Was geschah im Mai 2001

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1.5.2001, Dienstag

Brühl: Bei einem Brand im Freizeitpark “Phantasialand” werden nach Angaben der Polizei 63 Menschen verletzt worden. Auslöser des in einer überwiegend aus Holz bestehenden 20 Jahre alten Achterbahn ausgebrochenen Feuers war vermutlich ein Kabelbrand. Der Sachschaden wird auf bis zu 30 Mio. DM geschätzt. Zum Zeitpunkt des Unglücks befanden sich rd. 20 000 Menschen auf dem Gelände.

Washington : In einer Rede vor der National Defense University fordert US-Präsident George W. Bush Russland dazu auf, gemeinsam mit den USA ein neues Rahmenwerk für die Sicherung von Frieden und Stabilität zu schaffen und den gemeinsamen ABM-Vertrag, der die Stationierung von Raketenabwehrsystemen weitgehend verbietet, “hinter sich zu lassen”. Der 1972 mit Moskau vereinbarte ABM-Vertrag sei, so Bush, ein Relikt des Kalten Krieges, das nicht mehr zeitgemäß sei.

2.5.2001, Mittwoch

Berlin : Knapp zwei Jahre nach dem Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin wird das neue Bundeskanzleramt eröffnet. Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte angesichts der Kritik an dem von seinem Vorgänger Helmut Kohl gebilligten Entwurf, wichtiger als die Architektur sei das, was in dem neuen Kanzleramt erarbeitet werde. In dem 465 Mio. DM teuren Neubau gegenüber dem Reichstag stehen dem Kanzler und seinen 510 Mitarbeitern 370 Büros zur Verfügung. Die Nutzfläche beträgt rd. 19 000 Quadratmeter. Auf der ersten Kabinettssitzung in dem neuen Gebäude wird ein nationaler 24-köpfiger Ethikrat einberufen. Er soll sich mit moralischen Fragen und ethischen Grenzen bei der Bio- und Gentechnik befassen. Dazu beruft Schröder namhafte Wissenschaftler verschiedener Disziplinen und Repräsentanten des öffentlichen Lebens, wie Vertreter der Kirchen, Gewerkschaften und einer Behinderten-Selbsthilfegruppe.

Berlin : Gegen den Widerstand von Handel und Industrie beschließt das Bundeskabinett eine Reform der Verpackungsverordnung. Mit der Umstellung auf das Euro-Bargeld soll vom 1. Januar 2002 an ein Pfand von 25 Cent auf alle Getränkedosen und die meisten Einwegflaschen fällig werden, ab einem Inhalt von 1,5 l beträgt das Pfand 50 Cent. Bundesumweltminister Jürgen Trittin nennt das Vorhaben einen wichtigen Schritt von der Wegwerfgesellschaft zur Kreislaufwirtschaft.

3.5.2001, Donnerstag

Belgrad : Dem seit 1. April in Untersuchungshaft einsitzenden früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milo c wird die Anklageschrift des UNO-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag zugestellt. Nach Angaben seiner Anwälte nimmt Milo c das Schreiben nicht an. Jugoslawien lehnt bislang die Auslieferung Milo c s ab. In Den Haag soll ihm wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Prozess gemacht werden.

Berlin: In der Affäre um die Millionen-Überweisung von Ex-Schatzmeister Walther Leisler Kiep bietet Bundesgeschäftsführer Willi Hausmann wegen alleiniger Verantwortung für die Fehler in der Behandlung der Überweisung seinen Rücktritt an. Dies lehnt die CDU-Spitze jedoch ab.

4.5.2001, Freitag

Athen : Papst Johannes Paul II. besucht erstmals Griechenland. Gegen die zweitägige Reise gab es schon im Vorfeld Proteste von Teilen der griechisch-orthodoxen Kirche. Dem Papst wird vorgeworfen, er wolle mit seinem Besuch unterstreichen, dass er sich als Oberhaupt aller Christen verstehe. Nur 1% der Griechen sind Katholiken. Der Papst bittet bei seinem Treffen mit dem orthodoxen Erzbischof Christodoulos um Vergebung für die Verbrechen von Katholiken an orthodoxen Christen und erinnert dabei an die Eroberung und Plünderung Konstantinopels im Jahre 1204, als abendländische Kreuzfahrer mehrere tausend orthodoxe Gläubige ermordet hatten.

Frankfurt am Main: Der erste halbtägige Pilotenstreik in der Geschichte der Deutschen Lufthansa führt in Deutschland zu erheblichen Behinderungen und Verspätungen. Nach Angaben der Lufthansa fallen drei Viertel der geplanten rd. 500 Flüge aus. Die “Vereinigung Cockpit” will mit dem Ausstand ihrer Forderung nach bis zu 35% höheren Gehältern für die Piloten Nachdruck verleihen.

5.5.2001, Samstag

Düsseldorf: Die FDP zieht ohne eigenen Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf 2002 und folgt damit der Linie des neuen Parteichefs Guido Westerwelle. Dagegen unterstützen die Delegierten die vom nordrhein-westfälischen FDP-Chef Jürgen Möllemann entworfene “Strategie 18%”. Danach wird die FDP ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gehen und als Wahlziel 18% vorgeben.

6.5.2001, Sonntag

Astana : Nach einer Woche im All kehrt der US-amerikanische Weltraumtourist Dennis Tito wohlbehalten auf die Erde zurück. Er landet zusammen mit zwei russischen Kosmonaten in einer Sojus-Raumkapsel planmäßig in der kasachischen Steppe.

Damaskus : Als erster Papst betritt Johannes Paul II. eine Moschee. Das 80-jährige Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche besucht im Rahmen seines Syrien-Besuchs die Große Omajjaden-Moschee. In dem muslimischen Gotteshaus in Damaskus befindet sich eine Reliquie des Kopfes von Johannes dem Täufer. Der Papst war am Abend zuvor aus Griechenland kommend in Syrien eingetroffen und reist am 8. Mai nach Malta weiter.

Banz : Der in eine Spenden- und Finanzaffäre verwickelte Berliner CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Landowsky wird sein Amt am 15. Mai abgeben. Landowsky begründete auf einer Klausursitzung seiner Fraktion seinen Schritt mit der Drohung der in Berlin mitregierenden SPD, andernfalls die Koalition mit der CDU zu beenden.

7.5.2001, Montag

New York : Einen Rekordpreis erzielt ein 1888/89 entstandenes Bild des französischen Malers Paul Cézanne (1839 – 1906). Im Auktionshaus Phillips de Pury & Co. wird für das Landschaftsgemälde “La Montagne Sainte Victoire” ein Preis von 38,5 Mio. US-Dollar erzielt. Das Bild stammt aus dem Besitz des Berliner Kunsthändlers und Sammlers Heinz Berggrün.

London : Nach 35 Jahren auf der Flucht kehrt der schwer kranke britische Posträuber Ronald Biggs nach Großbritannien zurück und wird dort sofort verhaftet. Biggs gehörte zu einer 15-köpfigen Bande, die 1963 den Postzug von Glasgow nach London überfallen und umgerechnet 28 Mio. DM erbeutet hatten. Biggs wurde gefasst und zu 30 Jahren Zuchthaus verurteilt. Doch nach 15 Monaten konnte er entfliehen und lebte seit 1970 in Rio de Janeiro.

8.5.2001, Dienstag

Berlin : Mit der Übernahme durch neun Kreditinstitute unter Führung der Deutschen Bank entgeht der wegen verlustreicher Expansionsversuche sowie hoher Papierpreise in die Schieflage geratene Schreibwarenhersteller Herlitz der Insolvenz.

London : In Großbritannien wird nach einer Ankündigung von Premierminister Tony Blair am 7. Juni ein neues Unterhaus gewählt. Ursprünglich sollten die Wahlen schon am 3. Mai stattfinden sollen, wurden aber wegen der Maul- und Klauenseuche verschoben.

9.5.2001, Mittwoch

Cannes : Die 54. Internationalen Filmfestspiele werden mit dem US-Streifen “Moulin Rouge” mit Nicole Kidman in der Hauptrolle eröffnet. Bis zum 20. Mai bewerben sich an der Côte d’Azur insgesamt 23 Beiträge um die begehrte Goldene Palme.

Gera: Bundeskanzler Gerhard Schröder trifft seine ihm bisher unbekannten Cousinen Inge Siegel und Heidelinde Munkewitz. Schröders Schwester Gunhild Kamp-Schröder war bei Nachforschungen zum Grab ihres Vaters Fritz auf dessen Bruder Kurt und seine Töchter gestoßen.

Accra : In der Hauptstadt des westafrikanischen Staates Ghana kommen bei einer Massenpanik in einem Fußballstadion 126 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen werden zu Tode getrampelt. Die Panik war ausgebrochen, nachdem die Polizei mit Tränengas gegen Randalierer vorgegangen war.

10.5.2001, Donnerstag

Berlin : CDU und CSU legen ein gemeinsames Zuwanderungskonzept vor. Nach Ansicht von CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber sei Deutschland kein klassisches Einwanderungsland. Die Zahl der Einwanderer müsse sich daher an der Integrationsfähigkeit des Landes ausrichten. Die Union will die Zuwanderung begrenzen, um diese an den Bedarf des Arbeitsmarktes anzupassen.

Frankfurt am Main: Der erste ganztägige Streik der Lufthansa-Piloten für höhere Gehälter führt zu mehr als 900 Flugabsagen. Etwa 114 000 Passagiere sind bundesweit von den Arbeitskampfmaßnahmen betroffen. Die Tarifgespräche zwischen der Lufthansa und der “Vereinigung Cockpit” waren zuvor ergebnislos ausgesetzt worden.

New York : Bundesrichterin Shirley Kram weist im dritten Anlauf die Sammelklagen ehemaliger Zwangsarbeiter gegen die deutschen Banken ab. Damit ist die letzte größere juristische Hürde zur Auszahlung von 10 Mrd. DM an ehemalige NS-Zwangsarbeiter überwunden.

11.5.2001, Freitag

Washington : Die für den 16. Mai angesetzte Hinrichtung des Attentäters von Oklahoma-City, Timothy McVeigh, wird auf den 11. Juni verschoben. Zuvor war bekannt geworden, dass die Bundespolizei FBI den Anwälten des zum Tode verurteilten McVeigh nicht das gesamte Beweismaterial zur Verfügung gestellt hatte. Durch ein Versehen, so das FBI, seien mehr als 3000 Dokumente zurückgehalten worden. Bei dem Bombenanschlag auf ein Regierungsgebäude in Oklahoma- City im August 1995 waren 168 Menschen getötet worden.

12.5.2001, Samstag

Kopenhagen : Der Außenseiter Estland gewinnt überraschend den Grand Prix d’Eurovision. Der Song “Everybody” des Duos Tanel Badar und Dave Benton setzt sich bei dem Schlagerwettbewerb vor 38 000 Fans im Parken-Stadion mit 198 Punkten gegen die anderen 22 europäischen Teilnehmerstaaten durch. Die deutsche Interpretin Michelle erhält für ihr Lied “Wer Liebe lebt” 66 Punkte und belegt damit den achten Platz.

13.5.2001, Sonntag

Frankfurt am Main : Der Herausgeber des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel”, Rudolf Augstein, nimmt in der Paulskirche den mit 40 000 DM dotierten Ludwig-Börne-Preis für sein publizistisches Lebenswerk entgegen.

Rom: Der umstrittene Medienmogul Silvio Berlusconi gewinnt mit seiner Mitte-Rechts-Allianz “Haus der Freiheit” die absolute Mehrheit im Senat und im Abgeordnetenhaus vor dem bisher regierenden, von Francesco Rutelli geführten Mitte-Links-Bündnis “Ölbaum”. Wegen eines enormen Andrangs bei einer Wahlbeteiligung von 80% schließen viele Wahllokale nicht wie vorgesehen um 22 Uhr, sondern teilweise erst vier bis sechs Stunden später. Berlusconi war bereits 1994 an die Macht gekommen, wurde jedoch nach nur sieben Monaten gestürzt. 1996 hatte erstmals die Linke in Italien die Wahlen gewonnen.

14.5.2001, Montag

Paris : Knapp zehn Monate nach dem Absturz der französischen Concorde bei Paris, bei dem am 25. Juli 2000 113 Menschen ums Leben kamen, darunter 97 Deutsche, wird eine Einigung über Entschädigungen für Familien der Opfer erzielt. Über die Entschädigungssumme wird Stillschweigen vereinbart.

Frankfurt am Main : Die “Frankfurter Allgemeine” berichtet über den Inhalt eines geheimen Fernschreibens vom 31. März, in dem der deutsche Botschafter Jürgen Chrobog Details eines Gespräches im Weißen Haus beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder beim neuen US-Präsidenten George W. Bush am 29. März niederlegt. Darin wird über angebliche Äußerungen von Libyens Staatschef Muammar El-Gaddafi gegenüber Michael Steiner, dem außenpolitischen Berater des Bundeskanzlers, berichtet. Dazu heißt es: “Steiner berichtete über seine Gespräche mit Gaddafi in Libyen. Dieser habe gestanden, dass sich Libyen an terroristischen Aktionen (,La Belle’, Lockerbie) beteiligt habe.” Die Veröffentlichung der vertraulichen Protokolle löst Irritationen im Verhältnis zwischen Deutschland und den USA aus.

15.5.2001, Dienstag

Lüneburg : Atomkraftgegner bringen durch Blockaden einen Atommüll-Transport aus den norddeutschen Kernkraftwerken Stade und Brunsbüttel zur französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague mehrfach kurzzeitig zum Halten. Sie besetzen bei Lüneburg und Uelzen die Gleise. Polizei und Bundesgrenzschutz machen die Schienen aber nach kurzer Zeit wieder frei.

Stuttgart : In einem der letzten großen Terroristenprozesse wird Andrea Klump zu neun Jahren Haft verurteilt. Sie hatte gestanden, 1988 gemeinsam mit dem mutmaßlichen RAF-Terroristen Horst Meyer an einem versuchten Sprengstoffanschlag auf eine Diskothek im spanischen US-Militärstützpunkt Rota beteiligt gewesen zu sein. Eine Mitgliedschaft in der sog. Roten Armee Fraktion (RAF) konnte Klump nicht nachgewiesen werden.

Berlin: Der wegen einer Parteispendenaffäre in die Kritik geratene Chef der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Klaus Landowsky, tritt wie angekündigt zurück. Zum Nachfolger wählt die Fraktion den bisherigen Landowsky-Stellvertreter Frank Steffel.

16.5.2001, Mittwoch

Dresden: Mit den Stimmen der CDU weist der sächsische Landtag die Rücktrittsforderung der PDS gegen Ministerpräsident Kurt Biedenkopfs zurück. Drei Parlamentarier der SPD enthalten sich in der offenen Abstimmung, die übrigen Sozialdemokraten votieren mit der PDS. Biedenkopf wird seit Wochen vorgehalten, sich persönliche Vorteile im Amt verschafft zu haben.

Wiesbaden: Nach gut zehn Jahren steht der Mord an dem damaligen Treuhand-Chef Detlev Karsten Rohwedder vor der Aufklärung. Nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamts deutet die Gen-Analyse eines am Tatort gefundenen Haares auf eine Beteiligung des mutmaßlichen RAF-Terroristen Wolfgang Grams an dem Attentat in Düsseldorf am 1. April 1991 hin. Grams selbst kam 1993 im mecklenburgischen Bad Kleinen unter nicht völlig geklärten Umständen bei einer Schießerei mit der Polizei ums Leben.

17.5.2001, Donnerstag

Washington : US-Präsident George W. Bush will die USA mit einer Wachstumsoffensive aus der Energiekrise führen. In den nächsten 20 Jahren müssten mindestens 1300 neue Kraftwerke gebaut werden. Das bislang unberührte arktische Naturreservat von Alaska will Bush für Ölbohrungen öffnen und die Umweltrichtlinien für Ölraffinerien lockern.

Frankfurt am Main: Beim zweiten ganztägigen Pilotenstreik bei der Deutschen Lufthansa fallen 780 Flüge aus, von etwa 1100 Flügen aus, vor allem innerdeutsche. Die meisten betroffenen Passagiere steigen auf die Bahn um. Die Lufthansa bot zuletzt bei einer Laufzeit von vier Jahren 13,6% mehr Gehalt an. Die Piloten fordern statt der ursprünglich verlangten Anhebung um bis zu 35% nun eine Erhöhung um 24% bei einem Jahr Laufzeit.

New York : Im juristischen Streit um die Zwangsarbeiterentschädigung revidiert ein US- Berufungsgericht alle Bedingungen, die von der zuständigen Richterin Shirley Kram am 10. Mai bei der Abweisung der letzten Sammelklage gegen die deutschen Banken gestellt worden waren. Dazu gehörte u.a. der Wunsch nach Einbeziehung österreichischer Forderungen. Dies ist im deutschen Stiftungsgesetz nicht vorgesehen.

18.5.2001, Freitag

Berlin: In seiner zweiten “Berliner Rede” warnt Bundespräsident Johannes Rau bei Fragen der Gentechnik vor unkritischem Fortschrittsglauben und fordert klare Grenzziehungen nach moralischen Gesichtpunkten für die Bio- und Gentechnologie. Die Forschung an menschlichen Embryonen lehnt er entschieden ab.

Berlin : Der Bundestag beschließt mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Einführung des umstrittenen Dosenpfands. Danach soll mit der Umstellung auf das Euro-Bargeld ab Anfang 2002 auf Getränkedosen und die meisten Einwegflaschen ein Pfand gezahlt werden, das je nach Füllmenge 25 oder 50 Cent beträgt. Der Entwurf muss noch den Bundesrat passieren.

19.5.2001, Samstag

Besancon: Gut drei Tage nach dem Beginn ihrer Wanderung ist die eingeschlossene Schweizer Studentengruppe aus der Höhle im französischen Jura geborgen. Nach Behördenangaben sind alle Eingeschlossenen in sehr guter Verfassung, hieß es. Sie hatten seit dem 16. Mai in der unter Hochwasser stehenden Höhle ausharren müssen und waren erst am Tag zuvor entdeckt worden.

20.5.2001, Sonntag

Cannes : Mit der Goldenen Palme der 54. Internationalen Filmfestspiele von Cannes wird der italienische Film “Das Zimmer des Sohnes” von Nanni Moretti ausgezeichnet. Die französischen Schauspieler Isabelle Huppert und Benoit Magimel werden für ihre Leistungen in dem Film “Die Klavierspielerin” des Österreichers Michael Haneke als beste Darsteller gewürdigt. Die Verfilmung eines Romans von Elfriede Jelinek erhält auch den Großen Preis des Festivals.

Brüssel: Zum Abschluss einer UNO-Konferenz über die 49 am wenigsten entwickelten Länder verabschieden die 157 Teilnehmerstaaten einen Aktionsplan, der einen Verzicht auf Zölle und Quoten vorsieht. Die Industriestaaten wollen ihre Märkte für Waren aus den am wenigsten entwickelten Ländern vollständig öffnen. Nach einer Studie der Weltbank könnten die ärmsten Länder damit ihren Export um jährlich 3 Mrd. US-Dollar steigern.

21.5.2001, Montag

Honolulu: Auf dem Deck des modernsten und größten Flugzeugträger der US-Flotte Flugzeugträgers “USS John C. Stennis” wird das Kriegsmelodram “Pearl Harbor” uraufgeführt. Der 135 Mio. US-Dollar teure Film von Regisseur Michael Bay setzt eine Dreiecksgeschichte zwischen den Darstellern Ben Affleck, Josh Hartnett und Kate Beckinsale vor dem historischen Hintergrund des japanischen Angriffs auf die US-Flotte am 7. Dezember 1941 in Pearl Harbor in Szene.

22.5.2001, Dienstag

New York: Ein Werk des deutschen Bildhauers Tilman Riemenschneider (um 1460 – 1531) wird für den Rekordpreis von 2,97 Mio. US-Dollar versteigert. Nach Angaben des Auktionshauses Sotheby’s ist dies der höchste jemals für eine mittelalterliche Skulptur erzielte Preis.

Saint-Omer: Wegen des brutalen Überfalls auf den Gendarmen Daniel Nivel am Rande der Fußball-WM am 21. Juni 1998 im nordfranzösischen Lens verurteilte das Schwurgericht in der nordfranzösischen Stadt den deutschen Hooligan Markus Warnecke zu fünf Jahren Haft. Ferner darf der 30-Jährige aus Hannover Frankreich zehn Jahre lang nicht betreten. Die Staatsanwaltschaft hatte zehn Jahre Haft gefordert.

23.5.2001, Mittwoch

Bernried: Das “Museum der Phantasie” von Lothar-Günther Buchheim wird am Starnberger See eröffnet. Das von dem Olympia-Architekten Günter Behnisch entworfene Haus herbergt die bedeutende Expressionisten-Kollektion des Sammlers Buchheim mit Werken von Ernst Ludwig Kirchner, Karl Schmidt-Rottluff, Erich Heckel, Max Pechstein, Emil Nolde und Otto Mueller.

Kabul: Die radikal-islamischen Taliban zwingen die Hindu-Minderheit in Afghanistan, ein Kennzeichen auf der Brust zu tragen. Angeblich geschehe dies auf Wunsch der Hindus, damit sie nicht mehr von der Religions- und Sittenpolizei wegen zu kurzer Bärte und fehlender Turbane belästigt würden. Die Kennzeichnungspflicht wird international scharf kritisiert. In der indischen Presse wird das Vorgehen der Taliban mit dem Judenstern unter den Nationalsozialisten in Deutschland verglichen Hindus machen weniger als 1% der Bevölkerung Afghanistans aus.

24.5.2001, Donnerstag

Washington: Die Demokraten haben erstmals seit 1994 wieder die Mehrheit im US-Senat. Der als liberal geltende Senator Jim Jeffords aus Vermont teilt seinen Austritt aus der Partei von Präsident George Bush mit. Bislang herrschte im Senat mit jeweils 50 Sitzen für jede Partei Stimmengleichheit. Im Fall eines Patts entscheidet die Stimme des US-Vizepräsidenten, der den Senatsvorsitz inne hat. Nun macht es der Verlust der Mehrheit im Senat Präsident George Bush schwerer, Gesetze durch den Kongress zu bringen. Außerdem beschert er den Demokraten den Vorsitz in den meisten Ausschüssen.

Aachen : Der ungarische Schriftsteller György Konrad wird mit dem internationalen Karlspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet. Damit sollen Konrads Verdienste um das Zusammenwachsen Europas gewürdigt werden. Der Preisträger fordert in seiner Rede beim Festakt im Aachener Rathaus eine weitere Öffnung der Europäischen Union nach Südosteuropa.

25.5.2001, Freitag

Jerusalem: Beim Einsturz einer Tanzhalle werden 23 Hochzeitsgäste getötet und über 350 verletzt. Es ist das schwerste Unglück in der Geschichte Israels. Während der Hochzeitsfeier, an der etwa 700 Gäste teilnahmen, bricht die Tanzfläche des im dritten Stock des Gebäudes liegenden “Versaille-Saals” im Süden Jerusalems ein. Unter dem Gewicht der Betondecke brechen auch die übrigen Stockwerke ein. Die Opfer stürzen in die Tiefe.

Wiesbaden : Im Finanzskandal der hessischen CDU muss sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft der frühere Bundesinnenminister und Chef der Hessen-CDU, Manfred Kanther, wegen Untreue vor Gericht verantworten. Mitangeklagt sind der frühere Schatzmeister der Landespartei, Casimir Prinz zu Sayn-Wittgenstein und der ehemalige CDU-Berater Horst Weyrauch. Sie hatten Anfang der 80er Jahre mehr als 20 Mio. DM Parteivermögen in die Schweiz geschafft und auf schwarzen Konten angelegt. Die Untreue sieht die Staatsanwaltschaft darin, dass die drei Personen die Gelder auch CDU-intern geheim hielten und nach eigenem Gutdünken einsetzten.

Dresden: Der sächsische Landesrechnungshof kritisiert in einem Prüfungsbericht die Nutzung des Gästehauses durch die Regierung von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU). Unzulässig sei, dass Angestellte für private Zwecke der Bewohner arbeiten würden. Für einen mietfreien Arbeitsraum des Ministerpräsidenten sieht der Rechnungshof ebenfalls keinen Grund. Seit Wochen wird dem CDU-Politiker vorgeworfen, er wohne zu günstig in dem Gästehaus. Am 30. Mai beziffert Finanzminister Thomas de Maizière (CDU) die von Biedenkopf zu leistenden Nachzahlungen auf rd. 120 000 DM.

26.5.2001, Samstag

Washington: Senat und Repräsentantenhaus der USA billigen ein Steuersenkungspaket in Höhe von 1,35 Billionen US-Dollar. Präsident George W. Bush hatte ursprünglich Steuererleichterungen von 1,6 Billionen Dollar durchsetzen wollen, was jedoch von den oppositionellen Demokraten als unsozial abgelehnt wurde. Bush hatte massive Steuersenkungen zum Hauptziel seiner Innenpolitik erklärt.

27.5.2001, Sonntag

Manila: 13 Monate nach der Entführung europäischer Touristen, unter ihnen die Familie Wallert, nach Jolo entführt die militante Muslimgruppe Abu Sayyaf aus einer Hotelanlage von der westphilippinischen Insel Palawan erneut eine Gruppe von Urlaubern.

Berlin: Wegen der Affäre um die mehrheitlich landeseigene Bankgesellschaft Berlin, die vor allem durch riskante Immobiliengeschäfte in eine gefährliche Schieflage geraten ist, will das Land Berlin die Neuverschuldung im laufenden Jahr um zusätzlich 6 Mrd. DM erhöhen. Dies gibt der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) nach einer Krisensitzung der Koalition von CDU und SPD bekannt.

28.5.2001, Montag

Berlin : Die CDU vertagt die Entscheidung über die innerparteilich umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID). Die Parteiführung der CDU verabschiedet ein Positionspapier zur Gentechnik, in dem u.a. reproduktives Klonen und gezielte Eingriffe in die menschliche Keimbahn abgelehnt werden.

Hamburg : Knapp vier Monate vor der Bürgerschaftswahl tritt Innensenator Hartmuth Wrocklage (SPD) zurück. Er zieht damit die Konsequenzen aus der anhaltenden Kritik an seiner Amtsführung. Dabei ging es u.a. um die angeblich durch Parteibuchwirtschaft geregelte Besetzung von Spitzenposten bei der Hamburger Polizei. Nachfolger Wrocklages wird der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz.

29.5.2001, Dienstag

Köln : Ron Sommer, der Vorstandschef der Deutschen Telekom, erntet wegen des drastischen Kursverlustes der Telekom-Aktie auf der Hauptversammlung des Unternehmens harsche Kritik der Aktionäre. Die Aktie hatte im Jahr 2000 mehr als 70% an Wert eingebüßt. Sommer wird u.a. vorgeworfen, durch milliardenschwere Zukäufe wie VoiceStream und den Erwerb der UMTS-Lizenzen an dem Kursverfall mitschuldig zu sein.

30.5.2001, Mittwoch

Brüssel : Die Europäische Kommission verhängt gegen den Volkswagen-Konzern wegen wettbewerbswidriger Verkaufspraktiken ein Bußgeld in Höhe von rd. rund 60 Mio. DM. Der Konzern soll VW-Händler in den Jahren 1996 und 1997 gehindert haben, von sich aus Preisnachlässe für das Modell Passat zu gewähren.

Paris : Der erste Prozess um Schmiergeldzahlungen des Ölkonzerns Elf endet mit Freiheitsstrafen für den ehemaligen französischen Außenminister Roland Dumas und vier weitere Angeklagte. Das Pariser Strafgericht verurteilt Dumas wegen Bestechlichkeit zu zweieinhalb Jahren Haft, davon zwei auf Bewährung. Das Gericht hat keinen Zweifel daran, dass Dumas von den “Kommissionen” in Höhe von umgerechnet knapp 20 Mio. DM profitiert hat, die von Elf an seine ehemalige Mätresse Christine Deviers-Joncour gezahlt worden waren. Sie erhält drei Jahre Gefängnis, 18 Monate davon ohne Bewährung.

München : Der ehemalige KZ-Aufseher Anton Malloth wird wegen Mordes und Mordversuchs zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Landgericht München spricht den jetzt 89-jährigen einstigen SS-Scharführer schuldig, im Konzentrationslager Theresienstadt einen jüdischen Häftling erschlagen und auf einen weiteren Gefangenen geschossen zu haben.

Berlin: Nach rd. zweijährigen Debatten über die Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern stellt der Bundestag die Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen fest. Zuvor hatte die von 6300 Unternehmen getragene Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft mitgeteilt, sie betrachte nach entsprechenden Gerichtsurteilen in den USA nun die Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen als gegeben. Für die Entschädigung stehen 10 Mrd. DM zur Verfügung, die je zur Hälfte von Bund und Wirtschaft getragen werden.

31.5.2001, Donnerstag

Berlin: Die Bundestagsabgeordneten fordern die Regierung mit interfraktioneller Mehrheit auf, Nichtraucher am Arbeitsplatz besser vor gesundheitlichen Schäden durch Tabakrauch zu schützen.

Berlin : In einer parlamentarischen Grundsatzdebatte über die Gen- und Biotechnik spricht sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) dafür aus, Gentests und Forschung an Embryos in engen Grenzen zu erlauben. In der Debatte betonen Redner aller Fraktionen, dass es auch für die Wissenschaft moralische Grenzen geben müsse.