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Montag, 21.11.2016

Deutschland, Berlin: Die Linke nominiert den parteilosen Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl 2017.


Japan, Fukushima: Ein schweres Erdbeben mit einer Stärke von 7,3 Mw erschüttert nach 2011 erneut die Region. Eine Tsunami-Warnung folgt umgehend.


Deutschland, Hamburg: Meeresforscher am Centrum für Erdsystemforschung und Nachhaltigkeit (CEN) der Universität Hamburg berechnen, dass die weltweite Meereismenge in diesem Herbst nicht zunimmt, sondern bisher abgenommen hat. Dieses Phänomen ist selten und deckt sich mit Messungen, denen zufolge sich die Antarktis seit 40 Jahren kontinuierlich erwärmt.


Afghanistan, Kabul: Bei einem Selbstmordattentat in der schiitischen Baqir-ul-Olum-Moschee im Westteil der Stadt kommen mehr als 30 Menschen ums Leben. 35 weitere werden verletzt. Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) bekennt sich zu dem Anschlag.


Russland, Kaliningrad: In der Exklave an der Ostsee stellt Russland neue Einheiten des Langstrecken-Boden-Luft-Raketensystems S-400 auf. Die NATO-Staaten Polen und Litauen sind als direkte Nachbarn der Oblast Kaliningrad schwer beunruhigt. Zuvor verstärkten die Vereinigten Staaten das National-Missile-Defense-Programm.


Deutschland, Karlsruhe: Der Bundesgerichtshof (BGH) gibt seine Entscheidung vom 11. November 2016 (Aktenzeichen 1 BGs 125/16) bekannt, wonach der NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages verpflichtet ist, sich erneut mit dem Fall des US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden zu befassen. Der NSA-Untersuchungsausschuss muss laut BGH dem Antrag der Ausschussmitglieder Konstantin von Notz (Bündnis90/Grüne) und Martina Renner (Die Linke) auf Amtshilfe zustimmen und die Bundesregierung auffordern, sich für oder gegen eine Vernehmung von Snowden in Deutschland zu entscheiden und über ein Aufenthaltsrecht und einen Auslieferungsschutz gegenüber den Vereinigten Staaten zu befinden.


Bolivien, La Paz: Die bolivianische Regierung ruft per Dekret wegen einer schweren Dürre und Wasserknappheit den nationalen Notstand aus.


Deutschland, Wuppertal: Das Landgericht Wuppertal spricht sieben Angeklagte vom Verstoß gegen das Uniformverbot frei. Die Personen patrouillierten im September 2014 in orangefarbenen Signalwesten mit dem Aufdruck Shariah Police durch Wuppertal. Obwohl der Auftritt für Empörung sorgte, so die Richter, hätten damals selbst Polizeibeamte kein strafbares Verhalten erkannt. Die Staatsanwaltschaft kündigt Revision gegen den Freispruch an.