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Donnerstag, 21.7.2016

Zum Putschversuch in der Türkei

Türkei, Ankara: Der stellvertretende Ministerpräsident Numan Kurtulmuş (AKP) gibt nach dem Ausnahmezustand die vorübergehende Aussetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bekannt, mit einer Begründung gemäß Artikel 15 der Konvention in Kriegs- oder Notstandszeiten.


Armenien, Jerewan: Eine noch laufenden Geiselnahme von Polizisten durch Regierungsgegnern führt auch zu heftigen Zusammenstößen zwischen der Polizei und Anhängern der Opposition und Sympathisanten mit den Geiselnehmern. ie Geiselnehmer fordern die Freilassung von Oppositionsführer Schirajr Sefiljan. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums werden mehr als 50 Menschen verletzt. Es gibt mehrere Festnahmen von Demonstranten.


Frankreich, Paris: Die französische Atomaufsichtsbehörde ASN erteilt das Prüfzertifikat für einen der Dampfgeneratoren für das Kernkraftwerk Fessenheim nicht, damit erlischt die Betriebsgenehmigung. Der Reaktor bleibt bis auf weiteres abgeschaltet.


China, Sêrtar: Menschenrechtsorganisationen veröffentlichen Berichte, nach denen staatliche Behörden mit dem Teilabriss der Wohnsiedlung im Umfeld des Larung Gar, einem der größten Lehrinstitute des tibetischen Buddhismus, begonnen haben. Offiziell wird der Abriss tausender Gebäude mit Brandschutzgründen, mangelnder Hygiene und Überbevölkerung erklärt. Larung Gar ist derzeit für westliche Journalisten und Reisende gesperrt.