Arabischer Frühling

Politik und Gesellschaft 2011:

Gegen Ende 2010 nimmt eine Reihe von Volksaufständen in arabisch geprägten Ländern ihren Lauf. Zunächst versammeln sich kleinere Protestgruppen, die gegen schlechte Lebensbedingungen, Regierungsstil der herrschenden Elite und Unterdrückung ihrer Freiheit demonstrieren. Als symbolischer Auslöser der bevorstehenden Protestwelle, die anfangs Nordafrika und kurz darauf auch den Nahen Osten überschwemmt, gilt Tunesien. Der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi zündet sich dort bei einer Kundgebung gegen Willkür und Unterdrückung staatlicher Institutionen aus Verzweiflung selbst an und verliert sein Leben. Dieser Vorfall markiert den Beginn einer Massenbewegung und Flächenrand, der zahlreiche benachbarte Staaten in Krisenherde verwandelt, Despoten zu Sturz bringt und eine historische Zäsur in der gesamten Region zur Folge hat.

Angestaute Unmut und Gewalt entladen sich in einer Kettenreaktion

Proteste in Tunis am 14. Januar 2011. By VOA Photo/L. Bryant (VOA: Tunisia Unrest, slideshow) [Public domain], via Wikimedia Commons

Proteste in Tunis am 14. Januar 2011. By VOA Photo/L. Bryant (VOA: Tunisia Unrest, slideshow) [Public domain], via Wikimedia Commons

Dem neuen Trend zur Kommunikation mithilfe von modernen Medienplattformen wie Facebook, Twitter oder der arabische Sender Al Jazeera kommt eine unterstützende Rolle bei der Entwicklung in betroffenen Ländern zu. Neben losen Protesten formiert sich über Mobilfunk und Internet teilweise der organisierte Widerstand. Als Nährboden für die große Unzufriedenheit und aufflammende Kampfbereitschaft dient die weit verbreitet Armut in großen Teilen der Bevölkerung. Repressive Sicherheitsapparate, fehlende Möglichkeiten zum Aufstieg in der Gesellschaft, Vetternwirtschaft und Korruption legen das Fundamt für die Revolution, die von einem breiten Konsens der dort lebenden Menschen aller Gesellschaftsschichten mitgetragen wird. Politische Verantwortungsträger räumen massenhaft und nicht immer kampflos ihr Feld. Der Ausbruch in Ägypten am 25. Januar 2011 geht als „Tag des Zorns“ in die Geschichte ein. Machthaber Husni Barak gibt bereits am 11. Februar 2011 aufgrund eines blutig niedergeschlagenen Protestes und dem daraus resultierenden Druck seine Vormachtstellung auf. Ab sofort regiert eine Militärdiktatur das Land, die nur kurzfristig 2012 bis 2013 durch eine frei gewählte Regierung mit Mohammed Mursi von der Muslimbruderschaft an der Spitze unterbrochen wird.

Hohe Preise von Nahrungsmitteln lösen ebenfalls zu Beginn des Jahres 2011 in Algerien Unruhen aus. Die Opposition setzt sich im Lauf der nächsten beiden Jahre mit ihrer Kernforderung durch, den seit fast zwei Jahrzehnten bestehenden Ausnahmezustand zu beenden. Besonders heftige Auseinandersetzung in Libyen münden in gewaltvollen Konflikten zwischen Regierungstruppen des Staatsführers Muammar al-Gaddafi und aufgebrachten Menschen. Mithilfe der NATO gelingt die Installation eines nationalen Übergangrates, der aber nicht das Ende der kriegerischen Auseinandersetzungen einläutet. Ein schwerer Bürgerkrieg zwischen verfeindeten Parteien im Streit um die Macht erschüttert 2014 bis Ende 2015 das Land.

Aufstände verändern und destabilisieren auch die Golfregion

Nur wenige Wochen nach Start in Tunesien, Ägypten und Libyen entstehen auch in der Golfregion und dem Nahen Osten Unruheherde. In Saudi-Arabien verspricht der saudische König seinen wütenden Untertanen nach teils gewalttätig beendeten Kundgebungen Besserung und stellt ein Milliardenprogramm zur Unterstützung des Volkes bereit. Außerdem erhalten Frauen erstmals das Recht zur Teilnahme an Kommunalwahlen. Zeitgleich entsteht eine Bewegung in Kuwait, die in erster Linie den Erhalt der kuwaitischen Staatsbürgerschaft als Forderung aufstellt und wenige Monate später die Regierung zum Rücktritt zwingt. Die Vorgänge in Ägypten wirken sich ebenfalls auf Palästinensische Gebiete aus. Der Umsturz zügelt die internen Konflikte der Palästinenser. Nach anfänglichen Sympathiebekundungen gegenüber Kritikern von Husni Barrak findet im April 2011 eine Versöhnung der verfeindeten Hamas und Fatah statt. In Jemen bringen Konflikte zwischen Opposition sowie einzelnen Stammesgruppen mit der Regierung seit Ende Januar Präsident Abdulla Salih zum Einlenken. Dieser tritt noch im selben Jahr zugunsten von Mansur Hadi unter zugesicherter Straffreiheit trotz fortschreitenden Kämpfen im weiterhin gespaltenen Land von seinen Ämtern zurück. Unter hoher Anspannung entlädt sich ebenfalls die Wut der Bevölkerung im Irak gegen die offizielle Staatsmacht. Am 25. Februar stürmen die Menschen nach den Freitagsgebeten landesweit Regierungsgebäude. Eine extreme Eskalation bahnt sich parallel auf syrischem Hoheitsgebiet an. Massenhafte Verhaftungen und Tötungen durch regierungstreue Truppen von Baschar al-Assad heizen die revolutionäre Stimmung im Land weiter an. In der Hoffnung auf mehr persönliche Freiheiten formiert sich organisierter Widerstand, der teils durch desertierte Soldaten im Sommer Unterstützung findet. Der andauernde Bürgerkrieg ruft auch Großmächte wie Russland und USA mit extremistischen Splittergruppen und sehr gegensätzlichen Interessen auf den Plan. Das Kriegsgebiet gleicht in den Folgejahren einem Flickenteppich, auf dem unzählige Parteien in losen Bündnissen unter dem Banner der Rebellion um den Sieg ringen.

Situation und Auswirkungen bleiben schwer beherrschbar

Am Anfang des arabischen Frühlings begrüßt die westlich geprägte Welt trotz Sorge um eine weitere Verschärfung der Lage zugleich die Entwicklung in den betroffenen Ländern. Vor allem die USA und einige Nato-Partner erhoffen sich eine Demokratisierung der Regionen sowie eine positive Veränderung der politischen Strukturen und Menschenrechtslage vor Ort. Da die gestürzten oder geflohenen Machthaber häufig nur für ähnlich autoritäre Regierungen Platz machen, entflammen die Konflikte zwischen den unversöhnlichen Kräften hinter der Revolution erneut. Eine geeinte Opposition ist meist nicht anzutreffen. Hinzu kommen die äußerst unterschiedlichen Anlässe für die Aufstände, die jedem Land und seinem Verlauf eine einzigartige Charakteristik verleihen. Vielfach entstehen verschärfte Sicherheitsrisiken durch bürgerkriegsähnliche Zustände, die über Jahre hinweg andauern und auch zukünftig das politische Tagesgeschehen der großen Weltmächte bestimmen werden. Der Konflikt in Syrien als prominentes Beispiel dauert 2017 weiterhin an und steht repräsentativ für die teils schwer zu kontrollierende Eigendynamik der Revolutionen im arabischen Raum.