Kein Geld für den Ausbau der Straßen

Verkehr 1961:

Das Straßennetz der Bundesrepublik mit seinen insgesamt 371 069 km Autobahnen, Bundes-, Land- und Kommunalstraßen ist in einem schlechten Zustand. Zwei Drittel der 229 000 km Kommunalstraßen sind sog. Staubstraßen ohne Unterbau oder Schotterbahnen. Es fehlen die finanziellen Mittel zum Bau neuer Straßen und zur Instandhaltung der bestehenden Verkehrswege.

Experten schätzen, dass bis zu 14,4% der Verkehrsunfälle, bei denen 1960 rund 14 000 Menschen ums Leben kamen und fast 440 000 verletzt wurden, auf den schlechten Zustand der Straßen zurückzuführen ist.

Die Behebung dieser Missstände wird durch das zwischen Bund, Ländern und Gemeinden gesetzlich geregelte Finanzierungssystem erschwert. Der Bund, der nur 8,3% aller Straßen verwaltet (330 845 km Autobahnen und Bundesstraßen), erhält rund 70% aller Abgaben, die durch den Zoll und die Steuern, mit denen das Mineralöl und seine Veredlungsprodukte belegt sind, erhoben werden. Die Länder, denen rund 16% aller Straßen (etwa 59 115 km Landstraßen I. Ordnung) gehören, erhalten die restlichen 30%, während die Städte, Gemeinden und Kreise, die für rund 76% aller Straßen zuständig sind (rund 281 047 km), an den Abgaben nicht direkt beteiligt werden. Besonders schwerwiegend sind die Verkehrsprobleme in den Großstädten. Auch hier fehlt es am Geld für den Bau von unterirdischen Straßen und Verkehrsmitteln. Angesichts der gegenüber Frankreich, Großbritannien und den USA noch relativ geringen Verkehrsdichte fehlt es in der Bundesrepublik auch an einer Konzeption zur Entlastung der Straßen durch die Verbesserung der öffentlichen Verkehrsmittel.