Was geschah im Februar 2008

Berlin lehnt einen Kampfeinsatz im Süden Afghanistans ab:

US-Verteidigungsminister Robert Gates forderte die Bundesregierung in einem Brief auf, zusätzliche Bundeswehr-Soldaten für Kampfeinsätze im hart umkämpften Süden des Landes zur Verfügung zu stellen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) lehnt dies ab.

Warnstreiks im Berliner Nahverkehr:

Ein spontaner Warnstreik bei den Berliner Verkehrsbetrieben bringt den öffentlichen Nahverkehr in der Hauptstadt fast zum Erliegen. Warnstreiks gibt es u. a. auch bei den Stahlwerkern in Salzgitter und beim Energiekonzern Vattenfall.

Hoffnung auf Beilegung der Krise in Kenia:

In Kenia einigen sich die miteinander verfeindeten politischen Lager von Präsident Mwai Kibaki und Oppositionsführer Raila Odinga nach einer Vermittlung des früheren UN-Generalsekretärs Kofi Annan auf einen Weg zur friedlichen Beilegung der Krise nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Dezember 2008.

Tote bei Bombenanschlag auf einen Kleintiermakt in Bagdad:

Bei zwei Bombenanschlägen auf einen beliebten Kleintiermarkt im Zentrum von Bagdad werden mindestens 98 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt.

Software-Gigant Microsoft will Yahoo übernehmen:

Der weltgrößte Software-Konzern Microsoft will das wirtschaftlich angeschlagene US-Internet-Unternehmen Yahoo für 44,6 Mrd. US-Dollar übernehmen, um dem Branchenführer Google bei der Internet-Werbung und im Suchmaschinengeschäft Paroli zu bieten.

Heftige Kämpfe mit den Rebellen im Tschad:

Tschad: Im Tschad erreichen etwa 1500 Rebellen die Hauptstadt N'Djamena und liefern sich Gefechte mit Armee-Einheiten. Die EU verschiebt daraufhin die Stationierung der ersten Soldaten ihrer Friedentruppe zum Schutz von Flüchtlingen in der Grenzregion zum Sudan.

NATO verstärkt den Druck für einen vermehrten Afghanistan-Einsatz:

Nach den USA verstärkt auch NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer den Druck auf Deutschland, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan auszuweiten.

Proteste in der Türkei gegen geplante Zulassung des Kopftuchs:

Etwa 100 000 Menschen protestieren in Ankara gegen die geplante Aufhebung des Kopftuchverbots in türkischen Universitäten. Die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung hatte ein entsprechendes Gesetz im Parlament eingebracht.

Simonis tritt als UNICEF-Vorsitzende zurück:

Nach monatelangen internen Querelen um angebliche Misswirtschaft und Verschwendung von Spendengeldern erklärt die Vorsitzende von UNICEF Deutschland, Heide Simonis, ihren Rücktritt.

Frankreichs Präsident Sarkozy und Bruni feiern Blitzhochzeit:

Der 53-jährige französische Präsident Nicolas Sarkozy und seine 40 Jahre alte Freundin Carla Bruni geben sich im Elysée-Palast das Ja-Wort. Im Oktober 2007 hatte sich Sarkozy von seiner zweiten Frau Cécilia scheiden lassen, seit November ist er mit Bruni liiert.

Mindestens 20 Tote bei Anschlag in Sri Lanka:

Bei einem Attentat auf einen Bus in Sri Lanka werden mindestens 20 Menschen getötet und mehr als 50 verletzt. Der Sprengkörper explodiert an einer Haltestelle in Dambulla etwa 150 km nördlich der Hauptstadt Colombo.

Schülerin aus Niedersachsen ist die neue Miss Germany 2008 Die 18-Jährige Kim-Valerie Voigt aus Garbsen bei Hannover wird im südbadischen Rust bei Freiburg gegen 21 Konkurrentinnen zur neuen Miss Germany gekürt.

Tadic Sieger der Stichwahl um Präsidentenamt in Serbien:

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Serbien erringt der westlich orientierte Amtsinhaber Boris Tadic einen knappen Sieg über seinen ultra-nationalistischen Herausforderer Tomislav Nikolic.

Bundespräsident Köhler in Uganda:

Bundespräsident Horst Köhler und seine Frau Eva Luise treffen in Uganda ein. Es ist die erste Station einer sechstägigen Ostafrikareise, die Köhler auch noch nach Ruanda führt.

Neun Tote bei Wohnhausbrand in Ludwigshafen:

Bei einem Feuer in einem Mehrfamilienhaus in der Ludwigshafener Innenstadt sterben neun Menschen, darunter fünf Kinder und eine schwangere Frau. Zum Zeitpunkt des Unglücks hielten sich viele Menschen in dem Gebäude auf, um einen Karnevalsumzug zu beobachten.

Grenze zwischen Ägypten und Gazastreifen ist wieder dicht:

Knapp zwei Wochen nach der gewaltsam erzwungenen Öffnung ist die Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen wieder hermetisch geschlossen.

Beim XLII. Super Bowl gewinnt der Außenseiter:

Dank einer starken Defensivleistung gewinnt der Außenseiter New York Giants in Glendale/Arizona gegen die in der Saison ungeschlagenen New England Patriots mit 17:14 und sichert sich zum dritten Mal in der Vereinsgeschichte und erstmals seit 1991 den Titel in der National Football League (NFL).

Wieder Selbstmordattentat in Israel Beim ersten palästinensischen Selbstmordanschlag in Israel seit über einem Jahr wird in einem Einkaufszentrum in der Stadt Dimona im Süden des Landes ist eine Israelin getötet.

Keine Übergangsregierung in Italien:

Der Präsident des italienischen Senats, Franco Marini, scheitert mit seinen Bemühungen, parteiübergreifend ausreichend Unterstützung für die Bildung einer Übergangsregierung zu erhalten. Damit rücken Neuwahlen als Weg aus der Regierungskrise immer näher.

US-Etatentwurf mit Rekordbetrag:

US-Präsident George W. Bush legt den letzten Haushaltsentwurf seiner Amtszeit vor. Der Ansatz für das im Oktober beginnende nächste Haushaltsjahr übersteigt mit 3,1 Billionen US-Dollar erstmals in der US-Geschichte die Drei-Billionen-Dollar-Marke. Das Defizit wird mit 407 Mrd. US-Dollar veranschlagt.

Vorwahlen am »Super-Dienstag« in den USA:

Am »Super-Tuesday« erreicht der Vorwahlkampf in den USA mit Entscheidungen in insgesamt 24 der 50 Bundesstaaten seinen vorläufigen Höhepunkt. Bei den Demokraten bleibt es bei einem Kopf-an-Kopf-Rennen: Zwar siegt Hillary Clinton in nur acht Bundesstaaten, dennoch verteidigt sie ihren knappen Vorsprung bei den Delegiertenstimmen gegenüber ihrem Rivalen Barack Obama, der in 13 Bundesstaaten vorn liegt. Bei den Republikanern verzeichnet der 71-jährige Senator und Vietnamkriegsveteran John McCain den größten Zuspruch.

Sechs Tote bei israelischem Luftangriff auf Gazastreifen:

Bei einem israelischen Luftangriff auf eine Polizeistation der radikal-islamischen Hamas sterben im Gazastreifen mindestens sechs Palästinenser.

Vertriebenenzentrum endgültig ohne Beteiligung Polens:

Nach einem Gespräch mit dem deutschen Kulturstaatsminister Bernd Neumann in Warschau erklärt der polnische Bevollmächtigte Wladyslaw Bartoszewski, seine Regierung werde sich an der geplanten Dauerausstellung zu Flucht und Vertreibung nicht beteiligen. Dies schließe eine Einbindung polnischer Historiker in das Projekt allerdings nicht aus.

CIA gibt umstrittene »Waterboarding«-Anwendung zu:

Die US-Regierung bestätigt erstmals offiziell, dass bei Terrorverdächtigen die umstrittene Verhörmethode des »Waterboarding« eingesetzt worden ist. Bei dieser Foltermethode wird den Gefangenen das Gefühl vermittelt, das sie ertrinken müssten.

»Spiegel«-Chefredakteur Aust kurzfristig abberufen:

Der bisherige »Spiegel«-Chefredakteur Stefan Aust wird mit sofortiger Wirkung abberufen und freigestellt. Neue Chefredakteure sind der bisherige Chef von »Spiegel-Online«, Mathias Müller von Blumencron und der Leiter des Hauptstadtbüros, Georg Mascolo.

RWE steigt bei der geplanten Gaspipeline Nabucco ein:

Der deutsche Energiekonzern RWE beteiligt sich an dem internationalen Gaspipeline-Projekt Nabucco. Die 3300 km lange Pipeline soll ab 2013 Erdgas vom Kaspischen Meer, dem Nahen und dem Mittleren Osten nach Europa befördern.

Deutschland schickt erstmals einen Kampfverband nach Afghanistan:

Afghanistan: Die Bundesregierung entsendet erstmals einen Kampfverband nach Afghanistan. Die Soldaten sollen die Norweger als sog. schnelle Eingreiftruppe im Norden des Landes ablösen.

Italien wählt im April ein neues Parlament:

In Italien wird am 13. und 14. April ein neues Parlament gewählt. Nach dem Scheitern von Romano Prodis Mitte-Links-Koalition hatte sich Staatspräsident Giorgio Napolitano vergeblich um die Bildung einer Übergangsregierung bemüht.

Serbische Regierung blockiert EU-Vertrag:

Serbiens Präsident Boris Tadic rügt Regierungschef Vojislav Kostunica wegen seiner Weigerung, das Kabinett über eine engere Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Serbien entscheiden zu lassen.

Politischer Aschermittwoch: CSU attackiert SPD-Chef Beck

Gegenseitige Angriffe der Partner in der Großen Koalition prägen den Politischen Aschermittwoch in Bayern. In Passau wirft CSU-Chef Erwin Huber der SPD vor, sie habe sich mit einem Linksruck von Parteichef Kurt Beck »zum Steigbügelhalter der kommunistischen Linken« gemacht. Bei der Veranstaltung der SPD in Vilshofen lastet Beck der Union soziale Ungerechtigkeit an.

Tote bei schweren Unwettern in USA:

Bei schweren Stürmen in den südlichen US-Bundesstaaten Arkansas, Tennessee, Kentucky, Mississippi und Alabama kommen mindestens 55 Menschen ums Leben.

Glücklicher Fußballsieg in Wien

Trotz einer schwachen ersten Halbzeit gewinnt die deutsche Nationalmannschaft in Wien ein Freundschaftsspiel gegen Österreich mit 3:0.

NATO streitet über künftigen Afghanistan-Einsatz:

Die Verteidigungsminister der 26 NATO-Staaten sind sich über ein stärkeres militärisches Engagement in Afghanistan einig. Bei einem Treffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius gibt es jedoch keine Zusagen über die Entsendung von weiteren Kampftruppen im Süden des Landes.

Romney gibt auf –– nun beste Chancen für McCain:

Der Republikaner Mitt Romney zieht sich aus dem Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur zurück. Damit ist dem nach Wahlmännerstimmen führenden Senator John McCain die Spitzenkandidatur fast nicht mehr zu nehmen.

Türkei - Frauen dürfen an Universitäten Kopftücher tragen:

Das türkische Parlament macht nach zehnstündiger Debatte den Weg für eine Aufhebung des umstrittenen Kopftuchverbots an den Hochschulen des Landes frei. Die entsprechenden Verfassungsänderungen müssen allerdings noch in zweiter Lesung bestätigt werden.

Erdogan ruft in Ludwigshafen zur Versöhnung auf:

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan besucht den Ort des Brandunglücks in Ludwigshafen. Er gedenkt der neun toten Landsleute mit einer Kranzniederlegung und appelliert an die Medien, nicht die Freundschaft und den Frieden zwischen Türken und Deutschen zu stören.

Nun grünes Licht für US-Konjunkturprogramm:

Der US-Kongress macht den Weg frei für ein umfangreiches Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der amerikanischen Wirtschaft. Das Gesetzespaket mit einem Umfang von mehr als 150 Mrd. US-Dollar sieht Steuererleichterungen für Millionen Bürger und Investitionsanreize für Unternehmen vor.

Tote bei einer Schießerei im US-Bundesstaat Missouri:

In der Stadt Kirkwood im US-Bundesstaat Missouri tötet ein bewaffneter Mann bei einem Amoklauf in einem Rathaus fünf Menschen und verletzt zwei weitere, bis er schließlich von der Polizei erschossen wird.

Rolling Stones eröffnen die 58. Berlinale:

Mit dem Dokumentarfilm »Shine A Light« über die Rolling Stones werden die 58. Internationalen Filmfestspiele in Berlin eröffnet. 21 Werke gehen in den Wettstreit um den Goldenen und die Silbernen Bären.

Europäisches »Columbus«-Labor ist endlich im All:

An Bord der US-Raumfähre »Atlantis« hebt das 880 Mio. € teure europäische Weltraumlabor »Columbus« vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral ab und ist auf dem Weg zur Internationalen Raumstation ISS. Zur Besatzung der »Atlantis« gehört auch der deutsche Astronaut Hans Schlegel.

Erdogan will türkische Gymnasien und Universitäten in Deutschland:

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan rufen Deutsche und Türken zur Überwindung von Vorurteilen auf. Erdogans Vorschlag, in Deutschland Schulen und Universitäten mit türkischsprachigem Unterricht zu gründen, stößt bei der deutschen Seite auf Ablehnung.

Pakistan - Bhutto starb durch die Wucht der Explosion:

Die pakistanische Oppositionsführerin Benazir Bhutto ist nach Ermittlungen von Scotland Yard bei ihrer Wahlkampfveranstaltung am 27. Dezember 2007 durch die Wucht einer Explosion getötet worden. Die kurz zuvor abgefeuerten Schüsse seien nicht die Todesursache gewesen, besagt ein Ermittlungsbericht.

Umstrittener Unicef-Geschäftsführer gibt auf:

Angesichts der anhaltenden Diskussion über Verschwendung bei der deutschen Sektion des Kinderhilfswerks UNICEF reicht der Geschäftsführer Dietrich Garlichs seinen Rücktritt ein.

Feuer wütet in Altersheim in Österreich - elf Tote:

Bei einem Brand in einem österreichischen Seniorenheim in Egg im Bregenzerwald kommen elf Menschen ums Leben. Mehrere Senioren werden schwer verletzt. Die Ursache des Feuers ist offenbar ein Zimmerbrand.

Neue Milliardenhilfe für die WestLB – bis zu 1500 Stellen fallen weg:

Mit einem drastischen Stellenabbau und milliardenschweren Garantien für drohende Finanzausfälle soll die angeschlagene Westdeutsche Landesbank gesichert werden, vereinbaren das Land Nordrhein-Westfalen sowie Landschafts- und Sparkassenverbände als Eigentümer der Bank.

Dreifacher Sieg Barack Obamas über Hillary Clinton:

Im Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur in den USA besiegt Senator Barack Obama seine Konkurrentin Hillary Clinton in den Bundesstaaten Washington, Nebraska und Louisiana.

Türkisches Parlament schafft endgültig Kopftuchverbot an Unis ab:

Begleitet von großen Protestkundgebungen stimmt das türkische Parlament auch in zweiter Runde für eine Aufhebung des Kopftuchverbots an den Hochschulen. Nun muss nur noch Staatspräsident Abdullah Gül der Initiative zustimmen.

Ägypten, Kairo: Gericht in Ägypten lässt erstmals Rückkehr zum Christentum zu Das Verwaltungsgericht in Kairo erklärt in einer Richtungsentscheidung die Rückkehr muslimischer Konvertiten zum Christentum für rechtens. Die 13 Kläger hatten geltend gemacht, sie seien lediglich auf Druck äußerer Umstände Muslim geworden.

USA kritisieren mangelnde Solidarität der NATO-Partner in Afghanistan:

Die USA beharren auf einer aus ihrer Sicht gerechteren Lastenverteilung beim Afghanistan-Einsatz. Am letzten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz wirft Verteidigungsminister Robert Gates einigen NATO-Verbündeten vor, nur zivile Aufgaben zu übernehmen und die anderen »kämpfen und sterben« zu lassen. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hatte Tag zuvor eine Verlegung deutscher Truppen in den umkämpften Süden erneut strikt ausgeschlossen.

Obama verringert Rückstand auf Clinton mit Sieg in Maine weiter:

Im Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur bei den Demokraten erringt Senator Barack Obama einen klaren Sieg im US-Bundesstaat Maine.

Trauer um Opfer der Brandkatastrophe in Ludwigshafen:

Mit einer Trauerfeier vor dem zerstörten Haus der türkischen Großfamilie nehmen in Ludwigshafen Deutsche und Türken Abschied von den neun Todesopfern der Brandkatastrophe. Anschließend werden die Toten in die Türkei übergeführt.

Erdogan ruft Türken in Deutschland zur Integration auf:

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan betont den Anspruch seines Landes auf eine volle EU-Mitgliedschaft. Vor etwa 16 000 zumeist türkischen Zuhörern auf einer Veranstaltung in Köln ruft Erdogan seine Landsleute in Deutschland zu verstärkten Integrationsbemühungen auf.

Blitzbesuch von Gates im Irak – viele Tote bei Selbstmordanschlag:

Ein kurzfristiger Besuch von US-Verteidigungsminister Robert Gates im Irak wird von einem verheerenden Attentat überschattet. Bei dem Selbstmordattentat nördlich von Bagdad werden mindestens 23 Menschen in den Tod gerissen.

Lautstarker Protest gegen Aus für Nokia-Werk in Bochum:

Mit einem Protesttag demonstrieren mehr als 5000 Menschen in Bochum gegen die geplante Schließung des Fertigungswerks des finnischen Handy-Konzerns Nokia.

Fünf Grammys für Amy Winehouse:

Bei der Vergabe der begehrten US-Musikpreise Grammy in Los Angeles erhält die britische Soulsängerin Amy Winehouse insgesamt fünf Grammys, so u. a. für ihr Album »Back to Black«. Im Jahr 2008 feiert der Preis seinen 50. Geburtstag.

Ägypten Afrika-Cup-Sieger:

Ägyptens Fußballer sind zum sechsten Mal Sieger des Afrika-Cups. Die Nordafrikaner besiegen im Finale in Ghanas Hauptstadt Accra die von dem Deutschen Otto Pfister trainierte Auswahl Kameruns mit 1:0.

Regierungsparteien einig über Kindergeld-Erhöhung:

Im Koalitionsstreit um eine Erhöhung des Kindergeldes lenkt die SPD ein. Die Höhe der Anhebung wollen Union und SPD voraussichtlich im Herbst entscheiden.

Osttimor - Anschläge auf Präsident und Ministerpräsident:

Der Präsident von Osttimor, José Ramos-Horta, wird bei einem Putschversuch von Rebellen durch Schüsse schwer verletzt und in ein Krankenhaus im australischen Darwin gebracht. Ministerpräsident Xanana Gusmao übersteht einen Feuerüberfall auf sein Auto unverletzt und verhängt über das Land für zunächst 48 Stunden den Ausnahmezustand.

Yahoo lehnt eine Übernahme durch Microsoft ab:

Der Internet-Konzern Yahoo lehnt das mit umgerechnet rd. 45 Mrd. € dotierte Übernahmeangebot des Softwareriesen Microsoft als zu niedrig ab.

Europäisches Weltraumlabor »Columbus« an Raumstation ISS angedockt:

Das europäische Weltraumlabor »Columbus« findet seinen Platz an der Internationalen Raumstation ISS. Das in Bremen gebaute, 880 Mio. € teure und rd. 13 t schwere Labor wird von einem Roboterarm aus der Ladebucht des Space Shuttles »Atlantis« gehoben und an seinen Platz befördert.

1. FC Nürnberg trennt sich von Trainer Meyer:

Fußball-Bundesligist 1. FC Nürnberg trennt sich von Trainer Hans Meyer. Als Nachfolger des 65-jährigen Meyer soll der ehemalige Bielefelder Coach Thomas von Heesen die Nürnberger vor dem Abstieg bewahren.

Olmert bei Merkel:

Am zweiten Tag seines Deutschland-Besuches trifft der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert zu einem offiziellen Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen. Anschließend erklärt Merkel, die Bundesregierung unterstütze im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern alle Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung"

Zollitsch neuer Vorsitzender der Bischofskonferenz:

Der Erzbischof von Freiburg Robert Zollitsch wird auf der Frühjahrsversammlung der deutschen Bischofskonferenz in Würzburg zum neuen Vorsitzenden der deutschen Bischofskonferenz gewählt. Der 69-jährige Zollitsch tritt für die kommenden sechs Jahre die Nachfolge von Kardinal Karl Lehmann an.

»Sorry« – Australien entschuldigt sich bei Aborigines:

Mit einer als historisch bewerteten Geste entschuldigt sich die australische Regierung bei den Ureinwohnern des Landes für die jahrhundertelange unwürdige und erniedrigende Behandlung. Mit der Verabschiedung einer entsprechenden Resolution durch das Parlament auf Vorschlag der neuen Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Kevin Rudd ist allerdings keine Entschädigung verbunden.

Obama übernimmt bei den Demokraten die Führung vor Clinton:

Vereinigte Staaten: Senator Barack Obama übernimmt nach drei Vorwahlsiegen in Virginia, Maryland und in der Hauptstadt Washington im Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur der Demokraten erstmals die Führung vor seiner Rivalin Hillary Clinton.

Nokia will von den Betriebsratsvorschlägen nichts wissen:

Der finnische Handyhersteller Nokia weist auch die neuen Vorschläge des Bochumer Betriebsrates zur Rettung des dortigen Werkes zurück. Die gemachten Vorschläge seien nicht umsetzbar, erklärt das Unternehmen nach einem Treffen mit Betriebsratsvertretern am Firmensitz in Espoo.

Deutscher Entwicklungshelfer in Somalia entführt:

Im Nordwesten von Somalia wird ein Mitarbeiter der Deutschen Welthungerhilfe entführt. Die somalische Polizei kann die Entführung nördlich der Stadt Erigavo in der abtrünnigen Provinz Somaliland nach kurzer Zeit beenden und den Helfer befreien.

Russland und Ukraine legen erneuten Gasstreit bei:

Kurz vor Ablauf eines russischen Ultimatums erzielen Russlands Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Viktor Juschtschenko eine grundsätzliche Einigung im Streit um ausstehende Zahlungen als Gegenleistung für russische Gaslieferungen.

US-Drehbuchautoren votieren für Ende des Streiks:

Hollywoods mehr als 3700 Drehbuchautoren beenden ihren im November 2007 begonnenen Streik. Zuvor hatte die Gewerkschaft Writers Guild of America mit den Film- und Fernsehstudios einen neuen Tarifvertrag mit höheren Gehältern ausgehandelt.

Georgischer Regierungskritiker Patarkazischwili tot:

Vereinigtes Königreich, London: Der georgische Medienunternehmer und Oppositionspolitiker Badri Patarkazischwili stirbt im Alter von 53 Jahren in London den Folgen eines Herzinfarkts. Die Opposition in Georgien vermutet einen Mordanschlag, was sich nach ersten Erkenntnissen der britischen Polizei jedoch nicht bestätigt.

Dänische Zeitungen drucken Mohammed-Karikaturen nach:

Führende dänische Zeitungen veröffentlichen erneut eine Karikatur des Propheten Mohammed mit einer Bombe im Turban. Dies gilt als Reaktion auf die Aufdeckung von Mordplänen gegen einen Zeichner der Mohammed-Karikaturen in der Tageszeitung »Jyllands-Posten« vom September 2005.

Verfassungsgericht kippt Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen:

Die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein verstößt nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz, weil sie kleine Parteien benachteilige. Geklagt hatten die schleswig-holsteinischen Grünen sowie Partei Die Linke.

Hisbollah-Kommandeur in Syrien mit Autobombe ermordet:

Libanon, Beirut: Der wegen zahlreicher Attentate international gesuchte Mitbegründer der libanesischen Hisbollah-Miliz, Emad Maghanija, fällt in Beirut einem Autobombenanschlag zum Opfer. Die Hisbollah und der Iran machen Israel für den Anschlag verantwortlich.

US-Senat will der CIA das Foltern verbieten:

Der US-Senat billigt mit 51 gegen 45 Stimmen einen Gesetzentwurf, der den Geheimdiensten die Anwendung von Folter verbieten soll. Präsident George W. Bush droht dagegen sein Veto an.

Astronaut Schlegel absolviert ersten Außeneinsatz:

Der deutsche Astronaut Hans Schlegel bringt seinen ersten Außeneinsatz an Bord der Internationalen Raumstation ISS erfolgreich hinter sich. Gemeinsam mit seinem US-Kollegen Rex Walheim tauscht er einen für die Kühlung benötigten Stickstofftank an der Raumstation aus.

Razzia beim Deutsche Post-Chef Zumwinkel:

Die Polizei durchsucht die Kölner Privatvilla und das Büro von Postchef Klaus Zumwinkel in Bonn. Er wird beschuldigt, im Zusammenhang mit Geldanlagen in Liechtenstein Steuern in Höhe von rd. 1 Mio. € hinterzogen zu haben. Der 64-Jährige erklärt am folgenden Tag seinen Rücktritt.

Bundestag gespalten bei der Stammzellengesetz-Änderung:

Der Deutsche Bundestag debattiert höchst kontrovers über die mögliche Änderung des Stammzellengesetzes. Bislang dürfen keine menschlichen Stammzellen eingeführt werden, die vor dem 1. Januar 2002 gewonnen wurden. Die den Abgeordneten vorliegenden Gesetzesentwürfe reichen von einem totalem Verbot bis zu einer völligen Freigabe der Forschung.

Sechs Tote bei einem Amoklauf an US-Universität bei Chicago:

Bei einem Amoklauf an der Universität von Northern Illinois in DeKalb bei Chicago erschießt ein ehemaliger Student in einem Hörsaal fünf Menschen und verletzt 16 weitere, bevor er sich selbst tötet.

Erste Warnstreiks im Öffentlichen Dienst:

In sechs Bundesländern legen Tausende Arbeiter des öffentlichen Diensts die Arbeit nieder. Schwerpunkte sind Krankenhäuser sowie Kindergärten, die Müllabfuhr und andere öffentliche Einrichtungen.

Falscher Monet in Köln enttarnt:

Das dem französischen Maler Claude Monet zugeschriebene Gemälde »Am Seineufer bei Port Villez« im Kölner Wallraf-Richartz-Museum stellt sich als eine Fälschung heraus.

Internationale Finanzkrise ist noch nicht zu Ende:

In einer Regierungserklärung zur Lage auf den Finanzmärkten sagt Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD), die internationale Bankenkrise sei noch nicht überstanden. Insgesamt müsse von 400 Mrd. US-Dollar an Wertberichtigungen ausgegangen, davon sei gerade ein Drittel vorgenommen.

Mutmaßlicher Al-Qaida-Unterstützer in Rheinland-Pfalz festgenommen:

Die Polizei nimmt im rheinland-pfälzischen Germersheim einen Deutschen pakistanischer Herkunft als mutmaßlichen Unterstützer des Terrornetzwerks Al-Qaida fest. Der Bundesgerichtshof erlässt gegen den 45-Jährigen Haftbefehl.

Prag - Vaclav Klaus erneut zum Präsidenten gewählt:

Das Parlament in Tschechien bestätigt Präsident Vaclav Klaus für fünf weitere Jahre im Amt.

Bush trifft Auftakt seiner Afrika-Reise in Benin ein:

Zum Beginn seiner sechstägigen Afrika- Reise trifft US-Präsident George W. Bush in Benin ein. Weitere Stationen sind Tansania, Ruanda, Ghana und Liberia.

Andernach - ICE überrollt zwei Jugendliche:

Bei einem Spaziergang auf den Gleisen werden im rheinland-pfälzischen Andernach ein 14-jähriges Mädchen und ein 15 Jahre alter Junge von einem Zug erfasst. Die beiden sind sofort tot.

Echo-Preise für Grönemeyer, Bushido und DJ Ötzi:

Bei der Vergabe der deutschen Echo-Musikpreise in Berlin werden Herbert Grönemeyer, Bushido und DJ Ötzi jeweils zweifach mit der begehrten Auszeichnung geehrt.

BND zahlte hohen Preis für geheime Liechtenstein-Daten:

Im vermutlich größten Steuerskandal der deutschen Geschichte zahlte der Bund nach Medienberichten etwa 5 Mio. € an einen Informanten des Bundesnachrichtendienstes für die Daten aus Liechtenstein über hunderte mutmaßliche Steuerbetrüger.

Explosion tötet Dschihad-Führer im Gazastreifen:

Bei der Explosion seines Hauses im Gazastreifen wird Ajman Atallah Fajed, ein Aktivist der militanten Organisation Islamischer Dschihad, getötet. Mit ihm sterben nach Angaben von Ärzten mindestens sechs weitere Menschen.

Oberster deutscher Katholik hält Abschied vom Zölibat für denkbar:

Der neue Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, hält eine Abkehr der katholischen Kirche vom Priester-Zölibat für denkbar. Nach Auffassung des Erzbischofs von Freiburg ist die Verbindung zwischen Priestertum und Ehelosigkeit theologisch nicht notwendig. Über eine Änderung der kirchenrechtlichen Vorschriften könne allerdings nur ein Konzil befinden.

Tausende demonstrieren gegen Neonazi-Marsch in Dresden:

Etwa 6000 Menschen protestieren in der sächsischen Landeshauptstadt gegen einen Aufmarsch von etwa 3000 Neonazis aus dem ganzen Bundesgebiet.

Goldener Bär geht an Politfilm aus Brasilien:

Zum Abschluss der 58. Berliner Filmfestspiele wird der brasilianische Beitrag »Tropa de Elite« von Jose Padilha über den Kampf einer Einheit der Militärpolizei gegen die Drogenmafia in den Slums von Rio de Janeiro als bester Film mit dem Goldenen Bären ausgezeichnet. Silberne Bären als beste Darsteller gehen an die Britin Sally Hawkins für ihre Rolle in der Komödie »Happy-Go-Lucky« von Mike Leighs und der Iraner Reza Naji im dem Film »The Song of the Sparrows«.

Kosovo erklärt sich für unabhängig:

Gegen den ausdrücklichen politischen Widerstand Russlands und Serbiens erklärt sich die südserbische Provinz Kosovo nominell für unabhängig. Für eine entsprechende Resolution stimmen im Parlament in Pristina alle 109 anwesenden Abgeordneten. Elf Parlamentarier boykottieren die Abstimmung. Etwa 90 % der gut 2 Mio. Menschen im Kosovo sind albanischstämmig.

Griechische Zyprer wählen den Amtsinhaber ab:

Die Republik Zypern erhält ein neues Staatsoberhaupt. Im ersten Durchgang der Präsidentenwahl scheidet Amtsinhaber Tassos Padopoulos aus. Die Wähler im griechischen Teil der Mittelmeerinsel müssen nun in einer Stichwahl zwischen dem Kommunisten Demetris Christofias und dem Konservativen Ioannis Kassoulides entscheiden.

Vermutlich etwa 80 Tote bei einem Anschlag in Kandahar:

Afghanistan, Kandahar: Bei einem der schwersten Anschläge in Afghanistan seit dem Sturz der Taliban werden in der südafghanischen Stadt Kandahar etwa 80 Menschen getötet. Bei einem von mehreren hundert Zuschauern besuchten Hundekampf sprengt sich ein Selbstmordattentäter in die Luft.

Angeschlagene Bank Northern Rock zeitweilig verstaatlicht:

Die durch die Immobilienkrise in den USA schwer ins Trudeln geratene britische Bank Northern Rock, Großbritanniens fünftgrößte Hypothekenbank, wird vorübergehend verstaatlicht.

Deutsche Biathlon-Frauen holen fünftes Gold:

Die Biathlon-WM im schwedischen Östersund beendet die deutsche Damen-Staffel mit dem souveränen Gewinn der Goldmedaille. Es ist der fünfte Sieg für das Team des Deutschen Ski-Verbandes bei diesen Titelkämpfen.

Serbien scheitert mit Protest gegen Kosovo-Unabhängigkeit im Sicherheitsrat:

Serbien und Russland scheitern mit ihrem Vorhaben, die Unabhängigkeit des Kosovo vom Weltsicherheitsrat für nichtig erklären zu lassen, am Widerspruch der USA, Frankreichs und Großbritanniens.

Appel wird neuer Chef der Deutschen Post AG:

Der bisherige Logistik-Vorstand Frank Appel wird vom Aufsichtsrat einstimmig mit sofortiger Wirkung zum neuen Chef der Deutschen Post AG als Nachfolger für Klaus Zumwinkel bestellt. Sein Vertrag soll bis zum 31. Oktober 2012 laufen.

Pakistaner wählen neues Parlament – Sieg für die Opposition:

Überschattet von zahlreichen Bombendrohungen wird in Pakistan ein neues Parlament gewählt. Die regierende Pakistanische Muslim-Liga, die den umstrittenen Präsidenten Pervez Musharraf unterstützt, erleidet schwere Stimmenverluste. Gestärkt werden die beiden Oppositionsparteien, die Volkspartei PPP der ermordeten Ex-Regierungschefin Benazir Bhutto und die Muslimliga des ehemaligen Ministerpräsidenten Nawaz Sharif.

Fidel Castro verzichtet auf Präsidentenamt und Armeeführung in Kuba:

Der kubanische Präsident Fidel Castro zieht sich nach fast 50 Jahren von allen Staatsämtern zurück. Der erkrankte 81-Jährige teilt in der Online-Ausgabe der kommunistischen Parteizeitung »Granma« mit, er werde für seine bisherigen Ämter nicht mehr zur Verfügung stehen.

Favoritensieg bei der Präsidentenwahl in der Kaukasus-Republik Armenien:

In der Kaukasus-Republik Armenien wählen die Bürger einen neuen Staatspräsidenten. Der als Favorit angetretene Regierungschef Sersch Sarkisjan, der vom scheidenden Präsidenten Robert Kotscharjan unterstützt wird, setzt sich schon in der ersten Runde durch.

US-Vorwahlen: Barack Obama setzt Siegeszug fort

Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten gewinnt Senator Barack Obama auch die Abstimmungen in Wisconsin und Hawaii und hat damit zehn Vorwahlen in Folge für sich entscheiden können.

Boss der kalabrischen Ndrangheta nach über zehn Jahren Flucht gefasst:

Die italienische Polizei nimmt in einem Wohnhaus der Provinzhauptstadt Reggio Calabria einen Anführer der mächtigen kalabrischen Mafia fest. Der 57-jährige Pasquale Condello war seit Ende der 1980er Jahre auf der Flucht.

Russischer Ölkonzern Lukoil stoppt wieder Lieferungen an Deutschland:

Der russische Ölkonzern Lukoil setzt zum zweiten Mal innerhalb von zwölf Monaten seine Lieferungen an Deutschland aus, offenbar um einen höheren Preis zu erzielen. Am selben Tag klettert der Ölpreis in New York erstmals seit dem 3. Januar wieder über 100 US-Dollar pro Barrel.

Vorstandschef der Bayerischen Landesbank tritt zurück:

Wegen der herben Verluste durch die US-Hypothekenkrise in Höhe von insgesamt 1,9 Mrd. € tritt der Vorstandschef der BayernLB, Werner Schmidt, zum 1. März zurück. Nachfolger wird der bisherige Finanzvorstand Michael Kemmer.

Zwei gestohlene Kunstwerke in Zürich wieder aufgetaucht:

Gut eine Woche nach dem spektakulären Kunstraub in der Kunstsammlung Bührle in Zürich tauchen zwei der vier gestohlenen Werke wieder auf. Die Gemälde von Claude Monet und Vincent van Gogh wurden in einem Auto entdeckt, welches auf dem Parkplatz einer Psychiatrischen Klinik abgestellt war.

Ottmar Hitzfeld unterzeichnet Vertrag in der Schweiz:

FC Bayern-Coach Ottmar Hitzfeld unterzeichnet in München einen Zwei-Jahres-Vertrag als Fußball-Nationaltrainer der Schweiz.

Deutschland erkennt Kosovo als eigenen Staat an:

Drei Tage nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo erkennt Deutschland den neuen Status des Landes an. Aus Protest dagegen zieht Serbien seinen Botschafter aus Berlin ab.

Merkel fordert in der Steueraffäre mehr Transparenz von Liechtenstein:

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert vom Fürstentum Liechtenstein wegen der Steueraffäre weitere Anstrengungen zu mehr Transparenz im Finanzsektor. Sie trägt ihr Anliegen dem zu einem offiziellen Besuch angereisten liechtensteinischen Regierungschef Otmar Hasler vor.

USA schießen einen Spionagesatelliten ab:

Eine von einem US-Kriegsschiff im Nordpazifik nahe Hawaii abgefeuerte Rakete zerstört in 210 km Höhe einen außer Kontrolle geratenen US-amerikanischen Spionagesatelliten, um einen drohenden Absturz auf die Erde zu verhindern. Der 1,3 t schwere künstliche Himmelskörper von der Größe eines Busses war 2006 ins All geschossen worden.

Einigung im Tarifstreit: 5,2 % mehr Lohn in der Stahlindustrie:

Im Tarifstreit der nordwestdeutschen Stahlindustrie erzielen die Gewerkschaft IG Metall und die Arbeitgeber in Ratingen eine Einigung. 85 000 Arbeitnehmer in Niedersachsen, Bremen und Nordrhein-Westfalen erhalten im Februar eine Einmalzahlung von 200 € und ab März eine Lohnerhöhung von 5,2 %.

UNICEF Deutschland verliert Spendensiegel:

Wegen unwahrer Angaben über die Zahlung von Provisionen erkennt das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen der deutschen Sektion des Kinderhilfswerks UNICEF das sog. Spendensiegel ab.

Raumfähre »Atlantis« sicher gelandet:

Die US-Raumfähre »Atlantis« mit dem deutschen Astronauten Hans Schlegel an Bord kehrt nach knapp zwei Wochen im All wohlbehalten zur Erde zurück. Das Shuttle mit insgesamt sieben Astronauten setzt um 15.07 Uhr MEZ auf dem Kennedy Space Center im US-Bundesstaat Florida auf.

Beck-Äußerungen über Hessen-Linkspartei spalten SPD:

In der SPD entbrennt neuer Streit über ihr Verhältnis zur Linkspartei. Anlass sind Überlegungen von Parteichef Kurt Beck, die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti auch mit den Stimmen der Linkspartei zur hessischen Ministerpräsidentin wählen zu lassen.

Privatbanken halfen Kunden beim Steuerbetrug:

Pressemeldungen zufolge sollen Privatbanken und andere Institute in Deutschland liechtensteinische Stiftungen verwaltet haben. Zudem hätten die Banken ihre Kunden gezielt zum Thema Liechtenstein-Stiftungen beraten.

Massenproteste in Belgrad gegen eine Unabhängigkeit des Kosovo:

Etwa 200 000 Menschen demonstrieren im Zentrum der serbischen Hauptstadt gegen die Unabhängigkeit des Kosovo. Dabei kommt es zu Krawallen, u. a. dringen mehrere Demonstranten in die Botschaft der USA ein und legen dort Feuer.

Oppositionsparteien einigen sich auf Koalition:

Pakistan: Drei Tage nach der Parlamentswahl in Pakistan vereinbaren die beiden siegreichen Oppositionsparteien – die Pakistanische Volkspartei PPP und die Muslimliga – die Bildung eines Regierungsbündnisses. Daran soll auch die nordwestliche Regionalpartei Awami National Party teilnehmen.

Türkische Truppen marschieren in den Irak ein:

Die türkische Armee eröffnet eine neue Bodenoffensive gegen kurdische Rebellen im Nordirak. Bereits im Dezember waren türkische Soldaten in den Nordirak eingedrungen und seitdem hatten türkische Kampfflugzeuge mehrmals Stellungen der PKK-Rebellen auf irakischem Territorium attackiert.

Bundestag verschärft das Waffenrecht:

Der Bundestag verschärft das deutsche Waffenrecht. Mit Ausnahme der FDP votieren alle Fraktionen für den Gesetzentwurf, der u. a. das Tragen täuschend echt aussehender Imitate von Schusswaffen und gefährlicher Messer unter Strafe stellt.

Ex-VW-Betriebsrat Volkert muss ins Gefängnis:

Wegen seiner Verwicklung in die VW-Korruptionsaffäre verurteilt das Landgericht Braunschweig den ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden Klaus Volkert zu zwei Jahren und neun Monaten Haft ohne Bewährung. Die Richter befinden ihn der Beihilfe und Anstiftung zur Untreue für schuldig. Der gleichfalls angeklagte frühere VW-Personalmanager Klaus-Joachim Gebauer kommt mit einem Jahr Gefängnis auf Bewährung wegen Untreue davon.

Kohleabbau löst im Saarland Erdbeben aus:

Durch den Bergbau ausgelöste Erdstöße der Stärke 4,0 auf der Richterskala erschüttern das Saarland. Das Zentrum liegt bei der Gemeinde Saarwellingen gut 20 km nordwestlich von Saarbrücken. Daraufhin werden 3600 Kohlekumpel von der Arbeit freigestellt.

Siemens will gut 3000 Arbeitsplätze abbauen:

Der Elektronikkonzern Siemens will im Rahmen des Konzernumbaus weitere Arbeitsplätze in Deutschland abbauen. Betroffen ist vor allem die Telefonanlagen-Sparte Enterprise Networks SEN, wo rd. 3000 Stellen gestrichen werden sollen.

Box-WM im Schwergewicht - Klitschko besiegt Ibragimow:

Der 31-jährige Ukrainer Wladimir Klitschko, bislang Titelträger nach IBF-Version, gewinnt den Vereinigungskampf im Schwergewicht der Boxverbände IBF und WBO gegen den bisherigen WBO-Champion Sultan Ibragimow. Im New Yorker Madison Square Garden gewinnt Klitschko gegen den Russen in zwölf Runden nach Punkten. Es ist Klitschkos 49. Sieg in seinem 53. Profikampf.

CDU verliert absolute Mehrheit in Hamburg:

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg verliert die CDU des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust ihre absolute Mandatsmehrheit, bleibt aber mit großem Abstand stärkste Kraft und braucht zum Regieren einen Partner. Außer der SPD kommen auch noch die Grün-Alternative Liste (GAL) und die Linkspartei in die neue Bürgerschaft.

Kuba - Castro folgt auf Castro:

Kubas Parlament wählt den 76-jährigen Raúl Castro zum neuen Staatsoberhaupt des Inselstaates. Er tritt damit die Nachfolge seines 81 Jahre alten Bruders Fidel Castro an. In seiner Antrittsrede ruft Raúl Castro die Kubaner auf, effizienter und disziplinierter zu arbeiten.

Christofias gewinnt die Präsidentenwahl in Zypern:

Der Reformkommunist Dimitris Christofias wird neuer Präsident im griechischen Südteil der Mittelmeerinsel Zypern. Er setzt sich in der Stichwahl mit 53,4 % der Stimmen gegen den konservativen ehemaligen Außenminister Ioannis Kassoulidis durch. Christofias will mit den türkischen Zyprern im Norden der Insel Gespräche zur Überwindung der seit 1974 anhaltenden Teilung aufnehmen.

Die meisten Oscars für »No Country for Old Men«:

Großer Gewinner der Oscar-Nacht ist » No Country for Old Men« von Joel Coen and Ethan Coen mit insgesamt vier der begehrten Auszeichnungen, darunter für den besten Film und die beste Regie. Als beste Hauptdarsteller werden die Französin Marion Cotillard für ihre Rolle als Edith Piaf in »La vie en rose« und der Ire Daniel Day-Lewis für seine Rolle in »There will be blood« geehrt. Zum besten ausländischen Film wird das österreichische KZ-Drama »Die Fälscher« gewählt.

SPD-Spitze billigt eine vorsichtige Öffnung zur Linkspartei Die Spitze der Bundes-SPD gibt der hessischen Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti freie Hand, sich notfalls mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, sollte es nicht zu der gewünschten Ampelkoalition mit den Grünen und der FDP kommen.

Südkoreas neuer Präsident Lee Myung Bak tritt Amt an:

In Südkorea tritt der im Dezember 2007 gewählte Ex-Bürgermeister von Seoul, Lee Myung Bak, das Amt des Staatspräsidenten an. Der konservative frühere Konzernmanager kündigt eine Wiederbelebung der Wirtschaft sowie eine Stärkung der Beziehungen zu den USA an.

Serbien strebt eine Teilung des Kosovos an:

Die serbische Regierung beansprucht nach den Worten von Ministerpräsident Vojislav Kostunica weiterhin Hoheitsrechte für ihre Landsleute im Norden des Kosovo, das seine Unabhängigkeit deklariert hat. Serbien werde alles tun, staatliche Vorrechte und eigene Verwaltung für seine »loyalen Bürger« durchzusetzen, erklärt er in Belgrad.

Zahl der Verkehrstoten war 2007 auf neuem Tiefstand:

Die Zahl der Verkehrstoten sank nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2007 auf 4970. Dies war der niedrigste Stand seit dem Beginn der statistischen Erhebung von Unfällen 1953. Gestiegen ist allerdings die Zahl der tödlich verunglückten Jugendlichen.

Deutsche Haushalte erstmals seit 1990 wieder leicht im Plus:

Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen nahmen laut Statistischem Bundesamt 2007 rd. 200 Mio. € mehr ein als sie ausgaben. Damit hat Deutschland zum zweiten Mal nach 2006 die im Maastricht-Vertrag festgelegte Drei-Prozent-Defizitgrenze unterschritten.

Steuersünder geraten international im Visier der Justiz:

Der Skandal um massenhafte Steuerhinterziehung in Liechtenstein erfasst immer mehr Staaten. Neben der US-Finanzbehörde leitet auch die Justiz in Frankreich, Italien und Australien Ermittlungen ein.

Euro steigt erstmals über 1,50 US-Dollar:

An den internationalen Börsen klettert die europäische Gemeinschaftswährung Euro erstmalig über die psychologisch wichtige Marke von 1,50 US-Dollar. Auch der Rohölpreis klettert an den Börsen von New York und London auf neue Höchststände jenseits der 100-Dollar-Marke.

Millionen Bürger in Florida ohne Stromversorgung:

Ein Brand in einem Umspannwerk führt im US-Bundesstaat Florida zu einem massiven Stromausfall und schneidet gut 3 Mio. Menschen von der Elektrizitätsversorgung ab.

New Yorker Philharmoniker spielen in Pjöngjang:

In der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang geben die New Yorker Philharmoniker unter ihrem Dirigenten Lorin Maazel ein als historisch bewertetes Friedenskonzert.

Jura-Studentin zu Geldstrafe verurteilt:

Das Landgericht Hildesheim verurteilt eine heute 30-jährige ehemalige Jura-Studentin wegen Bestechung zu einer Geldstrafe von 1800 €. Sie führte gut fünf Jahre lang eine sexuelle Beziehung mit ihrem Professor, um sich dafür Vorteile im Studium zu verschaffen.

Karlsruhe errichtet hohe Hürden gegen Online-Durchsuchungen:

In seinem Urteil über einen Passus im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz knüpft das Bundesverfassungsgericht heimliche Online-Durchsuchungen von Computern durch die Polizei an hohe rechtliche Hürden. Das Ausspähen von Computerfestplatten über das Internet durch sog. Trojaner-Programme soll danach ausschließlich bei existenziellen Bedrohungslagen, etwa bei Terrorplanungen oder Angriffen auf Leib, Leben oder Freiheit zulässig sein. Es gebe ein Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität von Computern.

Große Koalition einigt sich bei der Pflegereform:

Nach langem Streit einigen sich SPD und Union bei der Pflegereform. Betroffene und Angehörige sollen künftig bei einem Netz von Stützpunkten im Pflegefall Rat und Hilfe unter einem Dach finden.

Hunderttausende protestieren im Sudan gegen Mohammed-Karikatur:

Sudan: In der sudanesischen Hauptstadt Khartum protestieren mehrere hunderttausend Menschen gegen die nochmalige Veröffentlichung der umstrittenen Karikaturen des Propheten Mohammed in 17 dänischen Zeitungen.

FARC-Rebellen in Kolumbien lassen vier weitere Geiseln frei:

Nach mehr als sechs Jahren in der Gewalt der kolumbianischen Guerillabewegung FARC kommen in Kolumbien vier Geiseln frei. Die Freilassung der ehemaligen Parlamentsabgeordneten war vom venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez in Verhandlungen mit der FARC erreicht worden.

Fürst von Monaco sagt Kooperation im Steuerbereich zu:

Fürst Albert II. von Monaco sagt bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland in Steuerfragen zu.

Gericht lehnt längere Laufzeit für Atomkraftwerk Biblis A ab:

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel weist einen Antrag des Energiekonzerns RWE auf Verlängerung der Laufzeit des südhessischen Atomkraftwerks Biblis A zurück. Das Bundesumweltministerium hatte RWE untersagt, sog. Reststrommengen des stillgelegten Reaktors in Mülheim-Kärlich in Rheinland-Pfalz auf Biblis zu übertragen.

Trotz Rekordgewinns streicht Henkel 3000 Stellen:

Trotz deutlicher Gewinne will der Waschmittel- und Klebstoffhersteller Henkel weltweit rd. 3000 Arbeitsplätze abbauen, um die Kosten um 150 Mio. € zu senken. Am selben Tag bestätigt der Münchner Autobauer BMW die Absicht, 8100 Jobs zu streichen.

EU verhängt Millionen-Bußgeld gegen Microsoft:

Die EU-Kommission verhängt gegen den US-Softwareriesen Microsoft wegen fortgesetzten Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht eine Rekordstrafe von 899 Mio. €. Das Unternehmen habe bis Oktober 2007 überhöhte Preise für die Schnittstellen-Informationen verlangt und damit drei Jahre lang gegen Auflagen verstoßen.

Regierung und Opposition in Kenia wollen die Macht teilen:

Zwei Monate nach Beginn der blutigen Unruhen in Kenia unterzeichnen Präsident Mwai Kibaki und Oppositionsführer Raila Odinga ein Abkommen zur Bildung einer Koalitionsregierung. Neben dem Präsidenten soll es in dem ostafrikanischen Land künftig auch einen von der bisherigen Opposition gestellten Regierungschef geben.

Gewalt zwischen Israel und der Hamas eskaliert weiter:

Israels Armee tötet bei einer Reihe von Luftangriffen auf den Gazastreifen innerhalb von zwei Tagen fast 30 Palästinenser. Die Militäraktion gilt als Reaktion auf den anhaltenden Raketenbeschuss durch radikale Palästinenser aus dem Gazastreifen.

Ex-Regierungschef Thaksin wieder zurück in Thailand:

Der im September 2006 vom Militär gestürzte ehemalige thailändische Premier Thaksin Shinawatra kehrt nach gut 17 Monaten im Exil wieder in seine Heimat zurück. Der 58-jährige Milliardär ist in Thailand wegen Machtmissbrauchs und Korruption angeklagt.

Beitritt Liechtensteins zum Schengen-Raum besiegelt:

Trotz des Steuerstreits mit Deutschland darf das Fürstentum Liechtenstein der europäischen Schengen-Zone beitreten. Dadurch fallen voraussichtlich ab November die Grenzkontrollen zwischen Liechtenstein und Österreich weg.

Prinz Harry als Soldat in Afghanistan:

Afghanistan: Das britische Verteidigungsministerium teilt mit, dass Prinz Harry seit zehn Wochen in Afghanistan gegen die radikalislamischen Taliban im Kampfeinsatz ist. Aus Sicherheitsgründen soll der jüngste Sohn des britischen Thronfolgers Prinz Charles nun aber zurückgezogen werden.

Eon-Konzern will sich von seinem Stromnetz trennen:

Auf Druck der EU-Kommission will der größte deutsche Energieversorger E.ON sein gesamtes Stromnetz verkaufen und überdies 4800 Megawatt Kraftwerksleistung an Wettbewerber abzugeben.

Arbeitslosenzahl in Deutschland im Februar erneut gesunken:

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Februar dank des milden Winters um rd. 42 000 auf 3,6 Mio. gesunken. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit ging die Arbeitslosenquote um 0,1 Prozentpunkte auf 8,6 % zurück.

Keine Fusion von WestLB und Helaba:

Am Widerstand der Sparkassen in Hessen und Thüringen, die Haupteigentümer der Hessischen Landesbank sind, scheitert der Plan zur Fusion der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) mit der angeschlagenen Westdeutschen Landesbank.

Johann Sebastian Bachs Gesicht am Computer rekonstruiert:

Im Auftrag des Bachhauses in Eisenach rekonstruiert die schottische Wissenschaftlerin Caroline Wilkinson das Gesicht des Barockmusikers Johann Sebastian Bach (1685-1750).

Jonathan Littell stellt in Berlin »Die Wohlgesinnten« vor:

Der französische Bestsellerautor Jonathan Littell stellt im Berliner Ensemble sein umstrittenes Buch »Die Wohlgesinnten« vor. In seinem Roman lässt er einen fiktiven SS-Offizier ohne Reue auf den Holocaust zurückblicken.

Deutsche Marine gibt UN-Kommando vor dem Libanon ab:

Nach 17 Monaten gibt die Bundeswehr das Kommando über die UN-Marinemission vor der libanesischen Küste ab. Künftig übernimmt ein europäischer Flottenverband, dem Italien, Frankreich, Spanien und Portugal angehören, die Führung des nach dem Libanon-Krieg 2006 begonnen Einsatzes.

Europäer erhalten von US-Luftwaffe Zuschlag für Tankflugzeuge:

Der europäische Rüstungs- und Raumfahrtkonzern EADS erhält mit seinem US-amerikanischen Partnerunternehmen Northrop den Zuschlag für einen milliardenschweren Auftrag der US-Luftwaffe. Sie sollen von 2013 an 179 Tankflugzeuge im Wert von 35 Mrd. US-Dollar liefern. EADS setzte sich dabei gegen den US-Flugzeughersteller Boeing durch.

Türkei erklärt Offensive im Nordirak für beendet:

Die türkischen Streitkräfte erklären ihre Offensive gegen Rebellen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak nach acht Tagen für beendet. Die Bodenoffensive hatte am 21. Februar begonnen.

Neues Terminal am Pekinger Flughafen in Betrieb:

Gut ein halbes Jahr vor Beginn der Olympischen Spiele wird in Peking ein neues Flughafen-Terminal eingeweiht. Die von dem britischen Architekt Norman Foster entworfene Stahl-Glas-Konstruktion, deren Form der eines Drachens nachempfunden ist, gilt als das größte Terminal der Welt.

Dreckigste Metropole der Welt liegt in Aserbaidschan Die aserbaidschanische Hauptstadt Baku ist die Nummer eins auf der aktuellen »Forbes«-Liste der schmutzigsten Städte der Welt. Das Ranking ist das Ergebnis von Recherchen einer US-Beratungsfirma und des Wirtschaftsmagazins »Forbes«.