Pflege: Mehr Beitrag, mehr Leistung

Gesundheit 2008:

Vor 13 Jahren ist die Pflegeversicherung als »vierte Säule der Sozialversicherung« eingeführt worden, nun gibt es zum ersten Mal grundlegende Korrekturen: Am
1. Juli 2008 tritt das »Pflege-Weiterentwicklungsgesetz« in Kraft, durch das Einrichtungen und Leistungen besser auf die Erfordernisse der rd. 2,2 Mio. Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen abgestimmt werden soll (’ 14.3./S. 65). Da die Leistungen wachsen, steigt auch der Beitrag – um 0,25 Prozentpunkte auf 1,95 % bzw. 2,2 % (für Kinderlose). Das erwartete Mehraufkommen von etwa 2,5 Mrd. € pro Jahr wird, so hofft die auch für die Pflege zuständige Bundesgesundheitsministerin Schmidt, den Beitrag bis 2014 stabil halten. Die

Pflegesätze werden erstmals seit 1995 angehoben, vor allem für die häusliche Pflege.

Deutlich verstärkt werden die Kontrollen von Pflegeeinrichtungen. Wurden Pflegeheime und ambulante Einrichtungen bislang nur alle fünf Jahre überprüft, so soll es ab 2011 höchstens im Jahresabstand unangemeldete Kontrollen nach einheitlichen Kriterien geben. Über die Kontrollen werden allgemeinverständliche Berichte veröffentlicht, die Betroffenen oder ihren Angehörigen als Hilfestellung bei der Suche nach einer geeigneten Pflegeeinrichtung dienen können.

Angehörige von Pflegebedürftigen haben künftig Anspruch auf eine sechsmonatige Freistellung von ihrem Arbeitsplatz. In dieser Zeit erhalten sie keine Bezahlung, bleiben aber sozialversichert. Ausgenommen sind Betriebe mit bis zu 15 Mitarbeitern. /p>

Experten bezeichnen die Pflegereform als dringend erforderlich, sehen allerdings die Frage nach der künftigen Finanzierung noch nicht als nachhaltig gelöst an. So erklärt Diakonie-Präsident Klaus-Dieter Kottnik, die Beitragserhöhung reiche bei weitem nicht aus. Er empfiehlt eine Anhebung um 1% und warnt vor einem »Preiswettbewerb nach unten«. Nach einer Schätzung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung wird die Zahl der Pflegebedürftigen in Zukunft stark ansteigen, bis zum Jahr 2030 vermutlich auf rd. 3,36 Mio. Menschen.