Schlagzeilen und Ereignisse zu Mariano Rajoy

20.12.2011

Einen Monat nach dem Sieg der konservativen Volkspartei bei der Wahl in Spanien kürt das Parlament in Madrid deren Vorsitzenden Mariano Rajoy zum Regierungschef.

19.7.2012

In Spanien protestieren in rd. 80 Städten Hunderttausende gegen die jüngsten Sparmaßnahmen der Regierung. Das Sparpaket des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy in Höhe von 65 Mrd. € sieht u. a. vor, die Mehrwertsteuer anzuheben, das Weihnachtsgeld für Staatsbedienstete zu streichen und die Arbeitslosenhilfe zu kürzen.

9.11.2015

Barcelona/Spanien: Das Regionalparlament von Katalonien beschließt eine auf Katalanisch verfasste Resolution, die den Prozess einer dauerhaften und friedlichen Loslösung vom Mutterland Spanien in den kommenden 18 Monaten in Gang bringen soll. Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy kündigt an, das Vorhaben vor dem Verfassungsgericht zu Fall zu bringen, da die spanische Verfassung die Unteilbarkeit der Nation festschreibt.

20.12.2015

Madrid/Spanien:
Bei den Parlamentswahlen bleibt die konservative Partido Popular unter Ministerpräsident Mariano Rajoy trotz großer Verluste weiterhin stärkste Partei. Die erstmals zur Wahl stehende linkspopulistische Partei Podemos und die liberal-zentristische Ciudadanos erhalten großen Zulauf. Damit ist die Regierungsbildung erstmals seit 1982 völlig offen.

31.8.2016

Madrid/Spanien:
Der geschäftsführende spanische Regierungspräsident Mariano Rajoy (PP) verliert eine erste von zwei Vertrauensabstimmungen im Parlament. Die Bildung der nationalen Regierung verläuft seit acht Monaten ohne Ergebnis und nach den Neuwahlen im Juni 2016 scheinen wiederum neue Parlamentswahlen notwendig zu sein.

2.9.2016

Madrid/Spanien:
Der geschäftsführende spanische Regierungspräsident Mariano Rajoy (PP) verliert nach dem 31. August die zweite Vertrauensabstimmung im Parlament. Auf die Neuwahlen im Juni 2016 folgt weiterhin keine Regierungsbildung. Das Parlament wird (voraussichtlich) aufgelöst und komplett neu gewählt werden.

29.10.2016

Madrid/Spanien:
Bei der dritten Abstimmung im Parlament zur Wahl eines neuen Präsidenten toleriert die sozialistische Partei (PSOE) eine neue Regierungsbildung durch den seit Dezember 2015 geschäftsführend amtierenden Regierungschef Mariano Rajoy. Dessen konservative Partido Popular erreichte bei der Neuwahl im Juni nur 33 % der Stimmen und fand anschließend keinen Koalitionspartner.