Was geschah im September 1991

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1.9.1991, Sonntag

In Berlin wird bekannt, dass zusätzlich zu den bisher bekannten 197 Personen weitere 29 Menschen dem DDR-Schießbefehl an der deutsch-deutschen Grenze zum Opfer gefallen sind.

Libanon und Syrien unterzeichnen ein Sicherheitsabkommen, das den Austausch von Gefangenen und Flüchtlingen zwischen beiden Ländern garantiert.

Der britische Premier John Major trifft in Moskau ein. Sowohl der sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow als auch der russische Präsident Boris Jelzin versichern ihm, dass die sowjetischen Atomwaffen unter “strikter zentraler Kontrolle” aufbewahrt würden.

2.9.1991, Montag

Die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Enklave Berg-Karabach, die als autonomes Gebiet zur Sowjetrepublik Aserbaidschan gehört, erklärt sich zu einer unabhängigen Republik. Daraufhin kommt es zu Kämpfen zwischen Aserbaidschanern und Armeniern.

Nach Ablauf eines EG-Ultimatums unterzeichnen Vertreter des Zentralstaates und der Teilrepubliken Jugoslawiens zwei Friedensmemoranden und stimmen damit einem sofortigen Waffenstillstand und der Entsendung von EG-Beobachtern in die Kampfgebiete zu. Die militärischen Auseinandersetzungen in den Krisenregionen gehen dennoch weiter.

In Moskau beginnt eine Sondertagung des Volksdeputiertenkongresses, des höchsten Verfassungsorgans der Sowjetunion. Nach vier Tagen Beratung stimmen die Delegierten Verfassungsänderungen zu, wonach künftig der Präsident, der Staatsrat und der Oberste Sowjet die provisorische Führung der UdSSR übernehmen können. Erstmals in der Geschichte des Landes verabschieden die Delegierten eine Erklärung zu den Menschen- und Bürgerrechten.

Das Bundeskabinett in Bonn beschließt die Erhöhung der Mehrwertsteuer um einen Prozentpunkt auf 15% zum 1. Januar 1993.

In Berlin beginnt der erste sog. Mauerschützen-Prozess gegen vier DDR-Grenzsoldaten. Sie werden beschuldigt, den 20 Jahre alten Chris Gueffroy im Februar 1989 bei einem Fluchtversuch getötet und einen weiteren Flüchtling verletzt zu haben.

3.9.1991, Dienstag

Die irakische Regierung lässt die Gründung von Oppositionsparteien zu. Das Mehrparteiensystem soll in einer neuen Verfassung verankert werden.

In Venedig wird die 48. Filmbiennale eröffnet. Zum Abschluss am 14. September erhält der sowjetische Film “Urga” von Nikita Michalkow den Goldenen Löwen.

4.9.1991, Mittwoch

In Bremen wird die Weserburg, ein Museum neuen Typs, eröffnet. In den Ausstellungsräumen werden private Kunstsammler ihre Kollektionen präsentieren.

Der Schweizer Finanzier Werner K. Rey meldet nach dem Zusammenbruch der Omni-Holding AG in Zürich Konkurs an.

5.9.1991, Donnerstag

In der somalischen Hauptstadt Mogadischu liefern sich rivalisierende Gruppen des regierenden Vereinten Somalischen Kongresses (USC) Straßenkämpfe. Bis zum Ende der Feindseligkeiten am 9. September werden 300 bis 500 Menschen getötet.

Die größte europäische Fotovoltaik-Anlage zur Produktion von Strom aus Sonnenenergie wird im nordrhein-westfälischen Grevenbroich in Betrieb genommen.

6.9.1991, Freitag

In der ehemals spanischen Kolonie Westsahara, die von Marokko und der Befreiungsfront Polisario beansprucht wird, tritt ein Waffenstillstand in Kraft.

Georgien stellt alle offiziellen Beziehungen zur Sowjetunion ein. In der von Georgien verwalteten Autonomen Republik Südossetien gibt es bei Schießereien zwischen Osseten und Georgiern Tote und Verletzte. Etwa 10 000 Menschen fliehen in das zu Russland gehörende Nordossetien.

Der Oberste Sowjet Russlands stimmt der Umbenennung der Stadt Leningrad in Sankt Petersburg zum 1. Oktober 1991 zu.

Der Staatsrat als neues Führungsorgan der Sowjetunion erkennt die Unabhängigkeit Estlands, Lettlands und Litauens offiziell an.

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Lothar de Maizière, zieht sich nach Stasi-Vorwürfen von allen Parteiämtern zurück.

7.9.1991, Samstag

In Den Haag beginnt die von der EG einberufene Friedenskonferenz für Jugoslawien. Obwohl die Vertreter des jugoslawischen Staatspräsidiums, der Bundesregierung und der Teilrepubliken die vorgelegte Friedenserklärung akzeptieren, werden die militärischen Auseinandersetzungen fortgeführt.

Der Vatikan und Albanien nehmen diplomatische Beziehungen auf. Vorausgegangen war die Anerkennung der Religionsfreiheit in Albanien.

Die 17-Jährige jugoslawische Tennisspielerin Monica Seles gewinnt mit den US Open in Flushing Meadow drei der vier Grand-Slam-Turniere des Jahres. Die Weltranglistenerste besiegt Martina Navratilova in 66 Minuten mit 7:6 und 6:1.

8.9.1991, Sonntag

In Venedig wird die weltweit bisher größte Architekturausstellung mit Arbeiten von 1400 Architekten aus 40 Nationen eröffnet (bis 06.10.).

In Aserbaidschan wird erstmals direkt ein Präsident gewählt. Der einzige Kandidat, Ajas Mutalibow (Kommunistische Partei), bekommt zwar die Mehrheit der Stimmen, es wird jedoch vermutet, dass das Ergebnis durch massive Wahlmanipulationen verfälscht worden ist.

74% der Bevölkerung der Teilrepublik Makedonien sprechen sich in einer Volksabstimmung für die Unabhängigkeit von Jugoslawien aus.

9.9.1991, Montag

Die Sowjetrepublik Tadschikistan ruft ihre Unabhängigkeit aus.

Nach der Erschießung von zwei jugendlichen Autodieben durch Sicherheitskräfte beginnen in der nordenglischen Stadt Newcastle-on-Tyne nächtliche Unruhen, die auch auf andere Städte übergreifen.

10.9.1991, Dienstag

Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) ordnet wegen schwerer Sicherheitsbedenken den Abriß aller Reaktorblöcke des ostdeutschen Kernkraftwerks Greifswald an.

Während eines Besuchs in Moskau (08. bis 11.09.) spricht sich Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) in einer Rede vor der Menschenrechtskonferenz der KSZE dafür aus, bei einem Putschversuch in einem KSZE-Mitgliedsland das Prinzip der Nichteinmischung aufzugeben. Vor der Eröffnung der Konferenz hatten die Außenminister der Teilnehmerländer in einer Sondersitzung der Aufnahme Litauens, Lettlands und Estlands zugestimmt. Damit erhöht sich die Zahl der KSZE-Mitglieder auf 38.

11.9.1991, Mittwoch

Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher reist von der KSZE-Konferenz in Moskau in die estnische Hauptstadt Tallinn und tags darauf auch nach Lettland und Litauen. In allen drei Staaten bekräftigt er, dass er sich für eine baldige assoziierte Mitgliedschaft der baltischen Republiken in der EG einsetzen werde.

In Gesprächen mit US-Außenminister James Baker kündigt der sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow den Abzug der Sowjet-Truppen aus Kuba an. Die kubanische Führung reagiert darauf mit heftiger Kritik.

Der jugoslawische Bürgerkrieg weitet sich nach Dalmatien aus und erreicht auch die kroatisch-bosnische Grenze. Der französische Staatspräsident François Mitterrand schlägt die Entsendung einer internationalen Truppe nach Jugoslawien vor.

Das Bundessozialgericht stellt fest, dass Todesurteile, die in der letzten Phase des Zweiten Weltkriegs gefällt wurden, im Sinne des Entschädigungsrechts Unrechtsurteile waren. Das Gericht spricht unter Hinweis darauf der Witwe eines im März 1945 hingerichteten Soldaten eine Witwenrente zu.

Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern beschließt den Beitritt des Landes zum NDR-Staatsvertrag. Nach heftigem Widerstand im Landtag ist Regierungschef Alfred Gomolka (CDU) von seinem Vorhaben abgerückt, eine gemeinsame Rundfunkanstalt mit Berlin und Brandenburg zu gründen.

12.9.1991, Donnerstag

In Frankfurt am Main beginnt die 54. Internationale Automobilausstellung (bis 22.09.) unter dem Motto “Mobilität und Verantwortung”. Im Mittelpunkt des Publikumsinteresses stehen u.a. Elektroautos und Möglichkeiten zum Recycling von Autowracks. Bundeswirtschaftsminister Jürgen Möllemann (FDP) spricht sich bei der Eröffnung gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen aus.

In der jugoslawischen Teilrepublik Bosnien-Herzegowina rufen die dort lebenden Serben die “Serbische autonome Region Herzegowina” aus und bekräftigen, dass diese ein “unabtrennbarer Teil eines föderativen Jugoslawien” sei.

13.9.1991, Freitag

Belgien beschließt eine teilweise Abschaffung der Todesstrafe, ausgenommen bleiben schwere Kriegsverbrechen.

Die Raumfähre “Discovery” startet in Cape Canaveral (US-Bundesstaat Florida) zu einem fünftägigen Raumflug, bei dem die fünf Astronauten den bisher größten Satelliten zur Umweltüberwachung in eine 500 km von der Erde entfernte Umlaufbahn bringen.

14.9.1991, Samstag

Die Grünen rufen in Frankfurt am Main als neues Parteigremium den Länderrat ins Leben, dem Delegierte der Landesverbände und Bundesvorstandsmitglieder angehören sollen. Der Rat ist höchstes Gremium der Partei zwischen den Parteitagen.

Der Vorsitzende der sächsischen CDU, Klaus Reichenbach, tritt wegen seiner Vergangenheit in der früheren DDR-Blockpartei CDU von seinem Amt zurück.

Das polnische Abgeordnetenhaus (Sejm) lehnt die von der Regierung beantragten Sondervollmachten ab, die u.a. vorsehen, dass die Regierung Verordnungen mit Gesetzeskraft erlassen kann.

Die verfeindeten südafrikanischen Schwarzenorganisationen ANC und Inkatha schließen in Johannesburg ein Friedensabkommen, das allerdings keinen Bestand hat.

US-Außenminister James Baker sagt nach einer eintägigen Reise durch die Baltenrepubliken Estland, Lettland und Litauen den neuen Staaten Unterstützung durch die USA zu.).

15.9.1991, Sonntag

Mehr als 100 000 Menschen fordern in der albanischen Hauptstadt Tirana den Rücktritt des kommunistischen Staatspräsidenten Ramiz Alia und die Beseitigung aller Überreste des alten Regimes.

In Bangladesch votiert die Mehrheit der Wahlberechtigten für eine Verfassungsänderung zugunsten einer parlamentarischen Demokratie anstelle eines autoritären Präsidialsystems, wie es in dem mittelasiatischen Staat seit 1975 besteht.

Bei den Wahlen zum schwedischen Parlament erleidet die sozialdemokratische Regierung eine Niederlage. Ministerpräsident Ingvar Carlsson tritt mit seinem Kabinett am 16. September zurück.

16.9.1991, Montag

Die Schweiz schafft die Todesstrafe auch im Militärstrafrecht ab. Für Friedenszeiten gilt sie bereits seit 1942 nicht mehr.

17.9.1991, Dienstag

Im sächsischen Hoyerswerda kommt es zu schweren Ausschreitungen von Rechtsradikalen gegen ein Ausländerwohnheim.

Im Verlauf der UN-Vollversammlung in New York werden die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, ferner Nord- und Südkorea sowie Mikronesien und die Marshall-Inseln in die Vereinten Nationen aufgenommen, deren Mitgliederzahl sich damit auf 166 erhöht.

Kanada kündigt den Abzug der meisten seiner in Deutschland stationierten Soldaten bis 1995 an. Von den derzeit 6600 Soldaten und 3100 kanadischen Zivilbediensteten soll nur noch eine Kampfgruppe von 1100 Mann in Europa stationiert bleiben, um den NATO-Verpflichtungen nachkommen zu können.

18.9.1991, Mittwoch

Von den Hängen des philippinischen Vulkans Pinatubo gehen Schlammlawinen auf zehn Ortschaften nieder. 10 000 Bewohner müssen evakuiert werden.

Die drei baltischen Republiken werden als sog. Sondergäste in den Europarat aufgenommen.

19.9.1991, Donnerstag

Afghanistan gibt dem im Exil lebenden Ex-König Sahir Schah und seinen 22 Familienmitgliedern die Staatsbürgerschaft zurück.

In der slowakischen Landeshauptstadt Bratislava demonstrieren mehr als 30 000 Menschen für eine unabhängige Slowakei. Drei Tage darauf kommen mehr als 15 000 Personen in Bratislava zusammen, um für die Einheit der Tschechoslowakei zu demonstrieren.

Am Similaun-Gletscher im Ötztal (Österreich) wird die mumifizierte Leiche eines Mannes aus der Jungsteinzeit gefunden. In Archäologenkreisen gilt der Fund als Sensation.

20.9.1991, Freitag

Der UNO-Sicherheitsrat erlaubt erstmals seit Verhängen des Wirtschaftsembargos gegen den Irak, dass das Land Erdöl verkauft, um Lebensmittel und Reparationen bezahlen zu können.

Die Berliner Treuhandanstalt verfügt die Stilllegung der Robotron Büromaschinenwerk AG im thüringischen Sömmerda bis Ende 1991. Beim größten ostdeutschen Hersteller von Computern und Druckern sind derzeit noch 9200 Mitarbeiter beschäftigt.

21.9.1991, Samstag

Die türkische Regierung verlängert das Mandat für die Eingreiftruppe der Alliierten zum Schutz der Kurden im Irak um drei Monate, bezeichnet die Präsenz der Soldaten jedoch als nicht mehr notwendig. Ende des Monats beginnt der Rückzug.

Die ostdeutschen Bürgerrechtsgruppen konstituieren sich auf ihrem zweitägigen Treffen in Potsdam unter dem Namen Bündnis 90 als bundesweit antretende Partei.

22.9.1991, Sonntag

Bei den Landtagswahlen in der österreichischen Steiermark muss die ÖVP den Verlust ihrer absoluten Mehrheit hinnehmen, die FPÖ gewinnt zwölf Prozentpunkte hinzu.

Die jugoslawische Armee und die Regierung Kroatiens vereinbaren einen neuerlichen Waffenstillstand in den umkämpften kroatischen Gebieten. Dennoch kommt es wiederholt zu Gefechten und Luftangriffen.

23.9.1991, Montag

Irakische Behörden halten ein 44köpfiges UN-Inspektionsteam vorübergehend fest, das in Bagdad auf Dokumente zum irakischen Atomwaffenprogramm gestoßen war. Die Inspektoren werden am 28. September freigelassen, nachdem der Weltsicherheitsrat die vom Irak verlangte Auflistung der umstrittenen Dokumente gebilligt hat.

Das Parlament von Tadschikistan zwingt den Präsidenten des Landes, Kadreddin Aslonow, der die Kommunistische Partei verboten hatte, zum Rücktritt und wählt den Altkommunisten Rachman Nabijew zu seinem Nachfolger. Die KP, die sich am 21. September in Sozialistische Partei Tadschikistans umbenannt hat, wird wieder zugelassen. Bis zum 30. September wird über das ganze Land der Ausnahmezustand verhängt.

Das Parlament in Jerewan ruft die Unabhängigkeit der Republik Armenien aus. Am 21. September hatten sich 99,31% der Bevölkerung beim ersten Referendum in der Geschichte des Landes für die Unabhängigkeit ausgesprochen.

24.9.1991, Dienstag

Markus Wolf, ehemaliger Spionagechef der DDR, stellt sich an der bayerisch-österreichischen Grenze den deutschen Behörden.

Der Präsident von Sierra Leone, Joseph Saidu Momoh, unterzeichnet ein Gesetz, wonach ab Oktober 1991 mehrere Parteien zugelassen sind. Im August hatte die Mehrheit der Bevölkerung des westafrikanischen Staates in einer Volksabstimmung für eine entsprechende Verfassungsänderung gestimmt.

25.9.1991, Mittwoch

Weltweit erscheint der Roman “Scarlett” von Alexandra Ripley als Fortsetzung des Klassikers “Vom Winde verweht” von Margaret Mitchell.

Der Irak stimmt angesichts der von den USA angedrohten neuerlichen kriegerischen Auseinandersetzung einer Inspektion seiner Waffenarsenale zu.

Der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher bekräftigt vor der UN-Vollversammlung in New York, Deutschland sei bereit, den Vereinten Nationen bei militärischen Aktionen Streitkräfte zur Verfügung zu stellen. “Wir wollen dafür unsere Verfassung ändern”, erklärt Genscher vor dem Plenum.

Der brandenburgische Landtag billigt das Gesetz über den Ostdeutschen Rundfunk Brandenburg. Er soll “unter Berücksichtigung der regionalen Besonderheiten des Landes dazu beitragen, in dem neu gebildeten Land ein Landesbewusstsein zu wecken und zu stärken”. Der ORB konstituiert sich am 12. Oktober mit Bildung des Rundfunkrates.

Die in der früheren DDR geleisteten Dienstzeiten im öffentlichen Dienst werden voll anerkannt. Darauf einigen sich in Bonn die Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) und die Arbeitgeber von Bund, Ländern und Gemeinden.

Der ehemalige DDR-Devisenbeschaffer Alexander Schalck-Golodkowski sagt erstmals vor dem Bonner Untersuchungsausschuss aus.

26.9.1991, Donnerstag

In der Wüste des US-Bundestaates Arizona wird der von einer privaten Gesellschaft finanzierte zweijährige Versuch gestartet, im abgeschlossenen Ökosystem “Biosphäre II” zu leben. Acht Forscher beziehen das gläserne Forschungslabor, das als Klimazonen einen tropischen Regenwald, eine Wüste, ein Moor und ein Mini-Meer enthält. Die Wissenschaft erhofft sich von dem Experiment Aufschlüsse über das Entstehen von krisenhaften Entwicklungen in der Natur.

Als erster Herrscher in der Geschichte seines Landes reist Japans Kaiser Akihito offiziell in andere Länder Asiens. Er besucht Thailand, Malaysia und Indonesien.

Der UN-Sicherheitsrat in New York beschließt ein Waffenembargo gegen das von bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen beherrschte Jugoslawien.

Rumänische Bergarbeiter erzwingen mit Demonstrationen in Bukarest den Rücktritt von Ministerpräsident Petre Roman.

27.9.1991, Freitag

Mehr als 100 000 Menschen demonstrieren in mehreren Städten des Ruhrgebiets und im Raum Aachen gegen die Kohlepolitik der Bundesregierung, die vorsieht, in den nächsten 15 Jahren die Kohleförderung in Deutschland auf jährlich 45 Mio. t zu reduzieren.

US-Präsident George Bush startet eine neue Abrüstungsinitiative. Er sagt der Sowjetunion in einer Fernsehrede u.a. den einseitigen Abbau von Atomwaffen zu.

28.9.1991, Samstag

Der US-amerikanische Jazzmusiker Miles Davis stirbt 65jährig in Santa Monica. Der Trompeter war der führende Vertreter des Modern Jazz.

Der sowjetische kommunistische Jugendverband Komsomol beschließt nach 73 Jahren seine Selbstauflösung.

Der Staatschef von Zaire, Mobutu Sésé-Séko, und Vertreter der Opposition vereinbaren nach tagelang anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen meuternden Soldaten und Regierungstruppen die Bildung einer Übergangsregierung der “nationalen Einheit”.

29.9.1991, Sonntag

Die SPD verliert in Bremen bei der Bürgerschaftswahl die absolute Mehrheit; die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) verzeichnet beachtliche Stimmengewinne.

Aufgrund von Meldungen über seine angeblichen Stasi-Kontakte tritt der sächsische Innenminister Rudolf Krause (CDU) zurück. Sein Nachfolger wird am selben Tag der Zittauer Landrat Heinz Eggert (CDU).

Nahezu 200 000 französische Bauern und Gewerbetreibende demonstrieren in Paris für eine größere finanzielle Unterstützung der ländlichen Regionen und gegen Billig-Agrareinfuhren aus dem früheren Ostblock.

Der nach blutigen Unruhen Anfang Juni verhängte Ausnahmezustand in Algerien wird aufgehoben.

30.9.1991, Montag

Das von Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) erarbeitete Modell zur Einführung einer Pflegeversicherung findet im CDU-Bundesvorstand Zustimmung.

Teile der haitianischen Armee stürzen den demokratisch gewählten Präsidenten Jean Bertrand Aristide.