Was war am 16. Februar 1995

Der Bundestag befasst sich mit der Verschwendung von Steuergeldern in den neuen Bundesländern. Das Hamburger Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” hatte von 65 Mrd. DM verschwendeter Fördermittel berichtet.

Mit 336 gegen 314 Stimmen lehnt der Bundestag in namentlicher Abstimmung eine Aufnahme von Vertretern der PDS in den Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern und in den Gemeinsamen Ausschuss, das sog. Notparlament für den Verteidigungsfall, ab.

Das Bundesverfassungsgericht weist aus formalen Gründen eine Klage von Bündnis 90/Die Grünen gegen die Vergabe von Überhangmandaten bei der Bundestagswahl im Oktober 1994 zurück.

Im ersten Doping-Urteil der Fußball-Bundesliga verurteilt das DFB-Bundesgericht den Bochumer Roland Wohlfarth wegen grob fahrlässiger Einnahme verbotener Substanzen zu einer Sperre bis zum 23. März 1995.