Margret Mönig-Raane wird in ihrem Amt bestätigt.

22.1.1995, Sonntag

Die USA lockern die 1949 gegen Nordkorea verhängten Wirtschaftssanktionen. Telekommunikationsfirmen aus den USA dürfen nun in dem kommunistischen Land. tätig werden.

Beim schwersten Terroranschlag in Israel seit Oktober 1994 werden auf einem Busbahnhof in der Nähe von Tel Aviv 23 Menschen getötet und mehr als 60 verletzt.

Bei einem Bombenanschlag auf das Haus des früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Volkmar Köhler in Wolfsburg entsteht erheblicher Sachschaden. Bei den Tätern handelt es sich vermutlich um Angehörige der sog. Antiimperialistischen Zellen (AIZ).

23.1.1995, Montag

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg erlaubt den Transport von abgebrannten Brennelementen aus dem Kernkraftwerk Philippsburg (Baden-Württemberg) in das Zwischenlager Gorleben (Niedersachsen) und hebt damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Lüneburg vom 21. November 1994 auf.

Bei einem Besuch des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew in Moskau wird ein 17 Abkommen umfassendes Vertragspaket über eine enge wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und Kasachstan vereinbart.

24.1.1995, Dienstag

Die Europäische Union und die mittelasiatische Republik Kasachstan gehen ein Partnerschaftsabkommen ein, in dem beide Seiten einander u.a. die Meistbegünstigung im Handel einräumen.

Der britische General Rupert Smith löst als neuer Kommandeur der rd. 23 000 Soldaten starken UNO-Schutztruppe in Bosnien-Herzegowina seinen Landsmann Michael Rose ab.

In seiner Rede zur Lage der Nation bietet US-Präsident Bill Clinton der republikanischen Mehrheit im Parlament eine Zusammenarbeit in Sachfragen an und kündigt Steuererleichterungen für die Mittelschicht an.

Brigitte Seebacher-Brandt, die Witwe des früheren SPD-Vorsitzenden Willy Brandt, verlässt die SPD. Zur Begründung erklärt sie, führende Sozialdemokraten hätten Unterlagen über eine angeblich geheimdienstliche Tätigkeit des SPD-Politikers Karl Wienand “beiseite geschafft”.

25.1.1995, Mittwoch

Die Bundesregierung und führende Vertreter der Tarifparteien vereinbaren beim ersten sog. Kanzler-Gespräch, dass die Bundesregierung bis Ende 1988 3 Mrd. DM zur Wiedereingliederung von rd. 180 000 Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsprozess bereitstellt.

Das bulgarische Parlament wählt Schan Widenow, dessen Bulgarische Sozialistische Partei bei den Wahlen im Dezember 1994 die Mehrheit errungen hatte, mit 138 von 231 Stimmen zum Ministerpräsidenten.

Trotz der Proteste von Palästinensern beschließt die israelische Regierung den Ausbau jüdischer Siedlungen in der Umgebung Jerusalems. Mehr als 2200 Häuser sollen fertiggestellt oder neu errichtet werden.

26.1.1995, Donnerstag

Wegen Schneemangels wird die für den 30. Januar bis 12. Februar geplante alpine Skiweltmeisterschaft in der spanischen Sierra Nevada auf 1996 verschoben.

Die mit einer Spannweite von 856 m längste Schrägseilbrücke der Welt wird für den Verkehr freigegeben. Sie führt zwischen Le Havre und Honfleur über die Mündung der Seine.

Im Quellgebiet des Rio Cenepa an der Grenze zwischen Ecuador und Peru eskalieren Scharmützel zwischen Soldaten beider Länder zu kriegerischen Auseinandersetzungen.

Mit Manfred Such wird erstmals ein Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Grüne in die Parlamentarische Kontrollkommission zur Überwachung der Geheimdienste gewählt.

Die Spanier Carlos Sainz/Luis Moya auf Subaru Impreza gewinnen die über eine Gesamtdistanz von 2617 km führende Rallye Monte Carlo.

27.1.1995, Freitag

Delegationen aus 30 Ländern und ehemalige Häftlinge gedenken im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz der rd. 1,5 Mio. Menschen, die dort zwischen 1941 und 1945 ermordet wurden.

28.1.1995, Samstag

Die USA eröffnen ein Verbindungsbüro in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi. Es soll sich u.a. um das Schicksal der 1621 US-Soldaten kümmern, die 20 Jahre nach dem Ende des Vietnamkrieges (1975) noch als vermisst gelten.

29.1.1995, Sonntag

In einem gemeinsamen Positionspapier fordern die Ministerpräsidenten von Bayern und Sachsen, Edmund Stoiber (CSU) und Kurt Biedenkopf (CDU), die Abschaffung des ARD-Gemeinschaftsprogramms und begründen dies mit einer Beeinträchtigung der Meinungsvielfalt u.a. durch die Dominanz des Westdeutschen Rundfunks (WDR).

Zum Abschluss eines dreitägigen PDS-Bundesparteitages in Berlin wird Lothar Bisky als Vorsitzender der Partei bestätigt, nachdem sich die Delegierten zuvor von allen stalinistischen Auffassungen distanziert haben.

Fußball-Bundesligist Karlsruher SC gewinnt in München durch ein 6:3 über Bayer Leverkusen das achte DFB-Hallen-Masters-Turnier und erhält neben der Antrittsprämie von 200 000 DM eine Siegprämie von 75 000 DM.

Der US-Amerikaner Andre Agassi gewinnt durch einen Viersatzerfolg über seinen Landsmann Pete Sampras die Tennismeisterschaften von Australien in Melbourne. Im Finale der Damen bezwang am Tag zuvor Mary Pierce (Frankreich) in zwei Sätzen die Spanierin Arantxa Sanchez Vicario.

30.1.1995, Montag

Mit 10,69 m erreicht das Rheinhochwasser in Köln den höchsten Stand seit 1926.

Bei dem bisher schwersten Bombenanschlag seit Beginn der Auseinandersetzungen zwischen Regierung und islamischen Fundamentalisten in Algerien werden in der Hauptstadt Algier 42 Menschen getötet und mehr als 280 verletzt.

Die Schwimmerin Dagmar Hase (Magdeburg) wird vom Verband Deutscher Sportjournalisten mit dem Fair-Play-Preis 1994 ausgezeichnet. Ihr Startverzicht beim Endlauf über 200-m-Freistil im Rahmen der Schwimm-Weltmeisterschaften in Rom 1994 ermöglichte Franziska van Almsick den Gewinn der Goldmedaille.

31.1.1995, Dienstag

In der Bundesrepublik sind nach der ersten gesamtdeutschen Arbeitsmarktstatistik 3,850 Mio. Menschen erwerbslos. Die Zahl von 2,745 Mio. Arbeitslosen in den alten Bundesländern bedeutet einen Nachkriegsrekord.