Masterplan Güterverkehr

Verkehr 2008:

Jüngsten Studien zufolge wird in Deutschland der Güterverkehr bis 2025 im Vergleich zu 2004 um rd. 70 % zunehmen, der Lkw-Verkehr auf Fernstraßen sogar um 80 %. Für Abhilfe soll ein »Masterplan Güterverkehr und Logistik« sorgen, den das Bundeskabinett am 16. Juli verabschiedet. Über 700 Experten aus Unternehmen, Gewerkschaften, Politik, Wirtschafts- und Umweltverbänden sowie aus der Wissenschaft haben in einer zweijährigen Debatte am Zustandekommen des Plans mitgewirkt, der zum einen den Gütertransport stärker auf Schienen und Wasserwege verlagern, zum anderen potenzielle Hindernisse auf den Straßen beseitigen will. Der Plan stößt allerdings auch auf Kritik. Die FDP bemängelt eine »Anti-Lkw-Politik«, die zu einer Verteuerung von Waren führen werde; der ADAC sieht die Güterkapazitäten des Schienennetzes als ausgereizt an und bezweifelt, dass weitere Verlagerungen weg von der Straße überhaupt möglich sind.

Die zentralen Punkte des Masterplans: Von den insgesamt 12 200 km Autobahn in Deutschland gelten 2500 km als besonders staugefährdet. Bislang sind auf 1200 km Verkehrsleitsysteme installiert, um die Staugefahr zu vermindern, bis 2012 sollen diese Anlagen zur Verkehrsführung auf allen kritischen Strecken zur Verfügung stehen. Bundesverkehrsminister Tiefensee will außerdem erreichen, dass auf vielbefahrenen Strecken Überholverbote für Lkw erlassen werden. »Mein Ziel ist, dass sich Lkw und Pkw auf den Autobahnen weniger in die Quere kommen.« Eine Lenkungswirkung verspricht sich der Minister auch von einer Flexibilisierung des Lkw-Mautsystems. Zu den Hauptverkehrszeiten soll die Gebühr deutlich teurer werden. Für eine solche Staffelung müssten allerdings die Lkw zum ganz überwiegenden Teil mit Bordcomputern zur automatischen Mautberechnung ausgerüstet sein – was derzeit bei weitem nicht der Fall ist.

Ebenfalls eine deutliche Entlastung der Autobahnen verspricht man sich von dem Plan, Straßenbauarbeiten künftig zügiger auszuführen, damit Baustellen schneller wieder verschwinden. Aufträge sollen demnach nur noch an Firmen vergeben werden, die von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang arbeiten, nötigenfalls vermehrt auch am Wochenende und nachts. Nach Berechnungen des Autoclubs Europa (ACE) werden jedes Jahr weit mehr als 11 000 große Verkehrsstaus ausschließlich durch Autobahnbaustellen ausgelöst. Dies bedeute einen Reisezeitverlust von zusammen weit über 81 Mio. Stunden, der volkswirtschaftliche Schaden gehe in die Milliarden.

Nach den Vorgaben des Masterplans werden außerdem die Mittel für den kombinierten Verkehr von derzeit 62,5 Mio. € auf 115 Mio. € pro Jahr aufgestockt. Ein Förderprogramm soll innovative Umschlagtechniken im kombinierten Verkehr unterstützen. Vorgesehen sind darüber hinaus verbesserte Arbeits- und Ausbildungsbedingungen im Transportgewerbe, insbesondere durch energische Durchsetzung von Sozialvorschriften im Straßengüterverkehr.