Was war am 17. November 2009

Der Vorsitzende der Partei »Die Linke«, Oskar Lafontaine, macht seine Krebserkrankung bekannt. Er will zu Beginn des Jahres 2010 entscheiden, wie es mit seiner politischen Arbeit weitergeht.

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass Aufmärsche von Neonazis verboten werden können, sofern dabei die NS-Herrschaft verherrlicht wird. Die Richter weisen damit einen Einspruch der NPD gegen die Verschärfung des sog. Volksverhetzungsparagrafen aus dem Jahr 2005 zurück.

Die Organisation Transparency International legt ihren jährlichen Korruptionswahrnehmungsindex vor. Deutschland liegt unverändert auf Platz 14, am bestechlichsten sind Politiker und Beamte in Ländern wie Somalia, Afghanistan, Myanmar, Sudan und Irak.

Deutsche Banken beginnen mit dem Austausch von Kreditkarten, die in Spanien benutzt wurden. Auf diese Weise soll ein möglicher Missbrauch verhindert werden.