1

Samstag, 1.2.2020

Pakistan, Islamabad: Wegen der schlimmsten Heuschreckenplage seit mehr als zwei Jahrzehnten ruft die pakistanische Regierung den Notstand aus.


Somalia, Mogadischu: Aufgrund der Heuschreckenplage ruft die Regierung den nationalen Notstand aus.


2

Sonntag, 2.2.2020

Vereinigtes Königreich, London: Bei den Filmpreisen der britischen Akademie BAFTA wird das Kriegsdrama »1917« des britischen Regisseurs Sam Mendes in sieben Kategorien ausgezeichnet.


Australien, Melbourne: Der serbische Tennisprofi Novak Djokovic bezwingt im Finale der Australian Open in Melbourne den Österreicher Dominic Thiem in fünf Sätzen und holt zum achten Mal den Titel.


Vereinigte Staaten, Miami Gardens: Beim alljährlichen Höhepunkt der US-amerikanischen Football-Saison, dem Super Bowl LIV im Hard Rock Stadium, triumphieren die Kansas City Chiefs über die San Francisco 49ers.


Deutschland, Berlin: Im Tempodrom findet das Endspiel der German Masters 2020 statt.


Deutschland, Köln: Eröffnung der Internationalen Süßwarenmesse (bis 5. Februar )


Vereinigtes Königreich, London: Ein Angreifer sticht auf mehrere Menschen ein, er trägt eine Sprengstoffattrappe bei sich. Die Polizei geht von einem islamistischen Angriff aus.


3

Montag, 3.2.2020

Kosovo, Pristina: Vier Monate nach der Parlamentswahl bekommt das Kosovo eine neue Regierung. Die beiden bisherigen Oppositionsparteien, die links-nationalistische Vetevendosje und die konservative Demokratische Liga des Kosovos (LDK), einigen sich auf ein Koalitionsabkommen. Premierminister wird Albin Kurti.


Vereinigte Staaten: Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur seiner Republikanischen Partei entscheidet Amtsinhaber Donald Trump erwartungsgemäß die erste Vorwahl im US-Bundesstaat Iowa klar für sich. Der frühere Gouverneur von Massachusetts, Bill Weld, und Radiomoderator Joe Walsh erhalten nur gut 1 % der Stimmen.


4

Dienstag, 4.2.2020

Rumänien, Bukarest: Die Minderheitsregierung in Rumänien wird im Parlament per Misstrauensvotum gestürzt.


Deutschland, Dresden: Nach heftiger Kritik wird die Verleihung des Dresdner St.-Georgs-Ordens des Semperopernballs an den ägyptischen Präsidenten Abdel al-Fattah al-Sisi rückgängig gemacht.


Deutschland, Wilsum (Landkreis Grafschaft Bentheim): Rund 1500 Landwirte mit 1000 Traktoren (Aktion Land schafft Verbindung) demonstrieren anlässlich einer Rede von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) gegen die beabsichtigten regulatorischen Veränderungen in der Landwirtschaft.


Türkei, Bahçesaray: Lawinenunglück bei Bahçesaray


Bremen, Bremen-Neustadt: Nach der Entgleisung eines Wagens eines Güterzugs, der von Oberhausen nach Wilhelmshaven unterwegs ist und aus 38 Schüttgutwagen (Falns) besteht, kommt es zu einer Zugtrennung, bei der acht weitere Wagen entgleisen. Sowohl Oberbau als auch Oberleitung sowie ein Bahnsteig erleiden erhebliche Schäden.


5

Mittwoch, 5.2.2020

Deutschland, Erfurt: Der Thüringer Landtag wählt den FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Ministerpräsidenten.


Türkei, Istanbul: Eine Boeing 737-800 der türkischen Billigfluggesellschaft Pegasus Airlines (Kennzeichen TC-IZK) schießt gegen 16:20 bei der Landung auf dem Flughafen Istanbul-Sabiha Gökçen über die Landebahn hinaus, kollidiert mit einer Begrenzungsmauer und zerbricht in drei Teile. Mindestens drei Personen werden getötet und mehrere Passagiere z. T. schwer verletzt.


Rumänien, Bukarest: Das Kabinett Ludovic Orban I stürzt über ein Misstrauensvotum der PSD.


Türkei, Bahçesaray: Lawinenunglück bei Bahçesaray


6

Donnerstag, 6.2.2020

Vereinigte Staaten, Washington D.C.: Im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten spricht der Senat Donald Trump in allen Anklagepunkten frei.

Freispruch: Amtsenthebungsverfahren

6. Februar 2020, Washington DC: Applaus für Donald Trump, als er nach seinem Freispruch im Amtsenthebungsverfahren des US-Senats am Donnerstagim East Room des Weißen Hauses eine Ansprache an die Nation hält. (Offizielles Foto des Weißen Hauses von Andrea Hanks)

Freispruch: Amtsenthebungsverfahren©
6. Februar 2020, Washington DC: Applaus für Donald Trump, als er nach seinem Freispruch im Amtsenthebungsverfahren des US-Senats am Donnerstagim East Room des Weißen Hauses eine Ansprache an die Nation hält. (Offizielles Foto des Weißen Hauses von Andrea Hanks)

Jemen: Bei einem US-Angriff im Jemen wird der Chef der Extremistenorganisation al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP), Kassim al-Rimi, getötet. Im jemenitischen Bürgerkrieg verübt die Gruppierung Anschläge sowohl gegen die Regierungstruppen als auch gegen die schiitischen Huthi-Rebellen.


Deutschland, Erfurt: Der Ministerpräsident des Freistaats Thüringen Thomas L. Kemmerich (FDP) gibt einen Tag nach Amtsantritt bekannt, er werde einen Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags für eine Neuwahl einreichen. Kemmerich stand in der Kritik, die Wahl nur Dank Absprachen mit der AfD gewonnen zu haben.


Israel, Jerusalem: Ein Auto rast in eine Menschenmenge, die Behörden gehen von einem Terroranschlag aus.


7

Freitag, 7.2.2020

Antarktis, Esperanza-Station: Die argentinische Forschungsstation Esperanza auf der Antarktischen Halbinsel meldet mit 18,3 °C eine historische Höchsttemperatur für das Gebiet.


Deutschland, Dresden: Dresdner Semperopernball


8

Samstag, 8.2.2020

Thailand, Nakhon Ratchasima: Im thailändischen Nakhon Ratchasima sterben beim Amoklauf eines Ex-Soldaten 26 Menschen. Der Täter wird von der Polizei erschossen.


Irland, Dublin: Wahlen zum Dáil Éireann. Dabei wurden 159 der 160 Abgeordneten des Unterhauses des Parlamentes der Republik Irland gewählt. Regulär hätte die Wahl 2021 stattgefunden. Auf Initiative von Premierminister Leo Varadkar wurde das Parlament am 14. Januar 2020 von Präsident Michael D. Higgins jedoch vorzeitig aufgelöst.


Schweiz, Montreux: Beginn des Europe Top 16 Cups im Tischtennis


Vereinigte Staaten, Santa Monica: Bei der 35. Verleihung der Independent Spirit Awards wird der Film Der schwarze Diamant (Uncut Gems) in den Kategorien Beste Regie (Benny Safdie und Josh Safdie), Bester Hauptdarsteller (Adam Sandler) und Bester Schnitt (Ronald Bronstein und Benny Safdie) ausgezeichnet.


Vereinigte Staaten, Washington D.C.: Nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump werden Schlüsselzeugen, die gegen den Präsidenten ausgesagt haben, entlassen.


9

Sonntag, 9.2.2020

Schweiz, Bern: In einer Volksabstimmung votieren die Schweizer mit einer Mehrheit von über 60 % für ein Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung.


Kamerun, Yaoundé: Zum ersten Mal seit 2013 finden im westafrikanischen Kamerun Parlaments- und Kommunalwahlen statt. In der Nationalversammlung erhält die RDCP, Partei des seit 37 Jahren autoritär regierenden Staatspräsidenten Paul Biya, 148 der 180 Sitze.


Aserbaidschan, Baku: Bei der Parlamentswahl in Aserbaidschan sichert sich nach offiziellen Angaben die Partei des seit 2003 mit harter Hand regierenden Staatschefs Ilham Alijew mit 65 der 125 Mandate die absolute Mehrheit. Beob­achter der OSZE beklagen massive Verstöße bei der Stimmauszählung, unklare Wählerlisten und Druck auf Wähler.


Westeuropa: Das Sturmtief »Sabine« richtet in Westeuropa erhebliche Schäden an. Mindestens 14 Menschen sterben.


Vereinigte Staaten, Los Angeles: 92nd Academy Awards Im Dolby Theatre: Der südkoreanische Film »Parasite« wird bei der Oscar-Verleihung in Los Angeles als bester Film ausgezeichnet.


Schweiz, Montreux: Timo Boll und Petrissa Solja gewinnen Gold beim Europe Top 16 Cup im Tischtennis.


10

Montag, 10.2.2020

Deutschland, Berlin: Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer teilt mit, dass sie ihr Amt als Bundesvorsitzende der CDU aufgeben will.


Vereinigte Staaten, Cape Canaveral: Eine Atlas-V-Rakete bringt die europäische Raumsonde Solar Orbiter auf den Weg zur Sonne.


11

Dienstag, 11.2.2020

Deutschland, München: Kardinal Reinhard Marx wird nicht erneut für den Vorsitz der katholischen Deutschen Bischofskonferenz kandidieren. Das teilt der 66-Jährige in einem Brief an seine Kollegen mit.


12

Mittwoch, 12.2.2020

Italien, Rom: Der Senat in Rom stimmt mehrheitlich für die Aufhebung der Immunität von Ex-Innenminister Matteo Salvini. Der Chef der rechtsgerichteten Lega wird von einem Gericht in Catania des Amtsmissbrauchs und der Freiheitsberaubung beschuldigt. Konkret geht es um 116 Flüchtlinge, die Salvini auf einem Schiff der Küs­tenwache de facto festgesetzt hatte.


Spanien, Barcelona: Wegen des neuartigen Corona-Virus wird die Mobilfunkmesse MWC in Barcelona abgesagt. Die Veranstaltung gilt mit üblicherweise mehr als 100 000 Besuchern und knapp 3000 Ausstellern als weltweit wichtigster Branchentreff.


Österreich, Wien: Im Rabenhof Theater findet das Finale des Protestsongcontests statt


13

Donnerstag, 13.2.2020

Deutschland, Dresden: Mit einer Menschenkette erinnern Tausende Dresdner an die Bombardierung ihrer Stadt vor 75 Jahren.


Vereinigte Staaten, Washington D.C.: US-Justizminister William Barr fordert Präsident Donald Trump in einem TV-Interview auf, sich nicht mehr per Twitter in laufende Strafverfahren einzumischen. Trumps Tweets machten es ihm unmöglich, seine Arbeit zu tun.


Frankreich, Paris: Vor dem Hintergrund eines Streits um Filmregisseur Roman Polanski erklärt die Führung der Akademie für den französischen Filmpreis César ihren Rücktritt.


Frankreich: Beginn der Kinogeschichte: Vor 125 Jahren meldeten Louis Jean und Auguste Lumière ihren Kinematografen zum Patent an.


Frankreich, Straßburg: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) urteilt in einem Grundsatzurteil, dass illegale Migranten im Wege des Push-Back von Spanien umgehend ohne Verfahren nach Marokko zurückgeschickt werden können und dieses Vorgehen nicht gegen die Menschenrechtskonvention verstößt.


14

Freitag, 14.2.2020

Deutschland, München: Beginn der 56. Münchner Sicherheitskonferenz (bis 16. Februar ): Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz wirft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den USA, China und Russland vor, durch egoistisches Vorgehen die internationale Ordnung zu gefährden. Russland habe »ohne Rücksicht auf das Völkerrecht« die Krim annektiert und damit militärische Gewalt wieder zum Mittel der Politik gemacht, China beachte das Völkerrecht »nur selektiv, wo es den eigenen Interessen nicht zuwiderläuft«, und die US-Regierung erteile »selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage«.


Deutschland: Bei der Razzia gegen eine als rechts­terroristisch eingestufte Gruppe in sechs Bundesländern lässt die Bundesanwaltschaft zwölf Männer festnehmen. Ziel der Vereinigung sei es, durch Anschläge auf Politiker, Asylsuchende und Muslime bürgerkriegs­ähnliche Zustände herbeizuführen.


Deutschland, Berlin: Der Bundesrat tagt zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung Deutschlands ohne die Teilnahme des Bundeslandes Thüringen und lehnt einen Vorschlag über ein Tempolimit ab.


Deutschland, Erfurt: Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring kündigt seinen Rückzug an.


Deutschland, München: Beginn der 56. Münchner Sicherheitskonferenz (bis 16. Februar )


Wahlkampf in den USA

14. Februar 2020: Der ehemalige Vizepräsident der Vereinigten Staaten Joe Biden spricht mit Anhängern bei einer Veranstaltung in der Sun City MacDonald Ranch in Henderson, Nevada.

Wahlkampf in den USA©
14. Februar 2020: Der ehemalige Vizepräsident der Vereinigten Staaten Joe Biden spricht mit Anhängern bei einer Veranstaltung in der Sun City MacDonald Ranch in Henderson, Nevada.
15

Samstag, 15.2.2020

Frankreich: Frankreich meldet einen ersten Todesfall durch das neuartige Corona-Virus. Bei dem Opfer handele es sich um einen 80-jährigen Touristen aus China, teilt Gesundheitsministerin Agnès Buzyn mit. Nach ihren Angaben ist dieser Todesfall der erste außerhalb Asiens und der erste in Europa.


Südsudan: Der südsudanesische Präsident Salva Kiir stimmt einem Kompromiss über die Einteilung des Landes und die Anzahl der Bundesstaaten zu. Damit ist der letzte große Streitpunkt zwischen Regierung und Opposition beigelegt. Seit 2013 herrscht in dem Land Bürgerkrieg. Über 380 000 Menschen wurden seitdem getötet, Millionen in die Flucht getrieben.


Deutschland: Die 35-jährige Unternehmerin Leonie Charlotte von Hase wird zur Miss Germany 2020 gekürt.


Irak, Bagdad: In der Grünen Zone schlagen mehrere Raketen nahe der US-Botschaft ein.


16

Sonntag, 16.2.2020

Nordmazedonien, Skopje: Nach dem Rücktritt der Regierung von Zoran Zaev beschließt das Parlament von Nordmazedonien einstimmig seine Selbstauflösung. Vorgezogene Neuwahlen werden für den 12. April festgesetzt, wegen der Corona-Pandemie dann aber auf den 15. Juli verschoben.


Deutschland, Grünheide: Die Polizei setzt einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg durch und stoppt die Rodung eines Kiefernwaldes für die geplante Tesla-Autofabrik.


Bayern, Würzburg Hauptbahnhof: Gegen 22 Uhr soll der RE 4636 an Gleis 11 bereitgestellt werden. Während dieser Bereitstellung überfährt der doppelstöckige Twindexx-Zug ein „Halt“ zeigendes Rangiersignal, wodurch er in den Fahrweg des gleichzeitig einfahrenden Güterzugs DGS 48959 gerät. Der Güterzug, der aus Kesselwagen mit Dieselkraftstoff besteht und von Gelsenkirchen nach Linz unterwegs ist, kollidiert mit der Lokomotive (187 315 mit Dieselhilfsantrieb) des zweiten Wagens der Twindexx-Einheit. Beide Fahrzeuge und der erste Kesselwagen entgleisen, wobei der Tank des Dieselhilfsantriebs der Lokomotive beschädigt wird und 200 Liter Dieselöl auslaufen. In der Nähe ist keine Dienststelle der Deutschen Bahn in der Lage, eine 87 Tonnen schwere Lokomotive anzuheben. Die DGEG-Museumswerkstatt Würzburg ist jedoch in der Nähe und geeignet, das verunfallte Fahrzeug auf Loco Buggys zu setzen und zur Reparatur abzuschleppen.


17

Montag, 17.2.2020

Deutschland, Erfurt: Zur Lösung der Regierungskrise in Thüringen schlägt der ehemalige Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) vor, seine Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht (CDU) solle übergangsweise die Regierung führen und Neuwahlen vorbereiten. Nachdem die Thüringer CDU sich gegen eine schnelle Neuwahl ausgesprochen hat, zieht die 62-Jährige ihre anfangs erklärte Bereitschaft zurück.


Österreich, Eisenstadt: Konstituierende Sitzung der XXII. Gesetzgebungsperiode mit der Wahl und Angelobung der Landesregierung Doskozil II. Hans Peter Doskozil wird vom Burgenländischen Landtag mit 35 von 36 Abgeordnetenstimmen zum Landeshauptmann gewählt.


18

Dienstag, 18.2.2020

Afghanistan: Amtsinhaber Ashraf Ghani wird zum Sieger der Präsidentenwahl in Afghanistan im September 2019 erklärt.


Türkei, Istanbul: Im sog. Gezi-Park-Prozess spricht ein türkisches Gericht die 16 Angeklagten von allen Vorwürfen frei. Sie hatten vor sieben Jahren gegen ein umstrittenes Bauprojekt im Istanbuler Gezi-Park protestiert und waren beschuldigt worden, einen Umsturzversuch unternommen zu haben.


19

Mittwoch, 19.2.2020

Anschlag in Hanau

Deutschland, Hanau: In der hessischen Stadt Hanau ermordet ein rechtsextrem motivierter Attentäter mehrere Menschen und tötet sich anschließend selbst. Der Attentäter, ein 43-jähriger Deutscher namens Tobias Rathjen, tötete insgesamt neun Menschen in zwei Shisha-Bars und verletzt mehrere weitere, bevor er zu Hause seine Mutter und sich selbst tötet. Später stirbt auch eine weitere Person an ihren Verletzungen, so dass insgesamt zehn Todesopfer zu beklagen sind. Weil die Tat offensichtlich einen fremdenfeindlichen Hintergrund hat, übernimmt die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen.


20

Donnerstag, 20.2.2020

Deutschland, Berlin: Der US-amerikanische Elektroautohersteller Tesla darf für sein geplantes Werk im brandenburgischen Grünheide wieder Wald roden. Das entscheidet das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und weist damit eine Beschwerde des Umweltverbands Grüne Liga ab. Tesla will in Grünheide bis zu 500 000 E-Autos pro Jahr bauen.


Deutschland, Berlin: Das Berliner Landgericht verurteilt drei Männer wegen des Diebstahls einer 100 kg schweren Goldmünze aus dem Bode-Museum zu mehrjährigen Haftstrafen.


Deutschland, Berlin: Eröffnung der 70. Internationalen Filmfestspiele (bis 1. März )


Irland, Dublin: Der amtierende Premierminister Leo Varadkar kündigt seinen Rücktritt an.


Syrien, Idlib: Bei einem Luftangriff sterben zwei türkische Soldaten.


Ukraine, Now Sanschary: Bei Demonstrationen gegen die Rückkehr ukrainischer Bürger aus der chinesischen Stadt Wuhan kommt es zu Ausschreitungen. Die Demonstranten fürchten einen Ausbruch des Coronavirus Sars-CoV-2.


Österreich, Wien: In der Wiener Staatsoper findet der Wiener Opernball statt.


21

Freitag, 21.2.2020

Iran, Teheran: Bei der Parlamentswahl im Iran erreichen Konservative und Hardliner eine deutliche Mehrheit.


Deutschland: Erhöhung der Polizeipräsenz in Deutschland nach dem Anschlag von Hanau.


22

Samstag, 22.2.2020

Afghanistan: Nach Angaben der UN-Mission UNAMA sind in Afghanistan im vergangenen Jahr zum sechsten Mal in Folge mehr als 10 000 Zivilisten Opfer von Konflikten und Anschlägen geworden.


Togo, Lomé: Die Präsidentenwahl im westafrikanischen Togo gewinnt laut offiziellen Ergebnissen der langjährige Amtsinhaber Faure Gnassingbé. Er sei mit 72 % der Stimmen für eine vierte Amtszeit gewählt worden, teilt die Nationale Wahlkommission in Lomé mit. Sein stärkster Herausforderer, der frühere Ministerpräsident Agbéyome Kodjo, der 18 % erreicht, spricht von Wahlbetrug.


Frankreich, Fessenheim: Im französischen Atomkraftwerk Fessenheim wird der erste von zwei Reaktoren vom Netz genommen. Das nahe der deutschen Grenze gelegene AKW hat vor 43 Jahren den Betrieb aufgenommen. Deutschland und die Schweiz drängen seit Jahren auf die Stilllegung.


Italien, Lombardei: Es werden in Padua und Cremona die ersten beiden durch das Coronavirus bedingten Todesfälle unter Europäern gemeldet sowie 76 infizierte Personen in 5 Regionen. In der Stadt Codogno als Zentrum der Infektionen werden die Schulen und öffentlichen Lokale geschlossen sowie die Einwohner dazu aufgefordert, zu Hause zu bleiben.


Indien, Gandhinagar: Die Vertragsstaaten der Bonner Konvention vereinbaren zum Abschluss ihres 13. Treffens (CMS COP13) unter anderem einen verstärkten Schutzstatus für einige gefährdete wandernde Wildtierarten. Zehn Arten werden neu unter den Schutz der Konvention gestellt, davon in die höchste Kategorie Asiatischer Elefant, Weißspitzen-Hochseehai, Jaguar, Zwergtrappe, Barttrappe, Hindutrappe und Antipoden-Albatros.


23

Sonntag, 23.2.2020

Deutschland, Hamburg: Die SPD wird bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg zur stärksten Kraft.


Kanarischen Inseln: Ein Sandsturm aus der Sahara legt den Flugverkehr auf den Kanarischen Inseln lahm.


Vereinigte Staaten, Las Vegas: Der Brite Tyson Fury bezwingt in Las Vegas den US-amerikanischen Titelverteidiger Deontay Wilder in der siebten Runde durch technischen K. o. und ist damit zum zweiten Mal Box-Weltmeister im Schwergewicht des Verbandes WBC.


24

Montag, 24.2.2020

Deutschland, Volkmarsen: Im hessischen Volkmarsen steuert ein Mann sein Auto absichtlich in einen Rosenmontagszug. 154 Menschen werden verletzt. (122 körperlich beziehungsweise mehr als 154 körperlich oder seelisch Verletzten Personen)


Vereinigte Staaten, New York City: Ein New Yorker Gericht befindet den früheren Hollywood-Tycoon Harvey Weinstein der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung für schuldig.


Vereinigtes Königreich, London: Beginn des Auslieferungsverfahrens von WikiLeaks-Gründer Julian Assange an die USA.


Malaysia, Putrajaya: Premierminister Mahathir bin Mohamad tritt zurück, zugleich erklärt seine Partei Bersatu den Austritt aus der Regierungskoalition.


25

Dienstag, 25.2.2020

Deutschland, Berlin: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und der frühere Unions-Fraktionschef Friedrich Merz geben ihre Kandidatur für den CDU-Vorsitz bekannt.


Donald Trump und Narendra Modi in Indien

25. Februar 2020, Indien: Trump preist Modi, während den blutigen Ausschreitungen in Neu-Delhi als Folge der faschistischen, hinduistischen Politik der Modi-Regierung. Jeder Augenblick, den wir in diesem außergewöhnlichen Land verbracht haben, hat gezeigt, dass die Partnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Indien stärker ist als je zuvor.

Donald Trump und Narendra Modi in Indien©
25. Februar 2020, Indien: Trump preist Modi, während den blutigen Ausschreitungen in Neu-Delhi als Folge der faschistischen, hinduistischen Politik der Modi-Regierung. Jeder Augenblick, den wir in diesem außergewöhnlichen Land verbracht haben, hat gezeigt, dass die Partnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Indien stärker ist als je zuvor.
26

Mittwoch, 26.2.2020

Deutschland, Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht lockert das Verbot der gewerblichen Sterbehilfe (Paragrafen 217 Strafgesetzbuch zum Verbot gewerbsmäßiger Sterbehilfe).


Vereinigte Staaten, Washington D.C.: Nach einem Einbruch der Aktienmärkte und Warnungen der Gesundheitsbehörden vor einer Ausbreitung des Corona-Virus in den USA bezeichnet Präsident Donald Trump das Risiko für Amerikaner als weiterhin sehr gering, es gebe keinen Grund zur Panik.


Deutschland, Berlin: Beginn der UCI-Bahn-Weltmeisterschaften 2020 im Velodrom (bis 1. März )


Slowenien, Ljubljana: Staatspräsident Borut Pahor schlägt der letztlich entscheidenden Staatsversammlung die Ernennung von Janez Janša zum neuen Ministerpräsidenten vor.


27

Donnerstag, 27.2.2020

Syrien, Idlib: Nach dem Tod von 33 türkischen Soldaten durch Luftangriffe in der syrischen Provinz Idlib bittet Ankara die NATO um Beistand.


Tunesien: Knapp fünf Monate nach der Parlamentswahl hat Tunesien eine neue Regierung. Das Parlament spricht dem Kabinett von Elyes Fakhfakh das Vertrauen aus.


Deutschland, Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht erklärt ein Kopftuchverbot für auszubildende Referendarinnen im Gerichtssaal für verfassungsgemäß und weist damit die Beschwerde einer Deutsch-Marokkanerin gegen das Land Hessen ab. Das Verbot schränke zwar die Religionsfreiheit und das Persönlichkeitsrecht der angehenden Juristin ein. Dies sei aber wegen der weltanschaulich-religiösen Neutralitätspflicht des Staates und der Funktionsfähigkeit der Justiz gerechtfertigt.


Vereinigtes Königreich, London: Das Londoner Berufungsgericht stoppt die Erweiterung des Flughafens Heathrow um eine dritte Startbahn. Aus Sicht der Richter hat die britische Regierung das Vorhaben unzureichend mit den Klimaschutzverpflichtungen des Pariser Abkommens abgeglichen. Der Ausbau sollte ursprünglich 2022 beginnen und vier Jahre dauern.


Demokratische Volksrepublik Korea, Pjöngjang: Aus Angst vor einer SARS-CoV-2-Epidemie hat Nordkorea jegliche Ein- und Ausreise verboten. Das Ausreiseverbot stellt einen Verstoß gegen das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen dar. Deshalb schließt die Deutsche Botschaft Pjöngjang vorübergehend.


Deutschland, Essen: Thyssenkrupp verkauft seine Aufzugsparte Thyssenkrupp Elevator für 17,2 Milliarden Euro an ein Konsortium um Advent International, Cinven und die RAG-Stiftung.


Indien, Neu-Delhi: Nach Protesten gegen das neue Staatsbürgerschaftsgesetz kam es zu Straßenschlachten zwischen Hindus und Muslimen. Bisher gibt es 32 bestätigte Todesopfer.

Donald Trump und Narendra Modi in Indien

25. Februar 2020, Indien: Trump preist Modi, während den blutigen Ausschreitungen in Neu-Delhi als Folge der faschistischen, hinduistischen Politik der Modi-Regierung. Jeder Augenblick, den wir in diesem außergewöhnlichen Land verbracht haben, hat gezeigt, dass die Partnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Indien stärker ist als je zuvor.

Donald Trump und Narendra Modi in Indien©
25. Februar 2020, Indien: Trump preist Modi, während den blutigen Ausschreitungen in Neu-Delhi als Folge der faschistischen, hinduistischen Politik der Modi-Regierung. Jeder Augenblick, den wir in diesem außergewöhnlichen Land verbracht haben, hat gezeigt, dass die Partnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Indien stärker ist als je zuvor.

Griechenland: Bei Streiks gegen den Bau neuer Flüchtlingslager auf griechischen Inseln kam es zu Ausschreitungen mit der Polizei.


28

Freitag, 28.2.2020

Türkei: Die türkische Regierung öffnet ihre Grenze zu Bulgarien und Griechenland für Migranten.


Deutschland: Im Rahmen einer Musterfeststellungsklage einigen sich der Volkswagen-Konzern und der Verbraucherzentrale Bundesverband auf einen Vergleich für rd. 200 000 VW-Kunden, deren Dieselfahrzeuge zu hohe Abgaswerte aufweisen.


Schweiz, Bern: Der Schweizer Bundesrat beschliesst in der Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) aufgrund der Coronavirus-Epidemie die besondere Lage nach Art. 6 Abs. 2 Buchstabe b Epidemiengesetz, die der Regierung erweiterte Befugnisse zur landesweiten Führung der Bekämpfung einräumt. Als erste Massnahme werden öffentliche und private Veranstaltungen mit über 1000 Personen verboten. Betroffen sind beispielsweise Fussballspiele, Messen und die Umzüge der Basler Fasnacht. So musste unter anderem die 90. Ausgabe des Genfer Automobilsalons, die für die Zeit vom 5. bis zum 15. März 2020 anberaumt war, abgesagt werden. Für die meisten Fahrzeughersteller unter den Ausstellern stellt dies einen herben, jedoch abfederbaren Verlust dar.


Frankreich, Paris: Bei Demonstrationen kam es zu Ausschreitungen mit der Polizei, bei denen mehrere Autos angezündet wurden. Aufgrund der Rauchentwicklung wurde der Gare de Lyon zeitweise gesperrt.


Türkei, Edirne: Die türkische Regierung öffnet ihre Grenze für Migranten nach Bulgarien und Griechenland und hält sich infolge des Bürgerkrieges in Syrien 2020 nicht länger an das EU-Türkei-Abkommen vom 18. März 2016.


29

Samstag, 29.2.2020

Slowakei, Bratislava: In der Slowakei sind rd. 4 Mio. Bürger dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Bei der Nationalratswahl wird die Protestpartei OL’ANO stärkste Kraft mit 25,02 %, zweitstärkste Kraft wird die sozialdemokratische Partei SMER - SD mit 18,29 % der Stimmen.


Katar, Doha: Die Vereinigten Staaten und afghanische Taliban unterzeichnen ein Abkommen zur Deeskalation in Afghanistan.


Luxemburg: In Luxemburg können ab sofort öffentliche Verkehrsmittel kostenlos genutzt werden. Die 1. Klasse in Zügen und kommunal betriebener ÖPNV bleiben kostenpflichtig.


Deutschland, Berlin: Der Goldene Bär der Berliner Filmfestspiele geht an »Doch das Böse gibt es nicht« des iranischen Regisseurs Mohammed Rassulof.


Deutschland, Dresden: Nach einer umfassenden Sanierung öffnet die Gemäldegalerie Alte Meister im Semperbau des Dresdner Zwingers ihre Türen für das Publikum.


Deutschland, Hoffenheim: Plakate mit Beleidigungen gegen Hoffenheim-Mäzen Dietmar Hopp im Bayern-Fanblock überschatten den 6:0-Auswärtssieg des FC Bayern München bei der TSG Hoffenheim.