Mit der Tageszeitung »Etemad« und dem Wochenblatt »Iran Docht«, das der Familie von Oppositionsführer Mehdi Karubi gehört, werden im Iran zwei wichtige Publikationsorgane der Reformer verboten.
In Hannover öffnet die weltgrößte IT-Messe CeBIT ihre Tore.
Mit der Eröffnung eines Museums im Ostrogski-Palast in Warschau feiert Polen den 200. Geburtstag des Komponisten und Pianisten Frédéric Chopin (1810–1849).
Das Bundesverfassungsgericht erklärt die bisherige Vorratsdatenspeicherung für unzulässig.
Die Europäische Kommission genehmigt den Anbau der zur Stärkegewinnung bestimmten Genkartoffel Amflora.
In den Niederlanden finden Kommunalwahlen statt. Bei der Stadtratswahl in Almere erhält die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders die meisten Stimmen, in Den Haag wird sie zweitstärkste Kraft.
Die deutsche Fußball-Nationalelf unterliegt bei einem Test-Länderspiel in München Argentinien mit 0:1.
Im Prozess um die geplanten Terroranschläge der sog. Sauerland-Gruppe verurteilt das Oberlandesgericht Düsseldorf die vier angeklagten Islamisten zu Haftstrafen zwischen fünf und zwölf Jahren.
Bei Präsidentenwahlen in Togo wird der bisherige Staatschef Faure Gnassingbé mit 60,9% der Stimmen in seinem Amt bestätigt.
Bei der 19. Vergabe der deutschen Musikpreise Echo durch die Deutsche Phono-Akademie wird die Deutsch-Amerikanerin Cassandra Steen in Berlin als beste nationale Künstlerin ausgezeichnet. Zum besten Album wird »Stadtaffe« von Peter Fox gekürt.
Der Richter-Wahlausschuss des Bundestages wählt in Berlin den SPD-nahen bisherigen Vizepräsidenten Andreas Voßkuhle zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Er ist Nachfolger von Hans-Jürgen Papier, der nach zwölf Jahren als Verfassungsrichter aus Altersgründen ausscheidet.
Das griechische Parlament billigt mit den Stimmen der regierenden Sozialisten trotz neuer Streiks und heftiger Proteste das von der Regierung eingebrachte Sparprogramm von 4,8 Mrd. € zur Konsolidierung der Staatsfinanzen.
Islands Bevölkerung lehnt mit 93,3% Nein-Stimmen die umstrittenen Rückzahlungen an ausländische Kunden der insolventen Online-Bank Icesave ab.
Vier bewaffnete und maskierte Männer überfallen in Berlin eines der größten europäischen Pokerturniere und erbeuten 241 930 €.
Im Irak wird ein neues Parlament gewählt. Keine Partei erreicht eine deutliche Mehrheit.
Bei der 82. Verleihung der Oscar-Filmpreise in Los Angeles ist die US-Regisseurin Kathryn Bigelow mit sechs Auszeichnungen die große Gewinnerin. Der Österreicher Christoph Waltz bekommt den Oscar als bester Nebendarsteller.
Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden zeigen die legendäre »Türckische Kammer«.
Die ostanatolische Provinz Elazig wird von Erdstößen der Stärke 6,0 erschüttert. Das Beben fordert mindestens 51 Menschenleben.
US-Vizepräsident Joseph Biden und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon kritisieren einhellig die israelischen Baupläne in Ost-Jerusalem. Die Errichtung von 1600 weiteren Wohnungen im Stadtviertel Ramat Schlomo verstoße gegen internationales Recht und untergrabe den Friedensprozess im Nahen Osten.
Die Militärregierung in Myanmar schließt Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi von Wahlen aus. Einem entsprechenden Gesetz zufolge dürfen verurteilte Bürger zu Abstimmungen nicht antreten. Zugleich droht ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie die Auflösung.
Der mexikanische Telekom-Magnat Carlos Slim ist laut Berechnungen des US-Wirtschaftsmagazins »Forbes« mit einem Vermögen von 53,5 Mrd. US-Dollar der reichste Mensch der Welt. Er verdrängt Microsoft-Gründer Bill Gates (53,0 Mrd. US-Dollar) auf Platz zwei.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) weist bei seinem Aufenthalt in São Paulo Kritik wegen der Mitnahme befreundeter Geschäftsleute auf seine Auslandsreisen zurück. Zuvor hatte die »Berliner Zeitung« berichtet, Westerwelle habe auch Vertreter von Firmen mitgenommen, an denen sein Bruder beteiligt sei.
Am Tag der Amtseinführung des neuen Präsidenten Sebastián Piñera wird Chile erneut von einem Erdbeben getroffen. Mit der Stärke 7,2 auf der Richterskala ist es das schwerste seit dem 27. Februar .
Nach dem Wechsel im Staatspräsidentenamt der Ukraine wählt das Parlament in Kiew den russischstämmigen Mykola Asarow zum neuen Ministerpräsidenten.
Die deutsche Skirennläuferin Kathrin Hölzl gewinnt den Weltcup im Riesenslalom.
Das Bundesverteidigungsministerium bestätigt die Versetzung von Brigadegeneral Henning Hars in den einstweiligen Ruhestand. Pressemeldungen zufolge hatte der General Kritik an den Entscheidungen von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Behandlung der sog. Kundus-Affäre geübt.
Bei einem Doppelanschlag auf einen Militärkonvoi in der ostpakistanischen Stadt Lahore werden mindestens 45 Menschen getötet.
Nach der 1:2-Pleite von Hertha BSC Berlin gegen den ebenfalls abstiegsgefährdeten 1. FC Nürnberg stürmen bis zu 150 randalierende Fans den Rasen des Olympiastadions. Die Spieler flüchten in die Kabine.
Indien, Neu-Delhi: Die deutschen Hockey-Herren verlieren bei der Weltmeisterschaft in Neu-Delhi das Endspiel gegen Australien 1:2 und verpassen damit den dritten Triumph in Folge.
In Bangkok versammeln sich Zehntausende Oppositionelle zu Protesten gegen die Regierung. Die mit roten T-Shirts bekleideten, vor allem aus ländlichen Regionen stammenden Anhänger des 2006 gestürzten thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra wollen Neuwahlen erzwingen.
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) erklärte den zehnjährigen Erkundungsstopp des Salzstocks im niedersächsischen Gorleben auf seine Eignung als Atommüll-Endlager für beendet.
Die Deutsche Telekom führt als erstes DAX-Unternehmen eine Frauenquote für ihr Management ein. Bis 2015 sollen 30% der oberen und mittleren Führungspositionen mit Frauen besetzt werden.
Die rd. 20 Mio. Rentner in Deutschland müssen sich 2010 mit einer Nullrunde abfinden. Die wegen der krisenbedingt schwachen Lohnentwicklung eigentlich fällige Rentenkürzung wird durch die geltende Schutzklausel verhindert.
In seinem letzten Jahresbericht bemängelt der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe (SPD), die Situation des Sanitätsdienstes. Laut Robbe fehlen bei der Bundeswehr rd. 600 Ärzte.
Das Bundesverteidigungsministerium bestätigt Medienberichte, wonach die Verkürzung des Wehrdienstes von neun auf sechs Monate vom Januar 2011 auf Oktober 2010 vorgezogen werden soll. Der Zivildienst soll bereits zum 1. August auf sechs Monate reduziert werden.
Bei einer Razzia im Rotlichtmilieu tötet ein mutmaßliches Mitglied der Rockergruppe Hells Angels im rheinland-pfälzischen Anhausen einen Polizisten. Der Rocker schießt zweimal durch eine geschlossene Wohnungstür, als Angehörige eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) in seine Wohnung eindringen wollen.
Im Kundus-Untersuchungsausschuss weisen der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der ehemalige Staatssekretär Peter Wichert Vorwürfe zurück, sie hätten Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unzureichend über den Tanklaster-Angriff in Afghanistan informiert.
Der Arzneimittelhersteller Ratiopharm wird für 3,6 Mrd. € an den israelischen Konkurrenten Teva Pharmaceuticals verkauft. Der Ulmer Generikahersteller gehörte zum hochverschuldeten Unternehmenskonglomerat des 2009 verstorbenen Unternehmers Adolf Merckle.
Der Elektronikkonzern Siemens kündigt den Abbau von 4200 Arbeitsplätzen in der Sparte Informationstechnologie an.
Am zweiten Tag der Leipziger Buchmesse erhält der Schriftsteller Georg Klein den mit 15 000 € dotierten Preis der Buchmesse in der Kategorie Belletristik für sein Werk »Roman unserer Kindheit«.
Der Deutsche Bundestag beschließt mit den Stimmen der Abgeordneten der schwarz-gelben Koalition den Haushalt für 2010. Er hat ein Volumen von rd. 320 Mrd. € und sieht neue Schulden von gut 80 Mrd. € vor. Das ist die mit Abstand höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik.
In Washington eröffnet das »German-American Heritage Museum«. Es widmet sich der Geschichte der deutschen Einwanderung nach Nordamerika.
In einem Hirtenbrief an die irische Kirche bedauert Papst Benedikt XVI. den sexuellen Missbrauch von Minderjährigen in der katholischen Kirche. Er wirft der dortigen Kirchenführung schwere Versäumnisse vor, äußert sich aber nicht zu den Fällen in Deutschland.
In bis zu 50 russischen Städten gehen insgesamt rd. 10 000 Demonstranten gegen die Regierung von Ministerpräsident Wladimir Putin auf die Straße. Der »Tag des Zorns« richtet sich gegen Arbeitslosigkeit, steigende Preise und erhöhte Steuern.
Am Frankfurter Flughafen wird der TV-Moderator und Meteorologe Jörg Kachelmann verhaftet. Der 51-Jährige soll Anfang Februar eine frühere Freundin in ihrer Wohnung in Schwetzingen nach einem Streit vergewaltigt haben.
Der ukrainische Profiboxer Wladimir Klitschko verteidigt in Düsseldorf seine Weltmeistertitel im Schwergewicht gegen den US-Amerikaner Eddie Chambers durch K.o. in der zwölften Runde.
Das US-Abgeordnetenhaus billigt mit knapper Mehrheit die Vorlage des Senats für die Gesundheitsreform und damit das wichtigste innenpolitische Projekt von US-Präsident Barack Obama.
Auch in der zweiten Runde der Regionalwahlen in Frankreich erleidet das Regierungslager von Präsident Nicolas Sarkozy eine schwere Niederlage. Die Opposition aus Sozialisten, Grünen und Linksfront liegt landesweit bei 54% der Stimmen. In allen Festlandsregionen außer dem Elsass wird die Linke stärkste Kraft.
Im kanadischen Whistler enden die X. Winter-Paralympics. Das Team des Deutschen Behindertensportverbandes (DBS) belegt im Medaillenranking Platz eins.
Im Alter von 90 Jahren stirbt in Bayreuth Wolfgang Wagner, der langjährige Leiter der Bayreuther Festspiele
Im Streit mit der Regierung in Peking bietet der US-Internetkonzern Google für China eine Suchmaschine ohne Zensur an. Anfragen werden auf Googles Hongkong-Seite umgeleitet.
Wegen dreifachen Mordes verurteilt das Landgericht Aachen den ehemaligen SS-Mann Heinrich Boere zu lebenslanger Haft.
In einer Grundschule in Nanping in der südostchinesischen Provinz Fujian ersticht ein ehemaliger Klinikarzt acht Kinder und verletzt fünf. Dem Mann war von seinem Arbeitgeber gekündigt worden, er gilt als psychisch krank.
Barack Obama unterzeichnet im Weißen Haus das Gesetz über Patientenschutz und „erschwingliche Pflege“.
Als Konsequenz aus den zahlreichen Missbrauchsfällen in Schulen und kirchlichen Einrichtungen beschließt das Bundeskabinett einen Runden Tisch und setzt die frühere Bundesfamilienministerin Christine Bergmann (SPD) als Ansprechpartnerin für Missbrauchsopfer ein.
Der Bundesgerichtshof (BGH) kippt für Privatkunden die ausschließliche Preisbindung von Erdgas an Heizöl, weil diese den Energieversorgern unzulässige Profite ermöglichten.
Belgien, Brüssel: Die Euroländer einigen sich in Brüssel auf einen Notfallplan, mit dem unter Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) Staaten wie das verschuldete Griechenland vor der Pleite bewahrt werden können.
Der Deutsche Bundestag wählt den FDP-Politiker Hellmut Königshaus zum Wehrbeauftragten.
Das portugiesische Parlament billigt den Sparplan der sozialistischen Regierung. Das Kabinett von Ministerpräsident José Sokrates will damit das Haushaltsdefizit von derzeit 9,3% bis 2013 auf 2,8% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) drücken.
28 Jahre nach der Tat verurteilt das Landgericht Augsburg den Entführer der kleinen Ursula Herrmann zu lebenslanger Haft.
Zur Eindämmung der Steuerhinterziehung verständigen sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein Schweizer Amtskollege Hans-Rudolf Merz in Berlin auf ein neues Doppelbesteuerungsabkommen. Es sieht einen gegenseitigen Informationsaustausch über Steuersünder vor.
Die südkoreanische Korvette »Cheonan« wird nahe der Seegrenze zu Nordkorea versenkt.
126 Länder und über 4000 Städte beteiligen sich an der »Earth Hour« der Umweltstiftung WWF. Um 20.30 Uhr Ortszeit gehen an weltbekannten Bauwerken rund um den Erdball für eine Stunde die Lichter aus.
Die deutschen Curling-Damen gewinnen im kanadischen Swift Current den Weltmeistertitel.
Bei zwei Selbstmordanschlägen auf die Moskauer U-Bahn sterben mindestens 40 Menschen.
Forscher des europäischen Elementarteilchenzentrums CERN simulieren im weltgrößten Teilchenbeschleuniger LHC den Zustand kurz nach dem Urknall.
1.6.2010