Thomas de Maizière

Dresden: Der sächsische Landesrechnungshof kritisiert in einem Prüfungsbericht die Nutzung des Gästehauses durch die Regierung von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU). Unzulässig sei, dass Angestellte für private Zwecke der Bewohner arbeiten würden. Für einen mietfreien Arbeitsraum des Ministerpräsidenten sieht der Rechnungshof ebenfalls keinen Grund. Seit Wochen wird dem CDU-Politiker vorgeworfen, er wohne zu günstig in dem Gästehaus. Am 30. Mai beziffert Finanzminister Thomas de Maizière (CDU) die von Biedenkopf zu leistenden Nachzahlungen auf rd. 120 000 DM.

Länder sollen Vorschläge für Konjunkturpaket machen:
Für das zweite Konjunkturprogramm in Deutschland sollen die Bundesländer bis Anfang Januar 2009 die Bereiche festlegen, in denen die öffentliche Hand vorrangig Investitionen tätigt. Darauf verständigen sich die Vertreter der Länder bei einem Treffen mit Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU).

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und sein kosovarischer Amtskollege Bajram Rexhepi unterzeichnen in Berlin ein Rückübernahmeabkommen für Flüchtlinge aus dem Kosovo. Flüchtlingsorganisationen und Kirchenvertreter kritisieren, die meisten Betroffenen seien Angehörige von Minderheiten wie der Roma und müssten im Kosovo mit Verfolgung und Diskriminierung rechnen.

Deutschland wird zwei Personen aufnehmen, die im US-Lager Guantanamo auf Kuba festgehalten werden. Dies sichert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der Regierung in Washington zu.

Die Bundesregierung will die Integration von Ausländern verbessern und stellt dafür ein Integrationsprogramm vor. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärt in Berlin dazu, es gebe etwa 10 bis 15% integrationsunwillige Ausländer in Deutschland.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière warnt vor einem möglichen Anschlag radikaler Islamisten in Deutschland.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) besucht die Bundeswehr im Norden Afghanistans. Im deutschen Feldlager Kundus äußert der Minister die Ansicht, erstmals seit vielen Jahren habe sich die Sicherheitslage im Land gebessert. Bis Ende 2014 werde die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen, sofern die Sicherheitslage das erlaube, sagt de Maizière.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière reisen zu einem eintägigen Truppenbesuch nach Afghanistan.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) informiert den Bundestags-Verteidigungsausschuss über das gescheiterte Drohnenprojekt. Er sei erst am 13. Mai über die Entscheidung seiner Staatssekretäre informiert worden, die Beschaffung der »Euro-Hawk«-Drohne zu stoppen.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) trifft zu einem Truppenbesuch bei der Bundeswehr im deutschen Afghanistan-Hauptquartier Masar-i-Scharif ein.