1

Montag, 1.5.2006

Deutschland, Wolfsburg: Das Thema Würde und soziale Gerechtigkeit steht im Mittelpunkt der Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum 1. Mai . Bei der Hauptveranstaltung in Wolfsburg warnt DGB-Chef Michael Sommer die Bundesregierung vor neuen Belastungen der Arbeitnehmer.


Deutschland, Berlin: Als Nachfolger von Wolfgang Gerhardt, der Vorstandsvorsitzender der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung wird, führt FDP-Chef Guido Westerwelle nun auch die Bundestagsfraktion der Liberalen.


Deutschland, Berlin: Das Dosenpfand wird für Verbraucher einfacher. In Deutschland gilt nunmehr ein einheitliches Pfand für Einweg-Getränkeverpackungen. Alle Einweg-Flaschen und Getränkedosen können jetzt unabhängig davon, wo sie gekauft wurden, im Einzelhandel abgegeben werden. Voraussetzung ist, dass die Annahmestelle die entsprechende Verpackungsart im Sortiment führt. Die Pfandhöhe beträgt erstmals einheitlich für alle Verpackungsgrößen 25 Cent. Pfandfrei bleiben Säfte, Milch und Wein sowie ökologisch vorteilhafte Verpackungen wie Getränkekartons.


Carapari: Auf einer Mai-Kundgebung erlässt Boliviens linksgerichteter Staatspräsident Evo Morales ein Dekret zur Verstaatlichung des Öl- und Gassektors. Die internationalen Konzerne werden verpflichtet, ihre Produktion an eine staatliche Gesellschaft zu übergeben, welche dann den Export ins Ausland übernimmt.


Vereinigte Staaten, Los Angeles: Hunderttausende Immigranten demonstrieren in mehr als 60 Städten der USA gegen die geplante Verschärfung des Einwanderungsrechts. Der Protest richtet sich vor allem gegen einen Gesetzesvorschlag, einen gut 1000 km langen Zaun an der Grenze zu Mexiko zu errichten und die illegale Einwanderung als Straftat zu ahnden.


2

Dienstag, 2.5.2006

Deutschland, Berlin: Die Bundesregierung verständigt sich auf ein Elterngeld, das Müttern und Vätern von 2007 an gezahlt werden soll, sofern sie für die Betreuung ihrer Kinder eine Auszeit vom Beruf nehmen. Ferner einigen sich Union und SPD darauf, die Reichensteuer einzuführen, einen dreiprozentigen Zuschlag auf Jahreseinkommen ab 250 000 € bzw. 500 000 € bei Verheirateten.


Irak, Bagdad: Die am 24. Januar in der Industriestadt Baidschi nördlich von Bagdad als Geiseln entführten Deutschen Thomas Nitzschke und Rene Bräunlich sind wieder in Freiheit.


Italien, Rom: Drei Wochen nach seiner Niederlage bei der Parlamentswahl in Italien reicht Ministerpräsident Silvio Berlusconi formell seinen Rücktritt ein und macht den Weg für Romano Prodi frei.


Vereinigte Staaten, New York: UN-Generalsekretär Kofi Annan stellt eine neue Strategie für den Kampf gegen den Terrorismus vor. In dem 32-seitigen Konzept betont Annan, Voraussetzung für eine effektive Anti-Terror-Strategie sei die weltweite Verteidigung der Menschenrechte. Ferner müssten Bioterrorismus und die zunehmende Nutzung des Internets für Terrorzwecke zu bekämpft werden.


3

Mittwoch, 3.5.2006

Vereinigte Staaten, Washington: Bei einem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Weißen Haus betont US-Präsident George W. Bush, seine Regierung wolle das Atomprogramm des Iran in Verhandlungen und mit Hilfe der Vereinten Nationen stoppen.


Belgien, Brüssel: Die Europäische Union setzt die angekündigten Verhandlungen mit Serbien über eine engere Zusammenarbeit aus. Vor einer Fortsetzung der Gespräche und soll der als Kriegsverbrecher gesuchte Ex-General Ratko Mladic an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert werden.


Vereinigte Staaten, Alexandria: Alexandria: Im bisher einzigen Prozess in den USA um die Terroranschläge vom 11. September 2001 wird der Franzose Zacarias Moussaoui zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Geschworenen in Alexandria entsprechen damit nicht dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die für den 37-Jährigen die Todesstrafe beantragt hatte.


Tschad, N'Djamena: Bei der Präsidentenwahl im Tschad wird der Amtsinhaber Idriss Déby erwartungsgemäß mit 77,5% bestätigt. Seinen vier Gegenkandidaten waren schon im Vorfeld geringe Chancen eingeräumt worden. Déby hatte sich 1991 an die Macht geputscht und 2005 durch ein Verfassungsreferendum die Kandidatur für eine dritte Amtszeit ermöglicht.


Sotschi: Beim Absturz eines armenischen Passagierflugzeugs über dem Schwarzen Meer kommen alle 113 Insassen ums Leben. Der Airbus 320 der Fluggesellschaft Armavia stürzt beim Landeanflug auf dem Flughafen des beliebten südrussischen Badeorts Sotschi ins Meer.


4

Donnerstag, 4.5.2006

Vereinigte Staaten, Washington: Zum Abschluss ihrer USA-Reise beton Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die besondere Verantwortung Deutschlands für Israel. In einer Rede bei einer Festveranstaltung des "American Jewish Committee" nennt Merkel die Israel-feindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad "unerträglich".


Israel, Jerusalem: Das israelische Parlament bestätigt die neue Regierungskoalition unter der Führung von Ehud Olmert. Sechs Wochen nach der Parlamentswahl stimmen 65 der 120 Abgeordneten in Jerusalem für die von vier Parteien gebildete Regierung.


Honiara: Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen wählt das Parlament der Salomonen den bisherigen Oppositionsführer Manasseh Sogavare zum neuen Ministerpräsidenten. Er setzt sich gegen Fred Fono durch, den Kandidaten der bisherigen Regierungskoalition.


Deutschland, Berlin: Nach einer Erhebung der internationalen Arbeitsagentur (ILO) ist die Kinderarbeit weltweit erstmals deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2004 hatten demnach rd. 218 Mio. Jungen und Mädchen durch ihr Arbeitseinkommen zum Lebensunterhalt beitragen müssen, dies sind 11% weniger als im Jahr 2000.


Vatikanstadt: Der Vatikan exkommuniziert zwei Bischöfe, die von der staatlich unterstützten katholischen Kirche in der Volksrepublik China berufen wurden. Das gleiche Verdikt trifft zwei weitere Bischöfe, welche die Zeremonie geleitet hatten.


5

Freitag, 5.5.2006

Garmisch-Partenkirchen: Nach monatelangem Streit einigen sich die Innenminister der Bundesländer auf eine einheitliche Regelung der Einbürgerung. Bewerber für die deutsche Staatsbürgerschaft müssen künftig Sprachtests und Einbürgerungskurse absolviert haben.


Vereinigtes Königreich, London: Einen Tag nach der schweren Niederlage seiner Labour-Partei bei den Kommunalwahlen in England bildet der britische Premierminister Tony Blair sein Kabinett um. Der bisherige Außenminister Jack Straw wechselt auf den Posten des Labour-Fraktionschefs im Unterhaus und wird durch die Umweltministerin Margaret Beckett ersetzt. Der durch einen Skandal um straffällige Ausländer belastete Innenminister Charles Clarke scheidet aus der Regierung aus.


Vereinigte Staaten, Washington: Nach gerade einmal 18 Monaten im Amt erklärt Porter Goss seinen Rücktritt als Direktor des US-Geheimdienstes CIA.


Abuja: Nach langwierigen Verhandlungen unterzeichnen Vertreter der sudanesischen Regierung und der Sudanesischen Befreiungsarmee (SLA) ein Friedensabkommen für die Krisenregion Darfur. Bei den Gesprächen in der nigerianischen Hauptstadt Abuja verweigert die kleinere Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichberechtigung (JEM) jedoch ihre Zustimmung.


6

Samstag, 6.5.2006

Lalendorf: Gegen den Willen der Bundespartei bekräftigt die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) in Mecklenburg-Vorpommern auf einer Mitgliederversammlung bei Güstrow die Absicht, bei der Landtagswahl im September in Konkurrenz zur Linkspartei anzutreten.


Basra: Nach dem Absturz eines britischen Militärhubschraubers auf ein Wohngebiet der südirakischen Stadt Basra, bei dem alle vier Besatzungsmitglieder ums Leben kommen, werden bei einer Schießerei zwischen britischen Soldaten und bewaffneten Aufständischen vier Zivilisten getötet.


Singapur: Bei der Parlamentswahl im südostasiatischen Stadtstaat Singapur erringt die regierende People’s Action Party (PAP) von Ministerpräsident Lee Hsien Loong 82 der 84 Sitze. Wegen des Mehrheitswahlrechts wirkt sich der von 25% im Jahr 2001 auf 33% gestiegene Stimmenanteil der Opposition nicht auf die Sitzverteilung aus.


Vatikanstadt: Anlässlich des 500-jährigen Bestehens der Schweizergarde zelebriert Papst Benedikt XVI. eine Sondermesse im Petersdom. Als offizielles Gründungsdatum der kleinsten Armee der Welt gilt der 22. Januar 1506.


Kaiserslautern: Durch ein 1:1 gegen den 1. FC Kaiserslautern wird der FC Bayern München einen Spieltag vor Saisonende zum 20. Mal Deutscher Fußballmeister.


7

Sonntag, 7.5.2006

Deutschland, Erfurt: Die CDU behauptet sich bei den Kommunalwahlen in Thüringen mit 41,4 % der Stimmen als stärkste Partei. Die Wahlbeteiligung sank mit 42 % auf den niedrigsten Wert seit 1990.


Deutschland, Berlin: In einem Interview mit der »Bild am Sonntag« bezeichnet US-Präsident George W. Bush die Bundesrepublik als einen wichtigen Partner im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.


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Montag, 8.5.2006

Iran, Teheran: Im Streit um das iranische Atomprogramm wendet sich der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad in einem persönlichen Schreiben an Präsident George W. Bush.


Thailand, Bangkok: In Thailand erklärt das Verfassungsgericht die Parlamentswahl vom 2. April für ungültig und ordnet eine Wiederholung an. Aus Protest gegen den damaligen Regierungschef Thaksin Shinawatra hatte die Opposition die Abstimmung boykottiert.


Johannesburg: Ein Gericht in Johannesburg spricht den früheren südafrikanischen Vizepräsidenten Jacob Zuma vom Vorwurf der Vergewaltigung frei. Der langjährige Weggefährte von Nelson Mandela war 2005 von Präsident Thabo Mbeki wegen einer Korruptionsaffäre abgesetzt worden.


9

Dienstag, 9.5.2006

Vereinigte Staaten, New York: Das Nahost-Quartett, dem die UNO, die Europäische Union, die USA und Russland angehören, verständigt sich auf eine Wiederaufnahme der Hilfszahlungen für die palästinensische Bevölkerung. Das Geld soll nur in die Gesundheitsfürsorge fließen und nicht der radikal-islamischen Hamas zugute kommen.


Vereinigte Staaten, New York: Deutschland ist eines von 47 Mitgliedern des neuen UN-Menschenrechtsrats. Bei der Wahl in der UN-Vollversammlung in New York erhält die Bundesrepublik 154 Stimmen der insgesamt 191 Mitgliedstaaten.


Deutschland, Berlin: Nach einer Entscheidung der Bundesregierung soll der Bundesnachrichtendienst (BND) nun doch nur teilweise nach Berlin ziehen. Die bisherige BND-Zentrale in Pullach bei München soll als gleichrangiger Standort erhalten bleiben.


Estland, Tallinn: Das Parlament von Estland votiert mit 73 zu einer Stimme für die Verfassung der Europäischen Union. Estland ist damit das 15. der 25 EU-Mitgliedsstaaten, welches die Verfassung verabschiedet hat.


Beaconsfield: Zwei in einer Goldmine auf der südaustralischen Insel Tasmanien verschüttete Bergleute werden nach 13 Tagen lebend geborgen. Sie waren am 25. April nach einem Steinschlag in gut 1000 m Tiefe eingeschlossen worden. Ein dritter Minenarbeiter starb bei dem Unglück.


Deutschland, Frankfurt am Main: Das Landgericht Frankfurt verurteilt den "Kannibalen von Rotenburg" zu lebenslanger Haft wegen Mordes in Tateinheit mit Störung der Totenruhe. Der Angeklagte Armin Meiwes hatte gestanden, im März 2001 einen Mann getötet und Teile der Leiche gegessen zu haben. Er war in einem früheren Prozess wegen Totschlags zu achteinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil aber aufgehoben.


10

Mittwoch, 10.5.2006

Deutschland, Berlin: Die Bundesregierung beschließt den Entwurf für das "Steueränderungsgesetz 2007", das u. a. die Einschränkung von Steuervorteilen wie der Pendlerpauschale und dem Sparerfreibetrag vorsieht.


Deutschland, Berlin: Das Bundeskabinett billigt den Entwurf für ein Gleichbehandlungsgesetz, womit die Antidiskriminierungs-Richtlinien der EU in deutsches Recht umsetzt werden.


Italien, Rom: Im vierten Wahlgang wird der 80-jährige Giorgio Napolitano zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Der Kandidat der Mitte-links-Allianz von Romano Prodi wird am 15. Mai als Nachfolger von Carlo Azeglio Ciampi vereidigt.


11

Donnerstag, 11.5.2006

Deutschland, Berlin: Fünf Wochen nach seiner Einsetzung nimmt der BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages seine Arbeit auf. Der mit den Stimmen von FDP, Grünen und Linkspartei eingesetzte Ausschuss soll u. a. klären, ob der Bundesnachrichtendienst die Kriegführung der USA im Irak entgegen den Vorgaben der damaligen rot-grünen Regierung unterstützt hatte.


Vereinigte Staaten, Washington: Nach einem Bericht der Zeitung »USA Today« hat der US-Geheimdienst NSA seit Herbst 2001 heimlich Milliarden Verbindungsdaten über die Telefongespräche von Millionen US-Bürgern gesammelt.


Deutschland, Frankfurt am Main: Die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft Air Berlin geht mit einer Woche Verzögerung an die Börse, nachdem der Kaufpreis der Aktie auf 12,00 € herabgesetzt worden war. Zu Handelsbeginn werden die Papiere in Frankfurt am Main mit 12,65 € notiert.


12

Freitag, 12.5.2006

Lagos: Bei der Explosion einer Ölpipeline auf einer Insel vor der nigerianischen Metropole Lagos werden über 150 Menschen getötet. Nach Angaben der Polizei hatten Öldiebe die Leitung angebohrt, um illegal Öl abzuzapfen.


Colombo: Bei einem Angriff tamilischer Rebellen auf einen srilankischen Marineverband werden 50 Rebellen und 17 Soldaten getötet. Nach Militärangaben waren 15 Boote der Rebellenorganisation "Befreiungstiger von Tamil Eelam" (LTTE) an dem Angriff beteiligt.


Deutschland, Dresden: Im Tarifkonflikt an den Universitätskliniken und Landeskrankenhäusern scheitert ein elfstündiges Spitzengespräch zwischen den Arbeitgebern und der Ärzte-Gewerkschaft Marburger Bund.


Vereinigtes Königreich, London: Das in finanziellen Schwierigkeiten befindliche deutsche Spielwarenunternehmen Märklin wird von dem britischen Investor Kingsbridge Capital übernommen.


Bad Neuenahr-Ahrweiler: Der US-Konzern Coca-Cola kauft das deutsche Mineralwasser-Unternehmen Apollinaris. Deutschlands zweitgrößte Privatbrauerei Krombacher erwirbt die Lizenzrechte der Bitter-Lemon-Marke Schweppes für die Bundesrepublik und Österreich. Beide Transaktionen sind abhängig von der Zustimmung des Bundeskartellamts.


Deutschland, Berlin: Das Stasi-Melodram "Das Leben der Anderen", die Debütarbeit des Regisseurs Florian Henckel von Donnersmarck, ist mit insgesamt sieben Lolas der große Gewinner beim 56. Deutschen Filmpreis in Berlin.


13

Samstag, 13.5.2006

Santa Cruz: Die spanische Küstenwache greift vor der Kanaren-Insel Teneriffa sechs Boote mit insgesamt mehr als 450 Flüchtlingen auf. Nach Angaben des spanischen Innenministeriums sind damit seit Beginn des Jahres 2006 fast 6000 Menschen bei der Überfahrt von Afrika zu den Kanarischen Inseln abgefangen worden.


Deutschland, Wolfsburg: Nach dem 2:2 beim Vfl Wolfsburg steht der 1. FC Kaiserslautern als dritter Absteiger aus der Fußball-Bundesliga neben dem 1. FC Köln und dem MSV Duisburg fest. Rang zwei und damit die direkte Teilnahme an der Champions League sichert sich Werder Bremen durch ein 2:1 beim Hamburger SV. Bayern München hatte sich die Meisterschaft schon am vorangegangenen Spieltag gesichert.


14

Sonntag, 14.5.2006

Deutschland, Berlin: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck wird in Berlin mit 95,07% der Delegiertenstimmen zum Vorsitzenden der SPD gewählt. Sein Vorgänger Matthias Platzeck hatte krankheitsbedingt sein Amt nach nur 146 Tagen im April niedergelegt.


Moroni: Bei der Präsidentschaftswahl auf den Komoren setzt sich der gemäßigte Islamist Ahmed Abdallah Sambi mit 58% der Stimmen durch. Er ist damit der erste Präsident des Inselstaates seit der Unabhängigkeit 1975 von Frankreich, der friedlich an die Macht gekommen ist.


Haiti, Port-au-Prince: René Préval wird nach seinem Erfolg bei den von Unruhen begleiteten Wahlen im Februar als Präsident der karibischen Republik Haiti vereidigt. Préval, ein langjähriger Vertrauter des gestürzten Machthabers Jean-Bertrand Aristide, war bereits von 1996 bis 2001 Staatspräsident.


Cottbus: Mit einem 3:1-Erfolg gegen 1860 München sichert sich Energie Cottbus wie zuvor schon der VfL Bochum und Alemannia Aachen den Aufstieg in die Fußball-Bundesliga.


15

Montag, 15.5.2006

Deutschland, Berlin: Als Konsequenz aus der Spitzel-Affäre im Bundesnachrichtendienst (BND) untersagt das Bundeskanzleramt dem BND die Anwerbung oder Beschattung von Journalisten, um undichte Stellen im Geheimdienst zu finden.


Vereinigte Staaten, Washington: Nach der Wiederaufnahme von diplomatischen Kontakten im Jahr 2004 wollen die USA ihr Verhältnis zu Libyen völlig normalisieren. Nach Aussage von US-Außenministerin Condoleezza Rice wird das nordafrikanische Land auch von der Liste der Staaten gestrichen, die in ihren Augen den Terrorismus unterstützen.


São Paulo: Die seit dem 13. Mai anhaltende Anschlagserie der Drogenmafia fordert in der brasilianischen Stadt 81 Menschenleben. Das öffentliche Leben wird weitgehend lahm gelegt, viele Schulen, Universitäten, Geschäfte und Bahnhöfe bleiben geschlossen. Mit der Gewaltwelle wollten Angehörige organisierter Verbrecherbanden Rache nehmen für die Verlegung ihrer inhaftierten Chefs in Hochsicherheitsgefängnisse.


Deutschland, Berlin: Bundestrainer Jürgen Klinsmann beruft den 22-jährigen David Odonkor von Borussia Dortmund in sein 23 Spieler umfassendes WM-Aufgebot. Nicht nominiert wurden u. a. der Schalker Kevin Kuranyi sowie der Bremer Patrick Owomoyela.


16

Dienstag, 16.5.2006

Frankreich, Straßburg: Die EU-Kommission fordert die Regierungen der EU-Anwärter Bulgarien und Rumänien auf, vor dem geplanten Beitritt am 1. Januar 2007 Korruption und Organisierte Kriminalität spürbar einzudämmen.


Frankreich, Straßburg: Nach einer Empfehlung der EU-Kommission soll Slowenien ab 2007 als 13. Mitgliedsland den Euro einführen. Litauens Antrag auf Beitritt zur Eurozone wird dagegen wegen zu hoher Inflation abgelehnt.


Deutschland, Berlin: Auf dem Berliner Flughafen Schönefeld beginnt die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung ILA. Auf der größten deutschen Luftfahrtschau zeigen 1014 Aussteller aus 42 Ländern bis zum 21. Mai den aktuellen Stand der Luft- und Raumfahrttechnik sowie künftige Entwicklungen.


17

Mittwoch, 17.5.2006

Deutschland, Berlin: Die Bundesregierung beschließt den umstrittenen Einsatz der Bundeswehr in der Demokratischen Republik Kongo. Zur Sicherung der ersten freien Wahlen stellt Deutschland als Teil einer EU-Truppe nun 780 Soldaten, 280 mehr als ursprünglich vorgesehen. Der Einsatz mit der Bezeichnung "EU-for RD Congo" ist auf vier Monate angelegt und kostet nach Angaben von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) etwa 56 Mio. €.


Türkei, Ankara: Bei einem Überfall auf das oberste Verwaltungsgericht der Türkei in Ankara tötet ein islamischer Extremist einen Richter und verletzt vier seiner Kollegen durch Schüsse. Die Juristen hatten im Februar an einem Urteil gegen die Beförderung einer Grundschullehrerin mitgewirkt, die außerhalb der Schule ein Kopftuch getragen hatte.


Italien, Rom: Mehr als fünf Wochen nach der Wahl in Italien wird das Kabinett von Romano Prodi vereidigt. Zum Außenminister ernennt Prodi den früheren Ministerpräsidenten Massimo D'Alema, mit Giuliano Amato übernimmt ebenfalls ein Ex-Regierungschef das Innenressort.


Frankreich, Paris: Der FC Barcelona gewinnt die europäische Champions League. Im Endspiel in Paris setzte sich der spanische Fußballmeister mit 2:1 gegen Arsenal London durch, das seinen deutschen Torhüter Jens Lehmann in der 18. Minute durch Platzverweis verliert.


Deutschland, Gelsenkirchen: Nach 13 Jahren ist die Ära von Rudi Assauer als Manager beim FC Schalke 04 beendet. Der 62-Jährige beugt sich offenbar dem Druck des Aufsichtsrates.


18

Donnerstag, 18.5.2006

Deutschland, Mainz: Vier Tage nach seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden wird Kurt Beck in seinem Amt als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident bestätigt. Die SPD hatte bei der Landtagswahl am 26. März die absolute Mehrheit errungen.


gkong: Der Taifun "Chanchu" erreicht das chinesische Festland. Mindestens 88 Menschen kommen durch den Sturm ums Leben, der über dem Südchinesischen Meer eine Windgeschwindigkeit von bis zu 250 km/h erreicht hatte.


19

Freitag, 19.5.2006

Deutschland, Berlin: Der Bundestag billigt mit den Stimmen der Großen Koalition die Anhebung der Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2007 von derzeit 16 auf 19%. Die Mehreinnahmen sollen vor allem der Haushaltssanierung dienen; zugleich wird der Satz zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 4,5% gesenkt.


Deutschland, Berlin: Bei einem Überfall wird der türkisch-stämmige Politiker Giyasettin Sayan schwer verletzt. Zu der Gewalttat kommt es im Stadtteil Lichtenberg, der als eine Hochburg der Berliner Neonazi-Szene gilt. Sayan ist migrationspolitischer Sprecher der Linkspartei/PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.


Deutschland, Potsdam: Nach 14 Wochen Arbeitskampf wird der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst der Länder beigelegt. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder und die Gewerkschaften einigen sich auf einen Kompromiss in Arbeitszeit- und Gehaltsfragen. Vereinbart wird u. a. eine Wochenarbeitszeit, die von 38,5 Stunden bis knapp unter 40 Stunden reicht und nach Bundesland und Einkommensgruppen gestaffelt ist. Der Tarifvertrag betrifft etwa 800 000 Beschäftigte und gilt in 14 der 16 Bundesländer außer Hessen und Berlin.


Schweiz, Genf: Das UN-Komitee gegen Folter kritisiert die US-Regierung wegen der Art ihres Kampfes gegen den internationalen Terrorismus und fordert die USA auf, das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba und andere Geheimgefängnisse zu schließen.


20

Samstag, 20.5.2006

Irak, Bagdad: Fünf Monate nach der Parlamentswahl wird im Irak die neue Regierung von Ministerpräsident Nuri al-Maliki vereidigt. Wenige Stunden vor der Parlamentssitzung wurden bei der Explosion eines Sprengsatzes im Schiiten-Viertel Sadr-City in Bagdad mindestens 19 Menschen getötet und knapp 60 verletzt.


Yichang: Nach 13 Jahren wird in der zentralchinesischen Provinz Hubei der Drei-Schluchten-Staudamm fertig gestellt, das Herzstück des künftig größten Wasserkraftwerks der Welt. Mit einer Leistung von rd. 85 Mrd. Kilowattstunden soll das Wasserkraftwerk von 2008 an den wachsenden Energiebedarf der Volksrepublik decken helfen. Für das ökologisch umstrittene Bauvorhaben wurden 1,3 Mio. Menschen umgesiedelt.


Griechenland, Athen: Die finnische Rockband »Lordi« gewinnt mit ihrem Titel "Hard Rock Hallelujah" den 51. Eurovision Song Contest. Die als Geheimfavorit gehandelte deutsche Band "Texas Lightning" kommt mit dem Country-Song "No No Never" nur auf Rang 15.


Deutschland, Frankfurt am Main: Das Nationale Olympische Komitee und der Deutsche Sportbund vereinigen sich zu einem neuen Dachverband: Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) vertritt rd. 27 Mio. Mitglieder, zum ersten Präsidenten wird Thomas Bach gewählt, der Vizepräsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC).


21

Sonntag, 21.5.2006

China, Peking: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft zu ihrem ersten zweitägigen China-Besuch ein. Begleitet wird sie von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation.


Bei der zweiten Runde der Thüringer Kommunalwahlen erringt die im Landtag oppositionelle SPD die Oberbürgermeisterposten in den fünf großen Städten. Die Wahlbeteiligung erreicht mit 31,1% einen neuen Tiefstand.


Montenegro, Podgorica: Mit einem Referendum sagt sich Montenegro von dem Staatenbund mit Serbien los. 55,4% der stimmberechtigten Montenegriner votieren für die Gründung eines selbständigen Montenegro, das lediglich 650 000 Einwohner hat.


Zypern, Nikosia: Bei den Parlamentswahlen in der griechischen Republik Zypern wird die regierende Koalition mit deutlicher Mehrheit bestätigt. Gestärkt wird damit die Politik des Präsidenten Tassos Papadopoulos, der eine Wiedervereinigung mit dem türkisch besetzten Norden auf der Basis eines UN-Friedensplans ablehnt.


Riga: Als erste Eishockeynation erringt Schweden nach dem Olympiasieg auch den Weltmeistertitel. Drei Monate nach der Goldmedaille von Turin gewinnen die Skandinavier das WM-Finale gegen Titelverteidiger Tschechien 4:0.


22

Montag, 22.5.2006

Deutschland, Berlin: Die rechtsextreme Szene sowie der islamistische Terror sind nach Angaben von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) die größten Bedrohungen für die innere Sicherheit in Deutschland. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2005 sagt Schäuble u. a., die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten sei auf 15 361 angestiegen.


Belfast: Am Widerstand des Vorsitzenden der größten pro-britischen Partei, des radikalen Pfarrers Ian Paisley, scheitert im nordirischen Parlament die Bildung einer gemeinsamen Regierung von Protestanten und Katholiken. Paisleys Demokratische Unionisten lehnen jede Zusammenarbeit mit der katholischen Sinn Fein-Partei ab, die der Untergrundorganisation Irisch-Republikanische Armee (IRA) nahe steht.


23

Dienstag, 23.5.2006

Deutschland, Berlin: Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe war die bundesweite Rasterfahndung in der Zeit nach dem 11. September 2001 verfassungswidrig. Eine allgemeine abstrakte Bedrohungslage wie nach den Anschlägen in den USA reiche, so das Gericht, für eine Rasterfahndung nicht aus. Erforderlich sei vielmehr eine konkrete Gefahr für die Bundesrepublik. Das Gericht gibt damit einem marokkanischen Ex-Studenten aus Nordrhein-Westfalen Recht.


Karpathos: Über der Ägäisinsel Karpathos stoßen ein türkischer und ein griechischer Kampfjet vom Typ F-16 bei einem Abfangmanöver zusammen. Der türkische Pilot kann sich mit dem Schleudersitz retten.


Deutschland, Berlin: Beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes wird DGB-Chef Michael Sommer mit lediglich 78% der Delegiertenstimmen bestätigt. Bei der Wahl seiner Stellvertreterin unterliegt die bisherige Amtsinhaberin Ursula Engelen-Kefer in einer Kampfabstimmung der vom Vorstand nominierten CDU-Bildungsexpertin Ingrid Sehrbrock.


Deutschland, Düsseldorf: Der wegen seiner Äußerungen zu Serbien umstrittene österreichische Schriftsteller Peter Handke soll nach Entscheidung einer Jury den mit 50 000 € dotierten Heinrich-Heine-Preis der Stadt Düsseldorf erhalten. Die für den 13. Dezember geplante Vergabe stößt jedoch auf heftige Kritik, am 8. Juni lehnt schließlich Handke eine Annahme des Preises ab.


Kiel: Durch ein 37:29 gegen den TBV Lemgo verteidigt der THW Kiel zwei Spieltage vor Saisonende den Titel eines Deutschen Handballmeisters. Mit der zwölften deutschen Meisterschaft in der Handball-Bundesliga stellen die Kieler den Titelrekord des VfL Gummersbach ein.


24

Mittwoch, 24.5.2006

Deutschland, Karlsruhe: Der Staat darf Einbürgerungen zurücknehmen, wenn Ausländer die Behörden beim Antrag mit falschen Angaben getäuscht haben. Dies gilt nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe auch dann, wenn dem Betroffenen die Staatenlosigkeit droht.


Chile, Santiago de Chile: Der Gründer der sektenähnlichen deutschen Siedlung "Colonia Dignidad" in Chile, Paul Schäfer, wird von einem Gericht wegen sexuellen Missbrauchs von 25 Kindern zu einer Haftstrafe von 20 Jahren verurteilt. Schäfer war im März 2005 in Argentinien festgenommen und nach Chile überstellt worden.


Türkei, Istanbul: Bei einem Großbrand auf dem Atatürk-Flughafen werden drei Menschen verletzt. Die Behörden gehen von einem Kurzschluss als Ursache aus, kurdische Separatisten sprechen hingegen von einem Anschlag.


Deutschland, Bremen: Das Landgericht Bremen erklärt vier seit Oktober 2004 ergangenen Gaspreiserhöhungen des Bremer Energieversorgers swb für unwirksam, weil die Preisänderungsklauseln für die 58 Kläger nicht durchschaubar und nicht präzise genug formuliert gewesen seien. Die Bremer Verbraucherzentrale misst dem Urteil bundesweite Bedeutung zu.


Vereinigte Staaten, Washington: Al-Qaida Chef Osama bin Laden meldet sich auf einer islamistischen Internet-Seite mit einer Tonband-Botschaft und einem Brief zu Wort. Die US-Geheimdienste halten die Aufnahme für echt. Darin versichert der Terroristenchef, er persönlich habe die 19 Attentäter vom 11. September 2001 ausgewählt und der in den USA zu lebenslanger Haft verurteilte Franzose Zacarias Moussaoui sei unschuldig.


Deutschland, Saarbrücken: Mit der Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit wird der 96. Deutsche Katholikentag eröffnet worden. In einem verlesenen Grußwort ruft Papst Benedikt XVI. die katholischen Laien auf, die Welt nach christlichen Maßstäben mitzugestalten.


25

Donnerstag, 25.5.2006

Polen, Warschau: Papst Benedikt XVI. trifft zu einer viertägigen Pilgerreise in Polen ein.


Deutschland, Aachen: Für seine Verdienste um die europäische Einigung wird der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker mit dem Internationalen Karlspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet. In seiner Laudatio würdigt Altkanzler Helmut Kohl (CDU) den Preisträger als unverbesserlichen Optimisten, der nie am Erfolg der Einigung Europas gezweifelt habe.


Dili: Mit Hilfe ausländischer Truppen will die Regierung von Osttimor die Gewalt im Land eindämmen. Auslöser der Unruhen war die Entlassung von 600 Soldaten, die aus Protest gegen schlechte Arbeitsbedingungen und Diskriminierung in einen Streik getreten waren.


Deutschland, Gütersloh: Der Medienkonzern Bertelsmann kauft die Minderheitsbeteiligung des belgischen Aktionärs Groupe Bruxelles Lambert zurück und wendet damit einen Börsengang ab. Der Preis für die Anteile im Umfang von 25,1 % beträgt 4,5 Mrd. €.


26

Freitag, 26.5.2006

Deutschland, Berlin: Auf der Internet-Seite des Bundestags wird der Bericht über die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst veröffentlicht.


Deutschland, Berlin: Fast 17 Jahre nach dem Fall der Mauer erhält die deutsche Hauptstadt einen zentralen Hauptbahnhof direkt am Regierungsviertel. Überschattet wird die Eröffnung des rd. 700 Mio. € teuren Verkehrsknotenpunkts durch den Amoklauf eines 16-Jährigen, der 41 Menschen mit einem Messer verletzt.


Vereinigte Staaten, Washington: Der US-Senat bestätigt mit 78 gegen 15 Stimmend en von Präsident George W. Bush vorgeschlagenen ehemaligen US-Luftwaffengeneral Michael Hayden als neuen Direktor des Auslandsgeheimdienstes CIA.


27

Samstag, 27.5.2006

Russland, Moskau: Trotz eines Kundgebungsverbots demonstrieren in der russischen Hauptstadt Moskau Homosexuelle für ihre Rechte. Bei Angriffen von rechtsextremen Nationalisten wird u. a. der deutsche Grünen-Politiker Volker Beck verletzt.


Rangun: Das birmanische Militärregime verlängert ungeachtet internationaler Appelle den Hausarrest für Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi um ein weiteres Jahr. Die Vorsitzende der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) verbrachte von den letzten 16 Jahren zehn unter Hausarrest.


Yogyakarta: Ein Erdbeben der Stärke von 6,2 auf der Richterskala erschüttert die indonesische Insel Java und fordert 5782 Menschenleben.


Deutschland, Freiburg: Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft gewinnt ein Testspiel gegen Luxemburg in Freiburg mit 7:0.


Frankfurt: Durch ein 3:2 (Hinspiel 4:0) gegen Turbine Potsdam gewinnen die Fußballerinnen des 1. FFC Frankfurt zum zweiten Mal nach 2002 den UEFA-Pokal.


28

Sonntag, 28.5.2006

Auschwitz: Papst Benedikt XVI. beendet seine viertägige Polenreise mit einem Besuch im früheren NS-Vernichtungslager Auschwitz.


Kolumbien, Bogota: Der kolumbianische Staatschef Alvaro Uribe wird bei der Präsidentenwahl mit 62% der Stimmen im Amt bestätigt. Der konservative Politiker hatte 2004 eine Änderung der Verfassung durchgesetzt, um nochmals kandidieren zu können.


Frankreich, Cannes: Der britische Regisseur Ken Loach wird für sein Drama "The Wind That Shakes The Barley", das in den 1920er Jahren in dem vom Bürgerkrieg zerrissenen Irland spielt, mit der Goldenen Palme der Internationalen Filmfestspiele ausgezeichnet.


Italien, Mailand: Den Giro d'Italia gewinnt der italienische Radprofi Ivan Basso mit einem Vorsprung von 9:18 Min auf den zweitplazierten Spanier Jose Enrique Gutierrez.


29

Montag, 29.5.2006

Afghanistan, Kabul: Der Zusammenstoß eines US-Militärlastwagens mit Zivilfahrzeugen löst in der afghanischen Hauptstadt die schwersten Ausschreitungen seit dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001 aus. Dabei sterben mindestens 14 Menschen.


Belgien, Brüssel: Nach langem Ringen einigen die Wirtschaftsminister der 25 EU-Staaten auf eine Dienstleistungsrichtlinie. In dem auch von den Gewerkschaften akzeptierten Kompromiss des EU-Parlaments verzichtet die Europäische Union auf die ursprünglich geplante fast vollständige Öffnung des Dienstleistungsmarktes über Ländergrenzen hinweg und schützt Arbeitnehmer in den alten EU-Staaten weitgehend vor der preiswerteren Konkurrenz aus Osteuropa. Zugleich werden aber auch bürokratische Hürden abgebaut.


30

Dienstag, 30.5.2006

Luxemburg: Das Abkommen zwischen der EU und den USA zur Weitergabe von Passagierdaten im Flugverkehr ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg wegen mangelnden Datenschutzes in den USA nicht rechtmäßig. Auf die geltende Praxis hat das Urteil zunächst noch keine Auswirkungen.


Vereinigte Staaten, New York: Die Ausbreitung der Immunschwächekrankheit Aids hat sich nach einem Bericht von UNAIDS, der Aids-Behörde der Vereinten Nationen, erstmals verlangsamt. Weltweit steckten sich im Jahr 2005 4,1 Mio. Menschen neu mit dem HI-Virus an, 2004 waren 4,9 Mio. Neuinfektionen gemeldet worden. Mit knapp 26 Mio. Infizierten leben in Afrika südlich der Sahara etwa 60% aller weltweit Infizierten.


Deutschland, Karlsruhe: Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik steht eine Frau an der Spitze der Bundesanwaltschaft. Die Richterin Monika Harms folgt dem bisherigen Generalbundesanwalt Kay Nehm nach, der nach zwölf Jahren in den Ruhestand verabschiedet wird.


Dili: Angesichts der nach fünf Tagen immer noch nicht beendeten Ausschreitungen übernimmt Osttimors Präsident Xanana Gusmao selbst die Kontrolle über die Armee des Landes. Wegen der Gewaltausbrüche sind in Osttimor derzeit rd. 2500 ausländische Soldaten im Einsatz.


Südkorea, Seoul: Seoul: Der Gründer und ehemalige Chef des südkoreanischen Konzerns Daewoo wird von einem Gericht in Seoul zu zehn Jahren Haft verurteilt. Kim Woo Choong wurde zur Last gelegt, die Bilanzen des 1999 unter Milliardenschulden zusammengebrochenen Konzerns gefälscht und ein Milliardenvermögen veruntreut zu haben.


Deutschland, Leverkusen: Mit zwei späten Toren wendet die deutsche Nationalelf beim 2:2 gegen EM-Teilnehmer Japan noch eine Niederlage ab.


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Mittwoch, 31.5.2006

Irak, Bagdad: Die irakische Regierung erhebt wegen des mutmaßlichen Massakers der US-Truppen in der Stadt Haditha schwere Vorwürfe. US-Marineinfanteristen sollen dort im November 2005 als Vergeltung für einen Anschlag 24 Zivilisten erschossen haben.