Was geschah im Juli 2010

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1.7.2010, Donnerstag

Schweden schafft die Wehrpflicht ab und unterhält künftig eine Berufsarmee. Zuletzt waren nur noch etwa 15% der wehrpflichtigen Männer zum elfmonatigen Grundwehrdienst eingezogen worden.

Telefonieren mit dem Handy innerhalb der EU wird billiger: Abgehende Gespräche dürfen künftig nur noch maximal 39 Cent, eingehende 15 Cent pro Minute kosten (jeweils plus Mehrwertsteuer). Außerdem gilt für das Surfen im Internet per Handy eine automatische Kostengrenze von 50 € pro Monat.

Der niedersächsische Landtag wählt David McAllister (CDU) zum Ministerpräsidenten.

Der Grundwehrdienst in Deutschland dauert künftig nur noch sechs Monate.

In Paris beginnt ein Prozess im Zusammenhang mit dem Milliardenerbe aus dem Kosmetikkonzern L’Oréal. Im Verlauf des Verfahrens werden Vorwürfe gegen Staatspräsident Nicolas Sarkozy erhoben, er habe illegal Spenden entgegengenommen.

Belgien übernimmt turnusgemäß die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. Das Land hat nach der Parlamentswahl vom 13. Juni lediglich eine geschäftsführende Regierung.

2.7.2010, Freitag

Bei der Explosion eines Tanklasters im Osten der Demokratischen Republik Kongo kommen nach offiziellen Angaben mindestens 230 Menschen ums Leben, etwa 200 weitere tragen Verletzungen davon. Das Feuer erfasst viele strohgedeckte Hütten sowie ein Kino, in dem das WM-Fußballspiel zwischen Uruguay und Ghana übertragen wird.

Mit den Stimmen der Regierungsparteien verabschiedet der Bundestag ein Gesetz, das spekulative Leerverkäufe von Aktien und Euro-Staatsanleihen verbietet. Die Opposition hält den deutschen Alleingang für wirkungslos.

3.7.2010, Samstag

Polen und die USA schließen ein Abkommen über die Stationierung eines flexiblen Raketenabwehrsystems in Nordpolen, das Europa vor möglichen Angriffen des Iran schützen soll.

4.7.2010, Sonntag

Die Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen entscheidet der gemäßigt konservative Kandidat Bronislaw Komorowski für sich.

Die bayerischen Bürger sprechen sich per Volksentscheid für strenge Nichtraucherregeln in ihrem Bundesland aus.

5.7.2010, Montag

Mit einigen Tagen Verspätung tritt die Zollunion zwischen Russland, Kasachstan und Weißrussland in Kraft. Die Staaten wollen schrittweise die Handelsbarrieren zu den Partnerländern abbauen.

6.7.2010, Dienstag

Die Bundesregierung beschließt, die Beitragssenkung zur gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen des Konjunkturpakets auszusetzen. Damit liegt der Beitrag ab 2011 wieder bei 15,5%.

Der Bundesgerichtshof stellt fest, dass die umstrittenen Gentests bei menschlichen Embryonen, die durch künstliche Befruchtung entstanden sind, nicht gegen das Recht verstoßen. Er bestätigt damit den Freispruch eines Mediziners, der bei erblich vorbelasteten Paaren solche Tests durchgeführt und nur gesunde Embryonen implantiert hatte.

Der Terrorismus und der Klimawandel sind nach Ansicht der britischen Königin Elisabeth II. die drängendsten Probleme der Zukunft. Dies erklärt die Queen in einer Rede vor der UN-Vollversammlung, die sie erstmals seit 53 Jahren wieder besucht.

7.7.2010, Mittwoch

Deutschland wird zwei Personen aufnehmen, die im US-Lager Guantanamo auf Kuba festgehalten werden. Dies sichert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der Regierung in Washington zu.

Bonuszahlungen für Banker werden in der EU begrenzt, das beschließt das Europaparlament mit großer Mehrheit. Künftig dürfen nur noch 30% einer Sondervergütung sofort bar überwiesen werden. Im Fall von Verlusten muss ein Bonus teilweise zurückgezahlt werden.

8.7.2010, Donnerstag

Das solarbetriebene Flugzeug »Solar Impulse« des Schweizer Flugpioniers Bertrand Piccard beendet einen Rekordflug: Es ist 26 Stunden, also auch über Nacht, in der Luft geblieben.

9.7.2010, Freitag

Der Bundesrat stoppt vorerst die geplante Erhöhung der Ausbildungsförderung für Schüler und Studenten (BAföG), billigt aber das nationale Stipendienprogramm für leistungsstarke Studenten, nachdem der Bund zugesichert hat, er werde die Kosten dafür übernehmen.

Auf dem Wiener Flughafen Schwechat vollzieht sich der größte US-amerikanisch-russische Agentenaustausch seit dem Ende des Kalten Krieges. Zehn enttarnte russische Spione und vier ertappte Westagenten wechseln dabei die Seiten.

10.7.2010, Samstag

In einem überhitzten ICE brechen mehrere Fahrgäste zusammen und müssen medizinisch behandelt werden.

11.7.2010, Sonntag

Die Elf aus Spanien besiegt im Finale der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika die Niederlande 1:0.

12.7.2010, Montag

Auf der Nordseeinsel Helgoland verwüstet ein Tornado einen Campingplatz. Auch im übrigen Norddeutschland richten orkanartige Stürme Schäden in Millionenhöhe an. In Nordhorn und im Kreis Leer werden zwei Frauen von umstürzenden Bäumen erschlagen.

Die Schweizer Behörden lehnen ein Auslieferungsersuchen der USA für den polnisch-französischen Filmregisseur Roman Polanski ab und entlassen diesen aus dem Hausarrest. Polanski soll sich in den USA wegen der Vergewaltigung einer Minderjährigen vor 33 Jahren vor Gericht verantworten.

13.7.2010, Dienstag

Die italienische Polizei kann erneut einen großen Erfolg gegen die Mafia verbuchen. Nachdem vor wenigen Tagen Güter im Milliardenwert beschlagnahmt worden sind, nimmt sie rd. 300 mutmaßliche Mitglieder der kalabresischen ’Ndrangheta fest. Bei der Razzia werden zudem Güter, Waffen und Drogen im Wert von 60 Mio. € beschlagnahmt.

14.7.2010, Mittwoch

Die Deutsche Post bietet künftig einen Onlinebrief an, der in puncto Vertraulichkeit und Verlässlichkeit herkömmlichen Briefen entsprechen soll.

Zwei Monate nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wählt das Parlament in Düsseldorf die SPD-Politikerin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin. Sie führt eine Minderheitsregierung mit den Grünen.

In der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag in Paris marschieren in diesem Jahr auch Einheiten aus ehemaligen französischen Kolonien in Schwarzafrika mit.

15.7.2010, Donnerstag

Der US-Senat macht den Weg für die umfassendste Finanzmarktreform seit den 1930er Jahren frei. Das von Präsident Barack Obama initiierte Gesetz soll eine Wiederholung der jüngsten Finanzkrise verhindern, vor allem durch strengere Vorgaben und mehr Transparenz im milliardenschweren Derivatehandel.

Von den Fans schon fieberhaft erwartet, startet in den deutschen Kinos die Vampirromanze »Eclipse – Bis(s) zum Abendrot«.

Das Bundesarbeitsministerium setzt per Rechtsverordnung einen Mindestlohn für Beschäftigte in der Pflegebranche fest.

16.7.2010, Freitag

Die Hamburger Bischöfin Maria Jepsen tritt von ihrem Amt zurück, nachdem ihr in den letzten Wochen vorgeworfen worden war, sie habe Missbrauchsfälle in der Kirche vertuscht.

17.7.2010, Samstag

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beendet ihre zweitägige Chinavisite, in deren Mittelpunkt die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen standen.

18.7.2010, Sonntag

Im Rahmen der Ruhr 2010 wird die A 40 zwischen Essen und Duisburg auf rd. 60 km für die Aktion »Still-Leben« gesperrt. Zu dem Straßenfest mit dem größten Picknick der Welt strömen rd. 3 Mio. Besucher auf den sonst dem motorisierten Verkehr vorbehaltenen Ruhrschnellweg.

Bei einem Volksentscheid in Hamburg votieren die Wähler mehrheitlich gegen die Einführung einer sechsjährigen Primarschule für alle Kinder.

Nachdem Israel die Blockade des von Palästinensern verwalteten Gebiets gelockert hat, besucht die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton als erste ausländische Diplomatin den Gasastreifen. Sie fordert, alle Grenzübergänge zu öffnen, damit sich die wirtschaftliche Lage des Gebietes verbessere. Seit der Lockerung der israelischen Blockade vor drei Wochen gelangen wieder Nahrungsmittel und Medikamente nach Gasa, Bau- und Rohstoffe für die private Wirtschaft fehlen weiterhin.

19.7.2010, Montag

Die ungarische Regierung schließt weitere Sparmaßnahmen zur Konsolidierung des Landeshaushalts aus, obwohl deshalb Hilfsgelder des Internationalen Währungsfonds und der EU blockiert werden.

20.7.2010, Dienstag

Nach wochenlangem Tauziehen einigen sich Coach Joachim Löw und der Deutsche Fußballbund darauf, den Vertrag des Bundestrainers um zwei Jahre zu verlängern.

Am Dreischluchtendamm am chinesischen Fluss Jangtse wird nach schweren Regenfällen ein Rekordwasserstand registriert.

Zum ersten Mal trifft sich eine Geberkonferenz für Afghanistan in dessen Hauptstadt Kabul.

21.7.2010, Mittwoch

Nach Angaben der Umweltorganisation WWF sind derzeit in der Ostsee rd. 377 000 km² der Wasseroberfläche von einer Schicht aus Blaualgen bedeckt, das ist mehr als die Fläche Deutschlands. Der 1600 km lange und 190 km breite Algenfilm erstreckt sich von Finnland bis in die Pommersche Bucht vor Greifswald und nordwestlich von Rügen.

22.7.2010, Donnerstag

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag kommt in einem Rechtsgutachten zu dem Schluss, dass die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von Serbien nicht gegen das Völkerrecht oder UN-Beschlüsse verstößt.

23.7.2010, Freitag

Im sog. Stresstest für Banken fallen von 91 europäischen Geldinstituten sieben durch, darunter die deutsche Hypo Real Estate (HRE). In Spanien scheitern vier Sparkassengruppen und eine Einzelsparkasse an der Prüfung.

24.7.2010, Samstag

Während des Technospektakels Loveparade kommen in Duisburg 21 Menschen im Gedränge ums Leben, mehr als 500 werden verletzt.

Die Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth eröffnen mit einer Inszenierung des »Lohengrin« von Hans Neuenfels.

In Essen stirbt 88-jährig Theo Albrecht, der gemeinsam mit seinem Bruder Karl den Discountriesen Aldi begründete.

25.7.2010, Sonntag

Der spanische Radprofi Alberto Contador ist der Sieger der diesjährigen Tour de France.

26.7.2010, Montag

Im ersten Prozess gegen einen Verantwortlichen des Terrorregimes der Roten Khmer in Kambodscha wird der ehemalige Chef des Foltergefängnisses Tuol Sleng, Kaing Guek Eav, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Folter und Mord zu 35 Jahren Haft verurteilt. Das eigens eingesetzte Tribunal sieht es als erwiesen an, dass der heute 67-Jährige für den qualvollen Tod von über 12 000 Häftlingen mitverantwortlich war.

27.7.2010, Dienstag

Der Palästinenser Mounib Younan tritt sein Amt als Präsident des Lutherischen Weltbunds an, in das er drei Tage zuvor in Stuttgart gewählt worden ist.

Fünf Wochen nach ihrer Entführung im Sudan sind zwei deutsche Entwicklungshelfer wieder auf freiem Fuß. Die Männer waren zur Unterstützung humanitärer Projekte der UN in der westsudanesischen Krisenregion Darfur tätig.

Island und die EU nehmen offiziell Beitrittsgespräche auf. Die Aufnahme des nordeuropäischen Inselstaats in das Bündnis ist für 2012 oder 2013 vorgesehen. Zentraler Punkt bei den Verhandlungen ist die Fischereipolitik.

28.7.2010, Mittwoch

Als erste Region auf dem spanischen Festland verbietet Katalonien den Stierkampf. Im Parlament in Barcelona findet ein entsprechender Antrag eine breite Mehrheit.

In der ugandischen Hauptstadt Kampala endet das dreitägige Gipfeltreffen der Afrikanischen Union. Wichtigste Entscheidung ist der Beschluss, die AMISOM-Mission in Somalia durch weitere 2000 Soldaten zu verstärken. Das eigentlich anberaumte Thema Müttersterblichkeit ist kaum zur Sprache gekommen.

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen schreibt den Anspruch auf sauberes Wasser als Menschenrecht fest.

152 Menschen kommen ums Leben, als eine pakistanische Passagiermaschine beim Landeanflug auf Islamabad abstürzt.

Mit begeistertem Beifall wird in Salzburg die Uraufführung der Oper »Dionysos« von Wolfgang Rihm unter der musikalischen Leitung von Ingo Metzmacher aufgenommen. Das Bühnenbild schuf der Künstler Jonathan Meese.

29.7.2010, Donnerstag

Bei der Leichtathletik-EM in Barcelona gewinnt die Mannheimerin Verena Sailer sensationell den 100-m-Lauf der Frauen.

In Mexiko töten Armeeeinheiten einen der meistgesuchten Drogenbosse, als dieser sich der Festnahme entziehen will.

30.7.2010, Freitag

Die Bundesnetzagentur beklagt eine wachsende Zahl betrügerischer Telefonanrufe und die fehlende Bereitschaft von Polizei und Justiz, dagegen vorzugehen. Viele Ermittlungsverfahren würden ohne Sanktionen eingestellt. Dies sei eine »untragbare Situation«.

In Griechenland kommt die Regierung zu einer Krisensitzung zusammen, da der Streik der Tank- und Lastwagenbesitzer zunehmend auch in Feriengebieten Probleme verursacht. Nun soll das Militär dafür sorgen, dass an den Tankstellen ausreichend Benzin zur Verfügung steht. Hintergrund des Ausstands ist ein Gesetzentwurf zur Liberalisierung des Berufszweigs. Die Neuregelung hat Griechenland mit EU und IWF vereinbart.

31.7.2010, Samstag

Auf ihrer Sitzung in Brasilia erklärt die zuständige Kommission der UNESCO die Oberharzer Wasserwirtschaft zur Weltkultur- und Naturerbestätte. Das Wassersystem – bestehend aus 107 historischen Teichen und Gräben in einer Gesamtlänge von 310 km sowie 30 km unterirdischen Wasserläufen und rd. 100 km Stollen – ist vor 800 Jahren von Zisterziensermönchen zur Energieversorgung des Bergbaus entwickelt worden.