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Montag, 31.1.2011

Erstmals nach 22 Jahren tritt in Myanmar wieder ein gewähltes Parlament zusammen. Dessen Zusammensetzung wurde bei der Wahl vom 8. November 2010 bestimmt. International wird der Urnengang, bei dem die Partei des Militärs rd. 80% der Stimmen erhielt, als manipuliert eingestuft.


Ein Bundesgericht in Florida erklärt die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama für verfassungswidrig. Der Kongress habe seine Kompetenzen überschritten, als er alle Bürger verpflichtete, eine Krankenversicherung abzuschließen, heißt es. Zu einem ähnlichen Urteil kam zuvor schon ein Gericht in Virginia.