Mit Aufrüstung aus der Krise

Arbeit und Soziales 1935:

Die Industriestaaten versuchen auch noch 1935 die Folgen der Weltwirtschaftskrise, die mit dem New Yorker Börsenkrach 1929 begann und Anfang der 30er Jahre auf ihrem Höhepunkt war, in den Griff zu bekommen.

Im Zentrum der Bemühungen steht der Abbau der nach wie vor hohen Arbeitslosigkeit. Dabei vertrauen die meisten Regierungen nicht mehr, wie noch in den 20er Jahren, der Selbstregulierung des Marktes, sondern greifen selbst aktiv in die Wirtschaft ein. Öffentliche Investitionen und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sollen die Beschäftigungslage verbessern. In den USA und in Skandinavien verbindet sich mit dieser Politik eine Stärkung demokratischer Rechte und die Verbesserung der sozialen Absicherung der Arbeiter. Während die nationalsozialistische Regierung durch ihre Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen auf den ersten Blick eine ähnliche Politik betreibt, forciert sie gleichzeitig den systematischen Abbau von Arbeiterrechten. Im Deutschen Reich ist die Arbeitslosigkeit von 29,9% im Jahr 1932 auf 10,3% im Jahr 1935 gesunken, was in diesem Ausmaß international einzigartig ist. So konnte in den USA die Arbeitslosigkeit im gleichen Zeitraum lediglich von 23,6% auf 20,1% verringert werden. Hitler scheint mit seiner 1933 geäußerten Prognose recht zu behalten: »Binnen vier Jahren muß die Arbeitslosigkeit endgültig überwunden sein, gleichlaufend ergeben sich die Voraussetzungen für das Aufblühen der Wirtschaft.«

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Deutschen Reich lässt sich vor allem auf drei Faktoren zurückführen: Gestiegene öffentliche Aufträge zur Aufrüstung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und das Verdrängen bestimmter Personengruppen vom Arbeitsmarkt. Auf allen drei Gebieten bringt das Jahr 1935 wichtige Entwicklungen. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht und der offizielle Aufbau einer deutschen Luftwaffe markieren formal den Beginn massiver Aufrüstung. 1935 pumpt die Regierung über fünf Mrd. RM in die Rüstung; das ist weit mehr, als alle übrigen öffentlichen Investitionen verschlingen. Unter den Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ragt das Projekt »Reichsautobahn« heraus, das nicht nur aus beschäftigungspolitischen, sondern auch aus militärstrategischen Gründen begonnen wurde. Für den Bau der Autobahn wendet die Regierung 1935 700 Mio. RM auf. Durchschnittlich sind 90 000 Personen mit Tiefbauarbeiten beschäftigt.

Die neue Wehrpflicht sowie der ab 1935 nicht mehr freiwillige, sondern obligatorische Arbeitsdienst sorgen dafür, dass Hunderttausende junger Männer für eine gewisse Zeit vom Arbeitsmarkt ferngehalten werden. Einen ähnlichen Effekt erzielen die Nationalsozialisten, indem sie Frauen im NS-Staat ausschließlich auf eine Mutterrolle festzulegen versuchen. Frauen, die als »Doppelverdiener« das Einkommen ihrer Ehemänner aufbessern, sind Drangsalierungen von staatlicher Seite ausgesetzt. »Ehestandsdarlehen« werden nur dann vergeben, wenn sich die Frau verpflichtet, nicht zu arbeiten. Trotz guter Konjunktur und Belebung der Produktion bewegen sich die Löhne im Deutschen Reich 1935 etwa auf dem Niveau von 1932, als die Weltwirtschaftskrise auf ihrem Höhepunkt war und deutlich unter dem Niveau des Jahres 1928. Dies ist möglich durch das 1934 in Kraft getretene Arbeitsgesetz, nach dem die Regierung u. a. die Lohnhöhe festsetzen kann. Streiks gelten als gesetzwidrig, sog. Treuhänder der Arbeit, die vom Arbeitsministerium eingesetzt werden, überwachen Tarif- und Betriebsordnungen. Eine Tarifautonomie existiert damit nicht mehr. 1935 finden letztmals Vertrauensrätewahlen in den größeren Betrieben statt. Die »Vertrauensräte« sind 1934 anstelle der zerschlagenen Betriebsräte institutionalisiert worden, haben aber weniger Rechte als diese und werden darüber hinaus vom »Betriebsführer« und NS-Funktionären ernannt. Mit dem Wegfall der Wahlmöglichkeit der »Vertrauensräte« fällt in der Folgezeit eine der letzten Fassaden demokratischer Mitbestimmung.