Was geschah im Juli 2009

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1.7.2009, Mittwoch

Schweden übernimmt bis Jahresende turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft.

Der kroatische Ministerpräsident Ivo Sanader erklärt überraschend seinen Rücktritt. Zu seiner Nachfolgerin wird am 6. Juli seine bisherige Stellvertreterin Jadranka Kosor gewählt.

In einer Gerichtsverhandlung am Dresdner Landgericht ersticht ein Angeklagter eine aus Ägypten gebürtige Belastungszeugin.

Die Renten in Ostdeutschland steigen um 3,38 %, im Westen um 2,41 %.

2.7.2009, Donnerstag

Nach dem italienischen Repräsentantenhaus billigt auch der Senat eine Verschärfung der Einwanderungsgesetze. Damit wird die illegale Ein- oder Durchreise in Italien zu einer Straftat erklärt, die mit einer Geldstrafe von bis zu 10 000 € und sofortiger Abschiebung geahndet werden kann.

Der Japaner Yukiya Amano wird vom Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO in Wien zum Generaldirektor gewählt. Er tritt im November 2009 die Nachfolge des Ägypters Mohammed el Baradei an.

Der Bundestag beschließt mit den Stimmen der Großen Koalition einen zweiten Nachtragshaushalt für 2009. Damit steigt die Neuverschuldung des Bundes auf die Rekordhöhe von fast 49,1 Mrd. € an.

3.7.2009, Freitag

Wegen eines Wetttrinkens mit einem 16-Jährigen, das für diesen tödlich endete, verurteilt das Berliner Landgericht einen Wirt zu drei Jahren und fünf Monaten Haft.

Der Bundestag verabschiedet das geänderte Bundesdatenschutzgesetz. Der Handel mit Adressen wird dadurch eingeschränkt, aber nicht völlig unterbunden.

Der Bundestag macht den Weg frei für die sog. Bad Banks.

4.7.2009, Samstag

Erstmals seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist in New York zum amerikanischen Unabhängigkeitstag die Krone der Freiheitsstatue wieder begehbar.

Das Kernkraftwerk Krümmel bei Geesthacht (Schleswig-Holstein) wird nach einem Transformator-Kurzschluss abgeschaltet.

5.7.2009, Sonntag

Der Schweizer Roger Federer bezwingt im Finale den US-Amerikaner Andy Roddick und gewinnt damit zum sechsten Mal das Grand-Slam-Turnier in Wimbledon.

Bei der Parlamentswahl in Bulgarien wird die oppositionelle GERB-Partei des Bürgermeisters der Hauptstadt Sofia, Bojko Borissow, die stärkste Kraft.

In der von muslimischen Uiguren bewohnten nordwestchinesischen Region Xinjiang kommt es zu schweren Unruhen.

Bei der Parlamentswahl in Mexiko erleidet die konservative Regierungspartei PAN von Präsident Felipe Calderón eine Schlappe.

Nach dem Militärputsch in Honduras setzt die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) die Mitgliedschaft des Landes aus. Am selben Tag scheitert ein Versuch des gestürzten Präsidenten, José Manuel Zelaya, mit einem Flugzeug nach Tegucigalpa zurückzukehren.

6.7.2009, Montag

Real Madrid stellt seinen teuersten Neuzugang vor: Für 94 Mio. € kommt der Portugiese Cristiano Ronaldo von Manchester United.

Beim ersten Besuch des neuen US-Präsidenten in Moskau vereinbaren Barack Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew den Abschluss eines neuen Abkommens zur Verringerung ihrer Atomarsenale. Beide Länder verfügen zusammen über 95 % aller Kernwaffen.

7.7.2009, Dienstag

In Hamburg absolviert die »Antares DLR-H2«, das erste Flugzeug mit einer Brennstoffzelle, ihren zehn Minuten dauernden Jungfernflug.

Im Staples Center in Los Angeles nehmen rd. 17 500 Weggefährten und Fans Abschied von dem am ’ 25. Juni verstorbenen Popstar Michael Jackson.

Papst Benedikt XVI. veröffentlicht seine erste Sozialenzyklika, »Caritas in veritate« (Die Liebe in der Wahrheit), und mahnt darin die politisch Verantwortlichen, Ethik, Würde und das Streben nach dem Allgemeinwohl zur Grundlage der globalisierten Wirtschaft zu machen.

Wegen schwerer ökologischer Bedenken ziehen sich Deutschland, Österreich und die Schweiz aus der Finanzierung des Staudammprojektes Ilisu im Südosten der Türkei zurück.

8.7.2009, Mittwoch

Der weltberühmte Eisbär Knut darf endgültig in Berlin bleiben. Der Tierpark Neumünster, dem das Tier bisher gehörte, tritt nach monatelangem Rechtsstreit seine Besitzrechte an dem Eisbären für 430 000 € an den Hauptstadtzoo ab.

Wegen illegaler Absprachen verhängt die EU-Kommission eine Geldstrafe von 1,1 Mrd. € gegen den deutschen Energieversorger E.ON und den französischen Konzern GDF Suez.

Bei der Präsidentenwahl in Indonesien wird Amtsinhaber Susilo Bambang Yudhoyono im ersten Wahlgang bestätigt.

Die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrienationen treffen sich in dem drei Monate zuvor von einem Erdbeben heimgesuchten italienischen Ort L’Aquila zu ihrem dreitägigen G8-Gipfel.

9.7.2009, Donnerstag

Nach jahrelangen Auseinandersetzungen verzichtet das Bundesverteidigungsministerium auf die Nutzung des Truppenübungsplatzes »Bombodrom« in Brandenburg.

10.7.2009, Freitag

Der US-amerikanische Autokonzern General Motors (GM) verlässt nach 40 Tagen wieder die Insolvenz. Der von vielen Altlasten befreite Konzern ist nun mehrheitlich in Staatsbesitz. Die USA und Kanada halten vorerst 72,5 % der Anteile.

11.7.2009, Samstag

Bei seinem Staatsbesuch in Ghana mahnt US-Präsident Barack Obama die Verantwortung der Afrikaner für ihre eigene Zukunft an. Entwicklung hänge von einer verantwortungsbewussten Regierungsführung ab, sagt Obama in seiner Grundsatzrede zur künftigen Afrikapolitik der USA vor dem Parlament in Accra.

12.7.2009, Sonntag

Bei der von Fälschungsvorwürfen der Opposition überschatteten Präsidentenwahl in der Republik Kongo wird Amtsinhaber Denis Sassou-Nguesso mit 78,6 % der Stimmen bestätigt.

13.7.2009, Montag

In München stellen die beteiligten Unternehmen ihr Solarstrom-Projekt Desertec vor.

Die vier EU-Staaten Bulgarien, Rumänien, Ungarn und Österreich sowie die Türkei unterzeichnen in Ankara einen Vertrag zum Bau der Gaspipeline Nabucco.

14.7.2009, Dienstag

Fünf Wochen nach der Wahl tritt das Europaparlament in Straßburg zur konstituierenden Sitzung zusammen und wählt den ehemaligen polnischen Regierungschef Jerzy Buzek zu seinem Präsidenten.

Als erster deutscher Bundespräsident ist Horst Köhler Gast der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag. Überschattet werden die Feierlichkeiten wie in den Vorjahren durch nächtliche Ausschreitungen vor allem jugendlicher Gewalttäter.

Auf einem Forschungsgelände in Moskau endet nach mehr als drei Monaten ein Langzeit-Raumfahrt-Experiment.

Der Bundesgerichtshof stärkt die Rechte von Geldanlegern. Verlangt ein Kunde ausdrücklich eine sichere Geldanlage, müssen Kreditinstitute umfassend über Risiken informieren. Anderenfalls haftet das Geldinstitut für Anlageschäden.

15.7.2009, Mittwoch

Bei einem Flugzeugabsturz im Iran kommen alle 168 Menschen an Bord ums Leben.

Wenige Stunden nach ihrer Entführung in Tschetschenien wird die russische Menschenrechtsaktivistin Natalja Estemirowa in der Nachbarrepublik Inguschetien tot aufgefunden.

16.7.2009, Donnerstag

Der Autobauer Audi feiert in Ingolstadt mit zahlreichen prominenten Gästen sein 100-jähriges Bestehen.

Island will Mitglied der Europäischen Union werden. Das Parlament in Reykjavík stimmt nach kontroverser Debatte mit 33 zu 28 Stimmen einem Aufnahmeantrag zu.

17.7.2009, Freitag

Zehntausende oppositionelle Iraner nutzen in der Nähe der Teheraner Universität das Freitagsgebet zu Protesten gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Die Polizei geht mit Tränengas gegen die Menge vor.

Bei Bombenanschlägen auf zwei Luxushotels im Geschäftsviertel Kuningan der indonesischen Hauptstadt Jakarta sterben mindestens neun Menschen, darunter die beiden Selbstmordattentäter.

18.7.2009, Samstag

Knapp ein Jahr nach einem unblutigen Militärputsch wird in dem nordwestafrikanischen Wüstenstaat Mauretanien ein neuer Präsident gewählt. Der favorisierte frühere Juntachef Mohamed Ould Abdel Aziz setzt sich mit 52,6 % der Stimmen durch.

Bei einem Erdrutsch in der Gemeinde Nachterstedt in Sachsen-Anhalt versinken ein Doppelhaus und Teile eines Mehrfamilienhauses in einem Tagebausee. Drei Menschen kommen ums Leben.

Auf ihrem Parteitag in Nürnberg bestätigt die CSU Horst Seehofer als ihren Vorsitzenden. Mit 88,1 % fällt die Zustimmung etwas schwächer aus als bei seiner Wahl im Oktober 2008.

19.7.2009, Sonntag

Ein 79 Jahre alter Autofahrer rast im sauerländischen Menden mit überhöhter Geschwindigkeit in einen Schützenumzug. Dabei kommen drei Menschen ums Leben.

Die Bundeswehr startet im Norden Afghanistans ihre bis dahin größte Offensive gegen die radikal-islamischen Taliban und setzt dabei erstmals auch schwere Waffen ein.

20.7.2009, Montag

Vor dem Reichstagsgebäude legen am 65. Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats rd. 400 Soldaten der 3. und 7. Kompanie des Wachbataillons beim Verteidigungsministerium ihr feierliches Rekrutengelöbnis ab.

21.7.2009, Dienstag

Erstmals seit der Eroberung des Gebietes durch die Briten im Jahr 1704 besucht mit Außenminister Miguel Angel Moratinos ein Vertreter der spanischen Regierung die Kronkolonie Gibraltar. Bei seinen Gesprächen mit seinem britischen Amtskollegen David Miliband und Gibraltars Regierungschef Peter Caruana bleibt der spanische Anspruch auf Rückgabe Gibraltars unerwähnt.

22.7.2009, Mittwoch

Die längste totale Sonnenfinsternis des 21. Jahrhunderts taucht Teile Süd- und Ostasiens für mehrere Minuten in Dunkelheit.

23.7.2009, Donnerstag

Nach einem monatelangen Machtkampf zwischen VW und Porsche muss der bisherige Porsche-Chef Wendelin Wiedeking gehen. Porsche wird als Marke in den VW-Konzern eingegliedert.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) verliert wie geplant eine Vertrauensabstimmung im Landtag. Nun soll am 27. September vorzeitig neu gewählt werden.

Bei der Präsidentenwahl in der muslimisch geprägten zentralasiatischen Republik Kirgisistan wird Amtsinhaber Kurmanbek Bakijew mit 76,1 % der Stimmen wiedergewählt. Unter Hinweis auf angebliche Wahlmanipulationen hatte Oppositionsführer Almasbek Atambajew seine Kandidatur kurzfristig zurückgezogen.

Das Bundesverfassungsgericht stärkt die Kontrollrechte des Bundestages. Die Karlsruher Richter legen fest, dass die Bundesregierung künftig die Untersuchungsausschüsse des Bundestages nicht mehr pauschal mit dem Hinweis auf regierungsinterne Vorgänge blockieren kann. Grüne, FDP und Linksfraktion hatten gegen Einschränkungen beim BND-Untersuchungsausschuss geklagt.

24.7.2009, Freitag

Nach deutschem Vorbild führen die USA eine Abwrackprämie ein. Das »Cash for Clunkers« (Bargeld für Rostlauben) genannte Programm hat einen Umfang von umgerechnet rd. 700 Mio. € und gilt für Fahrzeuge, die nicht älter als 25 Jahre sind, nicht nach 2001 gebaut wurden und einen hohen Benzinverbrauch haben.

25.7.2009, Samstag

Mit der Wiederaufnahme der Oper »Tristan und Isolde« beginnen in Bayreuth die 98. Richard-Wagner-Festspiele. Nach dem altersbedingten Rückzug des langjährigen Leiters Wolfgang Wagner tragen erstmals seine beiden Töchter Katharina Wagner und Eva Wagner-Pasquier gemeinsam die Verantwortung.

26.7.2009, Sonntag

Bei den Schwimmweltmeisterschaften in Rom starten die Wettbewerbe der Beckenschwimmer.

Der spanische Radprofi Alberto Contador gewinnt zum zweiten Mal nach 2007 die Tour de France.

Im westafrikanischen Land Guinea-Bissau wird in einer Stichwahl über die Nachfolge des im März von Soldaten ermordeten Präsidenten João Bernardo Vieira entschieden. Mit 63,5 % der Stimmen setzt sich Malam Bacai Sanhá von der früheren Rebellen-Partei PAIGC durch.

Nach dem Diebstahl ihres Dienstwagens in ihrem spanischen Urlaubsort Alicante gerät Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) in Deutschland heftig in die Kritik.

27.7.2009, Montag

Der seit Mai immer wieder von Streiks begleitete Tarifkonflikt an kommunalen Kindertagesstätten wird beendet. Die Arbeitnehmer sollen nun durchschnittlich 120 € mehr im Monat erhalten.

28.7.2009, Dienstag

Die iranischen Behörden lassen 140 Oppositionelle frei, die während der Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad festgenommen worden waren. Unter ihnen befindet sich auch die bekannte Frauenrechtlerin Shadi Sadr.

29.7.2009, Mittwoch

Rekordweltmeister Michael Schumacher kündigt nach drei Jahren seine Rückkehr in die Formel 1 an. Er soll den nach einem Unfall verletzten Felipe Massa ersetzen.

Die Bahnkunden in Deutschland erhalten neue Fahrgastrechte, insbesondere einen Anspruch auf Entschädigung bei starken Verspätungen von Nah- und Fernzügen.

Bei der Parlamentswahl in Moldawien erleiden die bislang regierenden Kommunisten eine herbe Niederlage.

30.7.2009, Donnerstag

Bei den schweren Gefechten zwischen Regierungstruppen und militanten Islamisten sterben im Norden Nigerias mindestens 780 Menschen.

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier stellt in Potsdam sein 18 Mitglieder umfassendes Team für den Bundestagswahlkampf vor. Darunter sind mit Ausnahme von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt alle bisherigen SPD-Bundesminister.

Bei einem Bombenanschlag der baskischen Untergrundorganisation ETA werden im Badeort Palmanova auf der spanischen Insel Mallorca zwei Beamte der Guardia Civil getötet.

31.7.2009, Freitag

Nach 16 Tagen im All kehrt die US-Raumfähre »Endeavour« wieder zur Erde zurück. Während ihrer Mission hatten die sieben Astronauten Ausbauarbeiten an der Internationalen Raumfahrtstation ISS durchgeführt.

Im Zuge der Hypothekenkrise müssen in den USA weitere fünf Banken die Schalter schließen. Damit sind seit Jahresbeginn 69 Banken zahlungsunfähig geworden.