Rückblick 2009 – Zitterpartie bei Opel

Rückblick 2009 – Zitterpartie bei Opel
Opel Logo - opel.de [Public domain], via Wikimedia Commons

+++ VOR 10 JAHREN +++

Die Opel-Belegschaft atmet auf. Nach mehreren fehlgeschlagenen Rettungsversuchen für den angeschlagenen Autobauer einigen sich Bund und Länder, der Auto-Zulieferer Magna, der selbst schwer angeschlagene US-Mutterkonzern General Motors sowie Vertreter des US-Finanzministeriums am 30. Mai auf ein Treuhandmodell.

Damit ist der Weg frei für dringend benötigte Staatliche Hilfen. Die Zusage von Staatshilfen für Opel war an ein tragfähiges Sanierungskonzept des Konzerns gekoppelt gewesen. Der Bund und die vier Bundesländer mit Opel-Standorten gewähren nun einen Überbrückungskredit von 1,5 Milliarden Euro. Insgesamt übernimmt der Bund Bürgschaften für Kredite von bis zu 4,5 Milliarden Euro. Der Rettungsplan für Opel sieht unter anderem vor, dass der österreichisch-kanadische Autozulieferer Magna und der russische Magna-Partner Sberbank zusammen insgesamt 55 Prozent der Anteile an GM Europe übernehmen. Magna will alle vier deutschen Opel-Standorte erhalten. Auch der italienische Automobilkonzern Fiat war an einem Opel-Einstieg interessiert.

Koch wiedergewählt:

Bei der konstituierenden Sitzung in Wiesbaden erhält der CDU-Politiker Roland Koch 62 von 115 abgegebenen Stimmen. CDU und FDP kommen zusammen auf 66 Abgeordnete. Koch bekam zwar nicht alle Stimmen der schwarz-gelben Koalition, aber es reichte trotzdem, er bleibt Ministerpräsident von Hessen CDU und FDP hatten bei der Landtagswahl am 18. Januar nach einem Jahr unklarer Mehrheiten die vorgezogene Neuwahl klar gewonnen. Die CDU erreichte 37,2 Prozent der Stimmen, die FDP bekam 16,2 Prozent. Die SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti war nach der Wahl 2008 zweimal gescheitert, eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Hilfe der Linkspartei zu bilden.

Neuer Wirtschaftsminister:

Karl-Theodor zu Guttenberg wurde am 10. Februar zum neuen Wirtschaftsminister ernannt. Er löst Michael Glos ab, der sein Amt zur Verfügung stellte. Der 37-jährige Jurist zu Guttenberg, bislang auf Außenpolitik spezialisiert, wird damit jüngster Wirtschaftsminister seit 1949.

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Zeitungen zum 17.02.2009

Gold im Slalom:

Maria Riesch aus Garmisch-Partenkirchen gewinnt am 15. Februar bei ihrem letzten WM-Start die Goldmedaille. Bei der alpinen Ski-WM in Val d’Isere konnte sie damit endlich ihren erhofften Triumph feiern. Sie ist die erste deutsche Slalom-Weltmeisterin seit 33 Jahren. 1976 war Rosi Mittermaiers Olympiasieg in Innsbruck auch als WM-Titel gewertet worden.

Wahl des Bundespräsidenten:

Bei der Bundespräsidentenwahl am 23. Mai erhält Horst Köhler im ersten Wahlgang bereits die erforderliche Mehrheit der Stimmen. Für den Amtsinhaber stimmten 613 der 1223 anwesenden Wahlfrauen und -männer der Bundesversammlung. Somit erreicht Köhler die erforderliche absolute Mehrheit punktgenau. Auf seine Gegenkandidatin Gesine Schwan entfielen 503 Stimmen. Der Kandidat der Linkspartei, Peter Sodann, erhielt 91 Stimmen. Der rechtsextreme Kandidat Frank Rennicke bekam vier Stimmen.

Fußball:

Der VfL Wolfsburg wird am 23. Mai zum ersten Mal in der Vereinsgeschichte Meister. Das Team von Trainer Felix Magath, der zum Saisonende zu Schalke 04 wechselt, sichert sich am letzten Spieltag der 46. Bundesliga-Saison durch ein 5:1 gegen Werder Bremen den Titel. Verfolger Bayern München belegte durch seinen 2:1 Sieg gegen den VfB Stuttgart den zweiten Platz.

Trendthema: Abwrackprämie

Der dramatische Absatzeinbruch in der Autoindustrie bewegt die Bundesregierung, Rettungsmaßnahmen mit sofortiger Wirkung auf den Weg zu bringen. Am 14. Januar 2009 beschließt sie die Einführung der Abwrackprämie (Umweltprämie). Wer seinen alten Wagen verschrottet, bekommt Geld für einen neuen. Der Förderrahmen wird zunächst auf 1,5 Milliarden Euro und damit bei einer Prämie von je 2500 Euro auf höchstens 600 000 Fahrzeuge begrenzt. Voraussetzungen sind, dass der Antragsteller (eine Privatperson) einen mindestens neun Jahre alten Pkw verschrotten lässt. Der Antragsteller muss mindestens ein Jahr Halter des Fahrzeugs gewesen sein. Ferner erwirbt er einen Neuwagen oder Jahreswagen, der mindestens der Abgasnorm »Euro 4« entspricht. Die Prämie erweist sich als äußerst wirkungsvoll. Die Automobilbranche meldet Rekordumsätze durch erhöhte Verkaufszahlen von Jahreswagen. Am 25. März 2009 einigt sich die Bundesregierung auf eine Aufstockung auf 5 Mrd. Euro und eine Verlängerung der Prämie bis Jahresende. Mit fast 380 000 Neuzulassungen wird im April der Wert des Vorjahresmonats um 19,4 Prozent übertroffen. Allerdings geht der Trend zu Kleinwagen meist ausländischer Hersteller. Kritiker bemängeln, dass es sich bei der Abwrackprämie um einen Mitnahmeeffekt handelt, da sich drei von vier Neuwagenkäufern in diesem Jahr ohnehin ein neues Auto gekauft hätten. Dazu belaste sie den Staatshaushalt mit 2,6 Mrd. Euro.