Krankenhäuser in Not

Gesundheit 2008:

Um über einen Plan zur Rettung der finanziell angeschlagenen Krankenhäuser zu beraten, kommen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern im Juli in Plön und im September noch einmal in Berlin zusammen. Das Ergebnis: Im Jahr 2009 sollen den rd. 2100 deutschen Krankenhäusern insgesamt 3,2 Mrd. € mehr zur Verfügung stehen. Viel zu wenig, urteilen die rd. 135 000 Ärzte und Pflegepersonen, die sich am 25. September in Berlin zu einer Großdemonstration einfinden. Sie halten vielmehr eine Finanzspritze von 6,7 Mrd. € für notwendig.

Dabei ist schon der ausgehandelte Kompromiss nur unter Mühen zustande gekommen, denn er nimmt die Bundesländer in die Pflicht. Sie sind dafür zuständig, den Krankenhäusern ausreichend Geld für Investitionen zur Verfügung zu stellen, also für Bau- und Renovierungsmaßnahmen sowie die Anschaffung moderner technischer Geräte. Obwohl der Bedarf steigt, sind die Ausgaben der Länder in diesem Bereich in den letzten Jahren immer weiter gesunken. 2007 lag die Summe bei knapp 2,7 Mrd. €, nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums deckte das gerade 60 % der notwendigen Investitionen. Ministerin Ulla Schmidt (SPD) will ab 2012 leistungsorientierte Pauschalen einführen, die die bisherigen Einzelfallentscheidungen ablösen.

Im Einzelnen ist vorgesehen, den sog. Sanierungsbeitrag in Höhe von 0,5% jeder Rechnung, den die Krankenhäuser seit 2007 an die Krankenkassen abführen müssen, zu streichen. Außerdem sollen die Kassen 50 % der jüngsten Tarifsteigerungen für das Krankenhauspersonal übernehmen, und es gibt ein Programm, um in den kommenden drei Jahren 21 000 weitere Pflegekräfte einzustellen. Das gleicht nur zum Teil den Abbau von 50 000 Pflegestellen in den vergangenen Jahren aus.

Im Streit um die Krankenhausfinanzierung werden wie schon in der Vergangenheit Stimmen laut, die eine Schließung von Klinikabteilungen oder sogar ganzen Krankenhäusern in den kommenden Jahren durchaus positiv beurteilen. So hält der Gesundheitsexperte der Verbraucherzentralen, Stefan Etgeton, Deutschland für »überversorgt«, was die Zahl der Krankenhäuser betrifft. Wenn sich Kliniken stärker spezialisierten, sorge dies für bessere Behandlungsmöglichkeiten, auch wenn die Patienten weitere Wege zum Krankenhaus in Kauf nehmen müssten.