Was geschah im November 2004

1.11.2004, Montag

Im Bagdader Vorort Dora erschießen unbekannte Täter den Vizegouverneur der Stadt, Hatim Kamil, auf dem Weg zur Arbeit. Die US-Truppen bereiten mit massiven Verstärkungen eine Großoffensive auf die Stadt Falludscha vor.

2.11.2004, Dienstag

In Amsterdam wird der niederländische Filmemacher und Publizist Theo van Gogh ermordet. Das Motiv für den Mord ist offenbar van Goghs Kritik am fundamentalistischen Islam. Nach der Bluttat kommt es in den Niederlanden zu mehreren Brandanschlägen auf islamische Einrichtungen.

Der republikanische Amtsinhaber George W. Bush gewinnt die Präsidentenwahl in den USA gegen seinen demokratischen Herausforderer John F. Kerry. Bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zum Senat gewinnen die Republikaner in beiden Kammern des Kongresses hinzu.

Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) kündigt die Schließung von 105 der insgesamt mehr als 500 Bundeswehrstandorte bis zum Jahr 2010 an.

Die britische Königin Elisabeth II. beginnt ihren vierten Staatsbesuch in Deutschland. Sie besucht in den folgenden drei Tagen die Bundeshauptstadt Berlin sowie das Schloss Cecilienhof in Potsdam und in Düsseldorf den Landtag von Nordrhein-Westfalen.

3.11.2004, Mittwoch

Gut drei Wochen nach der ersten Präsidentenwahl in Afghanistan am 9. Oktober wird der amtierende Übergangspräsident Hamid Karsai offiziell zum Sieger erklärt .

Mit einem Kompromiss beenden die Volkswagen AG und die Gewerkschaft IG Metall ihren Tarifkonflikt. Die Beschäftigten verzichten bis 2007 auf Lohnerhöhungen und erhalten im Gegenzug Arbeitsplatzgarantien bis Ende 2011.

4.11.2004, Donnerstag

Angesichts der fortdauernden Gewalt am Lande zieht die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen ihre Mitarbeiter aus dem Irak ab.

Der künftige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso stellt seine neue Kommission vor. Neue Mitglieder sind aus Lettland der ehemalige Finanzminister Andris Piepalgs und Italiens Außenminister Franco Frattini.

5.11.2004, Freitag

Bundeskanzler Gerhard Schröder rückt von dem Vorschlag seines Finanzministers Hans Eichel (beide SPD) ab, den “Tag der Deutschen Einheit” vom 3. Oktober zwecks Haushaltsentlastung auf einen Sonntag zu verlegen.

6.11.2004, Samstag

In dem westafrikanischen Land Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste) sterben neun französische Soldaten und ein US-Bürger durch einen Angriff ivorischer Kampfflugzeuge auf französische Blauhelmsoldaten. Frankreich verstärkt daraufhin seine Truppenpräsenz und lässt durch seine Luftwaffe alle Kampfflugzeuge des Landes zerstören.

7.11.2004, Sonntag

Bei Protesten gegen den Castor-Transport aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague in das niedersächsische Zwischenlager Gorleben stirbt ein 21 Jahre als Demonstrant. Er wird an den Gleisen bei Nancy von dem Transportzug erfasst.

An der unzureichenden Wahlbeteiligung scheitert in Mazedonien ein von den nationalkonservativen Parteien initiiertes Referendum über die künftige Autonomie der albanischen Bevölkerungsgruppe.

8.11.2004, Montag

Im Irak eröffnen US-Soldaten und irakische Regierungstruppen ihren Großangriff auf die Rebellenhochburg Falludscha.

9.11.2004, Dienstag

In ganz Deutschland wird der Öffnung der Berliner Mauer im Jahr 1989 gedacht, die am 9. November 1989 das rasche Ende der DDR eingeleitet hatte.

10.11.2004, Mittwoch

Die europäische Gemeinschaftswährung Euro notiert zeitweise über 1,30 US-Dollar und erreicht damit ihren höchsten Stand.

Bei seiner Wiederwahl zum sächsischen Ministerpräsidenten erhält Amtsinhaber Georg Milbradt (CDU) erst im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Mindestens sechs Abgeordnete der CDU-SPD-Regierungskoalition verweigern ihm die Stimme.

11.11.2004, Donnerstag

Palästinenserpräsident Jasir Arafat erliegt im Alter von 75 Jahren in Paris einer schweren Krankheit. Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO bestimmt den früheren Ministerpräsidenten Mahmud Abbas zu ihrem Vorsitzenden.

12.11.2004, Freitag

Nach einer Trauerfeier mit internationalen Gästen in Kairo wird der Leichnam von Palästinenserführer Jasir Arafat im Hof seines Hauptquartiers in Ramallah beigesetzt.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigt gegen die Stimmen von Union und FDP den Etat von Finanzminister Hans Eichel (SPD) für das Jahr 2005.

13.11.2004, Samstag

Bei einem Bombenanschlag auf einen Armeeposten nahe der nordspanischen Stadt Pamplona entsteht nach Behördenangaben erheblicher Sachschaden.

14.11.2004, Sonntag

Nach Angaben der US-Armee sind bei den schon eine Woche andauernden Kämpfen in der Stadt Falludscha mehr als 1 200 Aufständische getötet worden. 38 US-Soldaten wurden bei dem Einsatz getötet.

Im Streit um sein Atomprogramm lenkt der Iran ein und akzeptiert Forderungen der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), auf die Anreicherung von Uran verzichten.

15.11.2004, Montag

Angesichts der blutigen Unruhen in Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste) verhängt der UN-Sicherheitsrat ein Waffenembargo gegen das westafrikanische Land.

US- Außenminister Colin Powell reicht seinen Rücktritt ein. Zu seiner Nachfolgerin nominiert Präsident George W. Bush einen Tag später die Chefin des Nationalen Sicherheitsrates, Condoleezza Rice.

Nach monatelangem Streit einigen sich CDU und CSU auf eine gemeinsame Linie bei der Gesundheitsreform. Danach soll künftig jeder Versicherte eine monatliche Gesundheitsprämie von 109 zahlen, die durch einen Arbeitgeberanteil von 60 aufgestockt wird.

16.11.2004, Dienstag

Berlin: Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) spricht sich nachdrücklich für den Erhalt der Mitbestimmung aus und weist Forderungen von Arbeitgebern und der Opposition nach einer Aufweichung der geltenden Regelungen zurück.

London: Nach Angaben des britischen Außenministers Jack Straw ist die am 19. Oktober 2004 in Bagdad entführte Mitarbeiterin der Hilfsorganisation CARE, Margaret Hassan, mit großer Wahrscheinlichkeit ermordet worden.

Windhuk: Der Regierungskandidat Hifikepunye Pohamba wird zum neuen Präsidenten von Namibia gewählt. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Parlamentswahlen erringt die Regierungspartei SWAPO (South West African People’s Party) 55 der insgesamt 72 Mandate

Edwards: Die US-Weltraumbehörde Nasa stellt mit einem Überschallflugzeug einen neuen Geschwindigkeitsrekord auf. Das 3,60 m lange unbemannte Fluggerät mit der Bezeichnung X-43A erreicht in einer Höhe von 33 000 m über dem Pazifik rd. 11 000 km/h.

17.11.2004, Mittwoch

Berlin: In seinem Jahresgutachten erwartet der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage für 2004 ein Wirtschaftswachstum von 1,8 %, für 2005 wird mit 1,4 % gerechnet. Eine Trendwende am Arbeitsmarkt ist danach nicht in Sicht.

Berlin: Nach einer Kabinetts-Entscheidung wird sich Deutschland mit Truppen an Überwachungsmissionen in Bosnien-Herzegowina und in der sudanesischen Krisenregion Darfur beteiligen. Auf dem Balkan soll die Bundeswehr an der bislang größten EU-Militäroperation als Nachfolge-Mission des SFOR-Einsatzes der NATO teilnehmen. Die Überwachungsmission der Afrikanischen Union in Darfur soll die Bundeswehr mit bis zu 200 Soldaten unterstützen.

Paris: Ein Pariser Berufungsgericht entscheidet, dass der wegen Bestechlichkeit gesuchte frühere deutsche Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls nach Deutschland ausgeliefert werden kann.

Leipzig: In einem Freundschaftsspiel bezwingt die deutsche Fußball-Nationalelf das Team von Kamerun 3:0.

18.11.2004, Donnerstag

London : Das britische Unterhaus setzt mit Hilfe eines Sondergesetzes ein Verbot der seit 1660 bestehenden Hunde-Treibjagd auf Füchse durch.

Rom: Der bisherige Vize-Regierungschef Gianfranco Fini wird neuer italienischer Außenminister. Fini ist der Vorsitzende der Rechtspartei Alleanza Nazionale (AN, Nationale Allianz), die in den 1990er Jahren aus der neofaschistischen “Movimento Sociale Italiano” (MSI) hervorgegangen war.

München: Wegen des Streits über das Konzept der Union zur Gesundheitsreform gibt der CSU-Sozialexperte Horst Seehofer die Zuständigkeit für die Gesundheitspolitik ab. Seine Ämter als stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag und stellvertretender CSU-Vorsitzender will Seehofer allerdings behalten.

Straßburg: Mit 449 gegen 149 Stimmen bei 82 Enthaltungen billigt das Europäische Parlament in Straßburg die neu formierte EU-Kommission. Mit drei Wochen Verspätung kann das 25-köpfige Gremium, in das jeder EU-Staat einen Vertreter schickt, am 22. November sein Amt antreten.

19.11.2004, Freitag

München: Der CSU-Parteitag in München billigt das mit der CDU ausgehandelte Konzept zur Gesundheitsreform.

Paris: Der unter Korruptionsverdacht stehende ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Holger Pfahls, verzichtet auf Rechtsmittel und stimmt seiner Auslieferung von Frankreich nach Deutschland zu.

Nairobi: Der UN-Sicherheitsrat fordert auf einer Sitzung in Kenias Hauptstadt Nairobi in einer Resolution einstimmig das sofortige Ende der Gewalt in den sudanesischen Krisenregionen Darfur und im Süden des Landes und droht den Konfliktparteien im westsudanesischen Darfur mit Sanktionen.

Moskau: Die russischen Behörden schreiben das Kernstück des Ölkonzerns Jukos zum Verkauf aus. Im Zuge der Zerschlagung des Öl-Multis soll die wichtigste Tochterfirma Yuganskneftegas am 19. Dezember versteigert werden.

20.11.2004, Samstag

Coesfeld: Die Staatsanwaltschaft Münster nimmt Ermittlungen gegen einen Hauptmann und 17 Unteroffiziere einer in Coesfeld stationierten Ausbildungskompanie der Bundeswehr auf. Sie sollen Untergebene mit Stromstößen gequält haben.

Nürnberg: Ehemalige Sozialdemokraten und Gewerkschafter in der “Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit” (WASG) beschließen auf einer Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg die Gründung einer neuen Partei.

Berlin: Die Hauptgläubiger des Irak, die USA und Deutschland, verständigen sich darauf, dem Land in drei Stufen insgesamt 80 % der Schulden zu streichen. Einen Tag später ziehen auch andere Geldgeber der im Pariser Club” zusammengeschlossen Gläubigerstaaten des ölreichen Landes nach.

Sankt Gallen: Europa-Fragen stehen im Mittelpunkt des ersten Dreiertreffens der Bundespräsidenten der Schweiz sowie von Deutschland und Österreich im schweizerischen Sankt Gallen.

Shahe: Der Ausbruch eines Feuers in einem Eisenerzbergwerk nahe Shahe in der Provinz Hebei kostet 57 Tote Grubenarbeiter das Leben

New York: Das Museum of Modern Art in New York wird nach aufwändiger Renovierung und Erweiterung wiedereröffnet.

21.11.2004, Sonntag

Kiew: Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ukraine wird Ministerpräsident Viktor Janukowitsch zum Sieger erklärt. Anhänger des Oppositionsführers Viktor Juschtschenko erkennen diese Zählung jedoch nicht an und demonstrieren für eine Überprüfung des offiziellen Ergebnisses.

Köln: Mit einer Großdemonstration unter dem Motto “Hand in Hand für Frieden und gegen Terror” protestieren rd. 25 000 vorwiegend türkischstämmige Menschen in der Kölner Innenstadt gegen Gewalttaten muslimischer Extremisten.

Baotou: Beim Absturz eines Passagierflugzeugs in der Inneren Mongolei kommen alle 53 Insassen ums Leben. Die Maschine stürzt in der Nähe der Stadt Baotou in einen gefrorenen See.

München: In einem Bürgerentscheid setzen sich die Gegner der geplanten Hochhausbebauung durch. Danach dürfen neue Gebäude nur noch maximal 100 m hoch sein.

Houston: Mit einem Sieg über den Australier Lleyton Hewitt verteidigt der Tennis-Weltranglisten-Erste Roger Federer aus der Schweiz im Finale des Masters-Cup im texanischen Houston seinen 2003 gewonnenen Titel.

22.11.2004, Montag

Brüssel: Die Staaten der Europäische Union (EU) verständigen sich bei einem Treffen in Brüssel auf die Einrichtung von 13 “Battle Groups”. Diese Kampfverbände mit je 1500 Soldaten sollen in Krisengebieten zum Einsatz kommen, sofern dort nicht die NATO aktiv wird. Deutschland will sich an vier multinationalen Einheiten beteiligen.

Teheran: Der Iran hat nach eigenen Angaben die Anreicherung von Uran ausgesetzt und damit eine mit europäischen Vermittlern ausgehandelte Vereinbarung erfüllt. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien gibt allerdings zugleich an, der Iran habe bereits mehrere Tonnen eines für den Anreicherungsprozess verwendeten Urans produziert.

Berlin: Aus Protest gegen den Unions-Kompromiss in der Gesundheitspolitik tritt der ehemalige Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) als stellvertretender Fraktionschef von CDU und CSU zurück. Neuer Sozialexperte und stellvertretender Fraktionsvorsitzender wird der CSU-Politiker Wolfgang Zöller.

23.11.2004, Dienstag

Berlin: Zur erfolgreichen Eingliederung von Muslimen in Deutschland fordert die Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, Marieluise Beck, mehr deutsche Sprach- und Gesellschaftskenntnisse von muslimischen Geistlichen.

Kabul: Drei am 28. Oktober von Extremisten verschleppte Mitarbeiter der Vereinten Nationen sind wieder frei. Nach Angaben der afghanischen Behörden ist die Forderung der Geiselnehmer nach Freilassung inhaftierter Taliban nicht erfüllt worden. Auch sei kein Lösegeld gezahlt worden.

Scharm el Scheich: Mit einem Bekenntnis zu Demokratie und Stabilität im Irak endet eine internationale Irak-Konferenz im ägyptischen Scharm el Scheich. An dem Treffen nahmen Vertreter der EU, der UN, der G-8 sowie Chinas, der Arabischen Liga und der Organisation der Islamischen Konferenz teil.

London: In ihrer traditionell zur Parlamentseröffnung gehaltenen Thronrede kündigt die britische Königin Elisabeth II. die Pläne der Regierung für ein neues Anti-Terror-Gesetz sowie die Gründung einer neuen Behörde für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen an.

24.11.2004, Mittwoch

Neu Delhi: Die Premierminister Indiens und Pakistans, Manmohan Singh und Shaukat Aziz, kommen in der indischen Hauptstadt Neu Delhi zu einem Treffen zusammen. Es ist der erste Indien-Besuch eines pakistanischen Regierungschefs seit 13 Jahren.

Rom: Aus Protest gegen die geplante Justizreform der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi treten in Italien Richter und Anwälte landesweit für 24 Stunden in den Streik.

Kiew: Drei Tage nach der Stichwahl zum Präsidentenamt in der Ukraine erklärt die Wahlkommission den bisherigen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch offiziell zum Sieger.

Berlin: Der Verteidigungsausschuss des Bundestages befasst sich mit Fällen von Misshandlung bei der Bundeswehr. Im westfälischen Coesfeld sollen ein Hauptmann und 20 Unteroffiziere Soldaten, die ihren Grundwehrdienst ableisteten, u. a. durch Stromstöße gequält haben. Die Staatsanwaltschaft Münster hat Ermittlungen aufgenommen.

Berlin: Bei der Generalaussprache des Bundestages zum Haushalt liefern sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen und die Opposition aus Union und FDP einen heftigen Schlagabtausch und werfen sich gegenseitig Konzeptionslosigkeit und Versagen vor. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält der Union vor, sie würde Deutschland aus taktischen Gründen schlechtreden, CDU-Chefin Angela Merkel sagt, Deutschland werde unter Wert regiert.

25.11.2004, Donnerstag

Essen: Der finanziell angeschlagene Handelskonzern KarstadtQuelle einigt sich mit einigen Kleinaktionären, die zuvor dem Sanierungsplan widersprochen hatten. Damit ist nach Firmenangaben die benötigte Kapitalerhöhung im Umfang von 500 Mio. gesichert.

Salò: Der Norden Italiens wird von einem Erdbeben der Stärke 5,2 auf der Richterskala erschüttert. Das Epizentrum des Bebens liegt am Gardasee.

Hannover: Das Landgericht Hannover verurteilt Ernst August Prinz von Hannover wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 445 000 Der Prinz hatte zugegeben, im Januar 2000 in Kenia einen Discobesitzer mit Schlägen traktiert zu haben.

Moskau: Bei Temperaturen bis zu -20C erfrieren in der russischen Hauptstadt acht Menschen. 17 weitere Personen werden mit schweren Erfrierungen in Krankenhäuser eingeliefert.

26.11.2004, Freitag

Hutthurm: Der seit Monaten in Bayern aktive Briefbomben-Attentäter sprengt sich auf einer Wiese im niederbayerischen Hutthurm (Landkreis Passau) selbst in die Luft. Kurz zuvor hatten die Behörden rd. 2300 Männer aus der Gemeinde zu einem Gentest aufgefordert.

Ramallah: Der in Israel inhaftierte palästinensische Politiker Marwan Barguti erklärt seinen Verzicht auf eine Kandidatur für die Nachfolge des verstorbenen Präsidenten Jasir Arafat und will die Bewerbung des neuen Fatah-Vorsitzenden Mahmud Abbas unterstützen.

Berlin: Der von den Unionsparteien dominierte Bundesrat lehnt die von der Regierung geplante Abschaffung der Eigenheimzulage ab. Die rot-grüne Koalition wollte die Mittel künftig für Forschung und Entwicklung einsetzen.

Berlin : Mit der Mehrheit der rot-grünen Regierungskoalition verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2005. Der Etat sieht Ausgaben in Höhe von 254,3 Mrd. vor, wobei die Neuverschuldung mit 22 Mrd. etwas geringer als die Investitionen, für die 22,7 Mrd. vorgesehen sind.

27.11.2004, Samstag

Kiew: In zwei rechtlich nicht bindenden Entscheidungen spricht sich das ukrainische Parlament für eine Annullierung der umstrittenen Stichwahl um das Präsidentenamt aus und fordert den scheidenden Präsidenten Leonid Kutschma auf, die Wahlkommission aufzulösen.

Kundus: Bei der Explosion einer fern gezündeten Bombe werden in der Nähe der nordafghanischen Stadt Kundus drei Soldaten der Bundeswehr leicht verletzt.

Rom: Papst Johannes Paul II. gibt die Reliquien zweier Heiliger an die orthodoxe Kirche zurück, die während der Kreuzzüge im 13. Jh. in Konstantinopel (heute Istanbul) geraubt worden waren.

Gretzenbach : Beim teilweisen Einsturz einer Tiefgarage im schweizerischen Gretzenbach (Kanton Solothurn) werden sieben Feuerwehrleute getötet.

28.11.2004, Sonntag

Bukarest: Bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien erreicht weder der sozialistische Ministerpräsident Adrian Nastase noch der liberale Bürgermeister von Bukarest, Traian Basescu, eine absolute Mehrheit. Über die Nachfolge von Präsident Ion Iliescu entscheidet am 12. Dezember 2004 zu einer Stichwahl. Bei der gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahl liegen Nastases Soziale Demokratische Partei (PSDR) und die mit ihr verbündete Humanistische Partei (PUR) knapp vor Basescus liberaler Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit (DA).

Le Bourget: Der bisherige Finanz- und Wirtschaftsminister Nicolas Sarkozy wird mit 85,1 % der Stimmen zum Vorsitzenden der konservativen Regierungspartei UMP gewählt. Sarkozy, der am folgenden Tag aus der Regierung ausscheidet, will 2007 Jacques Chirac im Präsidentenamt nachfolgen.

Santiago de Chile: Der chilenische Präsident Ricardo Lagos kündigt Entschädigungszahlungen für Tausende von Opfern des früheren Militärmachthabers Augusto Pinochet an.

Bern: Die Schweizer Stimmbürger sprechen sich in einer Volksabstimmung mit klarer Mehrheit für die embryonale Stammzellenforschung aus.

Chenjiashan: Ein Unglück in dem Kohlebergwerk Chenjiashan in der zentralchinesischen Provinz Shaanxi kostet 141 Bergleute das Leben.

29.11.2004, Montag

Islamabad: Drei Tage nach einem indischen Raketentest zündet Pakistan erfolgreich eine atomwaffenfähige Kurzstreckenrakete mit einer Reichweite von 290 km.

Vientiane: Ein in Vientiane, der Hauptstadt von Laos, unterzeichnetes Freihandelsabkommen zwischen den ASEAN-Staaten und China legt den Grundstein für den größten zollfreien Wirtschaftsraum der Welt, der bis 2010 in Südostasien entstehen soll.

Ramadi: Bei einem Selbstmordanschlag und Gefechten im Irak werden mindestens 25 Iraker getötet. In der Nähe der Sunnitenstadt Ramadi reißt ein Selbstmordattentäter13 irakische Polizisten in den Tod.

Kiew: Im Streit um die ukrainische Präsidentenwahl spricht sich der scheidende Staatschef Leonid Kutschma überraschend für eine Wiederholung der Abstimmung aus.

30.11.2004, Dienstag

Lissabon: Angesichts der Krise in der Regierung des konservativ-liberalen Ministerpräsidenten Pedro Santana Lopes löst Portugals Präsident Jorge Fernando Branco de Sampaio das Parlament auf und setzt Neuwahlen an.

Rom: Ein Generalstreik gegen die Wirtschaftspolitik von Ministerpräsident Silvio Berlusconi legt für vier Stunden das öffentliche Leben in Italien lahm.