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Donnerstag, 31.1.2019

Libanon, Beirut: Saad Hariri stellt die künftige libanesische Regierung vor.


Deutschland, Berlin: Im Bundestag hält Saul Friedländer die Gedenkrede zum jährlichen Holocaust-Gedenktag.


Rumänien, Bukarest: In einer Gemeinsamen Erklärung der E3-Außenminister, Jean-Yves Le Drian (Frankreich), Heiko Maas (Deutschland) und Jeremy Hunt (Vereinigtes Königreich) in Bukarest, wird die Gründung von INSTEX, der Zweckgesellschaft mit Sitz in Paris zur Ermöglichung legitimen Handels mit dem von US-amerikanischen Wirtschaftssanktionen belegten Iran, im Rahmen der Bemühungen zur Aufrechterhaltung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action; JCPoA) bekannt gegeben.


Deutschland, Düsseldorf: Verleihung des Deutschen Fernsehpreises 2019


Italien, Genua: Die Guardia di Finanza stellt rund zwei Tonnen Kokain im Wert von 500 Millionen Euro in einem Schiffscontainer aus Kolumbien mit Ziel Barcelona sicher. Ein Spanier wurde festgenommen. Bereits am Vortag wurde im Hafen von Livorno 650 Kilogramm Kokain im Wert von 130 Millionen Euro in einem Schiffscontainer mit Kaffeebohnen sichergestellt. Die Drogen stammten demnach von mehreren Verbrechersyndikaten, die mit dem kolumbianischen Golf-Clan zusammenarbeiten.


Malaysia, Kuala Lumpur: Abdullah Sultan Ahmad Shah wird als neuer König (Yang di-Pertuan Agong) von Malaysia vereidigt.


Vereinigtes Königreich, London: Zahlreiche Musiker, Künstler und Kulturschaffende fordern gemeinsam von dem Fernsehsender BBC den Boykott des Eurovision Song Contest 2019 in Israel, darunter Wolf Alice, Julie Christie, Eve Ensler, Peter Gabriel, A. L. Kennedy, Mike Leigh, Ken Loach, Yann Martel, Maxine Peake, Alexei Sayle, Alia Shawkat, Roger Waters, Vivienne Westwood. In der Stellungnahme heißt es übersetzt, „Wir können Israels systematische Verletzung der palästinensischen Menschenrechte nicht ignorieren“ und „die BBC ist durch ihre Satzung dazu verpflichtet, sich für die Meinungsfreiheit einzusetzen. Sie sollte auf dem Fundament ihrer Grundsätze handeln und sich dafür einsetzen, dass der Eurovision in ein Land verlegt wird, in dem keine Verbrechen gegen die Freiheit begangen werden.“ Am 8. Februar 2019 findet mit Eurovision 2019, You Decide die Vorentscheidung für den britischen Beitrag statt.


Deutschland, München: Beginn des Volksbegehrens „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern“ bis zum 13. Februar 2019.


Deutschland, Potsdam: Der Landtag Brandenburg hat mit dem Paritégesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes die Einführung einer Frauenquote von 50 % für Wahllisten ab 2020 beschlossen. Für die Bewerber einer Partei die für ein Direktmandat bei Wahlen antreten, gilt dieses Gesetz nicht.


Frankreich, Straßburg: Das Europäische Parlament erkennt Juan Guaidó als Präsident Venezuelas an.


Frankreich, Straßburg: Die Labour-Abgeordnete Catherine Stihler legt ihr Mandat im Europäischen Parlaments nieder. Wegen der nahenden Europawahl 2019 wird das Mandat nicht nachbesetzt, weshalb die Zahl der gesetzlichen Mitglieder des Europäischen Parlaments um eins sinkt.